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AfD gegen Verfassungsschutz: Gerichtsverhandlung gestartet. ...
In einem Jahr mit Europa- und Landtagswahlen fällt in den nächsten Tagen in Münster am NRW-Oberverwaltungsgericht eine Entscheidung zur AfD.
dpa.de, 12.03.24 09:11 UhrAfD gegen Verfassungsschutz: Gerichtsverhandlung gestartet. ...
In einem Jahr mit Europa- und Landtagswahlen fällt in den nächsten Tagen in Münster am NRW-Oberverwaltungsgericht eine Entscheidung zur AfD.
dpa.de, 12.03.24 09:11 UhrAfD gegen Verfassungsschutz. Es geht um die Bewertung durch ...
In einem Jahr mit Europa- und Landtagswahlen fällt in den nächsten Tagen in Münster am NRW-Oberverwaltungsgericht eine Entscheidung zur AfD.
dpa.de, 12.03.24 07:20 UhrAmpel-Politiker erwarten richtungsweisenden AfD-Gerichtsbeschluss ...
Bundestagsabgeordnete von SPD Grünen und FDP rechnen mit einem richtungsweisenden Beschluss des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster zur AfD. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 06:55 UhrAfD-Verfahren: NRW-Innenminister Reul rechnet mit mehr Klarheit ...
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) rechnet zum Abschluss des AfD-Verfahrens am nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster mit mehr Klarheit für die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 02:00 UhrWulff mahnt zu mehr Toleranz bei Ramadan-Diskussion
Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff der einst mit dem Satz Der Islam gehört zu Deutschland für gesellschaftspolitische Diskussionen sorgte hat für mehr Gelassenheit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.24 16:58 UhrNeue Blockaden: Letzte Generation plant neue Klimaproteste. ...
Als «Klimakleber» machte die Gruppe eine Menge Wirbel, dann wurde es etwas stiller.
dpa.de, 11.03.24 16:16 UhrLetzte Generation plant neue Klimaproteste
Sechs Wochen nach dem Ende ihrer umstrittenen Klebe-Blockaden plant die Letzte Generation die nächste Runde ihrer Klimaproteste.
dpa.de, 11.03.24 16:12 Uhr«Hurrikan» Ventura: Portugal in Angst und Ungewissheit. ...
In Portugal war Rechtsextremismus lange - länger als anderswo in Europa - kein Thema.
dpa.de, 11.03.24 14:37 UhrChristina Baum: Forderung nach Corona-Aufarbeitung bekräftigt ...
Berlin - Nachdem sich nun die Deutsche Stiftung Patientenschutz unter ihrem Vorsitzenden Eugen Brysch auch den Forderungen der AfD und der Bürgerbewegungen nach einer Aufarbeitung ...
presseportal.de, 11.03.24 07:30 UhrMonitor: „Toxisch für die Demokratie“ - Ehemaliger ...
Köln - Der CDU-Politiker Marco Wanderwitz, ehemaliger Ostbeauftragter der Bundesregierung, fordert seine Partei auf, die Kampagnen gegen die Grünen zu beenden.
presseportal.de, 11.03.24 05:00 UhrKräftiger Rechtsruck bei Parlamentswahl in Portugal. Damit ...
Rechtsextremismus war in Portugal lange - länger als anderswo in Europa - kein großes Thema.
dpa.de, 11.03.24 03:49 UhrPaukenschlag in Portugal: Rechte legen bei Wahl stark zu. ...
Portugal galt lange als Bollwerk gegen Rechtsextreme.
dpa.de, 10.03.24 23:36 UhrPortugal: Prognosen zeigen heftigen Rechtsruck. Doch Korruption ...
Portugal galt lange als Bollwerk gegen Rechtsextreme.
dpa.de, 10.03.24 22:04 UhrHeftiger Rechtsruck bei Parlamentswahl in Portugal erwartet. ...
Portugal galt lange als Bollwerk gegen Rechtsextreme.
dpa.de, 10.03.24 05:24 UhrUnion klettert in Insa-Umfrage auf 31 Prozent
Im aktuellen "Sonntagstrend", den das Meinungsforschungsinstitut Insa für "Bild am Sonntag" erhebt, kann die Union ihren Vorsprung in der Wählergunst ausbauen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.03.24 21:03 UhrMercedes-Betriebsrat will späteres Verbrenner-Aus
Wegen der schwachen Nachfrage nach E-Autos spricht sich der Betriebsrat von Mercedes-Benz dafür aus, den Verbrennerausstieg zu verschieben.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.24 13:00 UhrExtremismusexperte warnt CDU vor Duldung durch AfD in Thüringen ...
Der Politikwissenschaftler Hajo Funke hat der CDU in Thüringen davon abgeraten, sich mit Stimmen der AfD zu einem Ministerpräsidenten verhelfen zu lassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.24 02:00 UhrARD-DeutschlandTREND: Mehrheit gegen Taurus-Lieferungen ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 07.03.24 18:00 UhrPhysikerin: Atomkraft nur auf Steuerzahler-Kosten machbar. ...
Der deutsche Ausstieg aus der Kernenergie sorgt weiterhin für viele Debatten.
dpa.de, 07.03.24 14:24 UhrErnüchternde Studie: Erfolgreiche Energiewende weiter in ...
Hohe Strompreise schleppender Netzausbau zu wenig erneuerbare Energie nur mäßige Versorgungssicherheit und zu viele klimaschädliche Emissionen: Die am Donnerstag in München ...
dpa.de, 07.03.24 13:52 UhrDiktator als Moderator: „Der Wake-Up Call“ – der Videopodcast ...
Diktator als Moderator: „Der Wake-Up Call“ – der Videopodcast, der Deutschland wachrüttelt
presseportal.de, 07.03.24 10:00 UhrLauterbach verteidigt Amnestie-Regelung im Cannabis-Gesetz ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verteidigt die mit der Cannabis-Legalisierung verbundene Amnestie und hält Kritik an ihr für vorgeschoben.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.03.24 06:51 UhrYouGov: Union und AfD schwächer
In der neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov verlieren Union und AfD etwas, SPD und Grüne können sich berappeln.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.03.24 06:00 UhrNach Anschlag: Tesla-Produktion ruht noch bis Ende nächster ...
BERLIN/GRÜNHEIDE - Nach dem Anschlag auf die Stromversorgung bleibt die Produktion beim US-Elektroautobauer Tesla US88160R1014 in Grünheide bis voraussichtlich Ende nächster ...
dpa.de, 06.03.24 20:54 UhrNach Tesla-Anschlag fordert die Wirtschaft mehr Sicherheit ...
BERLIN/GRÜNHEIDE - Die Wirtschaft in Deutschland dringt nach dem Anschlag auf die Stromversorgung der Tesla US88160R1014-Autofabrik in Grünheide bei Berlin auf mehr Sicherheit. ...
dpa.de, 06.03.24 18:39 UhrNach Tesla-Anschlag fordert die Wirtschaft mehr Sicherheit ...
Die Wirtschaft in Deutschland dringt nach dem Anschlag auf die Stromversorgung der Tesla US88160R1014-Autofabrik in Grünheide bei Berlin auf mehr Sicherheit.
dpa.de, 06.03.24 17:04 UhrNach Tesla-Anschlag fordert die Wirtschaft mehr Sicherheit ...
Der Angriff auf die Stromversorgung mit gewaltigen Folgen für den Autobauer Tesla in Grünheide schreckt Politik und Wirtschaft auf.
dpa.de, 06.03.24 17:02 UhrThüringens CDU-Chef Voigt will Höcke in TV-Duell inhaltlich ...
Der Thüringer CDU-Chef Mario Voigt verteidigt seinen Plan, mit dem AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke in einem Fernsehduell aufzutreten.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 15:30 UhrBremer Koalition stößt mögliches AfD-Verbotsverfahren ...
Seit Wochen wird über ein mögliches Verbot der AfD diskutiert.
dpa.de, 06.03.24 11:19 UhrChristina Baum: Stümperhafter Digitalisierungsversuch ist ...
Berlin - Nach dem Fehlstart des E-Rezeptes zu Jahresbeginn reißen die Störungen nicht ab.
presseportal.de, 06.03.24 09:46 UhrExpertenanhörung zum MSC-Deal in der Bürgerschaft
Nach der Regierungserklärung von Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) zum umstrittenen Einstieg der Reederei MSC beim Hamburger Hafenlogistiker HHLA DE000A0S8488 geht ...
dpa.de, 06.03.24 07:20 UhrRamelow schließt TV-Duell mit Höcke aus
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) schließt ein TV-Duell mit dem Landesvorsitzenden der AfD, Björn Höcke, kategorisch aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 06:54 UhrKretschmer will in Sachsen künftig ohne Grüne regieren ...
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) möchte im Falle eines Wahlsiegs bei der Landtagswahl im September ohne die Grünen weiterregieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 00:00 UhrAlice Weidel: Migrationsgipfel mit klaren Zielen statt Lippenbekenntnissen!. ...
Berlin - Am morgigen Mittwoch findet erneut ein "Migrationsgipfel" im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz statt.
presseportal.de, 05.03.24 13:30 UhrForsa: Grüne verlieren - Union und SPD legen zu
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa haben die Grünen in der Wählergunst nachgelassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 13:06 UhrStudie: Skepsis gegenüber Migration wächst. Eine Mehrheit ...
Vorbehalte in der Bevölkerung nehmen laut einer Studie zu.
dpa.de, 05.03.24 08:11 UhrChristina Baum: Ausländisches Personal wird das deutsche ...
Christina Baum: Ausländisches Personal wird das deutsche Gesundheitswesen nicht retten
presseportal.de, 04.03.24 17:48 UhrEvonik-Chef Kullmann: Europa braucht keinen braunen Mob ...
Mit Blick auf die Europawahlen hat Evonik DE000EVNK013-Chef Christian Kullmann Stellung gegen Rechtsextremismus bezogen.
dpa.de, 04.03.24 12:55 UhrImmer mehr Rentner beziehen Grundsicherung
Immer mehr Altersrentnerinnen und -rentner beziehen zusätzlich Grundsicherung.
dpa.de, 04.03.24 09:46 UhrChristina Baum: Vorbereitung des Gesundheitssystems auf ...
Berlin - Gesundheitsminister Lauterbach setzt das deutsche Gesundheitssystem großen Veränderungsbestrebungen aus.
presseportal.de, 04.03.24 07:49 UhrImmer mehr Rentner beziehen Grundsicherung
Immer mehr Altersrentnerinnen und -rentner beziehen zusätzlich Grundsicherung.
dpa.de, 04.03.24 06:08 UhrWie die Kirche Rechtsextremisten aus Gremien fernhalten ...
Die Abgrenzung der katholischen Bischöfe zu Nationalismus und zur AfD war deutlich – sehr deutlich.
dpa.de, 04.03.24 06:01 UhrImmer mehr Rentner beziehen Grundsicherung. Dass ihre Zahl ...
Hunderttausende Menschen sind im Alter trotz ihrer Bezüge aus der Rentenkasse auf zusätzliche Hilfe angewiesen.
dpa.de, 04.03.24 04:52 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 04.03.24 04:04 UhrAfD-Politiker gewinnt Bürgermeisterwahl in Großschirma. ...
In der sächsischen Kleinstadt Großschirma wird ein neuer Bürgermeister gewählt.
dpa.de, 04.03.24 01:06 UhrBund: Gas-Alarmstufe bleibt bestehen Rügener LNG-Terminal ...
Die Bundesregierung hält die Gasversorgungslage weiterhin für angespannt.
dpa.de, 03.03.24 14:14 UhrWeil offen für weitere Maßnahmen zur Flüchtlingsbegrenzung ...
Vor dem Spitzentreffen von Bund und Ländern zur Migrationspolitik am Mittwoch zeigt sich der stellvertretende Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz Stephan Weil (SPD) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.03.24 13:35 UhrInsa: Erster Dämpfer für Wagenknecht
Im aktuellen "Sonntagstrend", den das Meinungsforschungsinstitut Insa für "Bild am Sonntag" erhebt, verliert das Bündnis Sahra Wagenknecht erstmals.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.03.24 20:11 UhrBund: Gas-Alarmstufe bleibt bestehen. Trotzdem hält der ...
Vielerorts war zuletzt von einer Entspannung der Gasversorgungslage die Rede.
dpa.de, 02.03.24 10:04 UhrChrupalla scheitert mit Beschwerde gegen Ermittlungsende. ...
Beim Wahlkampf in Ingolstadt muss Tino Chrupalla ins Krankenhaus.
dpa.de, 01.03.24 17:09 UhrVerdi-Chef Frank-Werneke hat die aktuelle Streikwelle verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 16:39 UhrSchriftführer im Landtag Sachsen-Anhalts vorerst nicht ...
Nachdem im Landtag in Sachsen-Anhalt die AfD ihre drei Schriftführer aus dem Präsidium abgezogen hat, werden die offenen Stellen vorerst nicht nachbesetzt.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 13:00 UhrGrüne schrumpfen 2023 erstmals seit sieben Jahren. Doch ...
Kleiner Dämpfer für die Grünen im Mitgliederbestand 2023.
dpa.de, 01.03.24 09:48 UhrKritik an Forderung nach Arbeitspflicht für Flüchtlinge ...
In der Debatte um einen Arbeitszwang für Asylbewerber auch in privaten Unternehmen hat der Regionspräsident von Hannover Steffen Krach (SPD) den Präsidenten des Deutschen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 17:24 UhrKubicki warnt vor Hysterie in Debatte über Verfassungsgericht ...
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat zurückhaltend auf den Aufruf von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reagiert das Bundesverfassungsgericht vor möglichen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 17:21 UhrUnsere Freiheit - Verhandelbar?- SWR Demokratieforum gastiert ...
Unsere Freiheit - Verhandelbar?- SWR Demokratieforum gastiert in der Frankfurter Paulskirche
presseportal.de, 29.02.24 10:00 UhrAudretsch gegen Arbeitszwang für Asylbewerber
Die Grünen im Bundestag haben das Vorgehen des Landrates Christian Herrgott (CDU) im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis kritisiert der Asylbewerber zu vier Stunden Arbeit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 00:00 UhrHeil für Arbeitszwang für Flüchtlinge im Einzelfall
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kann sich unter bestimmten Bedingungen einen Arbeitszwang für Asylbewerber vorstellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 00:00 UhrRhein kritisiert Grünen-Blockade bei Bezahlkarten-Einführung ...
Vor dem Bund-Länder-Gipfel zur Migrationspolitik in der kommenden Woche hat Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 17:06 UhrThrom will Arbeitszwang für Flüchtlinge in privaten Unternehmen ...
Der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion Alexander Throm (CDU) spricht sich dafür aus einen Arbeitszwang für alle Asylbewerber in Deutschland einzuführen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 16:57 UhrTschentscher wirbt für MSC-Deal - Opposition gegen Pläne ...
HAMBURG - Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher hat bei den Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft eindringlich für eine Zustimmung zum Einstieg der Großreederei ...
dpa.de, 28.02.24 16:35 UhrWindpark Altötting: Marktler Bürger entscheiden im Juni ...
In der Marktgemeinde Marktl im oberbayerischen Landkreis Altötting sollen die Bürger im Juni über den Bau von Windrädern auf ihrem Gemeindegebiet als Teil des größten ...
dpa.de, 28.02.24 11:57 UhrWirtschaftsminister: Energiewende liegt im Plan. Doch ist ...
Vizekanzler Habeck wird in der Lausitz von wütenden Demonstranten empfangen - wie so oft dieser Tage.
dpa.de, 27.02.24 18:49 UhrCOTTBUS - Trotz aller Schwierigkeiten und Proteste sieht Wirtschaftsminister Robert Habeck den Ausbau von Ökostrom aus Wind und Sonne im Plan.
dpa.de, 27.02.24 18:38 UhrCDU-Landrat will Geflüchtete für 80 Cent pro Stunde arbeiten ...
Im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis sollen Asylbewerber zu vier Stunden Arbeit pro Tag verpflichtet werden.
dpa.de, 27.02.24 16:13 UhrScholz weist Macrons Bodentruppen-Vorstoß zurück. Der ...
Bislang ist das Entsenden von Truppen in die Ukraine für den Westen eine rote Linie.
dpa.de, 27.02.24 15:06 UhrGESAMT-ROUNDUP/Ukraine-Hilfe: Scholz weist Macrons Bodentruppen-Vorstoß ...
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Vorstoß des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für eine mögliche Entsendung von Bodentruppen aus Nato-Staaten in den Ukraine-Krieg ...
dpa.de, 27.02.24 14:56 UhrIn der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa sind die Grünen wieder an der SPD vorbeigezogen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 14:08 UhrCDU-Landrat will Geflüchtete für 80 Cent pro Stunde arbeiten ...
Im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis sollen Asylbewerber zu vier Stunden Arbeit pro Tag verpflichtet werden.
dpa.de, 27.02.24 13:38 UhrMariana Harder-Kühnel: Bürokratie abbauen Wirtschaftsstandort ...
Berlin - Im Januar 2014 galten in Deutschland 1.671 Gesetze mit 44.216 Einzelnormen.
presseportal.de, 27.02.24 13:33 UhrWiderspruch gegen Macron-Aussage zu Bodentruppen für Ukraine. ...
Bislang war das Entsenden von Truppen in die Ukraine für den Westen eine rote Linie, denn damit droht Krieg mit Russland.
dpa.de, 27.02.24 12:08 UhrHillje: AfD schwimmt gegen Trend europäischer Rechtspopulisten ...
Der aktuelle AfD-Kurs unterscheidet sich laut Politik- und Kommunikationsberater Johannes Hillje deutlich vom Vorgehen anderer rechter Parteien in Europa.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 02:00 UhrMerz will K-Frage nicht vor Ost-Wahlen entscheiden
Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union soll nach dem Willen von CDU-Chef Friedrich Merz erst nach den drei Wahlen in Ostdeutschland im September fallen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 21:21 UhrOpposition alarmiert wegen Sozialhilfebetrug mit Ukraine-Pässen ...
Nachdem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) mitgeteilt hat mehr als 5.000 Verdachtsfälle wegen Sozialhilfemissbrauchs durch Ukraine-Flüchtlinge mit möglicherweise ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 05:00 UhrWoidke will AfD-Wähler zurückgewinnen. Die AfD liegt in ...
In weniger als sieben Monaten wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt.
dpa.de, 26.02.24 03:05 UhrWoidke rechnet mit Rückgewinnung von AfD-Wählern
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) rechnet damit, bei der Landtagswahl im Herbst Wähler von der AfD zurückgewinnen zu können.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 02:00 UhrBericht: Verfassungsschutz begutachtet AfD neu
Das Bundesamt für Verfassungsschutz arbeitet offenbar daran, die gesamte AfD als "gesichert extremistische Bestrebung" einzustufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 20:30 UhrBreite Kritik an israelfeindlichen Äußerungen auf Berlinale ...
Die israelfeindlichen Äußerungen beim Abschluss der Berlinale haben massive und breite Kritik aus den Reihen der Ampel-Koalition und der Opposition hervorgerufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 18:48 UhrZigtausende Demonstranten setzen Zeichen gegen rechts. Bei ...
Bundesweit protestierten auch an diesem Wochenende wieder viele Menschen gegen Rechtsextremismus.
dpa.de, 25.02.24 17:22 UhrBrandenburgs CDU zieht mit Absage an Grüne in Landtagswahlkampf ...
