Corona, Beherbergungsverbot

Gastronomie: Mit Außenzelten und Heizpilzen durch den Winter

18.10.2020 - 15:00:00

Merkel appelliert erneut an Bundesbürger+++Mecklenburg-Vorpommern lockert Einreisebestimmungen+++Brandenburg hebt ebenfalls Beherbergungsverbot auf

Das Bundeswirtschaftsministerium will die Gastronomie über den Winter mit Überbrückungshilfen unterstützen. Aufgrund der geltenden Hygieneregeln, können nicht so viele Gäste in Innenräumen aufgenommen werden wie im Normalbetrieb. Daher sollen auch in der kalten Jahreszeit Außenbereiche besser genutzt werden. Zelte, Heizpilze und andere Aufwendungen für den von Gastronomen benutzten Außenbereich können bezuschusst werden. Insgesamt stellt der Staat 25 Milliarden Euro zu Verfügung, wovon bisher nur 1,1 Milliarden bewilligt wurden.

Merkel appelliert erneut an Bundesbürger

Seit drei Tagen werden täglich neue Rekorde bei den mit SARS-CoV-2 infizierte Menschen verzeichnet. Das RKI meldetet einen neuen Höchstand mit 7830 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Das Virus verbreite sich derzeit schneller als noch am Anfang der Pandemie. Bundeskanzlerin Merkel appelliert daher erneut an die Bürger, wenn möglich zuhause zu bleiben, Abstand zu halten und Masken zu tragen. Wie die nächsten Monate verlaufen würden, hinge vom Verhalten jedes einzelnen ab, so Merkel. Bayerns Ministerpräsident Söder sprach dagegen bereits jetzt schon vorn einem Kontrollverlust in manchen Regionen Deutschlands.

Mecklenburg-Vorpommern lockert Einreisebestimmungen

Mecklenburg-Vorpommern hatte lange bundesweit die strengsten Corona-Regeln im Tourismus. Das Beherbergungsverbot und die mehrtägige Quarantäne-Vorschrift, die für alle Urlauber galt, wird ab Mittwoch ausgesetzt. Darauf einigten sich die Landesregierung und die Tourismusbranche. Zukünftig müssen Urlauber jedoch weiterhin einen negativen Corona-Test vorzeigen, der nicht älter als 48 Stunden sein darf.

Brandenburg hebt ebenfalls Beherbergungsverbot auf

Auch in Brandenburg wurde das umstrittene Beherbergungsverbot wieder abgeschafft. Geklagt haben zwei Hoteliers aus Brandenburg. Brandenburgs Ministerpräsident Woidke verteidigte das Verbot, während Berlins regierender Bürgermeister Müller das Konzept ablehnt.

Berlin hebt Sperrstunde wieder auf

Das Berliner Verwaltungsgericht hat die zwischen 23 Uhr und 6 Uhr geltende Sperrstunde in 11 Lokalen wieder aufgehoben. Entschieden wurde zugunsten eines Eilantrages, der von elf verschiedenen Gastronomen eingereicht wurde. Der Verkauf und Ausschank von Alkohol bleibt in der angesetzten Zeit jedoch weiterhin verboten. Wie und ob das Verbot kontrolliert werden soll, ist allerdings fraglich.

EU plant mehr Zusammenarbeit im Kampf gegen Corona

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie wollen die Staats- und Regierungschefs der EU zukünftig enger zusammenarbeiten. Daher sind laut dem irischen Premierminister Micheal Martin „fast wöchentlich“ Videokonferenzen geplant, um weitere Maßnahmen besser koordinieren zu können.

Bayern schafft Beherbergungsverbot ab

Nachdem in Baden-Württemberg das Beherbergungsverbot durch das Verwaltungsgericht abgeschafft hat, zieht Bayern nun nach. Laut Staatskanzleichef Herrmann (CSU), verzichte das Land auf eine Verlängerung der Verordnung.

Baden-Württembergs Verwaltungsgericht kippt Beherbergungsverbot

Das baden-württembergische Verwaltungsgericht hat einem Eilantrag eines Klägers aus Nordrhein-Westfalen zugestimmt, der gegen das Beherbergungsverbot Klage einreichte. Der Kläger hatte zuvor einen Urlaub im Kreis Ravensburg gebucht. Das Gericht kippte nun das Beherbergungsverbot.

Bund und Länder setzen Ultimatum

Binnen zehn Tagen wollen Bund und Länder darüber entscheiden, ob noch weitere Beschränkungen im privaten und öffentlichen Leben notwendig sind, um die Pandemie einzudämmen. Dazu zählen im ersten Schritt, dass sich nur noch Angehörige zweier Haushalte gleichzeitig treffen dürfen und im öffentlichen Raum nicht mehr als 5 Personen zusammen kommen dürfen. Sollten die steigenden Corona-Fälle in dieser Frist nicht stagnieren, würden weitere Schritte eingeleitet. Zuletzt meldete das RKI allerdings den höchsten bisher gemeldeten Stand an Neuinfektionen in der Bundesrepublik. Innerhalb von 24 Stunden haben sich 6638 Personen nachweislich mit SARS-CoV-2 infiziert.

Berlin will Bars und Kneipen unterstützen

Das Land Berlin will von der Sperrstunde betroffene Bars und Kneipen finanziell unterstützen. So sollen auf einen unbürokratischen Weg 3000 Euro als Mietzuschüsse ermöglicht werden. Betroffenen gastronomische Einrichtungen sind wegen der Sperrstunde zwischen 23 Uhr und 6 Uhr morgens von der neuen Beschränkung betroffen. Vorerst gilt diese bis zum 31. Oktober.

Bund drängt auf verschärfte Corona-Regeln

Im Zuge der Corona-Konferenz zwischen der Kanzlerin und den Landesministern, drängt der Bund auf eine Ausweitung der Maskenpflicht. Dort wo Abstände zwischen Menschen nicht eingehalten werden können und Menschenansammlungen möglich sind, soll künftig ebenfalls eine Maskenpflicht gelten. Die Anzahl der erlaubten Personen auf Privatfeiern soll ebenfalls weiter beschränkt werden. Außerdem sollen Sperrstunden bereits eingeführt werden, wenn mehr als 35 Personen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche sich mit dem Corona-Virus infizieren. Vorher lag die Grenze zu Verschärfung der Maßnahmen bei 50 Personen.

Facebook und Instagram sperren Beiträge von Impfgegnern

Bezahlte Werbebeiträge, die von Impfgegnern erstellt wurden und andere Menschen davon abhalten könnten ich impfen zu lassen, werden nun Facebook blockiert. Dies gilt ebenso für die Tochterfirma Instagram. Privat geteilte Inhalte sind davon jedoch nicht betroffen. Die Social-Media Plattform reagiert damit auf den Vorwurf, Impfgegnern und Verschwörungstheoretikern eine Plattform zu bieten.

BIP sinkt stärker als erwartet

Nach den Berechnungen verschiedener Wirtschaftsforschungsinstitute, wie das IfW oder dem DIW, ist die Wirtschaftsleistung in Deutschland stärker von der Corona-Pandemie betroffen als bisher angenomme. Die Ökonomen prognostizieren demnach einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 5,4 Prozente. Im April wurden noch 4,2 Prozent. Grund dafür seien die sinkenden Exporte, aber vor allem Einbrüche in der Gastronomie und im Tourismuswesen.

Niederlande verhängen Teil-Lockdown

In den Niederlanden gelten ab Mittwoch verschärfte Corona-Regeln, die das Land in einen Teil-Lockdown versetzen. So sind die Bürger angehalten, nur noch in dringenden Fällen öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen und nicht mehr als drei Personen am Tag zuhause zu treffen. Der Ausschank von Alkohol wird ab 20 Uhr verboten. Laut dem niederländischen Premierminister Rutte, sei die Lage „alarmierend“. Die Zahl der Todesfälle durch COVID-19 hat sich innerhalb eines Tages verdoppelt. Die Krankenhäuser würden verstärkt Patienten aufnehmen, die an dem Corona-Virus erkrankt sind. Allein in der letzten Woche wurden von den niederländischen Gesundheitsämtern über 44.000 neue Fälle registriert.

WHO warnt vor dem Konzept der Herdenimmunität

Die Weltgesundheitsorganisation WHO warnt vor der Strategie der Herdenimmunität. Diese sei unmenschlich und es sei noch nicht nachgewiesen, ob eine überstandene Erkrankung mit COVID-19 wirklich vor einer Neuinfektion schützt. Nachdem eine Studie über das Infektionsgeschehen im brasilianischen Manaus veröffentlicht wurde, bekam das Konzept der Herdenimmunität erneut starken Zulauf. Die Zahl der Infektionen sei in der Amazonas-Metropole stark zurückgegangen und bei einem Großteil der getesteten Bewohner seien Antikörper nachgewiesen worden. Allerdings sind über 2.500 Menschen allein in der Stadt an dem Virus verstorben und die Infektionszahlen würden erneut steigen. Der Generaldirektor der WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, spricht sich daher gegen eine solche Strategie aus. Eine Herdenimmunität könne nur erreicht werden, wenn ein geeigneter Impfstoff entwickelt wurde.

Polens Regierungschef in Quarantäne

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki muss sich in Quarantäne begeben. Der Politiker, der der rechts-konservativen PiS-Partei angehört, hatte Kontakt zu einer mit COVID-19 erkrankten Person. Die Regierungsgeschäfte würden davon aber nicht beeinflusst werden.

EU-Staaten verkünden einheitliche Leitlinien für Einreisebedingungen

Die EU-Staaten haben sich auf einheitlich Richtlinien im Umgang mit den EU-Reisebeschränkungen geeinigt. Demnach wurde ein neues Ampelsystem für EU-Staaten beschlossen, die wöchentlich aktualisiert werden sollen und den Grad des Infektionsgeschehens anzeigen sollen. Sollte das Ampelsystem bei gestiegenen Infektionen auf gelb schalten, können Quarantäne und Corona-Tests für die Einreise verlangt werden. Allerdings seien dies nur Leitlinien und keineswegs verpflichtend. Ob die Länder Einreisebeschränkungen erlassen, sei nach wie vor in ihrem eigenen Ermessen.

Trump twittert sich immun

Nach seiner Corona-Infektion, bezeichnete sich Trump gegenüber dem Virus als immun. Die Meldung, die er wie üblich auf twitter verteilte, wurde von der Social-Media Plattform mit Warnhinweisen versehen und in ihrer Sichtbarkeit eingeschränkt, da sie womöglich Falschmeldungen über das Corona-Virus beinhalte. Trump verweigert nach wie vor einen negativen Corona-Test öffentlich zu machen. Stattdessen prahlt er nun mit seiner neuerworbenen Gesundheit.

Sicherheitsfirmen sollen Ordnungsämter unterstützen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund plant die Ordnungsämter zu entlasten, indem Mitarbeiter privater Sicherheitsfirmen Kontrollen der Corona-Auflagen übernehmen. Dies geht aus einer Einigung der neuen Corona-Maßnahmen zwischen Bund und Länder hervor. Auch die Polizei soll langfristig dabei helfen, die überforderten Ordnungsämter zu unterstützen.

Lokale Lockdowns in Frankreich möglich

Frankreichs Premierminister Castex erwägt möglicher Weise erneute Lockdowns für das Land. Diese sollten dieses Mal allerdings nur lokal gelten. Nach stark steigenden Neuinfektionen hat Frankreich bereits verschärfte Regeln, wie das Öffnungsverbot von Bars und Restaurant in einigen Regionen erlassen.

Indien erwägt Massenimpfungen

Indien ist das weltweit am zweitstärksten betroffene Land der Pandemie. Über 100.000 Menschen sind bereits offiziell an dem Virus verstorben. Obwohl die Gesundheitsbehörden völlig überfordert sind, plant das Land nun Massenimpfungen. Dazu sollen bis zum nächsten Juli eine halbe Milliarde Impfstoffdosen gesichert werden. Auch der umstrittene russische Impfstoff Sputnik V soll nun an Menschen getestet werden.

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