Chinesische Regierung beginnt Deutschlandbesuch. Sein erstes ...

Erstmals seit seinem Amtsantritt im März ist der chinesische Ministerpräsident Li außer Landes - zusammen mit weiteren Vertretern seiner Regierung.

Faeser: Gespräche über Migration und Seenotrettung in ...

Tunesiens Präsident Saied sieht sein Land nicht in der Rolle des Grenzpolizisten für Europa.

Woidke: Werben um Rheinmetall-Standort für Kampfjet-Teile. ...

Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat eine Kooperation mit den US-Unternehmen Lockheed Martin und Northrop Grumman im Zusammenhang mit F-35-Kampfjets geschlossen.

Schwieriger Weg zum Nato-Gipfel in Vilnius. Die Vorbereitungen ...

Vom Nato-Gipfel im Juli soll ein Signal der Geschlossenheit an Russland ausgehen.

Chip-Riese Intel investiert 4 2 Milliarden Euro in Breslau ...

Während in Deutschland um die Höhe der Zuschüsse an den Chip-Riesen Intel für eine Wafer-Fabrik in Magdeburg kontrovers diskutiert wird geht eine Standort-Entscheidung ...

Finnland mit neuer Mitte-Rechts-Regierung. Seit Anfang Mai ...

Der konservative Wahlsieger Petteri Orpo wird Ministerpräsident in Finnland.

Bund und Länder: Ernst machen mit Planungsbeschleunigung. ...

So heiß wie bei der letzten Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Kanzler geht es diesmal nicht her.

Länder erhöhen Druck auf Bund bei Planungsbeschleunigung. ...

So heiß wie bei der letzten Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Kanzler geht es diesmal nicht her.

Marcel Ciolacu neuer Ministerpräsident Rumäniens. Er folgt ...

Rumänien hat einen neuen Ministerpräsidenten: Marcel Ciolacu von den Sozialdemokraten.

Stoltenberg will Nachfolger-Suche Nato-Staaten überlassen. ...

Der Vertrag von Jens Stoltenberg geht noch bis September 2023.

Wüst hofft auf atmendes System zur Flüchtlingsfinanzierung ...

Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag sieht der Ministerpräsident von NRW Hendrik Wüst (CDU) erste Signale für ein künftiges atmendes System bei der Flüchtlingsfinanzierung. ...

MPK wird keinen Plan für schnellere Planungsverfahren beschließen ...

Bund und Länder werden sich auch auf dem für Donnerstag anberaumten Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht auf einen Pakt verständigen ...

Nach Tod von Berlusconi: Italiens Regierung gefordert. Ohne ...

Silvio Berlusconi tat sich in Italiens Rechtsregierung zuletzt als Vermittler zwischen den Parteien hervor.

Nach Tod von Berlusconi: Italiens Regierung gefordert. ...

Silvio Berlusconi tat sich in Italiens Rechtsregierung zuletzt als Vermittler zwischen den Parteien hervor.

Drei Tote in Nottingham - Sunak äußert Beileid. Straßen ...

Ein «schwerwiegender Vorfall» sorgt am Morgen in Nottingham für Aufregung.

Berlusconi-Tod wird zur Herausforderung für Rechtskoalition. ...

Silvio Berlusconi tat sich in Italiens Rechtsregierung zuletzt als Vermittler zwischen den Parteien hervor.

Ist Schottlands Unabhängigkeitsbewegung am Ende?. Doch ...

Nicola Sturgeon gilt als Gesicht der schottischen Unabhängigkeitskampagne.

Italiens Polit-Phänomen Berlusconi ist tot. Er sorgte stets ...

Kein Politiker hat Italien so wie Silvio Berlusconi seit Anfang der 1990er Jahre geprägt.

Italiens Ex-Premier Berlusconi mit 86 Jahren gestorben. ...

Milliardär, Gesetzesbrecher, Politikphänomen: Silvio Berlusconi prägte Italien als Ministerpräsident über Jahrzehnte.

Schottische Ex-Regierungschefin Sturgeon wieder freigelassen. ...

Bereits seit 2021 laufen Ermittlungen zu einer möglichen Zweckentfremdung von Spenden für die Partei SNP.

Schottische Ex-Regierungschefin Sturgeon festgenommen. Auch ...

Bereits seit 2021 laufen Ermittlungen zu einer möglichen Zweckentfremdung von Spenden für die Partei SNP.

Mann von gestern oder für morgen? Johnsons Zukunft unsicher ...

Boris Johnson hat abermals den Schleudergang angeschmissen: Mit einer wütenden Rücktrittserklärung schüttelt der Ex-Premier seine Tory-Partei aufs Neue heftig durch.

Migration: Brüssel verdreifacht Gelder für Tunesien. Meloni ...

Tunesien gilt als eines der wichtigsten Transitländer für Migranten auf dem Weg nach Italien.

Migration: EU stellt Tunesien Millionen in Aussicht. Auf ...

Tunesien gilt als eines der wichtigsten Transitländer für Migranten auf dem Weg nach Italien.

Die «Iga Ära»: Swiatek auf der Jagd nach Graf & Co.. ...

Zum dritten Mal gewinnt Iga Swiatek die French Open - und erinnert an die ganz Großen der Tennisgeschichte.

Günther kritisiert Kürzungen an Bund-Länder-Programmen ...

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat geplanten Kürzungen an Bund-Länder-Programmen in Höhe von rund 900 Millionen Euro scharf kritisiert.

AfD-Höhenflug: Günther sieht Mitverantwortung der Union. ...

Vor allem im Osten Deutschlands kommt die AfD auf relativ gute Umfragewerte.

«Die Party ist vorbei»: Ex-Premier Johnson tritt zurück. ...

Boris Johnson stürzt nun doch über die «Partygate»-Affäre.

Wegen «Partygate»: Ex-Premier Johnson legt Mandat nieder. ...

Die «Partygate»-Affäre um illegale Lockdown-Feiern holt Boris Johnson ein.

Pläne für EU-Asylreform sorgen für Kritik. Vor allem ...

Fortschritt oder Tabubruch? Die Meinungen zum Durchbruch in den Verhandlungen über eine europäische Asylreform könnten unterschiedlicher kaum sein.

Rückschläge für Assange im Tauziehen um Auslieferung ...

Julian Assange kämpft seit Jahren gegen seine Überstellung an die US-Justiz, die ihm Spionage vorwirft.

Scholz mit Georgiens Regierungschef Gharibaschwili zusammengekommen ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Freitag mit Georgiens Ministerpräsident Irakli Gharibaschwili zusammengetroffen.

Polens Regierungschef lehnt «Migrationsquoten» ab. Doch ...

Die EU-Innenminister haben sich auf eine Reform des Asylsystems geeinigt, die mehr Solidarität mit den Ländern an den Außengrenzen vorsieht.

Trübe Aussichten für deutsches China-Geschäft. Auch nach ...

Die Konjunktur in China schwächelt, geopolitische Spannungen erhöhen die Risiken.

Mehrere Landesregierungen sperren sich gegen Rundfunkbeitragserhöhung ...

Eine Ankündigung des ARD-Vorsitzenden Kai Gniffke für eine Beitragserhöhung kämpfen zu wollen stößt in mehreren Landesregierungen auf entschiedene Kritik und Ablehnung. ...

Sunak im Weißen Haus: Nur PR-Termin oder auf Augenhöhe? ...

Ukraine, KI, die Stoltenberg-Nachfolge bei der Nato: All das steht beim USA-Besuch von Premier Sunak auf dem Programm.

EU-Kommission leitet Verfahren gegen Polen ein. Besonders ...

Vor der Parlamentswahl in Polen gibt es Zweifel am demokratischen Prozess in dem osteuropäischen Land.

Linke fürchtet Wiederholung des Oder-Fischsterbens

Vor dem deutsch-polnischen Ministergespräch über eine drohende Naturkatastrophe im Grenzfluss Oder hat die Linksfraktion Bundeskanzler Olaf Scholz zum Eingreifen aufgefordert. ...

Bulgarien bekommt prowestliche Regierung. Die Allianz hat ...

«Zweckehe» der prowestlichen Lager in Bulgarien: An der Spitze der neuen Regierung sollen sich zwei Ministerpräsidenten ablösen.

Scholz empfängt Macron zum Abendessen in Potsdam. Inzwischen ...

Kanzler Scholz und der französische Präsident Macron hatten keinen besonders guten Start miteinander.

Kalenderblatt 2023: 16. Juni

Protest in Warschau gegen Polens Regierung. Auch Lech Walesa ...

In Warschau protestieren mehr als Hundertausend Menschen gegen die Politik der nationalkonservativen Regierung.

Zehntausende demonstrieren gegen Polens PiS-Regierung. Kritiker ...

In Polen wächst die Unzufriedenheit mit den Nationalkonservativen.

Polens Opposition wehrt sich gegen Politik der PiS-Regierung. ...

In Polen wächst die Unzufriedenheit mit den Nationalkonservativen.

Treffen zwischen Nato-Generalsekretär und Erdogan erwartet. ...

Stoltenberg wird am Wochenende für bilaterale Treffen in die Türkei reisen.

Dänemark Grönland und die Unabhängigkeit. Heute ist die ...

Vor 70 Jahren endete Grönlands Zeit als dänische Kolonie.

Polen: PiS sorgt mit Auschwitz-Video für Kritik. Gleichzeitig ...

Um Stimmung gegen einen Protestmarsch der Opposition zu machen, zeigt die PiS Bilder aus Auschwitz.

Gesetz zu Russland-Einfluss: EU und USA kritisieren Polen. ...

In Polen soll eine neue Kommission Russlands Einfluss auf die nationale Politik untersuchen.

Kühnert verteidigt Scholz: «Nicht der lauteste Maxe sein». ...

Die Gesetzespläne zu mehr Klimaschutz in Gebäuden haben in der Ampel-Koalition für Misstöne gesorgt.

Lula stärkt Venezuelas Präsident den Rücken. Brasiliens ...

Maduros Wiederwahl 2018 war von zahlreichen Ländern als undemokratisch kritisiert worden.

Haseloff verlangt Nullrunde bei Rundfunkbeitrag

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), der im Verwaltungsrat des ZDF sitzt, fordert eine Aussetzung der Erhöhung der Rundfunkbeiträge.

Sánchez zieht Parlamentswahl auf den 23. Juli vor. Überraschend ...

Spaniens linker Regierungschef Sánchez geht nach der schweren Niederlage seiner Partei bei den Regionalwahlen in die Offensive.

Keine Einladung: Schröder darf nicht zum SPD-Parteitag. ...

Das Parteiausschlussverfahren gegen Gerhard Schröder ist gescheitert.

Spaniens Regierungschef kündigt vorgezogene Neuwahlen an ...

In Spanien werden die eigentlich für Ende des Jahres geplanten Parlamentswahlen auf den 23.

Spanien: Sozialisten unterliegen bei Regionalwahl deutlich. ...

Spaniens Konservative erzielen bei den Regionalwahlen starke Stimmengewinne - zum Regieren brauchen sie aber vielerorts die Rechtspopulisten.

Sánchez kündigt Parlamentswahl in Spanien schon für 23. Juli an

Keine Einladung: Schröder darf nicht zum SPD-Parteitag. ...

Wegen seiner Nähe zu Kremlchef Wladimir Putin haben sich die Sozialdemokraten weitgehend von ihrem Altkanzler distanziert.

Kalenderblatt 2023: 10. Juni

Kalenderblatt 2023: 7. Juni

Pakistan verhängt Ausreisesperre über Ex-Premier Khan. ...

Der populäre Oppositionsführer Imran Khan und seine Frau dürfen das Land nicht verlassen.

Unbefugter kommt Scholz auf Frankfurter Flughafen sehr nah ...

Am Mittwochabend ist es vor dem Abflug von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Berlin zu einem Sicherheitsvorfall auf dem Gelände des Frankfurter Flughafens gekommen bei ...

Armenien und Aserbaidschan wollen Streit beilegen. Die beiden ...

Aserbaidschan und Armenien liefern sich seit Jahrzehnten einen Konflikt um Berg-Karabach.

Trotz Brexit: Großbritannien erlebt Rekord-Zuzug. Über ...

Die Zuwanderung einzuschränken, war ein Hauptargument für den Brexit.

Johnson weist neue «Partygate»-Vorwürfe als «Intrige» ...

Er kommt nicht aus den Schlagzeilen: Ex-Premier Johnson muss sich neuerdings auch wegen weiterer mutmaßlicher Verstöße gegen die Corona-Regeln.

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage. In der Ukraine ...

Kremlchef Putin baut an seinem Gegenentwurf zur EU.

Umfrage: Immer weniger Bürger halten Scholz für führungsstark ...

Trotz zahlreicher weltpolitischer Auftritte bleibt das Image von Olaf Scholz (SPD) angeschlagen.

Wahlmarathon - Warum die Griechen wieder an die Urnen müssen. ...

Was die griechischen Wähler und Wählerinnen wollen, steht fest: Sie haben sich für den Reform- und Wirtschaftskurs der Konservativen entschieden.

Nach den griechischen Wahlen: Neuer Urnengang schon im Juni?. ...

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Zwar haben die Konservativen die Parlamentswahl klar gewonnen, doch für die Regierungsbildung reicht es nicht.

G7-Gipfel: Lula spielt Nicht-Treffen mit Selenskyj herunter ...

Gab es in Hiroshima Verstimmungen mit Blick auf die gemeinsame Haltung der Industriestaaten zu Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine? Brasiliens Präsident tut das ab ...

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion begrüßt ...

CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt macht sich für Neuausrichtung der NATO stark

Der SPD-Politiker und Bürgermeister von Berlin Michael ...

Die Regierung von Berlin hat den vorzeitigen Rückzug ausgeschlossen

Merkel appelliert erneut an Bundesbürger+++Mecklenburg-Vorpommern ...

Gastronomie: Mit Außenzelten und Heizpilzen durch den Winter

Der SPD-Politiker Stephan Weil kündigte für die nächste ...

Regierungschef von Niedersachsen hat neue Einschränkungen angekündigt

Wolfgang Schäuble bei der Wiedervereinigung Bundesinnenminister ...

Wolfgang Schäuble zieht nach 30 Jahren eine ambivalente Bilanz der Wiedervereinigung

Bodo Ramelow Ministerpräsident von Thüringen spricht sich ...

Bodo Ramelow spricht sich für Hennig-Wellsow und Wissler als Linken-Vorsitzende aus

Trump stellt sich weiter gegen landesweite Maskenpflicht+++EU-Chefs ...

Schleswig-Holstein sperrt Strandzugänge wegen zu hoher Besucherzahl

im Vorfeld des heute beginnenden Sondergipfels der Europäischen ...

Fraktionschef der europäischen Grünen fordert rasche Einigung bei EU-Gipfel

Paolo Gentiloni Wirtschaftskommissar der EU appelliert an ...

Der europäische Währungskommissar befürchtet das Auseinanderbrechen von der Euro-Zone

Der Ministerpräsident von NRW Armin Laschet (CDU) verlor ...

Laschet verliert in Umfrage deutlich an Zustimmung

Der NRW-Ministerpräsident lehnt ein Aussetzen der Schuldenbremse ...

Laschet hält an Schuldenbremse fest

Thomas Strobl stellvertretender Vorsitzender der CDU warnt ...

Strobl hält die Wahl von Ramelow mit Stimmen der CDU für undenkbar

Sachsens Ministerpräsident verteidigt den Kohlekompromiss ...

Michael Kretschmer weist die Kritik an der gefundenen Einigung zwischen Bundesregierung und Ländern entschieden zurück.

DAX blieb unter dem Mindestziel einer Kurserholung

Handelsstreit: Panikmache ist übertrieben

Der französische Innenminister Bernard Cazeneuve wird neuer ...

Frankreichs Innenminister Cazeneuve wird Regierungschef.

Deshalb wird Donald Trump der Börse vermutlich gut tun

Knapp zwei Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ...

Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschef attackiert Merkels Asylpolitik.

Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hat seinen ...

Türkischer Regierungschef Davutoglu bestätigt Rückzug von AKP-Vorsitz.

Berlin - Afghanistan hat eine Marionettenregierung Das erklärte ...

neues deutschland: Afghanische Menschenrechtsaktivistin: Afghanistan hat eine Marionettenregierung. Sie verwies darauf dass das Land de facto zwei Präsidenten habe: "Den ...

In der Bundesregierung gibt es laut eines Berichts der Welt ...

Unmut in Berlin über Israels Regierungschef Netanjahu.

Mit ihrem Vorstoß die Nato in die Bewältigung der Flüchtlingskrise ...

Flüchtlingskrise: Merkels Nato-Idee überrascht die SPD.

Vor der am Donnerstag beginnenden Konferenz der Ministerpräsidenten ...

Bouffier kritisiert NRW in Verhandlungen um Bund-Länder-Finanzen.

Ungarns Regierungschef Viktor Orban hat erneut den Kurs ...

Orban kritisiert erneut Merkels Kurs in Flüchtlingskrise.

DAX reagiert prompt auf Nachrichten zur Griechenland-Schuldenkrise

EZB sieht sich bei QE im Soll. Auch wenn es immer wieder ...

EZB sieht sich bei QE im Soll

Der Grexit rückt näher. Zwar mag es nach dem Treffen des ...

Das Hick-Hack zwischen der Regierung in Athen und den Europartnern zieht sich hin.

Cohiba erzielt Erfolg im Markenrechtsstreit

Die internen Charts verbessern sich

Asien: Rohstoffwerte ziehen Märkte auf „alte“ Höhen

Chinas Kreditprobleme. Mindestreservesatz wird kräftig ...

Chinas Kreditprobleme