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Innenausschusschef will gegen Cannabis-Gesetz stimmen
Der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestags, Lars Castellucci (SPD), will am Freitag gegen das Cannabis-Gesetz der Ampel-Koalition stimmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.02.24 07:00 UhrBrandenburgs Ministerpräsident fordert Zustimmung der Grünen ...
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Grünen in der Ampel-Koalition aufgefordert einer bundeseinheitlichen Regelung für eine Bezahlkarte für Asylbewerber ...
dpa.de, 21.02.24 05:30 UhrSo geht es mit Teslas Plänen nach dem Nein der Bürger ...
Der US-Elektroautobauer Tesla US88160R1014 hat mit dem Nein bei einer Bürgerbefragung in Grünheide über die geplante Erweiterung des Werksgeländes einen Rückschlag erlitten. ...
dpa.de, 21.02.24 05:23 UhrStreit um Bezahlkarte - Woidke fordert Zustimmung der Grünen. ...
In der Ampel-Koalition gehen die Ansichten über Bezahlkarten für Asylbewerber auseinander.
dpa.de, 21.02.24 04:30 UhrWoidke fordert Zustimmung der Grünen zur Bezahlkarte. Brandenburgs ...
In der Ampel-Koalition gehen die Ansichten über Bezahlkarten für Asylbewerber auseinander.
dpa.de, 21.02.24 04:26 UhrSPD-Ausschussvorsitzender will gegen Cannabis-Gesetz stimmen. ...
Geht es nach der Ampel, sollen Eigenanbau von Cannabis und Besitz bestimmter Mengen erlaubt werden.
dpa.de, 21.02.24 02:52 UhrStreit um Bezahlkarte: Kretschmann fordert Rechtssicherheit ...
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann spricht sich für die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber aus - unter bestimmten Voraussetzungen. ...
dpa.de, 20.02.24 15:26 UhrCSU drängt auf Stopp von Cannabis-Legalisierung
Der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, kritisiert die geplante Cannabis-Legalisierung durch die Ampel-Koalition scharf.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 06:46 UhrDruck auf Grüne wegen Bezahlkarten für Asylbewerber
Eine bundesgesetzliche Regelung für die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber steht weiter auf der Kippe.
dpa.de, 19.02.24 16:59 UhrGrüne halten Bundesgesetz zu Bezahlkarte für unnötig
Die Grünen halten eine bundeseinheitliche Regelung zu einer Bezahlkarte für Geflüchtete für unnötig.
dpa.de, 19.02.24 15:53 UhrRehlinger gegen Agrardiesel-Verknüpfung mit Wachstumschancengesetz ...
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat mit Blick auf Äußerungen von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Verknüpfung der Agrardiesel-Regelung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 13:19 UhrMihalic: Bundesgesetz für Bezahlkarten-Einführung nicht ...
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion Irene Mihalic sieht keinen Grund die Einführung von Bezahlkarten für Asylbewerber durch ein Bundesgesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 07:34 UhrSPD-Politiker zu Bezahlkarte für Migranten: Grüne sollten ...
Im Koalitionsstreit über eine bundesgesetzliche Regelung zur geplanten Bezahlkarte für Asylbewerber erhöht die SPD den Druck auf die Grünen.
dpa.de, 19.02.24 05:24 UhrSPD erhöht im Bezahlkarten-Streit Druck auf Grüne
Im Streit um eine bundesgesetzliche Regelung für eine Bezahlkarte für Asylbewerber erhöht die SPD den Druck auf ihren grünen Koalitionspartner.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 04:00 UhrKrach in der Koalition wegen Bezahlkarte für Asylbewerber ...
Die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber sorgt für Krach in der Ampel-Koalition.
dpa.de, 18.02.24 15:07 UhrKrach in der Koalition wegen Bezahlkarte für Asylbewerber ...
Die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber sorgt für Krach in der Ampel-Koalition.
dpa.de, 18.02.24 14:38 UhrAmpel-Streit über Bezahlkarte: Rhein fordert Machtwort. ...
Die ersten Länder führen die Bezahlkarte für Flüchtlinge ein - doch SPD, Grüne und FDP im Bundestag streiten noch über die Rechtsgrundlage.
dpa.de, 18.02.24 03:54 UhrKrach in der Koalition wegen Bezahlkarte für Asylbewerber. ...
Die Länder arbeiten daran, eine Bezahlkarte für Asylbewerber einzuführen.
dpa.de, 17.02.24 18:12 Uhrhart aber fair / am Montag 19. Februar 2024 21:00 Uhr live ...
München - Moderation: Louis Klamroth
presseportal.de, 16.02.24 15:49 UhrNiedersachsens Regierungschef fordert Energienetzausbau ...
Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat gefordert, den Ausbau der Energienetze mit Steuergeld zu finanzieren.
dpa.de, 16.02.24 05:40 UhrWeil fordert Energienetzausbau mit Steuergeld. Das sei auf ...
Derzeit wird der Ausbau der Energienetze über eine Umlage auf Verbraucher finanziert.
dpa.de, 16.02.24 02:19 UhrWeil will Netzausbau über Steuern finanzieren
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will Netzentgelte statt von Verbrauchern künftig von den Steuerzahlern finanzieren lassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.02.24 02:00 UhrDruck auf Ampel wächst nach Berliner Wahlwiederholung. ...
Eigentlich hat die teilweise Wiederholung der Bundestagswahl keine große Aussagekraft.
dpa.de, 12.02.24 16:37 UhrKlingbeil will mit Superabschreibungen Wirtschaft unterstützen ...
SPD-Chef Lars Klingbeil bringt zur Unterstützung der Wirtschaft die Einführung von "Superabschreibungen" ins Spiel.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 08:30 UhrBundesregierung zögert Eurofighter-Entscheidung hinaus
Die Bundesregierung hat sich noch nicht entschieden, ob sie eine weitere Generation von Eurofighter-Kampfjets ab 2030 produzieren lassen will.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 06:41 UhrKretschmer: Ja zu Wachstumschancengesetz nur bei Agrardiesel-Deal ...
Die unionsgeführten Bundesländer binden die Zustimmung zum Wachstumschancengesetz der Ampel an Änderungen beim beschlossenen Abbau der Agrardiesel-Subventionen.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.02.24 06:43 UhrMast: Weidel kennt deutsches Kulturgut nicht
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD im Bundestag Katja Mast hat nach der Rattenfänger -Aussage von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier AfD-Chefin Alice ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.02.24 13:00 UhrKoalition einig: Cannabis-Legalisierung zum 1. April. Dann ...
Eigentlich hatte sich die Ampel längst auf die Cannabis-Freigabe verständigt.
dpa.de, 02.02.24 17:53 UhrKoalition einig: Cannabis wird zum 1. April legalisiert. ...
Eigentlich hatte sich die Ampel schon im Herbst auf die Cannabis-Freigabe verständigt.
dpa.de, 02.02.24 12:56 UhrReform des Staatsbürgerschaftsrechts nimmt letzte Hürde. ...
Wer in Deutschland lebt, kann künftig schneller die Staatsbürgerschaft bekommen.
dpa.de, 02.02.24 11:13 UhrWahlkreis wandert von Sachsen-Anhalt nach Bayern. Der Freistaat ...
Bayern bekommt zur nächsten Bundestagswahl einen weiteren Wahlkreis - das hat der Bundestag heute beschlossen.
dpa.de, 01.02.24 16:47 UhrLänder wollen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts. ...
Politiker mehrerer Parteien sind sich einig, dass das Bundesverfassungsgericht gestärkt werden sollte.
dpa.de, 01.02.24 16:13 UhrBayern kritisiert Neuzuschnitt von Wahlkreisen. Der Freistaat ...
Bayern bekommt zur nächsten Bundestagswahl einen weiteren Wahlkreis - das soll am Donnerstag im Bundestag beschlossen werden.
dpa.de, 01.02.24 05:36 UhrWiese kritisiert Aussagen der Union zur Wahlkreiseinteilung ...
Vor der Abstimmung des Bundestages über den Gesetzentwurf der Ampel-Fraktionen zur Änderung des Wahlrechts ruft die SPD die Union zur Mäßigung auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.02.24 02:00 UhrBezahlkarte für Flüchtlinge kommt bundesweit
Eine Bezahlkarte für die Auszahlung staatlicher Leistungen für Asylbewerber wird nach Angaben von Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) bundesweit eingeführt.
dpa.de, 31.01.24 09:43 UhrBezahlkarte für Flüchtlinge kommt bundesweit. Fast alle ...
Flüchtlinge sollen einen Teil der staatlichen Unterstützung künftig über eine Bezahlkarte beziehen.
dpa.de, 31.01.24 09:42 UhrWahlrechtsmanipulation? SPD und FDP empört über Merz-Vorwurf. ...
Die Ampel-Koalition plant die Umverteilung eines Wahlkreises von Sachsen-Anhalt nach Bayern.
dpa.de, 31.01.24 09:12 UhrMehr Widerstandskraft für das Bundesverfassungsgericht?. ...
Das Bundesverfassungsgericht wacht darüber, dass das Grundgesetz eingehalten wird.
dpa.de, 30.01.24 17:06 UhrMehr Widerstandskraft für das Verfassungsgericht?. Wegen ...
Das Bundesverfassungsgericht wacht darüber, dass das Grundgesetz eingehalten wird.
dpa.de, 30.01.24 15:18 UhrGegenwind von der Straße: AfD verliert Landratswahl. ...
Haben die Proteste gegen die AfD zur Niederlage der Partei in einem ländlichen Thüringer Kreis beigetragen? Experten sehen zumindest Anzeichen dafür.
dpa.de, 29.01.24 05:26 UhrAfD hofft auf zweiten Landratsposten. Derweil hofft die ...
Bundesweit demonstrieren Hunderttausende gegen Rechtsextremismus.
dpa.de, 25.01.24 09:02 UhrMast: Verbot von Gehwegbelästigungen klares Stopp-Signal ...
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD im Bundestag Katja Mast hat die Entscheidung des Bundeskabinetts gegen Gehwegbelästigungen von Frauen vor Schwangerenkonfliktberatungsstellen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.01.24 11:39 UhrVerfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?. ...
Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen.
dpa.de, 23.01.24 05:38 UhrLauterbach: Cannabis-Gesetz im Februar im Bundestag verabschieden ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält trotz Widerstandes auch aus den Reihen der Ampel-Koalition an der geplanten Legalisierung von Cannabis fest.
dpa.de, 21.01.24 14:28 UhrLauterbach: Cannabis-Gesetz im Februar verabschieden. Er ...
Der Bundesgesundheitsminister ist in Sachen Cannabis-Gesetz fest entschlossen.
dpa.de, 20.01.24 12:01 Uhr«Kaiser»-Wetter bei Einstimmung aufs Beckenbauer-Gedenken. ...
«Kaiser»-Wetter bei Einstimmung aufs Beckenbauer-Gedenken
dpa.de, 19.01.24 14:39 UhrPersonalnot in der Jugendhilfe: Kinderschutz in Gefahr?. ...
Die Jugendämter in Deutschland müssen sich um immer mehr hilfebedürftige junge Menschen kümmern, obwohl Fachkräfte fehlen.
dpa.de, 19.01.24 07:51 UhrPersonalnot in der Jugendhilfe: Ist der Kinderschutz in ...
Kita-Gruppen müssen zusammengelegt werden, weil Erzieherinnen und Erzieher fehlen.
dpa.de, 19.01.24 07:49 UhrSPD will Cannabis-Gesetz «zeitnah» verabschieden. Doch ...
Nach langen Verhandlungen verkündete die Ampel im Herbst in Sachen Cannabis-Legalisierung eine Einigung.
dpa.de, 17.01.24 11:31 Uhr910.000 neue Sozialwohnungen in Deutschland gefordert. Dies ...
Seit Jahren nimmt in Deutschland die Zahl der Sozialwohnungen ab.
dpa.de, 16.01.24 11:19 UhrSPD verliert 2023 knapp vier Prozent ihrer Mitglieder
Die SPD hat im vergangenen Jahr so viele Mitglieder verloren wie seit 2019 nicht mehr.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.24 23:07 UhrApotheken sollen Corona-Mittel illegal weiterverkauft haben. ...
Schnelle Hilfe gegen schwere Corona-Verläufe: Dafür stellt das Bundesgesundheitsministerium Apotheken das Medikament Paxlovid kostenlos bereit.
dpa.de, 15.01.24 13:24 UhrLauterbach warnt vor weiterer Blockade des Transparenzgesetzes ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt die Länder vor einer weiteren Blockade des Krankenhaustransparenzgesetzes.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.24 12:54 UhrSpiegel : Bundesländer kooperieren bei Bezahlkarte für ...
Fast alle Bundesländer wollen nach einem Bericht des "Spiegels" bei der Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber zusammenarbeiten.
dpa.de, 14.01.24 14:35 Uhr«Danke Franz»: Bayern-Sieg für den «Kaiser». Im eisigen ...
Das erste Bundesligaspiel des FC Bayern 2024 steht im Zeichen des Gedenkens an Franz Beckenbauer.
dpa.de, 12.01.24 22:26 UhrGroßes Beckenbauer-Gedenken beim Bayern-Spiel. Im eisigen ...
Das erste Bundesligaspiel des FC Bayern steht ganz im Zeichen des Gedenkens an Franz Beckenbauer.
dpa.de, 12.01.24 20:46 Uhr462 Automatensprengungen im Jahr 2023 in Deutschland
Im vergangenen Jahr zählte die Polizei 462 versuchte und vollendete Sprengungen von Geldautomaten in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 16:34 UhrSPD-Fraktion will Tempo bei Ärzte-Gesetz. Für die SPD ...
Hausarztpraxen sollen von Budget-Obergrenzen befreit werden.
dpa.de, 10.01.24 03:39 UhrUllmann für Aufhebung von Honorar-Obergrenzen für alle ...
Um die medizinische Versorgung in Deutschland zu stärken, fordern Vertreter der FDP und der Union die Aufhebung der Honorar-Obergrenze auch für Fachärzte.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.01.24 15:52 UhrFranz Beckenbauer im Alter von 78 Jahren gestorben. Auch ...
Auf den Tod von Franz Beckenbauer reagieren zahlreiche Stars geschockt.
dpa.de, 08.01.24 17:21 UhrBauernproteste mit Konvois Demos und Blockaden. Zwar hat ...
Bundesweit fahren Bauern mit ihren Traktoren raus.
dpa.de, 08.01.24 11:22 UhrBauernproteste haben begonnen - Konvois Demos und Blockaden ...
BERLIN - Mit Blockaden an Autobahnauffahrten und Traktorkolonnen in Städten haben am Montag die bundesweiten Bauernproteste begonnen.
dpa.de, 08.01.24 09:15 UhrBauernproteste haben begonnen: Konvois Demos und Blockaden. ...
Bundesweit fahren Bauern mit ihren Traktoren raus.
dpa.de, 08.01.24 09:10 UhrWie groß wird der Bauernprotest? Landwirte planen Blockaden. ...
Im Dezember erzeugten Landwirte mit Tausenden Traktoren in Berlin viel Aufmerksamkeit für ihre Kritik an der Bundesregierung.
dpa.de, 08.01.24 04:45 UhrFast zwei Drittel hätten statt Scholz lieber Pistorius ...
Eine große Mehrheit der Deutschen wünscht sich anstelle von Olaf Scholz Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) als Bundeskanzler.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.01.24 00:00 UhrAmpel-Wahlrecht: Unionsfraktion reicht Verfassungsklage ...
Seit Monaten ist das Bundestagswahlrecht der Ampel in Kraft - und dank CSU und bayerischer Staatsregierung längst auch ein Fall für das Bundesverfassungsgericht.
dpa.de, 07.01.24 15:46 UhrAmpel-Parteien und Union verlieren Mitglieder
Die Parteien der Ampel-Koalition, aber auch CDU und CSU, haben im vergangenen Jahr Mitglieder verloren.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.01.24 15:08 UhrMehr unerlaubte Einreisen im vergangenen Jahr als 2016
Die Bundespolizei hat im Jahr 2023 insgesamt 127.088 unerlaubte Einreisen nach Deutschland festgestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.01.24 13:41 UhrBauernpräsident: «Unmut ist mehr als gerechtfertigt». ...
Kommende Woche wollen die Bauern bundesweit gegen die Einsparpläne bei Agrarsubventionen protestieren.
dpa.de, 05.01.24 10:14 UhrBundeswehr startet Hochwasser-Einsatz in Sachsen-Anhalt. ...
Das Hochwasser macht den Menschen weiterhin vielerorts schwer zu schaffen.
dpa.de, 05.01.24 08:43 UhrBauministerium hält Fristen bei Wärmeplanung für ausreichend ...
Das Bundesbauministerium hält trotz Finanzierungsunklarheiten an den Fristen zur kommunalen Wärmeplanung fest.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.01.24 04:13 UhrBauministerium hält Fristen für Wärmeplanung für ausreichend ...
Das Bundesbauministerium hält trotz Finanzierungsunklarheiten an den Fristen zur kommunalen Wärmeplanung fest.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.01.24 02:00 UhrBahn hat weniger Schneepflüge als vor Privatisierung
Der Eisenbahn in Deutschland stehen heute deutlich weniger Schneepflüge zur Verfügung als in der Zeit vor ihrer Privatisierung.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.01.24 14:13 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 17. Januar 2024
