EU-Parlament: AfD plant Fraktionsbildung nächste Woche

Die AfD will in der kommenden Woche ihre neue Fraktion im EU-Parlament konstituieren.

Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eine E-Mail an die Parlamentsverwaltung. Demnach fragte ein AfD-Getreuer nach einem Raum für 100 Personen und Catering für "das konstituierende Treffen einer neuen Fraktion". Name der Fraktion soll dem Bericht zufolge "Die Souveränisten" sein und als Grundlage die "Sofia Erklärung" der bulgarischen rechtsextremen Partei Vazrazhdane vom April 2024 haben.

Darin heißt es, die europäische Zivilisation werde "durch die Aggression globalistischer Ideologien bedroht", das Recht der Völker auf Selbstbestimmung würde "durch die Diktatur einer Bürokratie ersetzt". Die EU-Bürokratie müsse gestoppt und von internationalen Konzernen befreit werden, es brauche Friedensverhandlungen im europäischen Krieg, gemeint ist damit der russische Angriffskrieg auf die Ukraine. Als mögliche Mitglieder werden genannt: SOS Rumänien, Se Acabó La Fiesta aus Spanien, NIKH aus Griechenland, Konfederacja aus Polen, Hnutie Republika aus der Slowakei und Hazank Mozgalom aus Ungarn. Ebenso könnte sich Sarah Knafo von Reconquete anschließen.