Weiter Erdrutschgefahr in Slowenien und Österreich. Die ...

Für das kleine EU-Land Slowenien zwischen Alpen und Adria war es das Jahrhunderthochwasser.

Bayern hält Bundesmittel für Migration zurück

Die bayerische Landesregierung leitet offenbar Bundesmittel für Migration nicht transparent und zeitnah an die Kommunen weiter.

Windräder vor der Haustür - Länder wollen Geld für Kommunen. ...

Die Zahl der Windräder in Deutschland steigt, nur nicht überall schnell genug.

Sachsen-Anhalt beschließt Einstellungsstopp in Landesverwaltung ...

In Sachsen-Anhalt soll vom 1.

Regenbogenflagge gestohlen - Hakenkreuzfahne gehisst. In ...

Als Zeichen der Vielfalt weht am Bahnhof Neubrandenburg eine Regenbogenflagge.

Schleswig-Holstein nimmt Abschied von Heide Simonis. Schleswig-Holstein ...

Heide Simonis hat 1993 als erste Frau die Führung einer Landesregierung in Deutschland übernommen.

NRW-IHK kritisiert Tempo der Landesregierung bei der Energiewende ...

Die Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen halten das Tempo der Energiewende angesichts des für 2030 beschlossenen Kohleausstiegs für unzureichend.

NRW will Ukrainer besser in den Arbeitsmarkt integrieren ...

Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen drängt auf eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Arbeitsmarkt-Integration ukrainischer Flüchtlinge.

Bericht: Sankt Petersburger Flughafen wird militärisch ...

Der zivile Sankt Petersburger Flughafen Pulkowo wird von Russland wohl auch militärisch genutzt.

Rufe aus Mecklenburg-Vorpommern nach Streichung der Netzentgelte ...

Der Landkreistag von Mecklenburg-Vorpommern fordert eine Streichung der Netzentgelte, um den Ausbau der Windkraft zu beschleunigen.

Netzbetreiber kritisiert schleppenden Windkraftausbau in ...

Der Übertragungsnetzbetreiber 50-Hertz hat vor einer Gefährdung von Jobs durch den stockenden Windkraft-Ausbau in Mecklenburg-Vorpommern gewarnt.

Kripo-Gewerkschaft kritisiert NRW-Regierung wegen Clan-Gewalt ...

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) wirft der nordrhein-westfälischen Landesregierung vor, zu wenig gegen Clan-Kriminalität zu unternehmen.

Ermittlungen im Fall Luise stehen vor dem Abschluss. Nun ...

Im Fall der getöteten zwölfjährigen Luise aus Freudenberg ist es möglich, dass es keine offiziellen Antworten zum Tatgeschehen geben wird, hieß es im März.

SPD wirft AfD Doppelmoral vor

Die SPD wirft der AfD Doppelmoral vor, weil sie gegen eine Gehaltskürzung für Intendanten beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist.

Andrang auf Berliner Freibäder - Einlass nur mit Ausweis. ...

Nach wiederholter Gewalt in jüngster Vergangenheit in Berliner Freibädern hat sich inzwischen etwas geändert.

Ansturm auf Berliner Freibäder - Einlass nur mit Ausweis. ...

Nach wiederholter Gewalt in jüngster Vergangenheit in Berliner Freibädern hat sich inzwischen etwas geändert.

Gefahr durch islamistische Terror bleibt hoch. Der Hoffnung ...

Der Islamische Staat hat auch in Europa eine Blutspur des Terrors hinterlassen.

Kein Grund zu Entwarnung vor islamistischem Terror. Der ...

Der Islamische Staat hat auch in Europa eine Blutspur des Terrors hinterlassen.

Schwimmen mit Ausweiskontrolle nach Gewalt in Freibädern. ...

Eines der beliebtesten Freibäder in Berlin ist nach wiederholter Gewalt geschlossen.

Klimaaktivisten stören bundesweit den Verkehr

Bundesweite Proteste der Gruppe Letzte Generation legen den Verkehr in zahlreichen Großstädten in Deutschland an wichtigen Punkten lahm - Verletzte gab es ebenfalls.

Klima-Aktivisten stören bundesweit den Verkehr. Manche ...

Proteste der Gruppe Letzte Generation legen den Verkehr in zahlreichen Großstädten in Deutschland an wichtigen Punkten lahm.

Merkel würdigt Simonis als Vorbild für viele Frauen

Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die verstorbene frühere schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) gewürdigt.

Erste deutsche Ministerpräsidentin Simonis tot. Als erste ...

Heide Simonis hat Geschichte geschrieben.

Schleswig-Holsteins Ex-Ministerpräsidentin Heide Simonis ...

Schleswig-Holsteins ehemalige Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) ist im Alter von 80 Jahren gestorben.

Ramelow schließt Koalition mit Teilen der CDU nicht aus ...

Der Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow (Linke), schließt eine Koalition mit Teilen der CDU nicht aus.

Polizei-Vertreter für leichtere Einstellung von Seiteneinsteigern ...

Die NRW-Landesgruppen des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) und der Gewerkschaft der Polizei (GdP) unterstützen die Idee mehr Seiteneinsteiger aus anderen Berufsfeldern ...

Woidke und Schwesig kritisieren Vorgehen der Bundesregierung ...

In der SPD gibt es wachsenden Unmut über das Vorgehen der Bundesregierung beim umstrittenen Heizungsgesetz.

Bundestag beschließt Aufnahme von Mukran in LNG-Gesetz. ...

Der Bundestag hat den Weg frei gemacht für eine erleichterte Genehmigung des geplanten Flüssigerdgas-Terminals auf Rügen.

Habeck verteidigt umstrittene Pläne zu Flüssiggas-Standort. ...

Der Bundeswirtschaftsminister will die Energieversorgung Deutschlands sichern.

Stuttgart für Ende des Bürgergelds für ukrainische Flüchtlinge ...

Erstmals kommt aus einer Landesregierung die Forderung nach Abschaffung des Bürgergelds für Flüchtlinge aus der Ukraine.

Landesregierung stellt sich gegen LNG-Pläne auf Rügen. ...

Noch diese Woche soll in Bundestag und Bundesrat eine Entscheidung fallen.

Kretschmann trifft Vertreter der Letzten Generation

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat am Dienstag Vertreter der Klimaaktivistengruppe "Letzte Generation" getroffen.

AfD in Thüringen bei 34 Prozent - vor allen anderen Parteien. ...

In Thüringen zeichnet sich ein politischer Umbruch ab: Die AfD gewinnt an Boden.

Verkehr in Berlin - Verspielt die Stadt ihre Vorreiterrolle?. ...

Weniger Autos, mehr Platz für Fahrräder und Fußgänger: Mit seinem Mobilitätsgesetz galt Berlin lange als Vorbild in Sachen Verkehrswende.

Bayern klagt in Karlsruhe gegen Länderfinanzausgleich

Bayern will gegen den Länderfinanzausgleich vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.

SPD und Grüne klar für neue Koalition in Bremen. Parteitage ...

Im kleinsten Bundesland Bremen wollen SPD, Grüne und Linke weiter gemeinsam regieren.

Kinderärzte kritisieren niedrige HPV-Impfquote in NRW

Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte in NRW dringt auf eine Verbesserung der Impfquote bei den HPV-Impfungen.

Österreich und Schweiz senken Abschuss-Hürde für Wölfe. ...

Der Wolf ist ein Reizthema.

Özdemir sichert Bauern Verlässlichkeit zu

Beim Bauerntag stellt sich die Politik demonstrativ vor die Landwirte die mit Klimawandel höheren Anforderungen an das Tierwohl und veränderten Ernährungsgewohnheiten klar ...

Urabstimmung bei Ford abgesagt

Hoffnung für Ford-Werk in Saarlouis: Die IG Metall sagt eine Urabstimmung über die Zukunft des Standorts ab weil es Fortschritte bei den Gesprächen mit potenziellen Investoren ...

Bericht: Mehrere Bundesländer planen kostenlose Drogentests. ...

Ein neues Gesetz könnte bald Modellvorhaben in den Bundesländern erlauben, bei denen Menschen Drogen prüfen lassen können.

Vier Bundesländer wollen kostenlose Drogen-Prüfung einführen ...

Vier der 16 Bundesländer wollen in speziellen Beratungsstellen kostenlose Drogentests anbieten sogenanntes Drug-Checking wie es das neue Bundesgesetz zur besseren Arzneimittelversorgung ...

Experten: Enteignung großer Berliner Wohnungsfirmen möglich. ...

Ein Berliner Volksentscheid zur Vergesellschaftung großer Wohnungsfirmen endete im Herbst 2021 mit einem klaren «Ja».

Verfassungsrechtler warnt vor AfD-Beteiligung in Landesregierungen ...

Der Bielefelder Verfassungsrechtler Franz Mayer hat angesichts des Umfragehochs der AfD und der 2024 anstehenden Landtagswahlen in Thüringen Sachsen und Brandenburg vor weitreichenden ...

AfD-Sieg in Sonneberg - und nun?. Für Höcke nur ein Anfang. ...

Ein Beben hatte Thüringens AfD-Chef Björn Höcke angekündigt, nun ist es passiert: Mit Robert Sesselmann ist der erste AfD-Landrat Deutschlands gewählt worden.

Alte und neue Gesichter im neuen Bremer Senat. Auch die ...

SPD-Politiker Andreas Bovenschulte bleibt Bürgermeister.

Experte: Wahlen im Osten könnten «Triumphzug» der AfD ...

Ein AfD-Politiker gewinnt in Thüringen eine Landratswahl - ausgerechnet in einem Bundesland, wo die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde.

Buschmann fordert härteres Vorgehen im Kampf gegen Clan-Kriminalität ...

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat ein härteres Vorgehen gegen die Clan-Kriminalität in Deutschland gefordert.

Berlins CDU-Chef rät Merz zu mehr Gelassenheit

Berlins CDU-Chef und Regierender Bürgermeister Kai Wegner rät seinem Bundesvorsitzenden, Friedrich Merz, zu mehr Gelassenheit mit innerparteilicher Kritik.

Wegner verteidigt Stopp aller Radwegprojekte in Berlin

Der Regierende Bürgermeister von Berlin Kai Wegner (CDU) hat die Initiative seiner Verkehrssenatorin alle aktuell geplanten Radwegprojekte vorerst zu stoppen verteidigt. ...

Felchen-Fangverbot - Frust und Ärger am Bodensee. Nach ...

Im Bodensee gibt es immer weniger Felchen, weil ein Konkurrent dem Speisefisch das Leben schwermacht.

Bodenseefischer dürfen jahrelang keine Felchen mehr fangen. ...

Im Bodensee gibt es immer weniger Felchen, weil ein Konkurrent dem Speisefisch das Leben schwermacht.

Schleswig-Holstein will Partnerschaft mit Cherson. Schleswig-Holstein ...

Der russische Angriffskrieg hat das ukrainische Gebiet Cherson hart getroffen.

Rassistische Brandanschläge: Saarland setzt U-Ausschuss ...

Der Ghanaer Samuel Yeboah ist in einem Asylbewerberheim in Saarlouis 1991 ums Leben gekommen.

Corona-Versammlungsverbot war unverhältnismäßig

Haben die Versammlungsverbote zum Schutz vor der Corona-Infektion zu stark in die Grundrechte eingegriffen? Darüber hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

Corona: Versammlungsverbot verhältnismäßig oder nicht? ...

Haben die Versammlungsverbote zum Schutz vor der Corona-Infektion zu stark in die Grundrechte eingegriffen? Darüber hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

Städte fürchten Scheitern des Ganztagsausbaus in NRW

Der Städtetag NRW wirft der schwarz-grünen Landesregierung schwere Versäumnisse beim Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschüler vor.

Umfrage: Mehrheit mit NRW-Landesregierung unzufrieden

Knapp ein Jahr nach Bildung der ersten schwarz-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen ist die Mehrheit der Bürger im Bundesland unzufrieden mit der Arbeit der Landesregierung. ...

SPD-Parteitag kürt Faeser zur Spitzenkandidatin in Hessen ...

Die erste Bundesinnenministerin will Hessens erste Regierungschefin werden: Ein SPD-Landesparteitag in Hanau kürt Nancy Faeser zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl. ...

Faeser schwört hessische SPD auf intensiven Wahlkampf ein. ...

Anfang Oktober sind in Hessen Landtagswahlen.

Städtetag NRW will eigene Altschulden-Lösung des Landes ...

Der Städtetag NRW hat die schwarz-grüne Landesregierung dazu aufgefordert verschiedene Gesetzesvorhaben noch vor der Sommerpause des Parlamentes auf den Weg zu bringen. ...

Mehrere Bundesländer prüfen Gehaltsdeckel für ARD-Intendanten ...

Nach dem Vorstoß aus dem Saarland prüfen auch andere Bundesländer einen Gehaltsdeckel für ARD-Intendanten.

Gegner der Wahlrechtsreform bereiten Klage vor. Doch es ...

Der Bundespräsident hat das Gesetz zu der umstrittenen Reform des Wahlrechts unterzeichnet.

Gegner der Wahlrechtsreform bereiten Gang nach Karlsruhe ...

Der Bundespräsident hat das Gesetz zu der umstrittenen Reform des Wahlrechts unterzeichnet.

Kritik an CDU-Politikerin Prien wegen Äußerung über Touré. ...

Karin Prien steht wegen einer Aussage zu ihrer grünen Kabinettskollegin in der Kritik.

CDU-Politikerin Prien in Kritik wegen Äußerung über Touré. ...

Karin Prien steht wegen einer Aussage zu ihrer grünen Amtskollegin in der Kritik.

Mehrere Landesregierungen sperren sich gegen Rundfunkbeitragserhöhung ...

Eine Ankündigung des ARD-Vorsitzenden Kai Gniffke für eine Beitragserhöhung kämpfen zu wollen stößt in mehreren Landesregierungen auf entschiedene Kritik und Ablehnung. ...

NRW-Kommunen widersprechen Verkehrsminister bei Schülerticket ...

Die Kommunen in NRW haben verwundert auf Äußerungen von NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) bei der Landesdelegiertenkonferenz in Münster reagiert.

NRW weicht Nachtflugverbot am Airport Düsseldorf auf

Wegen des Militärmanövers "Air Defender 23" lockert die NRW-Landesregierung am Flughafen Düsseldorf das Nachtflugverbot.

Jusos werfen Hessen fehlenden Aufklärungswillen für Hanau ...

Juso-Chefin Jessica Rosenthal wirft der hessischen Landesregierung eine mangelhafte Aufarbeitung des Attentats in Hanau vor.

Zweifel bei Grünen an Ausbau von Flüssiggas-Terminals

Sie sei von der Notwendigkeit neuer LNG-Terminals in Deutschland - etwa vor Rügen - «klimapolitisch nicht überzeugt» sagt Klima- und Energie-Obfrau Lisa Badum und fordert: ...

Gutachten kritisiert Vorgehen der NRW-Regierung bei Kohleausstieg ...

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat mit ihrem Vorgehen beim Kohleausstieg das Parlament wohl unzureichend informiert und damit möglicherweise gegen geltendes ...

30 Jahre Solingen-Anschlag: Steinmeier sieht Versäumnisse. ...

Zum 30.

30 Jahre Brandanschlag: Bundespräsident in Solingen erwartet. ...

1993 zünden Rechtsradikale in Solingen ein Wohnhaus an.

AfD gegen CDU: Streit um Untersuchungsausschuss. Doch der ...

Die AfD will Björn Höcke zum stellvertretenden Vorsitzenden eines U-Ausschusses machen - sehr zum Ärger der CDU, die den Politiker nicht wählen möchte.

IHK Köln will Vertrag zum Kohleausstieg in NRW nicht unterzeichnen ...

Vor der Unterzeichnung des neuen Braunkohle-Vertrags wächst die Kritik an der Landesregierung: Die IHK Köln will diesen nicht unterschreiben.

Grüne drängen Scholz zu Positionierung zu LNG-Terminal ...

Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion Julia Verlinden hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert beim Konflikt über das umstrittene LNG-Terminal ...

Nimmermann folgt Graichen: Habecks neuer Staatssekretär. ...

Er soll für den Neuanfang stehen.

Nimmermann soll Wirtschaftsstaatssekretär werden

Minister Habeck hat nach dem Wirbel um das Beziehungsgeflecht seines Staatssekretärs Graichen einen Nachfolger für die wichtige Funktion in der Führung des Ressorts gefunden ...

Grünen-Politiker Nimmermann soll Wirtschaftsstaatssekretär werden

GEW gegen Impfpflicht für Lehrer+++Indische Virusvariante ...

Niedersachsen löst sich von Testpflicht im Einzelhandel

„Querdenker“ -Demo in Kassel eskaliert+++Söder: Dritte ...

SPD fordert „Testregime“

Moderna Impfstoff in den USA zugelassen+++Scholz verspricht ...

Großbritannien warnt vor neuer Corona-Mutation

Demonstrationen von „Querdenkern“ in letzter Instanz ...

Bayern ruft Katastrophenfall aus und verhängt Ausgangsbeschränkungen

Grüne im Berliner Senat befürworten den Polizeieinsatz ...

Grüne unterstützen den Polizeieinsatz gegen die Querdenker-Demonstration vor dem Reichstag

Zum ersten Mal liegen genauere Angaben über die Kosten ...

Nordrhein-Westfalen rechnet mit 100 Millionen Euro Kosten für Corona-Impfzentren

Gewerkschaften und die Arbeitnehmerflügel von SPD und Union ...

Ablehnung der Tarifbindung durch Tesla in der Kritik

Die Verantwortlichen von Fortuna Düsseldorf und Borussia ...

Die Fußball-Clubs von Nordrhein-Westfallen wehren sich gegen die erneuten Geisterspiele

Die Innenminister der beiden Freistaaten Bayern und Sachsen ...

Abschiebestopp nach Syrien in Überlegung bei den Innenministern

Merkel appelliert erneut an Bundesbürger+++Mecklenburg-Vorpommern ...

Gastronomie: Mit Außenzelten und Heizpilzen durch den Winter

Tesla der US-amerikanische Hersteller von Elektroautos steht ...

Naturschützer bringen neue Kritik am Tesla-Werk vor

Im Cum-Ex-Steuerskandal fordert die Landesregierung von ...

Im Cum-Ex-Skandal droht die Verjährung der Straftaten

Vertreter der jüdischen Gemeinde in Nordrhein-Westfalen ...

Die jüdischen Gemeinden in NRW fordern mehr Polizeischutz

Die Grünen fordern in der deutschen Verkehrspolitik ein ...

Grüne fordern Stopp für den Neubau von Bundesstraßen und Autobahnen

Landesregierung in Sachsen-Anhalt gibt ihren Widerstand ...

CDU in Sachsen-Anhalt signalisiert Einlenken bei der geplanten Anpassung des Rundfunkbeitrags

Bodo Ramelow Ministerpräsident von Thüringen spricht sich ...

Bodo Ramelow spricht sich für Hennig-Wellsow und Wissler als Linken-Vorsitzende aus

Steinmeier rechnet nicht mit zweitem Lockdown+++Erneute ...

Russland testet bereits zugelassenen Impfstoff an 40.000 Freiwilligen

Aufgrund des niedrigen Infektionsgeschehens in Niedersachsen ...

Niedersachsen plant Lockerung der Corona-Einschränkungen ab Oktober

Der Kandidat um den CDU-Parteivorsitz und amtierende Ministerpräsident ...

Armin Laschet legt nach seinem Corona-Tief in den Umfragen wieder leicht zu

Bayrische Polizei nutzte die Personendaten von Corona-Gästelisten ...

Missbrauch von Corona-Gästelisten durch bayrische Polizei