Suchbegriff: Gesetzes in Rubrik News
USA kündigen neues Milliardenpaket für Ukraine an. Ein ...
Nach der Billigung neuer Gelder für Kiew lassen sich die USA nicht lange bitten, der Ukraine wieder im großen Stil Militärhilfe zuzusagen.
dpa.de, 26.04.24 19:07 UhrBundestag beschließt umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes ...
Der Bundestag hat am Freitag die umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes beschlossen.
dpa.de, 26.04.24 13:19 UhrBundestag beschließt Reform des Klimaschutzgesetzes. Doch ...
Die Verabschiedung stand noch auf der Kippe.
dpa.de, 26.04.24 13:03 UhrSibanye-Stillwater veröffentlicht seine Jahresberichte ...
Sibanye Stillwater / ZAE000259701
irw-press.com, 26.04.24 08:12 UhrBundesrat entscheidet über Bezahlkarte für Asylbewerber ...
Der Bundesrat wird am Freitag (ab 09.30 Uhr) über die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete und Asylbewerber entscheiden.
dpa.de, 26.04.24 05:50 UhrVerfassungsgericht: Klimaschutz-Abstimmung kann stattfinden. ...
Schon einmal hat ein CDU-Abgeordneter der Ampel-Koalition in Karlsruhe eine Niederlage beigebracht, weil die Zeit zur Beratung eines Gesetzes nicht reichte.
dpa.de, 25.04.24 19:21 UhrUS-Außenminister spricht bei China-Besuch unfaire Handelspraktiken ...
US-Außenminister Antony Blinken hat bei seinem China-Besuch in der Wirtschaftsmetropole Shanghai laut US-Medienberichten unfaire Handelspraktiken der Volksrepublik angesprochen. ...
dpa.de, 25.04.24 11:52 UhrAbgeordneter ruft Verfassungsgericht wegen Klimaschutz-Reform ...
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann zieht gegen die Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes vor das Bundesverfassungsgericht.
dpa.de, 24.04.24 16:47 UhrWas das europäische Lieferkettengesetz bedeutet. Das Vorhaben ...
Das geplante EU-Lieferkettengesetz ist auf dem Weg, geltendes Recht zu werden, trotz Widerstands in der deutschen Bundesregierung.
dpa.de, 24.04.24 14:46 UhrHeizungskläger Heilmann zieht gegen Klimaschutz-Reform ...
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann zieht gegen die Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes vor das Bundesverfassungsgericht.
dpa.de, 24.04.24 14:24 UhrWas das europäische Lieferkettengesetzt bedeutet. Das Vorhaben ...
Das geplante EU-Lieferkettengesetz ist auf dem Weg, geltendes Recht zu werden, trotz Widerstands in der deutschen Bundesregierung.
dpa.de, 24.04.24 14:05 UhrCDU-Politiker zieht gegen Klimaschutz-Reform nach Karlsruhe. ...
Der CDU-Abgeordnete Heilmann schaltet wegen der Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes das Verfassungsgericht ein.
dpa.de, 24.04.24 13:52 UhrCDU-Politiker will Klimaschutz-Reform vor Verfassungsgericht ...
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann zieht gegen die Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes vor das Bundesverfassungsgericht.
dpa.de, 24.04.24 13:37 UhrCDU-Politiker will Klimaschutz-Reform stoppen
dpa.de, 24.04.24 13:34 UhrCDU-Politiker will Klimaschutz-Reform vor Verfassungsgericht stoppen
dpa.de, 24.04.24 13:30 UhrEuropaparlament: Was das EU-Lieferkettengesetz bedeutet. ...
Das geplante EU-Lieferkettengesetz ist auf gutem Weg, geltendes Recht zu werden, trotz Widerstands in der deutschen Bundesregierung.
dpa.de, 24.04.24 04:46 UhrDesert Gold kündigt Privatplatzierung ohne Brokerbeteiligung ...
Desert Gold Ventures Inc. / CA25039N4084
irw-press.com, 23.04.24 23:57 UhrBGH bestätigt Amazons überragende marktübergreifende ...
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich im Rechtsstreit des Bundeskartellamts mit Amazon US0231351067 an die Seite der Wettbewerbshüter gestellt.
dpa.de, 23.04.24 18:32 UhrBGH bestätigt Amazons überragende marktübergreifende ...
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich im Rechtsstreit des Bundeskartellamts mit Amazon US0231351067 an die Seite der Wettbewerbshüter gestellt.
dpa.de, 23.04.24 18:14 UhrAbschiebedeal: Warum die Briten auf Ruanda setzen. Premier ...
Wenn Migranten mit Booten an Englands Küsten landen, sollen sie nach Ruanda abgeschoben werden.
dpa.de, 23.04.24 01:48 UhrUS-Gesetz zu Tiktok-Verkauf nimmt Fahrt auf
Für Tiktok wird es ernst: Ein US-Gesetz, das einen Eigentümerwechsel bei der populären Kurzvideo-App erzwingen soll, könnte in wenigen Tagen in Kraft treten.
dpa.de, 21.04.24 14:42 UhrUS-Gesetz zu Tiktok-Verkauf nimmt Fahrt auf. Nun hat es ...
Doppelt hält besser: Erneut stimmen Demokraten und Republikaner für ein Gesetz, das zur Verbannung von Tiktok in den USA führen könnte.
dpa.de, 21.04.24 06:02 UhrEQS-HV: MAX Automation SE: Bekanntmachung der Einberufung ...
MAX Automation SE / DE000A2DA588
dgap.de, 19.04.24 15:05 UhrWissing bei erster Digitalministerkonferenz: Einsatz von ...
Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) sieht Deutschland bei der Entwicklung von Technologien der Künstlichen Intelligenz (KI) in einer führenden Rolle weltweit und ...
dpa.de, 19.04.24 14:54 UhrWissing bei Digitalministerkonferenz: Einsatz von KI fördern ...
Künstliche Intelligenz, Cybersicherheit, digitale Ämter - bei ihrer ersten Digitalministerkonferenz versichern die Länder, ihre Zusammenarbeit zu verbessern.
dpa.de, 19.04.24 14:53 UhrBei Cannabis-Bußgeldern zeichnet sich ein Flickenteppich ...
Ein Cannabis-Konsument raucht vor einer Kita oder Schule.
dpa.de, 19.04.24 07:40 UhrSchausteller fordern Cannabis-Verbot auf Kirmes und Schützenfesten ...
Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KV) fordert, dass NRW dem Beispiel Bayerns folgt und Cannabis auf Volksfesten wie Kirmes und Schützenfesten verbietet.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.24 07:05 UhrFast 100 000 Einträge in neuem Register zu Organspenden ...
Im neuen zentralen Online-Register zu Organspenden haben sich vier Wochen nach dem Start fast 100 000 Menschen eingetragen.
dpa.de, 19.04.24 06:29 UhrFast 100.000 Einträge in neuem Register zu Organspenden ...
Ein grundsätzliches Ja oder Nein zu einer Organspende nach dem Tod kann man jetzt auch digital festhalten.
dpa.de, 19.04.24 04:33 UhrEQS-Adhoc: Swiss Steel Holding AG schliesst die Aktienplatzierung ...
Swiss Steel Holding AG schliesst die Aktienplatzierung im Rahmen ihrer Kapitalerhöhung mit einem Bruttoemissionserlös von EUR 300 Mio.
dpa.de, 18.04.24 18:00 UhrSwiss Steel Holding AG schliesst die Aktienplatzierung im ...
Swiss Steel Holding AG / CH0005795668
dgap.de, 18.04.24 18:00 UhrGeorgiens Parlament treibt umstrittenes Gesetz voran. Die ...
Seit Tagen wird beim EU-Beitrittskandidaten Georgien über ein Gesetz gestritten.
dpa.de, 17.04.24 18:40 UhrSwiss Steel Holding AG gibt das Ergebnis ihres Bezugsrechtsangebots ...
Swiss Steel Holding AG / CH0005795668
dgap.de, 17.04.24 18:00 UhrEQS-HV: 3U Holding AG: Bekanntmachung der Einberufung zur ...
3U Holding AG / DE0005167902
dgap.de, 17.04.24 15:05 UhrEQS-Adhoc: Viromed Medical AG: Aufsichtsratsvorsitzender ...
Viromed Medical AG: Aufsichtsratsvorsitzender legt Mandat aus Altersgründen mit sofortiger Wirkung nieder - Gerichtliche Bestellung von Dr.
dpa.de, 17.04.24 12:06 UhrViromed Medical AG: Aufsichtsratsvorsitzender legt Mandat ...
Viromed Medical AG / DE000A3MQR65
dgap.de, 17.04.24 12:05 Uhr2023 war Rekordjahr für den weltweiten Ausbau der Windkraft. ...
St.
pressetext.de, 17.04.24 09:25 UhrNach der Ankündigung eines weltweiten Stellenabbaus beim US-Autobauer Tesla US88160R1014 ist das Ausmaß der Einschnitte für das einzige europäische Tesla-Werk in Grünheide ...
dpa.de, 16.04.24 15:25 UhrBayern beschließt Kiff-Verbot für Volksfeste und Biergärten. ...
Die Teil-Legalisierung von Cannabis konnte Bayern nicht verhindern.
dpa.de, 16.04.24 13:48 UhrDrohung mit Fahrverboten vom Tisch
Die lange umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes steht.
dpa.de, 15.04.24 17:34 UhrNeues Klimaschutzgesetz kommt: Fahrverbote vom Tisch. Nun ...
Monatelang haben die Ampel-Fraktionen um neue Regeln für den Klimaschutz gerungen.
dpa.de, 15.04.24 17:31 UhrAmpel einig bei Klimaschutzgesetz und Solarpaket
Die Ampelkoalition hat sich auf eine Reform des Klimaschutzgesetzes und ein Paket zur Förderung der Solarindustrie geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 15:32 UhrEQS-HV: KION GROUP AG: Bekanntmachung der Einberufung zur ...
KION GROUP AG / DE000KGX8881
dgap.de, 15.04.24 15:07 UhrEQS-HV: Leifheit Aktiengesellschaft: Bekanntmachung der ...
Leifheit Aktiengesellschaft
dgap.de, 15.04.24 15:06 UhrEQS-HV: VOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT: Bekanntmachung der ...
VOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT / DE0007664005
dgap.de, 15.04.24 15:06 UhrKlimaexpertenrat bestätigt erneute Zielverfehlung im Verkehrssektor ...
Der Expertenrat der Bundesregierung für Klimafragen hat eine erneute Verfehlung der Klimaziele im Verkehrssektor bestätigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 10:35 UhrLauterbach kündigt regelmäßige Herz-Vorsorge als Kassenleistung ...
Die regelmäßige Herz-Vorsorge soll künftig Kassenleistung sein.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.04.24 00:00 UhrWissing lehnt generelles Tempolimit auf Autobahnen weiter ...
In der Diskussion um die Klimaschutzziele im Verkehrsbereich lehnt Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) ein generelles Tempolimit auf Autobahnen weiter ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.24 20:23 UhrFahrverbot am Wochenende - Wissing schreckt Autofahrer auf ...
Der Verkehrssektor ist weit von gesetzlichen Vorgaben beim CO2-Einsparen entfernt.
dpa.de, 12.04.24 16:25 UhrFahrverbote am Wochenende - Wissing schreckt Autofahrer ...
Der Verkehrssektor ist weit von gesetzlichen Vorgaben beim CO2-Einsparen entfernt.
dpa.de, 12.04.24 16:22 UhrChaos bei Umsetzung des Cannabis-Gesetzes
Die Bundesländer tun sich schwer, das neue Gesetz zur Cannabislegalisierung umzusetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.24 15:48 UhrFreispruch im Prozess um Marihuana-Schmuggel. Die Ermittler ...
Der Mann soll Hunderte Kilo Marihuana geschmuggelt haben.
dpa.de, 12.04.24 15:14 UhrEQS-HV: KHD Humboldt Wedag International AG: Bekanntmachung ...
KHD Humboldt Wedag International AG / DE0006578008
dgap.de, 12.04.24 15:06 UhrEQS-HV: Dierig Holding Aktiengesellschaft: Bekanntmachung ...
Dierig Holding Aktiengesellschaft / DE0005580005
dgap.de, 12.04.24 15:05 UhrFreispruch im Prozess um m Marihuana-Schmuggel. Die Ermittler ...
Der Mann soll Hunderte Kilo Marihuana geschmuggelt haben.
dpa.de, 12.04.24 14:58 UhrNeuer Koalitionsstreit um Klimaschutz im Autoverkehr
Die Beratungen über einen geänderten Mechanismus für die Klimaziele ziehen sich hin.
dpa.de, 12.04.24 13:53 UhrScholz erneuert Kritik an Agenten-Gesetz in Georgien
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Kritik an den wieder aufgenommenen Plänen für das sogenannte Agenten-Gesetz in Georgien erneuert.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.24 13:36 Uhrttt - titel thesen temperamente (NDR) / am Sonntag 14. April ...
München - Die geplanten Themen:
presseportal.de, 12.04.24 12:27 UhrKlimaschutzgesetz: Kritik an Wissings Warnung vor Fahrverbot. ...
1973 gab es wegen der Ölkrise «autofreie Sonntage» in Deutschland.
dpa.de, 12.04.24 04:47 UhrQueer-Beauftragter wirbt für Selbstbestimmungsgesetz
Der Queer-Beauftragte der Bundesregierung Sven Lehmann hat vor der Abstimmung über das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz am Freitag im Bundestag für Zustimmung geworben. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.24 00:00 UhrKlimaziele: Wissing warnt vor Fahrverboten am Wochenende. ...
In der Ampel-Koalition droht ein Streit über die Reform des Klimaschutzgesetzes zu eskalieren.
dpa.de, 11.04.24 20:45 UhrWissing warnt vor Fahrverboten
Im Streit über eine Reform des Klimaschutzgesetzes hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) vor drastischen Einschnitten für Autofahrer gewarnt - bis hin zu Fahrverboten ...
dpa.de, 11.04.24 19:21 UhrStreit um Klimaziele: Wissing warnt vor Fahrverboten. Der ...
In der Ampel-Koalition droht ein Streit über die Reform des Klimaschutzgesetzes zu eskalieren.
dpa.de, 11.04.24 19:16 UhrGemeinsame Pressemitteilung von DKG KBV KZBV und ABDA: Gesundheitsorganisationen ...
Berlin - Die vier tragenden Säulen der Gesundheitsversorgung in Deutschland haben am heutigen Donnerstag die Gesundheitspolitik von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ...
presseportal.de, 11.04.24 13:24 UhrEQS-HV: Westag AG: Bekanntmachung der Einberufung zur Hauptversammlung ...
Westag AG / DE0007775207
dgap.de, 10.04.24 15:05 UhrEU-Gericht kippt Sanktionsbeschlüsse gegen Oligarchen. ...
Seit zwei Jahren erlässt die EU wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine Sanktionen - die aber öfter mal gekippt werden.
dpa.de, 10.04.24 10:14 UhrArizona: Oberstes Gericht erlaubt Abtreibungsverbot von ...
Schon bald könnten Schwangerschaftsabbrüche in einem weiteren US-Bundesstaat nahezu unmöglich sein.
dpa.de, 09.04.24 22:18 UhrStarke Frauen im Gangsterfilm «Der Millionen Raub». Nach ...
Männer werden im Allgemeinen überschätzt.
dpa.de, 08.04.24 17:00 UhrEQS-News: Zurückhaltender Auftakt des Auto-Frühlings (deutsch) ...
Zurückhaltender Auftakt des Auto-Frühlings auto-schweiz / Schlagwort(e): Sonstiges Zurückhaltender Auftakt des Auto-Frühlings 08.04.2024 / 15:18 CET/CEST --------------------------------------------------------------------------- ...
dpa.de, 08.04.24 15:19 UhrZurückhaltender Auftakt des Auto-Frühlings
auto-schweiz
dgap.de, 08.04.24 15:18 UhrEQS-HV: Berentzen-Gruppe Aktiengesellschaft: Bekanntmachung ...
Berentzen-Gruppe Aktiengesellschaft / DE0005201602
dgap.de, 08.04.24 15:07 UhrMDR-Reihen „exactly“ und „Exakt – Die Story“ zum ...
MDR-Reihen „exactly“ und „Exakt – Die Story“ zum Thema „Kiffen erlaubt – die bürokratische Cannabis-Legalisierung“
presseportal.de, 08.04.24 13:03 UhrIG Metall verlangt mehr Einsatz für Tarifverträge
Die IG Metall hat von Bundesregierung und Arbeitgebern mehr Einsatz für Tarifverträge gefordert.
dpa.de, 08.04.24 11:40 UhrEQS-CMS: Wienerberger AG: Sonstige Zulassungsfolgepflichten ...
Wienerberger AG / AT0000831706
dgap.de, 08.04.24 11:00 UhrNeue Standards für Gerichtsdolmetscher sind umstritten. ...
In vielen Prozessen beherrschen Angeklagte die deutsche Sprache nicht.
dpa.de, 08.04.24 10:59 UhrSwiss Steel Holding AG veröffentlicht Angebotsprospekt ...
Swiss Steel Holding AG / CH0005795668
dgap.de, 08.04.24 08:23 UhrWissenschaft: EU-Naturschutzgesetz für sichere Ernährung ...
Führende europäische Wissenschaftler stellen sich im Streit um ein heiß diskutiertes EU-Naturschutzgesetz gegen Positionen von Bauern und Christdemokraten.
dpa.de, 05.04.24 16:44 UhrBundesregierung bedauert Festhalten Georgiens an Agenten-Gesetz ...
Die Bundesregierung kritisiert das Festhalten der georgischen Regierung am Plan eines umstrittenen Agenten-Gesetzes.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.04.24 12:08 UhrCannabis: GdP kritisiert fehlende Ausstattung für Kontrollen ...
Nach der Teillegalisierung von Cannabis beklagt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mangelnde Rechtssicherheit und fehlende Ausstattung zur Durchführung der Cannabis-Kontrollen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.04.24 07:41 UhrRichterbund kritisiert Arbeitslast durch Cannabis-Aufarbeitung ...
Nach der Teillegalisierung von Cannabis rechnet der Deutsche Richterbund (DRB) damit dass die rückwirkende Ausarbeitung alter Cannabis-Delikte die Strafjustiz über Wochen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.04.24 02:00 UhrEQS-HV: Heidelberg Materials AG: Bekanntmachung der Einberufung ...
Heidelberg Materials AG / DE0006047004
dgap.de, 04.04.24 17:17 UhrEQS-HV: Jungheinrich Aktiengesellschaft: Bekanntmachung ...
Jungheinrich Aktiengesellschaft / DE0006219934
dgap.de, 04.04.24 15:08 UhrEQS-HV: Basler Aktiengesellschaft: Bekanntmachung der Einberufung ...
Basler Aktiengesellschaft / DE0005102008
dgap.de, 04.04.24 15:06 UhrEQS-HV: Multitude SE: Bekanntmachung der Einberufung zur ...
