Tino Chrupalla: Die Stationierung macht Deutschland zur ...

Tino Chrupalla: Die Stationierung macht Deutschland zur Zielscheibe

Umfrage: Mehrheit zieht positive Bilanz zu Dreyers Amtszeit ...

Eine Mehrheit der Menschen in Rheinland-Pfalz zieht nach dem Ende der Amtszeit von Malu Dreyer (SPD) als Ministerpräsidentin ein positives Fazit.

AfD bildet eigene Fraktion

Die Tür zum Club der Schwergewichte der europäischen Rechten blieb der AfD nach der Europawahl versperrt - nun hat sie sich im neuen Europaparlament eine eigene Truppe zusammengestellt ...

Neue Rechtsfraktion um AfD im EU-Parlament gegründet

In Brüssel hat sich nach AfD-Angaben die neue Rechtsaußenfraktion unter Führung der AfD gegründet.

Umstrittener Hafendeal zwischen MSC und HHLA auf Zielgerade ...

Trotz aller Proteste und Bedenken hat die Hamburgische Bürgerschaft dem umstrittenen Einstieg der weltgrößten Reederei MSC beim Hafenlogistiker HHLA DE000A0S8488 in erster ...

WDH/Rechtsaußen im EU-Parlament: AfD bildet eigene Fraktion ...

(Wiederholung. Im 2.

Justizausschuss des Thüringer Landtags hebt Höckes Immunität ...

Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat erneut die Immunität von AfD-Landeschef Björn Höcke aufgehoben.

Schweitzer neuer Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz. ...

Malu Dreyer zieht sich sichtlich gerührt aus der Politik zurück.

Schweitzer ist neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. ...

Vor drei Wochen hat Malu Dreyer ihren Rückzug aus der Politik angekündigt.

Rechtsaußen im EU-Parlament: AfD bildet eigene Fraktion ...

Die Tür zum Club der Schwergewichte der europäischen Rechten blieb der AfD nach der Europawahl versperrt - nun hat sie sich im neuen Europaparlament eine eigene Truppe zusammengestellt ...

Krah begrüßt AfD-Fraktionsbeteiligung im EU-Parlament

Nach dem Beschluss der AfD-Delegation im Europaparlament eine neue Fraktion mit dem Namen Europa Souveräner Nationen (ESN) zu gründen hat sich der ehemalige AfD-Spitzenkandidat ...

AfD findet Partner für Rechtsfraktion im EU-Parlament. ...

Lange hat die AfD nach Partnern im neuen EU-Parlament gesucht.

Bericht: AfD beschließt Gründung neuer Fraktion im EU-Parlament ...

Die AfD-Delegation im Europaparlament hat offenbar die Gründung einer neuen Fraktion beschlossen.

Forsa: Ampel-Parteien fallen auf Allzeittief

Die Ampel-Parteien sind in der von Forsa gemessenen Wählergunst zusammen auf ein neues Allzeittief gefallen.

WDH/ROUNDUP: Umstrittener MSC-HHLA-Deal - Bürgerschaft ...

(Wiederholung: Im ersten Absatz, dritter Satz, wurde korrigiert "in zweiter und letzter Lesung", nicht "in erster und zweiter Lesung".

Umstrittener MSC-HHLA-Deal - Bürgerschaft entscheidet wohl ...

Die Hamburgische Bürgerschaft muss als letzte Instanz dem umstrittenen Deal zum Einstieg der weltgrößten Reederei MSC beim Hafenlogistiker HHLA DE000A0S8488 zustimmen.

Umfrage: Auch Unions-Wähler für Vermögenssteuer

Die Mehrheit der Deutschen spricht sich laut einer Umfrage für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer aus.

Insa: Union klettert wieder über 30-Prozent-Marke

Die Union steigt wieder in der Wählergunst und klettert über die Marke von 30 Prozent.

Rufe nach Brandmauer gegen neue Rechtsfraktion im Europaparlament ...

Grüne und Sozialdemokraten im EU-Parlament fordern eine Brandmauer gegen die neue ultrarechte Fraktion "Patrioten für Europa".

WDH/ROUNDUP: Neue rechte Fraktion im EU-Parlament gründet ...

(Wiederholung: Fehlendes Wort "wollen" im 1. Satz des 11.

Neue rechte Fraktion im EU-Parlament gründet sich - ohne ...

Die Rechtsausleger im Europaparlament schließen sich zu einer neuen Fraktion zusammen.

Neue rechte Fraktion im EU-Parlament gründet sich

Ökonomen üben scharfe Kritik an AfD-Vorstoß für Euro-Aufspaltung ...

Führende Ökonomen haben scharfe Kritik an Überlegungen des AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla geäußert, die Euro-Zone in Nord und Süd zu spalten.

BDI befürchtet Abwanderung von Unternehmen

Angesichts mangelnder Einigkeit in der Ampelkoalition warnt der Chef des Bundesverbands der Industrie, Siegfried Russwurm, vor der Abwanderung von Firmen.

Heusgen fordert Verzicht zugunsten der Verteidigung

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz Christoph Heusgen ruft die Politik zu einer offenen Debatte über einen Verzicht auf Errungenschaften zugunsten der Verteidigungsausgaben ...

Union gegen Steuerrabatt für ausländische Fachkräfte

An den von der Ampel-Regierung beschlossenen Steuererleichterungen für ausländische Fachkräfte gibt es heftige Kritik von der Opposition.

Linnemann bekommt für Äußerungen zu Migration CDU-interne ...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann löst mit Äußerungen zur Migrationspolitik in seiner eigenen Partei Unmut aus.

Weidel wünscht sich Trump als nächsten US-Präsidenten. ...

Richtig zufrieden ist die AfD-Vorsitzende Weidel mit keinem der Kontrahenten im US-Wahlkampf.

Chrupalla: AfD-Regierung würde Grenzkontrollen einführen ...

Bei einer Regierungsübernahme in Sachsen oder Thüringen im Herbst würde die AfD nach Angaben ihres Vorsitzenden Tino Chrupalla rasch Grenzkontrollen einführen und den ...

Chrupalla würde Kanzlerkandidatur von Weidel unterstützen ...

Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla würde nach eigenen Angaben eine Kanzlerkandidatur seiner Co-Chefin Alice Weidel begrüßen.

Weidel will Trump als US-Präsident

AfD-Chefin Alice Weidel hofft darauf, dass Donald Trump die Präsidentschaftswahl in den USA im November gewinnen wird.

Insa: Grüne nur noch knapp vor BSW

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) liegt in der von Insa gemessenen Wählergunst nur noch zwei Prozentpunkte hinter den Grünen.

Orbans EU-Rechtsbündnis vor Erlangung von Fraktionsstatus. ...

Ungarns Regierungschef will sich in Europas Volksvertretung mit einer neuen Rechtsfraktion Gehör verschaffen.

Wilders-Partei schließt sich EU-Rechtsbündnis um Orban ...

Rechte Kräfte im Europaparlament sortieren sich neu.

Bundestag beschließt Gesetzesänderung gegen Gehsteigbelästigungen ...

Schwangere sollen künftig besser vor Anfeindungen durch Abtreibungsgegner vor Beratungsstellen und Einrichtungen die Schwangerschaftsabbrüche durchführen geschützt werden. ...

Stephan Wefelscheid (Freie Wähler) im SWR Aktuell RP Sommerinterview: ...

Stephan Wefelscheid (Freie Wähler) im SWR Aktuell RP Sommerinterview: Schwab ist eine Erklärung schuldig

Wagenknecht will keine Koalitionen mit AfD und Grünen

Sahra Wagenknecht will keine Koalitionen mit der AfD und den Grünen.

Ausländische Fachkräfte bieten Potenzial für Ostdeutschland ...

Viele Stellen in Deutschland können nicht besetzt werden, weil das nötige Personal fehlt.

Handwerkspräsident warnt vor Erfolg extremistischer Parteien ...

Handwerkspräsident Jörg Dittrich warnt vor Wahlerfolgen extremistischer Parteien.

Handwerkspräsident warnt vor Erfolg extremistischer Parteien. ...

Der Handwerkspräsident sieht Abstiegsängste, viele Bürger fühlten sich von der Politik nicht vertreten.

Vier von zehn Deutschen fühlen sich im öffentlichen Raum ...

Das Sicherheitsgefühl der Deutschen hat in den vergangenen Jahren abgenommen.

ARD-DeutschlandTREND: Vier von zehn Deutschen fühlen sich ...

Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

Bundestag beschließt Lauterbachs Medizinforschungsgesetz ...

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagnachmittag ein neues Medizinforschungsgesetz verabschiedet.

Linke scheitert mit Aussetzung von Diätenerhöhung. Deshalb ...

Beschlüsse zu Diätenerhöhungen sind immer ein heißes Eisen.

Gesetz zu Spruchkammern zivilrechtliche Wirtschaftsstreitigkeiten ...

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit einem Gesetzentwurf zugestimmt, der den Ländern die Einrichtung sogenannter Commercial Courts ermöglicht.

Bundestag beschließt Einführung von Commercial Courts

Der Bundestag hat den Weg für sogenannte "Commercial Courts" freigemacht.

Sorbischer Dachverband warnt vor AfD

Der Dachverband sorbischer Vereine und Vereinigungen, Domowina, warnt vor einem Erfolg der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg.

CDU-Abgeordneter nach Brandmauer-Absage aus Ratsfraktion ...

Der CDU-Landtagsabgeordnete Alexander Räuscher aus Sachsen-Anhalt ist aus seiner Ratsfraktion in seinem Heimatort Osterwieck ausgeschlossen worden.

Betrug in China: Lemke verkündet Stopp von Klimaprojekten. ...

Betrug in China: Lemke verkündet Stopp von Klimaprojekten

Höckes Verteidiger legen Revision gegen zweites Urteil ...

Zweimal stand der AfD-Politiker Björn Höcke vor Gericht.

Sachsens Justizministerin will Verfassungscheck für Beamte ...

Angesichts des Erstarkens der AfD fordert die sächsische Justizministerin Katja Meier (Grüne) ein entschlosseneres Vorgehen gegen Extremisten in den staatlichen Behörden. ...

Teilnahme an Potsdamer Treffen kein Grund für Kündigung. ...

An dem Potsdamer Treffen zur «Remigration» hat auch eine Angestellte der Stadt Köln teilgenommen – sie bekam dafür die fristlose Kündigung.

Diaby: Benehmen der AfD im Bundestag «Nährboden für Gewalt» ...

Der aus dem Bundestag scheidende SPD-Politiker stellt fest dass sich der Umgang im Parlament seit dem Einzug der AfD verschlimmert habe - mit Folgen auch außerhalb der Volksvertretung. ...

AfD-Mann einziger Bürgermeisterkandidat in Großschirma. ...

Keine Alternative mehr: Bei der Bürgermeisterwahl im sächsischen Großschirma Anfang September ist der AfD-Politiker Weigand einziger Bewerber.

SPD-Abgeordneter Diaby kündigt Rückzug aus Bundestag an ...

Der SPD-Politiker Karamba Diaby hat seinen Rückzug aus dem Bundestag angekündigt.

Forsa-Umfrage: Weder Scholz noch Merz überzeugen in K-Frage ...

Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten würden sich laut einer aktuellen Forsa-Umfrage 28 Prozent (-1 Prozentpunkt) für Friedrich Merz und unverändert 27 Prozent ...

Immer mehr Deutsche fürchten sich vor Trump-Sieg

Der Anteil der Bundesbürger, denen ein möglicher Wahlsieg Donald Trumps bei den kommenden Präsidentschaftswahlen im November Angst bereitet, steigt weiter.

IW sieht AfD als Standort-Risiko

Der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, sieht in der AfD ein zunehmendes Problem für den Standort Deutschland.

Ampel will härtere Regeln für pöbelnde Abgeordnete einführen. ...

Abgeordnete, die im Bundestag unflätig werden oder stören, sollen stärker sanktioniert werden können.

Mehrheit findet Kanzlerkandidaten der Grünen überflüssig ...

Wenn es nach der Mehrheit der Deutschen geht ist das aktuelle Schaulaufen von Vizekanzler Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock um die nächste Kanzlerkandidatur ...

FW-E: Bilanz der Feuerwehr und des Rettungsdienstes der ...

Essen 01.07.2024 18:00 Uhr - In enger Zusammenarbeit mit der Stadt Essen der Polizei Essen der Messe Essen den im Rettungsdienst eingebundenen Essener Hilfsorganisationen ...

Höcke erneut wegen Nazi-Parole zu Geldstrafe verurteilt. ...

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke sieht sich ein zweites Mal zu Unrecht angeklagt.

Höcke wegen Nazi-Spruchs verurteilt. Er sieht sich als ...

Es ist schon das zweite Urteil gegen AfD-Politiker Höcke wegen einer verbotenen Nazi-Parole.

Höcke wegen SA-Parole zu weiterer Geldstrafe verurteilt ...

Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke ist auch im zweiten Prozess um die Verwendung einer verbotenen SA-Parole vom Landgericht Halle (Saale) zu einer Geldstrafe verurteilt ...

Höcke erneut wegen Nazi-Spruchs verurteilt

Höcke auch im zweiten Prozess um SA-Parole zu Geldstrafe ...

Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke ist auch im zweiten Prozess um die Verwendung einer verbotenen SA-Parole vom Landgericht Halle (Saale) zu einer Geldstrafe verurteilt ...

Bayerischer Verfassungsschutz darf AfD beobachten. Obwohl ...

Die AfD wollte sich in Bayern gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz wehren.

Neues europäisches Rechtsbündnis zunächst ohne AfD. Bisher ...

Die AfD sucht im EU-Parlament nach Partnern für eine gemeinsame Fraktion.

Staatsanwaltschaft fordert Bewährungsstrafe für Höcke. ...

Schon einmal ist Thüringens AfD-Chef Höcke wegen eines Nazi-Spruchs verurteilt worden.

Urteil: Verfassungsschutz darf AfD in Bayern beobachten

Der bayerische Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall beobachten.

Gericht: Verfassungsschutz darf AfD in Bayern beobachten ...

Der Bayerische Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall beobachten.

Gericht: Verfassungsschutz darf AfD in Bayern beobachten. ...

Die AfD wollte sich in Bayern gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz wehren.

Gericht lehnt im Prozess gegen Höcke zahlreiche Anträge ...

Thüringens AfD-Chef Höcke muss sich wegen eines Nazi-Spruchs verantworten.

Orban ist nun am Zug in der EU

Die nächsten sechs Monate hat Ungarn die EU-Ratspräsidentschaft inne.

Heusgen: AfD und BSW agieren als Putins Alliierte

Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz Christoph Heusgen kritisiert die Rolle der AfD und des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) als Unterstützer Russlands im Ukraine-Krieg. ...

Prozess wegen Nazi-Spruchs gegen Höcke geht weiter. Ursprünglich ...

Thüringens AfD-Chef Höcke muss sich weiter wegen einer Nazi-Parole verantworten.

Wechsel im Ratsvorsitz: Orban ist nun am Zug in der EU

Ministertreffen leiten und vermitteln: Das sind die neuen Aufgaben für die Budapester Regierung mit dem Ratsvorsitz der EU.

AfD-Parteitag beendet

Die AfD hat ihren zweitägigen Bundesparteitag in Essen am Sonntagnachmittag nach abschließenden Wahlen und Beratungen über die Satzung beendet.

Orban will rechtes Parteienbündnis schmieden. Viktor Orban ...

Im Kampf gegen die «Brüsseler Eliten» lässt der Poltergeist der EU nicht locker.

Länder-Widerstand gegen Ablösung von Kirchenzahlungen

In den Bundesländern regt sich verstärkt Widerstand gegen die Pläne der Ampel-Regierung Staatsleistungen an die Kirchen in Deutschland durch Zahlung eines Milliardenbetrags ...

AfD-Parteitag: Treueschwüre und Witze über Abschiebungen. ...

Die AfD zieht ihren Parteitag ohne große Überraschungen und Grabenkämpfe durch - zur Zufriedenheit der Vorsitzenden.

Wiese verurteilt Angriffe auf Polizisten bei Anti-AfD-Demos ...

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hat Übergriffe auf Polizisten im Rahmen der Anti-AfD-Proteste in Essen scharf verurteilt.

Politologe Funke sieht AfD weit rechtsaußen

Die AfD steht nach Ansicht des Berliner Politikwissenschaftlers und Rechtsextremismusforschers Hajo Funke auch im europäischen Vergleich weit rechtsaußen.

Weidel räumt Fehler im Europawahlkampf ein

AfD-Chefin Alice Weidel gibt sich mit Blick auf den Europawahlkampf ihrer Partei selbstkritisch.

AfD setzt Parteitag fort. Nun geht es um Außenpolitik und ...

Tag zwei beim AfD-Parteitag: Das große Thema Vorstandswahl ist abgeräumt.

AfD setzt Parteitag fort - weitere Proteste. Bundesparteitag ...

Die AfD hat am Sonntag ihren 15.

Insa-Umfrage: Wagenknecht-Partei legt zu. Eine Partei sackt ...

Laut Insa-Umfrage bleibt die Union unverändert die stärkste Kraft.

Klingbeil will neues Sondervermögen zur Stärkung der Wirtschaft ...

SPD-Chef Lars Klingbeil bringt als Alternative zu einem Lockern der Schuldenbremse ein milliardenschweres Sondervermögen zur Stärkung von Investitionen und Wirtschaft in ...

Insa: BSW auf Rekordhoch - Linke verliert weiter

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist in der von Insa gemessenen Wählergunst auf einen Rekordwert geklettert.

Chrupalla kritisiert Kungelei um EU-Spitzenposten

AfD-Chef Tino Chrupalla will "nationale Entscheidungen" in Berlin und "nicht in Straßburg oder Brüssel" treffen.

Blockaden und bunte Demo: Essen protestiert gegen die AfD. ...

Mit Sitzblockaden versuchen Aktivisten, den AfD-Parteitag in Essen zu verhindern.

AfD-Führungsduo bleibt - Weidel will «Hippie-Wahn» beenden. ...

Alice Weidel streichelt die nach mehreren Skandalen wunde AfD-Seele.

Weidel als AfD-Vorsitzende im Amt betätigt

Weidel und Chrupalla bleiben AfD-Chefs

Alice Weidel und Tino Chrupalla bleiben Chefs der AfD.

Chrupalla bleibt AfD-Chef

Weidel: AfD will «Hippie-Wahn» in Deutschland beenden. ...

Alice Weidel streichelt die nach mehreren Skandalen wunde Seele ihrer Partei.

Polizei meldet Festnahmen bei Protesten gegen AfD-Parteitag ...

Bei den Protesten gegen den AfD-Parteitag in Essen hat es gewalttätige Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gegeben.

AfD startet unter Protesten Parteitag

Die AfD hat am Samstag unter heftigen Protesten ihren 15.

AfD-Parteitag startet in Essen. Einige Delegierte schaffen ...

In Essen beginnt die AfD ihren zweitägigen Parteitag.

Aktivisten versuchen Blockade von AfD-Parteitag. Gegendemonstranten ...

In Essen soll am Vormittag ein Bundesparteitag der AfD beginnen.