Suchbegriff: Spahn in Rubrik News
Koalition will höhere Kassenbeiträge verhindern
Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD wollen drohende erneute Anhebungen der Krankenkassenbeiträge im nächsten Jahr möglichst noch abwenden.
dpa.de, 29.08.25 17:02 UhrKoalitionsfraktionen wollen Streit hinter sich lassen
Die Regierungsfraktionen von Union und SPD wollen den holprigen Start der Koalition hinter sich lassen und künftig eine bessere Abstimmung sicherstellen.
dpa.de, 29.08.25 15:09 UhrSchwarz-rote Fraktionsspitzen beenden Klausur
Die Spitzen der Koalitionsfraktionen von Union und SPD im Bundestag schließen am Freitag ihre Klausur in Würzburg ab.
dpa.de, 29.08.25 05:50 UhrGrüne und Linke drängen auf Gespräche über Verfassungsrichterwahl ...
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat den Druck auf Union und SPD im Ringen um die Besetzung der Richterposten am Bundesverfassungsgericht erhöht.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.08.25 00:00 UhrSchwarz-rote Fraktionsspitzen beenden Klausur
Die Spitzen der Koalitionsfraktionen von Union und SPD im Bundestag schließen am Freitag ihre Klausur in Würzburg ab.
dpa.de, 28.08.25 19:01 UhrKoalitionsfraktionen wollen bessere gemeinsame Basis
Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD wollen nach einigen Streitigkeiten und Pannen eine bessere gemeinsame Basis für die Regierungsarbeit legen.
dpa.de, 28.08.25 13:51 UhrFraktionsspitzen von Schwarz-Rot wollen Koalitionsklima ...
Die Fraktionsspitzen von Union und SPD sind am Donnerstag in Würzburg zu einer zweitägigen Klausurtagung zusammengekommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.08.25 12:51 UhrFraktionsspitzen von Union und SPD starten in Klausur
Die Fraktionsspitzen von Union und SPD im Bundestag sind in eine zweitägige Klausur gestartet.
dpa.de, 28.08.25 12:25 UhrFindet Schwarz-Rot den «Geist von Würzburg»?. Nach viel ...
Nur nicht streiten wie die Ampel: Das hatten sich Union und SPD eigentlich vorgenommen.
dpa.de, 28.08.25 07:27 UhrFindet Schwarz-Rot den 'Geist von Würzburg'?
Es sind Anfänge einer kleinen schwarz-roten Tradition, an die Alexander Hoffmann anknüpft.
dpa.de, 28.08.25 06:35 UhrVan Aken wirft Merz Tendenz zum Macho vor
Linken-Chef Jan van Aken hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor "Macho-Gehabe" gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.08.25 06:00 Uhr(Wortdopplung im sechsten Absatz behoben: Außenminister rpt Außenminister )BERLIN - Für einige Regierungsmitglieder war die Sommerpause sehr kurz für andere gab es sie ...
dpa.de, 26.08.25 16:39 UhrFür einige Regierungsmitglieder war die Sommerpause sehr kurz, für andere gab es sie so gut wie gar nicht.
dpa.de, 26.08.25 15:45 UhrKoalition startet in Phase zwei: Wie heiß wird der Herbst?. ...
Der Start der schwarz-roten Koalition war holprig.
dpa.de, 26.08.25 15:34 UhrWadephul fordert Koalition zu mehr Teamspiel auf
Außenminister Johann Wadephul ruft Schwarz-Rot zum Start in die Reformarbeit nach der Sommerpause zu mehr Teamspiel auf.
dpa.de, 25.08.25 11:44 UhrKORREKTUR/ROUNDUP/Koalition: Versöhnliche Töne angesichts ...
(Es wird klargestellt dass Dirk Wiese iseit Mai nicht länger Vizefraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion ist sondern Erster Parlamentarischer Geschäftsführer. ...
dpa.de, 25.08.25 10:45 UhrFrei: Herausforderungen für die Koalition sind gewaltig ...
Die Bundesregierung steht nach den Worten von Kanzleramtschef Thorsten Frei vor riesigen Aufgaben im Herbst.
dpa.de, 25.08.25 09:47 UhrVersöhnliche Töne angesichts vieler Baustellen
Spitzenpolitiker der schwarz-roten Koalition bemühen sich vor dem anstehenden Ringen um wichtige Reformen mit versöhnlicheren Tönen als zuletzt den Boden für Gemeinsamkeiten ...
dpa.de, 25.08.25 06:35 UhrUnionsspitzen wollen Reform-Herbst vorbereiten
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will an diesem Montag mit den Spitzen der Union über die weitere Aufstellung im angekündigten "Herbst der Reformen" beraten.
dpa.de, 25.08.25 05:49 UhrKoalition: Versöhnliche Töne angesichts vieler Baustellen. ...
Der Herbst wird anstrengend, hat Kanzler Merz angekündigt.
dpa.de, 25.08.25 05:15 UhrLinke bestätigt Deal mit der Union bei Kanzlerwahl
Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat bestätigt, dass es im Mai einen Deal mit der Union gab, um einen zweiten Wahlgang bei der Kanzlerwahl zu ermöglichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.08.25 18:43 UhrMerz fühlt sich nach Sommerpause erholt
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) fühlt sich trotz mehrerer Unterbrechungen seines Urlaubs nach der Sommerpause erholt.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.08.25 16:33 UhrVor dem Herbst der Reformen knirscht es in der Koalition ...
In der schwarz-roten Koalition knirscht es vor dem angekündigten "Herbst der Reformen".
dpa.de, 24.08.25 16:30 UhrVor dem Herbst der Reformen knirscht es in der Koalition ...
In der schwarz-roten Koalition knirscht es vor dem angekündigten "Herbst der Reformen".
dpa.de, 24.08.25 16:07 UhrHöhere Steuern für Reiche? Klingbeil bleibt bei Vorschlag ...
Auch nach der Kritik aus der Union will Bundesfinanzminister Lars Klingbeil Steuererhöhungen nicht ausschließen.
dpa.de, 23.08.25 12:21 UhrKlingbeil kritisiert Union für Steuerstreit
Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat irritiert auf Kritik aus der Union an seinen Äußerungen zu höheren Steuern reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.08.25 01:00 UhrGrüne kritisieren Geheimniskrämerei der SPD bei Richterwahl ...
Die Grünen sind verärgert darüber dass die SPD laut Fraktionschef Matthias Miersch eine neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht gefunden hat aber den Namen nicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.08.25 14:53 UhrSpahn begründet Koalitionsprobleme mit unerfahrenen Abgeordneten ...
Zum Ende der Sommerpause hat sich CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn die Probleme der Koalition aus Union und SPD auch mit der Unerfahrenheit der Abgeordneten begründet.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.08.25 06:00 UhrMiersch: SPD hat neuen Vorschlag für Richterwahl. Die SPD ...
Im September soll der Bundestag einen zweiten Anlauf zur Richterwahl nehmen.
dpa.de, 21.08.25 11:08 UhrSPD hat neuen Richterkandidaten gefunden
Die SPD hat einen neuen Richterkandidaten für das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gefunden.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.08.25 09:46 UhrSpahn fordert zwei Milliarden Euro mehr für Pflegeversicherung ...
Unionsfraktionschef Jens Spahn fordert zur Stabilisierung der Sozialbeiträge eine Erhöhung des Bundeszuschusses zur Pflegeversicherung um zwei Milliarden Euro.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.08.25 06:42 UhrSpahn bekräftigt Abgrenzung zur AfD
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat eine Zusammenarbeit mit der AfD abgelehnt und Spekulationen über eine Annäherung an die Partei deutlich zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.08.25 00:00 UhrMaut-Debakel: SPD hofft auf Aufarbeitung - Linke erhebt ...
Nach der Anklageerhebung gegen den ehemaligen Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wegen möglicher Falschaussage im Maut-Untersuchungsausschuss rät SPD-Fraktionsvize Armand ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.08.25 13:57 UhrWie lange noch?. mwb fairtrade Wertpapierhandelsbank AG ...
Wie lange noch?
dgap.de, 20.08.25 09:00 UhrGrünen-Fraktion attackiert Merz und Union in Steuerdebatte ...
Die Grünen werfen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der Union in der Debatte um die Finanzlücke in der Haushaltsplanung vor Politik für eine Handvoll Ultra-Reiche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.08.25 00:00 UhrKoalition streitet über höhere Steuern für Spitzenverdiener ...
Mitten in der Sommerpause ist in der schwarz-roten Koalition neuer Streit ausgebrochen.
dpa.de, 19.08.25 15:49 UhrFrei: Koalitionsvertrag sieht keine Steuererhöhung vor
Mehrere Unionspolitiker haben einen Vorstoß von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) zu möglichen Steuererhöhungen für Spitzenverdiener und Vermögende zurückgewiesen. ...
dpa.de, 19.08.25 06:06 UhrFrei: Koalitionsvertrag sieht keine Steuererhöhung vor. ...
Steuererhöhungen sind für den sozialdemokratischen Finanzminister Klingbeil kein Tabuthema.
dpa.de, 19.08.25 00:10 UhrDigitale Therapeuten: Warum ihnen die Zukunft gehört / ...
Baierbrunn - Bei Übergewicht liefern sie Tipps für Ernährung und Bewegung bei Angststörungen lässt sich mit ihnen der Umgang mit auslösenden Situationen trainieren - ...
presseportal.de, 15.08.25 08:00 UhrStegner warnt Union vor Nutzung von AfD als Druckmittel
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat die Union vor einem Bruch der schwarz-roten Koalition gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.08.25 14:57 UhrBerlin widerspricht US-Report zu Menschenrechtslage. Doch ...
Ein Bericht aus dem US-Außenministerium sieht die Meinungsfreiheit in Deutschland eingeschränkt.
dpa.de, 13.08.25 14:51 UhrSpahn weist Meinungsfreiheits-Kritik der US-Regierung zurück ...
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat die Kritik der US-Regierung wegen angeblich mangelnder Meinungsfreiheit in Deutschland zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.08.25 13:22 UhrDigitalabgabe auf Google und Co: Kulturstaatsminister verfolgt ...
Trotz Bedenken in der Union hält Kulturstaatsminister Wolfram Weimer an seinen Plänen für eine Abgabe auf Erlöse großer US-Digitalkonzerne fest.
dpa.de, 13.08.25 11:01 UhrWir müssen als Koalition noch enger zusammenwachsen
100 Tage nach dem Start der schwarz-roten Bundesregierung hat Unionsfraktionschef Jens Spahn die Koalitionäre zu mehr Zusammenhalt aufgerufen.
dpa.de, 13.08.25 08:20 UhrSpahn: Wir müssen als Koalition noch enger zusammenwachsen. ...
Die ersten 100 Tage Schwarz-Rot waren turbulent.
dpa.de, 13.08.25 00:01 UhrWeimers erste 100 Tage: Viel angestoßen viel angeeckt. ...
Der frühere Journalist und Verleger Wolfram Weimer wurde im Mai überraschend zum Beauftragten für Kultur und Medien berufen.
dpa.de, 12.08.25 14:27 UhrKulturausschuss-Chef kritisiert Weimers 100-Tage-Bilanz. ...
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat seiner Berufung im Mai viele Initiativen und Debatten angestoßen.
dpa.de, 12.08.25 10:22 UhrWas Schwarz-Rot von der Ampel unterscheidet – oder was ...
Nach nicht einmal 100 Tagen brauchen viele in Union und SPD schon eine Pause voneinander.
dpa.de, 12.08.25 05:15 UhrJuso-Chef fordert Jugendorganisationen zum Polarisieren ...
Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat Jugendorganisationen dazu aufgerufen, im politischen Diskurs die Kontroverse zu suchen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.08.25 00:00 UhrRückendeckung für Merz zu Israel aus Unionsfraktionsspitze ...
Kanzler Friedrich Merz (CDU) bekommt nach der öffentlichen Erklärung zum Teilstopp der Waffenexporte nach Israel Rückendeckung aus der Spitze der Unionsfraktion.
dpa.de, 11.08.25 17:23 UhrSpahn stellt sich hinter Israel-Politik von Merz
Unionsfraktionschef Jens Spahn hat sich drei Tage nach der auch in der Union umstrittenen Entscheidung von Friedrich Merz (beide CDU) zum Exportstopp bestimmter Rüstungsgüter ...
dpa.de, 11.08.25 16:02 UhrLudwig stellt Minimalanforderungen für künftige Richter-Wahl ...
Die Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig (CDU) hat in einem Brief an ihren Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn Minimalanforderungen für die weitere Wahl von Richtern für das ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.08.25 12:10 UhrBas: Vertrauen in Spahn nach Richterwahl-Eklat angeschlagen. ...
Die geplatzte Richterwahl hat der Koalition die Sommerpause verhagelt.
dpa.de, 10.08.25 18:45 UhrBas in Israel-Frage einig mit Merz
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat die Entscheidung der Bundesregierung verteidigt, Israel nur noch eingeschränkt Waffen zu liefern.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.08.25 17:46 UhrBärbel Bas im ARD-Sommerinterview. Berlin - Die ARD sendet ...
Bärbel Bas im ARD-Sommerinterview
presseportal.de, 10.08.25 17:28 UhrMasken-Affäre: Grüne fordern Aufklärung von Merz mit ...
In der Affäre um den Einkauf überteuerter Corona-Masken haben sich die Grünen bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) über die Informationspolitik der Bundesregierung beschwert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.08.25 14:04 UhrBilger räumt Fehler im Fall Brosius-Gersdorf teilweise ...
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Steffen Bilger hat Fehler beim Handling des Falls Brosius-Gersdorf eingeräumt verortet die Ursache des Streits ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.08.25 13:11 UhrSPD mahnt Union zur Verlässlichkeit
Nach dem Rückzug der von der SPD nominierten Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf erwarten die Sozialdemokraten mehr Verlässlichkeit und Loyalität von ihren ...
dpa.de, 08.08.25 06:35 UhrFall Brosius-Gersdorf: SPD mahnt Union zur Verlässlichkeit. ...
Die Juristin Brosius-Gersdorf war von der SPD als Verfassungsrichterin nominiert - nun hat sie ihre Kandidatur zurückgezogen.
dpa.de, 08.08.25 05:15 UhrWie geht es weiter nach Brosius-Gersdorfs Rückzug?. Die ...
Frauke Brosius-Gersdorf steht nicht mehr für das Bundesverfassungsgericht zur Verfügung.
dpa.de, 07.08.25 16:03 UhrBrosius-Gersdorf-Rückzug: Linke sieht Totalversagen der ...
Die Vorsitzende der Linkspartei Ines Schwerdtner hat angesichts des Rückzugs von Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf von einer Klatsche für die Bundesregierung gesprochen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.25 14:48 UhrGrüne bedauern Rückzug von Brosius-Gersdorf
Die Grünen haben mit Bedauern auf den Rückzug der Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.25 14:23 UhrSPD-Richterkandidatin Brosius-Gersdorf zieht sich zurück. ...
Die Diskussion um ihre Person war heftig und ungewöhnlich.
dpa.de, 07.08.25 13:18 UhrPOLITIK: Fraktionsvize spricht von Unzufriedenheit in Unionsfraktion ...
In der Unionsfraktion im Bundestag wird Unzufriedenheit mit der eigenen Arbeit in der schwarz-roten Regierungskoalition laut.
dpa.de, 07.08.25 06:33 UhrSPD fordert Union zu Gespräch mit Brosius-Gersdorf auf
Im Streit um die Besetzung offener Richterstellen am Bundesverfassungsgericht beharrt die SPD-Fraktion auf der Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf und fordert von der Union ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 00:01 UhrDruck auf BMG: Studie zu ungewollt Schwangeren gefordert ...
Vertreterinnen der Grünen- und der Linksfraktion verlangen vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) die umgehende Veröffentlichung der Studie Erfahrungen und Lebenslagen ungewollt Schwangerer - Angebote der Beratung und Versorgung (ELSA) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.25 14:50 UhrHaushaltsloch: Spahn schließt Steuererhöhungen aus
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jens Spahn (CDU) hat den SPD-Parteivorsitzenden und Bundesfinanzministers Lars Klingbeil (SPD) dafür kritisiert dass er angesichts ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.25 00:00 UhrBGH will bald über Maskenprozesse entscheiden
Der Bundesgerichtshof (BGH) will noch im Laufe dieses Jahres über sechs von sieben anhängigen Verfahren zur Maskenbeschaffung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 10:02 UhrClearway Capital schlägt Ablösung von GZO-Sachwalter vor ...
Lemongrass Communications AG
dgap.de, 31.07.25 07:31 UhrWDH/ROUNDUP: Dobrindt prüft Einsatz von US-Sicherheitssoftware. ...
(Das Zitat von Rainer Wendt im 7.
dpa.de, 30.07.25 16:44 UhrDobrindt prüft Einsatz von US-Überwachungssoftware Palantir ...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) prüft den bundesweiten Einsatz der polizeilichen Analyse-Software "VeRA" des umstrittenen US-Unternehmens Palantir.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.25 00:01 UhrSPD-Generalsekretär hält an Brosius-Gersdorf fest
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat dem CSU-Vorschlag für gänzlich neue Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht eine Absage erteilt und das Festhalten der SPD ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.07.25 00:00 UhrDröge warnt vor Kurswechsel der CDU unter Spahn
Die Grünen sind besorgt, dass der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn, die CDU aus der politischen Mitte herausführen will.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.07.25 16:57 UhrLinke wirft Bundestagspräsident in Maskenaffäre Parteilichkeit ...
Im Umgang mit der Maskenaffäre von Jens Spahn (CDU) wirft Linken-Chefin Ines Schwerdtner der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) mangelnde Neutralität vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.07.25 21:57 UhrWeitere Sudhof-Befragung zu Maskenkäufen verschoben
Eine geplante zweite Befragung der Sonderermittlerin Margaretha Sudhof im Haushaltsausschuss des Bundestags zu umstrittenen staatlichen Maskenkäufen in der Corona-Krise wird ...
dpa.de, 21.07.25 18:23 UhrRichterwahl: SPD nennt CSU-Aussagen «unerträglich». Doch ...
Der Bundeskanzler möchte den Konflikt um Frauke Brosius-Gersdorf möglichst geräuschlos beilegen.
dpa.de, 21.07.25 16:04 UhrSPD wütend über unerträgliche CSU-Aussagen zu Richterwahl ...
Der Streit in der Koalition um die geplatzte Verfassungsrichterwahl findet kein Ende.
dpa.de, 21.07.25 14:14 UhrLinnemann erwartet Lösung des Richterwahlstreits
Die in letzter Minute abgesetzte Richterwahl hat die Regierungskoalition von Union und SPD nach Ansicht von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann nicht nachhaltig beschädigt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.25 05:00 UhrVerian: Mehrheit bewertet Arbeit der Bundesregierung als ...
Mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten in Deutschland bewertet die Arbeit der neuen Bundesregierung als schlecht.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.25 16:02 UhrSchwerdtner fordert mehr Transparenz bei Haushaltsfragen ...
Linken-Chefin Ines Schwerdtner fordert mehr Transparenz bei Haushaltsfragen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.25 14:52 UhrGrüne nennen CDU Risikofaktor in der aktuellen Bundesregierung ...
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat die bisherige Regierungsbilanz von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach dessen Sommerpressekonferenz scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.25 14:27 UhrWas auf Merz bei der Sommer-Pressekonferenz zukommt. Diesmal ...
