Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Möller: Istanbul-Gespräche kleiner Schritt in richtige ...
Nach dem Ende der zweiten Verhandlungsrunde zwischen Russland und der Ukraine in Istanbul hat sich SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller vorsichtig optimistisch gezeigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 21:40 UhrDobrindt will nach Urteil weiter an Zurückweisungen festhalten ...
Trotz der Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) an seiner Anweisung festhalten Asylsuchende bei Grenzübertritt zurückzuweisen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 20:03 UhrDobrindt nach Gerichtsentscheidung zu Zurückweisungen unter ...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) gerät nach einer Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts zu seiner Asylpolitik unter Druck.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 18:08 UhrGericht: Zurückweisung von Asylsuchenden war rechtswidrig. ...
Nach seinem Amtsantritt ordnet Innenminister Dobrindt an, Asylsuchende an der Grenze zurückzuweisen.
dpa.de, 02.06.25 17:53 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 3. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine am Dienstag, den 3.
dpa.de, 02.06.25 17:35 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 16. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Montag, den 16.
dpa.de, 02.06.25 17:35 UhrRoloff rechnet mit schwieriger Parteiprogramm-Debatte in ...
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, rechnet mit schwierigen Debatten über das neue Grundsatzprogramm seiner Partei.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 16:09 UhrSPD will sich bis 2027 neues Programm geben. Doch was ist ...
Personell hat sich die SPD nach der Wahlklatsche neu aufgestellt.
dpa.de, 02.06.25 15:11 UhrDigitalministerium zu möglicher Google-Abgabe: Werden Idee ...
Das Bundesdigitalministerium will die Pläne des Medienstaatsministers einer Digitalabgabe für Internetplattformen wie Google US02079K1079 "konstruktiv" begleiten.
dpa.de, 02.06.25 15:10 UhrLindholz warnt CDU und SPD vor Ende der Waffenlieferungen ...
Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) warnt die CDU und den Koalitionspartner SPD davor Waffenlieferungen an Israel infrage zu stellen und fordert bei Parteien ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 15:00 UhrGrüne kritisieren Hausarztpläne der Gesundheitsministerin ...
Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen, Janosch Dahmen, kritisiert die Primärarztpläne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU).
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 14:47 UhrEntwicklungsministerin appelliert auf Konferenz an Israel ...
Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) hat Israels Regierung aufgefordert, weiteren Hilfsorganisationen den Zugang zum Gazastreifen zu ermöglichen.
dpa.de, 02.06.25 12:48 UhrLuftfahrt-Lobby will längere Fristen für Entschädigungen ...
In der Diskussion um die Rechte europäischer Fluggäste will die deutsche Luftverkehrslobby BDL längere Fristen für Entschädigungszahlungen durchsetzen.
dpa.de, 02.06.25 12:16 UhrLuftfahrt-Lobby will längere Fristen für Entschädigungen. ...
In der EU wird eine Reform der Fluggastrechte diskutiert.
dpa.de, 02.06.25 12:08 UhrVoigt fordert steuerliche Anreize für Investitionen und ...
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) fordert steuerliche Anreize für Investitionen und Forschung.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 11:43 UhrAlabali-Radovan warnt vor Folgen des US-Rückzugs aus Hilfsprojekten ...
Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) rechnet mit drastischen Konsequenzen durch den Rückzug der Trump-Regierung aus der Entwicklungshilfe.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 10:40 UhrGrüne: Regierungspläne könnten Kommunen Genick brechen ...
Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch warnt vor den finanziellen Folgen der für die Wirtschaft geplanten Milliarden-Steuerentlastungen.
dpa.de, 02.06.25 09:42 UhrEntwicklungsministerin fordert Konsequenzen für Israel
Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) fordert eine deutsche Reaktion auf die Angriffe Israels im Gazastreifen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 09:41 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 13. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Freitag, den 13.
dpa.de, 02.06.25 06:05 UhrTreffen der Landesregierungschefs mit Merz verschoben
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder verschieben ihr ursprünglich für Donnerstag geplantes Treffen komplett.
dpa.de, 02.06.25 05:23 UhrRegierung will grüne Länder bei sicheren Herkunftsstaaten ...
Das Bundeskabinett will am Mittwoch einen Gesetzentwurf verabschieden mit dem die Regierung künftig selbst festlegen kann für welche Asylbewerber aus welchen Staaten verkürzte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 05:00 UhrWalter-Borjans fordert breite Kursdebatte in SPD
Der frühere SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans fordert eine Debatte über ein neues Grundsatzprogramm seiner Partei.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 00:01 UhrSPD-Außenpolitiker kritisieren Bau neuer israelischer Siedlungen ...
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Siemtje Möller und der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Adis Ahmetovic haben den angekündigten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 00:00 UhrSPD und Landkreistag stellen Bürgergeld-Plan für Ukrainer ...
Der im Koalitionsvertrag vereinbarte sogenannte Rechtskreiswechsel für ukrainische Flüchtlinge vom Bürgergeld ins Asylbewerberleistungsgesetz wird voraussichtlich nicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 00:00 UhrJüngster Abgeordneter beklagt Vernachlässigung junger ...
Der Linken-Abgeordnete Luke Hoß mit 23 Jahren der jüngste Politiker im aktuellen Bundestag hat der Regierung vorgeworfen die Belange junger Menschen zu vernachlässigen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 00:00 UhrWadephul: Im Zollstreit mit USA Dienstleistungen berücksichtigen ...
Die EU will im Zollstreit mit den USA nach Angaben von Bundesaußenminister Johann Wadephul auch Dienstleistungen in die Betrachtung einbeziehen um Präsident Donald Trump ...
dpa.de, 01.06.25 20:27 UhrBrandstiftung? Drei Tote in Hamburg bei einem Klinikbrand. ...
Mitten in der Nacht brennt es in einem Hamburger Krankenhaus.
dpa.de, 01.06.25 19:03 UhrKlingbeil bringt Milliarden-Steuerentlastungen auf den Weg. ...
(Aktualisierung: Miersch zum Zeitplan, 3.
dpa.de, 01.06.25 18:55 UhrMächtiger EU-Abgeordneter für rasche Reaktion bei Zoll-Eskalation ...
Der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europaparlament Bernd Lange fordert die EU-Kommission auf direkt Gegenzölle auf US-Waren zu erheben sollte US-Präsident Donald ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.06.25 17:51 UhrHohe Erwartungen an Merz-Besuch bei Trump
Wenn Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch nach Washington aufbricht begleiten ihn hohe Erwartungen - aus der eigenen schwarz-roten Koalition wie auch aus der Opposition. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.06.25 15:41 UhrKramp-Karrenbauer: Wehrpflicht bald wieder einsetzen
Die ehemalige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer befürwortet eine rasche Wiedereinführung der Wehrpflicht.
dpa.de, 01.06.25 15:21 UhrKlingbeil bringt Milliarden-Steuerentlastungen auf den Weg ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) macht Tempo bei Steuerentlastungen für die Wirtschaft: Schon am Mittwoch soll sein Gesetz für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland ...
dpa.de, 01.06.25 15:13 UhrNiedersachsens Regierungschef Lies: Milliarden schnell investieren ...
Vor dem ersten Bund-Länder-Gipfel mit Kanzler Friedrich Merz dringt Niedersachsens neuer Ministerpräsident Olaf Lies auf eine schnelle Umsetzung der milliardenschweren Sondervermögen. ...
dpa.de, 01.06.25 14:28 UhrKlingbeil bringt Milliarden-Steuerentlastungen auf den Weg ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) macht Tempo bei Steuerentlastungen für die Wirtschaft: Schon am Mittwoch könnte sein Gesetz für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland ...
dpa.de, 01.06.25 14:27 UhrNatur richtet Milliardenschäden an - besonders im Süden ...
Naturgefahren haben vergangenes Jahr in Deutschland Milliardenschäden angerichtet.
dpa.de, 01.06.25 14:16 UhrHausärzte: Neues System der Patientensteuerung machbar. ...
Der Hausarzt soll nach dem Willen der Koalition künftig die erste Anlaufstelle für Patienten sein.
dpa.de, 01.06.25 13:51 UhrJustizministerin gegen schärfere Strafen bei Messerangriffen ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) sieht keine Notwendigkeit für strengere Strafen bei Messerangriffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.06.25 12:38 UhrSteuersenkungen für Unternehmen sollen am Mittwoch ins ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) macht bei den Steuerentlastungen für Unternehmen Tempo.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.06.25 11:25 UhrMutterschutz nun auch nach Fehlgeburten möglich. Anspruch ...
Fehlgeburten sind für Betroffene einschneidend.
dpa.de, 01.06.25 06:45 UhrKlingbeil plant Firmen-Steuerentlastungen von 17 Milliarden ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) bringt umfassende Steuersenkungen für Unternehmen auf den Weg.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.05.25 20:25 UhrInsa: Linke überholt Grüne in der Wählergunst
Der Höhenflug der Linken in der Wählergunst setzt sich fort.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.05.25 18:34 UhrJustizministerin: Familien-Realität oft schon weiter als ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat anlässlich des Internationalen Kindertages unter anderem eine Reform des Familienrechts angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.05.25 16:20 UhrZweiter Versuch: Hamburg steigt ins Olympia-Rennen ein. ...
Zehn Jahre nach dem Bewerbungs-Aus durch ein Referendum bewirbt sich Hamburg erneut um die Olympischen Spiele.
dpa.de, 31.05.25 15:23 UhrFrohnmaier AfD-Spitzenkandidat für Wahl in Baden-Württemberg ...
Die AfD geht bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg im kommenden Jahr mit Markus Frohnmaier ins Rennen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.05.25 11:50 UhrNatur richtet Milliardenschäden an - besonders im Süden ...
Naturgefahren haben vergangenes Jahr in Deutschland Milliardenschäden angerichtet.
dpa.de, 31.05.25 09:07 UhrNiedersachsens Regierungschef: Milliarden schnell investieren ...
Vor dem ersten Bund-Länder-Gipfel mit Kanzler Friedrich Merz dringt Niedersachsens neuer Ministerpräsident Olaf Lies auf eine schnelle Umsetzung der milliardenschweren Sondervermögen. ...
dpa.de, 31.05.25 08:56 UhrRegierungschef Lies: Milliarden schnell investieren. Doch ...
100 Milliarden Euro sollen Länder und Kommunen für Investitionen bekommen.
dpa.de, 31.05.25 06:00 UhrNatur richtet Milliardenschäden an - besonders im Süden. ...
Naturgefahren vom Hagel bis zur Überschwemmung trafen vergangenes Jahr vor allem Bayern und Baden-Württemberg hart.
dpa.de, 31.05.25 04:30 UhrFahrlehrer begrüßen geplante Führerschein-Kostensenkung ...
Die Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände (BVF) hat das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel von Union und SPD, die Führerscheinkosten zu senken, begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.05.25 01:00 UhrBauministerin fordert Umdenken beim Umweltschutz
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat angekündigt, das Bauen deutlich beschleunigen zu wollen und dazu ein Umdenken auch beim Umweltschutz eingefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.05.25 00:00 UhrGrünen-Fraktionschefin dringt auf Klimaschutz-Sofortprogramm ...
Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion Katharina Dröge hat angesichts der vorläufigen Bilanz des Deutschen Wetterdienstes wonach das zu Ende gehende Frühjahr eines ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.05.25 00:00 UhrHubig schließt AfD-Verbotsverfahren definitiv nicht aus ...
Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) zeigt sich offen für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.05.25 00:00 UhrJustizministerin will Ältere besser vor Telefon-Verträgen ...
Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) will die im Koalitionsvertrag von Union und SPD vereinbarte Bestätigungslösung bei telefonisch eingegangenen Verträgen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.05.25 00:00 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 13. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Freitag, den 13.
dpa.de, 30.05.25 17:35 UhrGeneralinspekteur verteidigt geplante hohe Militärausgaben ...
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, hat deutlich steigende Verteidigungsausgaben gerechtfertigt.
dpa.de, 30.05.25 16:26 UhrEU-Verhandler: Einigung mit USA muss dauerhaft sein
Die Europäische Union pocht darauf, dass im Handelskonflikt mit der US-Regierung eine mögliche Einigung dauerhaft bestehen bleibt.
dpa.de, 30.05.25 16:16 UhrBovenschulte will im Falle von Gegenzöllen Mehreinnahmen ...
Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) fürchtet massive Folgen der drohenden US-Zölle.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.05.25 13:26 UhrFast tausend Bombendrohungen gegen Schulen
Die Zahl der Drohmails, die in den vergangenen Tagen deutschlandweit an Schulen verschickt wurden, ist wohl deutlich größer als bisher bekannt.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.05.25 13:00 UhrBundesregierung sucht nach Sicherheitstechnik für US-Behörden ...
Die Bundesregierung sucht in deutschen Behörden nach Sicherheitstechnik für die USA.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.05.25 13:00 UhrZukunft des Beauftragten für Migrationsabkommen offen
Nach der Abschaffung des Postens des Sonderbevollmächtigten für Migrationsabkommen bleibt die Zukunft des bisherigen Amtsinhabers Joachim Stamp offen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.05.25 13:00 Uhrmaischberger / am Montag 2. Juni 2025 um 22:20 Uhr im Ersten ...
München - Die Gäste:
presseportal.de, 30.05.25 12:39 UhrGrüne wollen auch in Deutschland Rauchverbot an öffentlichen ...
Das angekündigte Rauchverbot an öffentlichen Orten in Frankreich sollte nach dem Willen der Grünen auch in Deutschland gelten.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.05.25 12:02 UhrÄrztetag für Entschärfung von Abtreibungsregeln. Zwar ...
Abtreibungen sind in Deutschland grundsätzlich rechtswidrig.
dpa.de, 30.05.25 11:32 UhrBund soll Arbeitsagentur mit Milliarden-Darlehen stützen ...
Angesichts absehbar steigender Arbeitslosigkeit soll der Bund die Bundesagentur für Arbeit im laufenden Jahr mit einem Darlehen von 2,35 Milliarden Euro stützen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.05.25 11:27 UhrRossmann-Chef fordert höhere Steuern auf hohe Gewinne
Raoul Roßmann, Chef der Drogeriekette Rossmann, spricht sich zu Beginn der neuen Koalition aus Union und SPD für eine Reform der Unternehmensbesteuerung aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.05.25 08:43 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 12. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Donnerstag, den 12.
dpa.de, 30.05.25 06:05 UhrWoidke stellt Zustimmungsbedingungen für Koalitionsausschuss-Pläne ...
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) stellt Bedingungen für eine Zustimmung zu den Plänen von Union und SPD aus dem Koalitionsausschuss.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.05.25 05:00 UhrVerdi befürchtet Einführung des 13-Stunden-Tages
Verdi-Chef Frank Werneke hat sich nach der ersten Sitzung des Koalitionsausschusses alarmiert über die Pläne der schwarz-roten Bundesregierung mit Blick auf eine Flexibilisierung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.05.25 01:00 UhrSPD stützt Weimer-Vorstoß zu Digitalabgabe
Die SPD stützt den Vorstoß von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, große Internetkonzerne künftig zur Kasse zu bitten.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.05.25 00:01 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 12. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Donnerstag, den 12.
dpa.de, 29.05.25 17:35 UhrSPD-Politiker beklagen Bedeutungsverlust in der Außenpolitik ...
Unter den Außenpolitikern der SPD wächst der Unmut über die Parteispitze.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.05.25 17:04 UhrBund hofft auf Vernunft nach US-Gerichtsurteil zu Trump-Zöllen ...
Die Entscheidung eines US-Bundesgerichts zur Aufhebung eines Großteils der von Präsident Donald Trump verhängten Zölle wird in der schwarz-roten Koalition noch nicht als ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.05.25 16:57 UhrGoogle und andere sollen Digitalabgabe zahlen
Kultur- und Medienstaatsminister Wolfram Weimer plant eine Digitalabgabe, die große Internetkonzerne wie Google US02079K1079 und Meta US30303M1027 treffen würde.
dpa.de, 29.05.25 12:56 UhrPläne im Bund: Google und andere sollen Digitalabgabe zahlen. ...
Der Kultur- und Medienstaatsminister wirft den großen Internetkonzernen Steuervermeidung vor.
dpa.de, 29.05.25 12:50 UhrMercedes sieht USA unverändert als Wachstumsmarkt
Mercedes-Chef Ola Källenius sieht die USA trotz der Zollpolitik der Regierung Trump unverändert als Wachstumsmarkt.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.05.25 08:52 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 11. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Mitwoch, den 11.
dpa.de, 29.05.25 06:05 UhrGroße Mehrheit für Versicherungspflicht gegen Überflutungen. ...
Die neue Koalition will eine Versicherungspflicht für Hochwasser einführen.
dpa.de, 29.05.25 06:00 UhrMerz will den Turbo für Wachstum zünden
Die deutsche Industrie begrüßt das von der Koalition angekündigte Sofortprogramm zur Stärkung der Wirtschaft und mahnt zur Eile.
dpa.de, 29.05.25 06:00 UhrHausbesitzer und Mieter für Pflichtversicherung gegen Überschwemmungen ...
Die von der neuen Bundesregierung geplante Versicherungspflicht gegen Überschwemmungen und andere Naturkatastrophen stößt laut einer neuen Umfrage auf breite Zustimmung. ...
dpa.de, 29.05.25 05:52 UhrWeimer will Internetkonzerne mit Abgabe zur Kasse bitten ...
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer plant eine Digitalabgabe, die große Internetkonzerne wie Google US02079K1079 und Meta US30303M1027 treffen würde.
dpa.de, 29.05.25 05:51 UhrHaushalts-Aufschub: Politische Bildungsträger in Existenzangst ...
Die politischen Bildungsträger blicken mit Sorge auf die anhaltende vorläufige Haushaltsführung des Bundes, weil es immer noch keinen Etat für 2025 gibt.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.05.25 01:00 UhrBundesregierung will Internet-Giganten besteuern
Die schwarz-rote Bundesregierung will nach österreichischem Vorbild digitale Internet-Konzerne wie Google und Meta über eine Plattformabgabe überraschend stark besteuern. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.05.25 00:01 UhrHubertz beklagt hohe Hürden beim Immobilienerwerb für ...
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will es Familien einfacher machen, ein Haus zu erwerben.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.05.25 00:00 UhrGrüne: Stopp des Familiennachzugs schafft neue irreguläre ...
Die vom Bundeskabinett angestrebte Aussetzung des Nachzugs der Familien von Geflüchteten mit subsidiärem Schutzstatus wird nach Einschätzung der Grünen neue irreguläre ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.05.25 00:00 UhrDie lange schwarz-rote Prioritätenliste. Sie reichen quer ...
Die neue Bundesregierung will Tempo machen - und zwar bei einer ganzen Reihe wegweisender Vorhaben.
dpa.de, 28.05.25 20:22 Uhr«Schlag auf Schlag» - Koalition will Tempo machen. Die ...
Es ist eine Premiere: Zum ersten Mal tagt der Koalitionsausschuss mit den Spitzen von CDU, CSU und SPD.
dpa.de, 28.05.25 20:14 UhrKlingbeil: 'Koalition der Möglichmacher sein'
SPD-Chef Lars Klingbeil hat spürbare Veränderungen für die Bürgerinnen und Bürger durch die ersten großen Projekte der neuen Regierung versprochen.
dpa.de, 28.05.25 19:42 UhrKoalition will erste ökonomische Maßnahmen noch vor Sommerpause ...
