SPD-Politiker will neuen Soli für den Fernwärmeausbau

Der SPD-Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag Thomas Losse-Müller hat eine neue Bundessteuer gefordert um den Ausbau von Fernwärme in Deutschland zu finanzieren. ...

Altmaier lobt Nachfolger Habeck für Kompromissfindung

Der frühere Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat seinen Nachfolger Robert Habeck (Grüne) im Zuge der Diskussion um das Gebäudeenergiegesetz gelobt.

Länder erhöhen Druck auf Bund bei Planungsbeschleunigung. ...

So heiß wie bei der letzten Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Kanzler geht es diesmal nicht her.

Überarbeitung des Klimaschutzgesetztes geht in Ressortabstimmung ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat einen Entwurf für die Überarbeitung des Klimaschutzgesetzes sowie ein Klimaschutzprogramm in die Ressortabstimmung gegeben. ...

Dax auf Rekordhoch vor US-Notenbanksitzung. Aber die Aussicht ...

Die alte Bestmarke ist gerade einmal ein paar Wochen alt.

Thyssen Krupp will bald «grünen Stahl» produzieren. Zwar ...

In Duisburg will Thyssenkrupp bald klimafreundlichen Stahl produzieren.

Habeck drängt auf Einigung beim Heizungsgesetz. Am 7. Juli ...

Habeck drängt auf Einigung beim Heizungsgesetz

Scholz sieht Zukunft der SPD nicht bedroht

Ein eher ungewöhnlicher Termin für Bundeskanzler Olaf Scholz: Bei einem Philosophiefestival in Köln diskutierte er über «Arbeit und Demokratie».

Regierung und Verbände wollen mehr Tempo beim Ausbau der ...

Bundesregierung und dutzende Verbände aus dem Bereich Wärmewirtschaft, Wohnungs- und Bauwirtschaft wollen dem Ausbau der Wärmenetze mehr Tempo verleihen.

Habeck will Vorschlag für Reform der Netzentgelte machen. ...

Regionen mit viel erneuerbarer Energie sehen sich schon länger wegen hoher Netzentgelte benachteiligt.

Mehrzahl der 2022 gebauten Wohngebäude heizt mit Wärmepumpen. ...

Das Heizungsgesetz soll nach dem Willen der Ampel-Koalition noch vor der Sommerpause durchs Parlament gehen.

Fernwärmegipfel: Wichtige Impulse erwartet

Was kann Fernwärme zum klimaneutralen Umbau der Wärmeversorgung leisten? Das wollen Wirtschaftsminister Habeck und Bauministerin Geywitz bei einem Treffen erörtern.

Bericht: Habeck plant Befreiung von Wärmepumpe. Das wollen ...

Welchen Beitrag kann die Fernwärme beim klimaneutralen Umbau der Wärmeversorgung leisten.

Bundesregierung entschärft Gesetz zur Wärmeplanung

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) haben den Entwurf für das Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze ...

Scholz: Ausländische Fachkräfte müssen willkommen sein. ...

Die ostdeutsche Wirtschaft boomt.

Energieexperte warnt vor Fernwärme-Pflicht für Verbraucher ...

Der Energieexperte des RWI-Leibniz-Institutes, Manuel Frondel, warnt vor einer Anschlusspflicht für Fernwärme.

Habeck: Gruppe Letzte Generation schadet dem Klimaschutz. ...

Seit Monaten halten Klimaaktivisten der Letzten Generation die Polizei in Atem.

Schweden drängt auf Ausbau von Erneuerbaren und Atomkraft ...

Schwedens Energieministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Ebba Busch drängt angesichts der Ausrichtung auf Wärmepumpen auf einen Ausbau von erneuerbaren Energien ...

Habeck: Gruppe Letzte Generation schadet Klimaschutz. Wichtig ...

Bundeswirtschaftsminister Habeck hält Aktionen der Letzten Generation für kontraproduktiv.

Habeck begrüßt Idee von Asyl-Zentren an EU-Außengrenzen ...

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) begrüßt die Idee der Asyl-Zentren, warnt aber auch vor einer Abschottung.

EU erlaubt Beihilfen für Mikroelektronik und Kommunikation. ...

Europa will bei der Produktion von Mikroelektronik und Chips unabhängiger von China und den USA werden.

Habeck rechnet weiter mit Heizungsgesetz vor der Sommerpause. ...

Der Gesetzentwurf ist umstritten.

Habeck sieht Deutschland beim Klimaschutz nicht auf Kurs. ...

Um die Erderwärmung auf 1,5-Grad zu begrenzen, bedarf es «politisch gesetzte Impulse», sagt Habeck.

Umweltorganisationen warnen vor Heizen mit Holz. Die FDP ...

Im neuen Gebäudeenergiegesetzes soll der Einbau von reinen Holzheizungen in Neubauten ab 2024 nahezu ausgeschlossen werden.

Fridays for Future sendet 101 Klima-Fragen an die FDP

«Warum sind wenige Porsche wichtiger als Mobilität für alle?» - «Steht das F in FDP für Fossile?» Mit diesen und anderen ernst gemeinteren Fragen wenden sich die Klimaaktivsten ...

Diskussion über neue Holzheizungen: Habeck kompromissbereit. ...

Das geplante Verbot von Holzheizungen wird weiter diskutiert.

Habeck glaubt an Verabschiedung von Heizungsgesetz vor Sommerpause ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich optimistisch gezeigt das umstrittene Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause im Parlament verabschieden zu können. ...

Kalenderblatt 2023: 18. Juni

Grüne glauben an Beschluss des Heizungsgesetzes vor Sommerpause ...

Die Grünen sind optimistisch, dass das umstrittene Heizungsgesetz noch vor den Parlamentsferien vom Bundestag verabschiedet wird.

Kubicki unterstellt Habeck irreführende Antworten für ...

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki ist unzufrieden mit den Antworten von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf insgesamt 77 FDP-Fragen und ...

Heizungsgesetz könnte gestaffelt nach Baujahr gelten

Besitzer älterer Immobilien könnten bei der Umsetzung des umstrittenen Gebäude-Energie-Gesetzes (GEG) mehr Zeit bekommen.

Kubicki nennt Habecks Antworten zu Heizungsgesetz unzureichend ...

Der FDP-Vizevorsitzende Wolfgang Kubicki sieht die Fragen der Liberalen zum geplanten Gebäudeenergiegesetz auch nach einem Gespräch zwischen Wirtschaftsminister Robert Habeck ...

Habeck will gerechtere Netzentgelte für Strom. Das möchte ...

Dort, wo viel erneuerbare Energie produziert wird, kostet der Strom oft mehr als in anderen Regionen.

Habeck «geduldig» bei Vorziehen des Kohleausstiegs

Einen früheren Kohleausstieg möchte der Minister von den Voraussetzungen abhängig machen.

Deutschland und Dänemark teilen sich Offshore-Windkraft-Leitungen ...

Die Länder Deutschland und Dänemark bauen die Infrastruktur für Offshore-Windkraft gemeinsam aus.

Zweifel bei Grünen an Ausbau von Flüssiggas-Terminals

Sie sei von der Notwendigkeit neuer LNG-Terminals in Deutschland - etwa vor Rügen - «klimapolitisch nicht überzeugt» sagt Klima- und Energie-Obfrau Lisa Badum und fordert: ...

Habeck sieht Fortschritte im Streit ums Heizungsgesetz. ...

Der Ton in der Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP hat sich beruhigt.

Thyssenkrupp dringt auf Klarheit bei Förderung von Stahlproduktion ...

Der neue Thyssenkrupp-Chef Miguel López dringt auf schnelle Klarheit zur geplanten Bundesförderung für den Aufbau einer klimafreundlichen Stahlproduktion in Duisburg.

Kretschmann übt deutliche Kritik an Habeck

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) übt deutliche Kritik an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und der gesamten Ampel-Koalition. ...

Arbeiten am Heizungsgesetz laufen. In der Sache wird aber ...

Der Ton in der Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP hat sich beruhigt.

FDP nach Ampel-Runde zu Heizungsgesetz zuversichtlich

FDP-Fraktionschef Christian Dürr zeigt sich nach dem Gespräch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mit Ampel-Vertretern zuversichtlich über eine baldige ...

Union wirft Habeck Hinterzimmer-Politik vor

Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, beklagt eine mangelnde Einbindung des Parlaments durch die Ampelkoalition.

Google fordert Regeln für Künstliche Intelligenz

Der Vorstandsvorsitzende des US-Internetkonzerns Google, Sundar Pichai, fordert klare Regeln für Künstliche Intelligenz (KI).

Grüne drängen nach Habeck-Gespräch auf schnelle GEG-Verabschiedung ...

Die Grünen-Bundestagsfraktion dringt nach dem Gespräch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mit Ampel-Vertretern auf die schnelle Verabschiedung des umstrittenen ...

Gutachten kritisiert Vorgehen der NRW-Regierung bei Kohleausstieg ...

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat mit ihrem Vorgehen beim Kohleausstieg das Parlament wohl unzureichend informiert und damit möglicherweise gegen geltendes ...

Habeck spricht am Abend in Ampel-Runde über Heizungsgesetz ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat nach Auskunft seines Ministeriums Vertreter der drei Ampel-Fraktionen für Dienstagabend zu einem überwiegend virtuellen ...

Städtetag will Förderung für Aus- und Umbau kommunaler ...

Der Deutsche Städtetag hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) aufgefordert auch den Aus- und Umbau der kommunalen Wärmenetze im Zuge der Wärmewende und dem ...

Gemeindebund warnt vor Scheitern der Wärmewende. Die Gebäude ...

«Gut gemeint, aber schlecht gemacht»: Der Geschäftführer des Städte- und Gemeindebunds plädiert für weniger Hektik und mehr Realitätssinn.

Gemeindebund fürchtet Scheitern von Energie- und Wärmewende ...

Der Städte- und Gemeindebund fürchtet ein "Scheitern von Energie- und Wärmewende".

Union hält Habecks Vorschläge bei Heizungsgesetz für ...

Die Union hält die von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck angekündigte Verbesserung des umstrittenen Heizungsgesetzes für unglaubwürdig.

DIHK legt Gegenmodell zu Habecks Industriestrompreis vor ...

Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat ein alternatives Modell zu den Vorschlägen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für einen Industriestrompreis ...

Habeck kündigt Nachbesserungen beim Heizungsgesetz an. ...

Wochenlange öffentliche Debatten, heftiger Streit in der Regierung: Die Pläne zum schrittweisen Austausch von Öl- und Gasheizungen sorgen für reichlich Ärger.

Habeck kündigt Nachbesserung zu Heizungsgesetz an. Der ...

Seit Wochen gibt es Diskussionen im Heizungsstreit.

Habeck lenkt beim Heizungsgesetz ein

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich zu grundlegenden Korrekturen am umstrittenen Heizungsgesetz bereit erklärt und erstmals konkrete Vorschläge dafür ...

Wirtschaftsweise sprechen sich gegen Industriestrompreis ...

Die Vorsitzende des Sachverständigenrats der Wirtschaftsweisen Monika Schnitzer hat sich gegen die Einführung eines vergünstigten Stromtarifs für die Industrie ausgesprochen. ...

IHK Köln will Vertrag zum Kohleausstieg in NRW nicht unterzeichnen ...

Vor der Unterzeichnung des neuen Braunkohle-Vertrags wächst die Kritik an der Landesregierung: Die IHK Köln will diesen nicht unterschreiben.

Grüne drängen Scholz zu Positionierung zu LNG-Terminal ...

Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion Julia Verlinden hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert beim Konflikt über das umstrittene LNG-Terminal ...

Weiter Streit in Heizfragen - Habeck will Fraktionen treffen. ...

Die Ampel will kommunale Wärmepläne anfordern - doch insbesondere die Kommunen fürchten eine finanzielle Überforderung.

Gegen Handelsabkommen: Aktivisten stören EU-Ministertreffen. ...

Greenpeace steckt hinter dem Protest in Brüssel.

Pulver in Umschlag an Habeck wahrscheinlich Schleifsand. ...

Wenn weißes Pulver in der Post an einen prominenten Politiker auftaucht, ist höchste Vorsicht geboten.

Grünen-Büro bekommt Brief mit Pulver: Polizeiwache geräumt. ...

Laut Polizei könnte es sich bei der Substanz um feinen Sand handeln.

Habeck lädt zu Heizungs-Gespräch. Bundeswirtschaftsminister ...

Der Streit um das Heizungsgesetz reißt nicht ab.

Grünen-Büro in Flensburg bekommt Brief mit Pulver. Noch ...

Laut Polizei könnte es sich bei der Substanz um feinen Sand handeln.

Habecks Wahlkreisbüro bekommt Brief mit Pulver. Noch könne ...

Laut Polizei könnte es sich bei der Substanz um feinen Sand handeln.

Grüne Jugend gegen LNG-Terminal vor Rügen

Bei den Grünen wächst der Widerstand gegen das geplante Flüssiggas-Terminal vor Mukran auf der Insel Rügen.

Habeck offen für strengere Transparenz-Regeln. Die Stimmung: ...

Zum zweiten Mal in zwei Wochen muss Wirtschaftsminister Habeck Fragen in Bundestagsausschüssen Fragen zu seiner Personalpolitik beantworten.

Habeck offen für schärfere Transparenzregeln

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zeigt sich nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft in seinem Ressort offen für eine Verschärfung der Transparenzregeln.

Altmaier nimmt Habeck in Schutz

Der frühere Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) nimmt seinen Nachfolger Robert Habeck (Grüne) in der Debatte um Vorwürfe der Vetternwirtschaft in Schutz.

Kabinett soll Wärmeplanungsgesetz vor Sommerpause verabschieden ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) wollen die Bundesländer und Kommunen verpflichten verbindliche Pläne für klimaneutrale ...

Forsa: Grüne und FDP verlieren - SPD und Linke legen zu ...

Die Grünen und die FDP verlieren in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa weiter an Zustimmung.

Insa: Jeder zweite Deutsche will Habecks Rücktritt

Laut einer Umfrage spricht sich die absolute Mehrheit der Deutschen nach der Trauzeugen-Affäre dafür aus dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Konsequenz ...

Habeck hofft auf Einführung von Industriestrompreis bis ...

2024 läuft die Strompreisbremse aus.

Nimmermann folgt Graichen: Habecks neuer Staatssekretär. ...

Er soll für den Neuanfang stehen.

Habeck wirbt für Industriestrompreis

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wirbt innerhalb der Bundesregierung für seinen Vorschlag zur Einführung eines Industriestrompreises.

Wirtschaftsministerium bestätigt Nachfolgelösung für ...

Das Bundeswirtschaftsministerium hat bestätigt dass der hessische Wirtschaftsstaatssekretär Philipp Nimmermann Nachfolger des zuletzt entlassenen Energiestaatssekretärs ...

Kohleausstieg: Habecks Spagat in der Lausitz. Der Grünen-Politiker ...

Eigentlich will der Wirtschaftsminister nicht über das Reizthema sprechen, aber ein früherer Kohleausstieg sorgt in der Lausitz für Unruhe.

Sieben-Tages-Inzidenz fällt unter 100+++Berlin hebt Impfpriorisierung ...

Berlin öffnet Außengastronomie zu Pfingsten – aber nicht für alle

Wieler besorgt um stagnierte Fallzahlen+++BioNTech/Pfizer-Impfstoff ...

NRW lockert erste Corona-Maßnahmen

Baden-Württemberg führt Ausgangsbeschränkungen ein+++EU ...

Harter Lockdown: Bund und Länder machen ernst

Demonstrationen von „Querdenkern“ in letzter Instanz ...

Bayern ruft Katastrophenfall aus und verhängt Ausgangsbeschränkungen

Peter Altmaier von der CDU verteidigt die Geschwindigkeit ...

Laut dem Wirtschaftsminister liegen mehr als 100.000 Anträge auf Hilfen für November vor

Bundesregierung plädiert aufgrund der Verlängerung der ...

Bundesregierung fordert die Erhöhung der Höchstförderbeträge bei EU-Corona-Hilfen

Die Verlängerung des Lockdowns bis ins Frühjahr 2021 wird ...

Laut Peter Altmaier besteht die Möglichkeit eines Lockdowns auch für die ersten Monate im neuen Jahr

FDP plädiert für eine wissenschaftliche Analyse der Maßnahmen ...

Harter Lock-Down heftig umstritten

Österreich kündigt Total-Lockdown an+++Verfassungsschutz ...

Altmaier sieht keine Chance für frühe Lockerungen

Die Linke warnt vor sozialen Folgen durch den Lockdown+++Lockdown ...

Experten arbeiten an Verteilungsplan von Impfstoffdosen

Der überraschende Tod des Vizepräsidenten im Bundestag ...

Bestürzung und Trauer nach dem Tod von Thomas Oppermann

Beim Bundesverband deutscher Diskotheken und Tanzbetriebe ...

Clubs und Diskotheken wollen trotz Verschärfung der Corona-Situation wieder öffnen

Superspreaderin in Garmisch kam aus der USA+++Wien erreicht ...

Israel steht vor erneutem Lockdown

EU-Pläne für eine Abmilderung der Zustimmungspflicht von ...

Die Zustimmungspflicht zu Cookies bei Internetangeboten in Europa weiterhin umstritten

Altmaier will härtere Strafen bei Verstößen gegen Corona-Regeln+++Auswärtiges ...

Berliner Polizei löst Corona-Demonstration auf

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) geht davon ...

Altmaier erwartet Wirtschaftsaufschwung ab Oktober

Peter Altmaier Bundeswirtschaftsminister sieht durch den ...

Batteriebranche: Peter Altmaier (CDU) rechnet mit Zehntausenden von neuen Jobs

Bundesfinanzministerium legt Programm zur Förderung des ...

Regierungskoalition prüft Konjunkturpaket zur Modernisierung der Flugzeugflotte deutscher Fluggesellschaften

Wegen des Widerstandes der SPD-Führung hat Bundeswirtschaftsminister ...

Altmaier fordert Ende der Diskussion über Autokaufprämie

Altmaier wegen falsch geschätzter Förderungssumme in der ...

Steinmeier warnt vor Leichtsinn im Umgang mit dem Virus

Bundeswirtschaftsminister Altmaier legt Plan für Corona-Hilfen ...

Bundeswirtschaftsministerium will neuen Corona-Rettungsschirm für Mittelständler auflegen

Bundesrepublik verhandelt mit den Niederlanden über eine ...

Bundesregierung strebt Einstieg bei Netzbetreiber Tennet an

Studie klassifiziert Corona als Multiorganivirus+++Steinmeier ...

Scholz sieht Deutschland trotz Steuereinbußen für die Krise gewappnet

Die FDP verlangt von der Bundesregierung die Verpflichtung ...

FDP im Bundestag fordert sofortige Beendigung der Bonausgabepflicht.