Thema: Landesgericht

KI-Kennzeichnung, Bußgelder

KI-Kennzeichnung ab August: Bußgelder bis 15 Millionen Euro drohen

Abstrakte Darstellung digitaler Datenströme und juristischer Dokumente, die gemeinsame Verantwortung und Haftung in der Online-Werbung symbolisieren. - Foto: über boerse-global.de
Abstrakte Darstellung digitaler Datenströme und juristischer Dokumente, die gemeinsame Verantwortung und Haftung in der Online-Werbung symbolisieren. - Foto: über boerse-global.de

Bayerns Oberstes Landesgericht sieht keine vertragliche Zusicherung dauerhafter Werbefreiheit bei Amazon Prime Video.

boerse-global.de, 21.07.26 13:16 Uhr
Eine schwangere Frau am ergonomischen Schreibtisch, die ihre Haltung anpasst, um Komfort und Unterstützung zu betonen. - Foto: über boerse-global.de
Eine schwangere Frau am ergonomischen Schreibtisch, die ihre Haltung anpasst, um Komfort und Unterstützung zu betonen. - Foto: über boerse-global.de
Homeoffice-Unfälle, Landesgericht

Homeoffice-Unfälle: Landesgericht erkennt Küchenwege als ...

Bundesregierung beschließt Entlastungspaket mit jährlich 600 Millionen Euro Einsparungen für Unternehmen.

boerse-global.de, 16.07.26 07:49 Uhr
Informationsfreiheitsgesetz: Österreichs Transparenz-Revolution vor Gericht - Foto: über boerse-global.de
Informationsfreiheitsgesetz: Österreichs Transparenz-Revolution vor Gericht - Foto: über boerse-global.de
Informationsfreiheitsgesetz, Transparenz-Revolution

Informationsfreiheitsgesetz: Österreichs Transparenz-Revolution ...

Das neue Informationsfreiheitsgesetz in Österreich steht vor ersten juristischen Hürden. Ein Landesgericht sieht Verfassungsverstöße während die digitale Infrastruktur ...

boerse-global.de, 12.04.26 23:49 Uhr
Das Strafgesetzbuch in einer Bibliothek (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Das Strafgesetzbuch in einer Bibliothek (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bayerisches, ObLG

Bayerisches ObLG: Gleichsetzung von Grünen und Nazis strafbar ...

Das Bayerische Oberste Landesgericht (ObLG) hat die Revision gegen ein Urteil des Amtsgerichts Kulmbach bezüglich eines Hetzpostings gegen die Grünen in einem Beschluss ...

dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.24 19:02 Uhr
Justizzentrum (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Justizzentrum (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Gericht, Wirecard-Musterverfahren

Gericht warnt vor Überlastung bei Wirecard-Musterverfahren ...

Mehr als drei Jahre nach der Pleite des Zahlungskonzerns Wirecard entwickelt sich das Musterverfahren vor dem Bayerischen Obersten Landesgericht zu einer massiven Belastung ...

dts-nachrichtenagentur.de, 13.12.23 09:00 Uhr