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Linke alarmiert über Zunahme antisemitischer Vorfälle
Die Linke zeigt sich angesichts der Zunahme antisemitischer Vorfälle alarmiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.24 17:28 UhrAfD-Parteitag: Polizei erwartet gewaltbereite Störer. Die ...
Zehntausende Menschen könnten am Wochenende in Essen gegen den AfD-Bundesparteitag demonstrieren.
dpa.de, 25.06.24 16:29 UhrAfD-Parteitag: Polizei erwartet gewaltbereite Störer. ...
Zehntausende Menschen könnten am Wochenende in Essen gegen den AfD-Bundesparteitag demonstrieren.
dpa.de, 25.06.24 15:42 UhrForsa: Grüne fallen auf tiefsten Wert seit 2018
Die Grünen sinken in der Wählergunst auf den tiefsten Stand seit 2018.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.24 15:16 UhrAfD-Parteitag in Essen: Polizei erwartet gewaltbereite ...
Zehntausende Menschen könnten am Wochenende in Essen gegen den AfD-Bundesparteitag demonstrieren.
dpa.de, 25.06.24 15:10 UhrSPD-Expertin drängt auf Reform des Gemeinnützigkeitsrechts ...
Die stellvertretende Vorsitzende des Bundestags-Unterausschusses Bürgerschaftliches Engagement Ariane Fäscher (SPD) fordert nach einem am Montag bekannt gewordenen Protestbrief ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.24 00:00 UhrZweiter Prozess wegen Nazi-Parole - Höcke beteuert Unschuld. ...
Es geht wieder um den verbotenen Nazi-Spruch.
dpa.de, 24.06.24 20:39 UhrZweiter Höcke-Prozess auf Mittwoch vertagt
Der zweite Gerichtsprozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke in Halle (Saale) ist am Montag nachdem fast den ganzen Tag über verhandelt wurde auf Mittwoch vertagt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.24 17:54 UhrMDR-Reihe „exactly“ zum Thema: „Wenn die AfD regiert“. ...
MDR-Reihe „exactly“ zum Thema: „Wenn die AfD regiert“
presseportal.de, 24.06.24 14:49 UhrZweiter Prozess wegen Nazi-Parole: Höcke beteuert Unschuld. ...
Es geht wieder um den verbotenen Nazi-Spruch.
dpa.de, 24.06.24 14:13 UhrAfD-Spitze strebt Austritt aus ID-Partei an. Nun sucht die ...
Die rechte ID-Fraktion im neu gewählten EU-Parlament wird die AfD wohl nicht mehr aufnehmen.
dpa.de, 24.06.24 12:56 UhrStrack-Zimmermann nennt Dobrindts Vorstoß «gespenstisch». ...
Sollen arbeitslose ukrainische Flüchtlinge in ihre Heimat zurückgeschickt werden? Das fordert CSU-Landesgruppenchef Dobrindt.
dpa.de, 24.06.24 09:27 UhrÜber 100 Vereine sehen Einsatz gegen Rechtsextremismus ...
Mehr als 100 Vereine und Stiftungen die ihr Engagement gegen Rechtsextremismus akut gefährdet sehen haben sich Hilfe suchend an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gewandt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.24 07:10 UhrAfD-Landeschef Höcke wieder wegen SA-Parole vor Gericht. ...
Zum zweiten Mal steht der AfD-Politiker Björn Höcke vor Gericht, weil er einen Nazi-Spruch verwendet haben soll.
dpa.de, 24.06.24 04:13 UhrBrüssel warnt vor russischen Einflussoperationen zur Bundestagswahl ...
EU-Kommissionsvize Vera Jourová warnt vor Versuchen Russlands, die nächste Bundestagswahl im Herbst 2025 mit Desinformationen zu manipulieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.24 16:58 UhrScholz mahnt bei Milei Sozialverträglichkeit von Reformen ...
Nur 60 Minuten dauert der Antrittsbesuch des argentinischen Präsidenten bei Scholz.
dpa.de, 23.06.24 16:10 UhrMerz will CDU-Landesverbänden Kooperation mit BSW nicht ...
In der Debatte über eine mögliche Regierungsbeteiligung des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) in mehreren ostdeutschen Bundesländern sieht CDU-Chef Friedrich Merz die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.24 13:58 UhrNach rassistischem Gegröle - Sylt ringt um Image. Ein Video-Schnipsel ...
Vor einem Monat hatten Party-Gäste im Club Pony auf Sylt rassistische Parolen gegrölt.
dpa.de, 23.06.24 13:26 UhrNach rassistischem Gegröle auf Sylt - Kampen atmet auf. ...
Vor einem Monat hatten Party-Gäste im Club Pony auf Sylt rassistische Parolen gegrölt.
dpa.de, 23.06.24 06:53 UhrInsa: BSW wieder bei acht Prozent - Union doppelt so stark ...
Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat in der von Insa gemessenen Wählergunst erneut seinen bisherigen Höchstwert von acht Prozent erreicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.24 00:00 UhrSöder lobt griechische Sechs-Tage-Woche
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mahnt die Deutschen zu längeren Arbeitszeiten.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.24 00:00 UhrMilei in Hamburg ausgezeichnet - keine Krawallrede. Zum ...
Im Wahlkampf trat er mit Kettensäge auf.
dpa.de, 22.06.24 18:14 UhrEU-Parlament: AfD plant Fraktionsbildung nächste Woche
Die AfD will in der kommenden Woche ihre neue Fraktion im EU-Parlament konstituieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.24 14:33 UhrKräftiger Mitgliederzuwachs bei AfD trotz Skandalen
Die AfD verzeichnet seit Längerem eine zunehmende Zahl an Mitgliedern.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.24 13:17 UhrKrah will im sächsischen AfD-Wahlkampf kräftig mitmischen. ...
Im Europawahlkampf musste sich das AfD-Enfant terrible Krah am Ende zurückhalten.
dpa.de, 21.06.24 21:44 UhrCDU und FDP fordern nach Migrationsbeschlüssen mehr Tempo ...
Nach dem Treffen der Länderchefs mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordern Union und FDP weitere Schritte in der Migrationspolitik.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.24 21:41 UhrSpionage-Vorwurf: Drei mutmaßliche Agenten festgenommen. ...
Drei Männer sollen für einen ausländischen Geheimdienst Informationen über eine ukrainische Person gesammelt haben.
dpa.de, 21.06.24 17:01 UhrUmfrage: Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und AfD in Sachsen. ...
Umfrage: Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und AfD in Sachsen
dpa.de, 20.06.24 07:36 UhrInnenministerium: 35 «Gefährder» seit 2021 abgeschoben. ...
Seit der Messerattacke von Mannheim sprechen Politiker wieder vermehrt über die Abschiebung von Schwerstkriminellen und «Gefährdern».
dpa.de, 20.06.24 07:30 UhrRamelow schließt Dreierkoalition mit CDU und BSW nicht ...
Im September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt.
dpa.de, 20.06.24 06:48 UhrRamelow schließt Dreier-Koalition mit CDU und BSW nicht ...
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) schließt nach der Landtagswahl im Freistaat am 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.24 06:26 UhrWagenknecht äußert Zweifel an Zusammenarbeit mit Merz-CDU ...
Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Partei BSW, kann sich eine Zusammenarbeit mit der CDU zwar prinzipiell vorstellen - aber nicht mit ihrem aktuellen Vorsitzenden.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.24 11:39 UhrGrevesmühlen: Zwei Verdächtige mit politischen Taten bekannt. ...
Den Vorfall mit einer kleinen Ghanaerin soll ein Elfjähriger ausgelöst haben: indem er ein Bein stellte.
dpa.de, 18.06.24 19:20 UhrVerfassungsschutz: Trend zur Radikalisierung an den Rändern. ...
An den Rändern radikalisiert sich nach Einschätzung des Verfassungsschutzes der Protest.
dpa.de, 18.06.24 13:33 UhrOstwahlen: SPD will um Mehrheiten ohne AfD kämpfen
Die Umfragewerte der SPD sind wenige Monate vor drei wichtigen Landtagswahlen im Osten teils einstellig.
dpa.de, 18.06.24 13:23 UhrChristina Baum: Diese Art von Ethikrat ist überflüssig. ...
Berlin - Der Bundestag hat letzte Woche die Vorschläge für elf der neuen Kandidaten bestätigt.
presseportal.de, 18.06.24 10:51 Uhr«Ende Gelände» ist extremistischer Verdachtsfall. Gleichzeitig ...
An den Rändern radikalisiert sich nach Einschätzung des Verfassungsschutzes der Protest.
dpa.de, 18.06.24 10:17 UhrUmfrage: Mehrheit zweifelt an Wehrdienst-Plänen von Pistorius ...
Die Mehrheit der Deutschen (51 Prozent) ist nicht davon überzeugt dass die Wehrdienst-Pläne von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zum Ziel führen werden. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.24 06:11 UhrDritter Terrorprozess gegen «Reichsbürger»-Gruppe Reuß. ...
Erst Stuttgart und Frankfurt, jetzt München: Der bundesweit dritte Terrorprozess gegen die «Reichsbürger»-Gruppe Reuß hat begonnen.
dpa.de, 18.06.24 05:36 UhrInsa: Ampel-Parteien fallen auf neuen Tiefstand
Die Parteien der Ampel-Koalition verlieren in der Wählergunst weiter an Zustimmung und kommen beim Institut Insa auf den bisher schwächsten gemessenen Wert.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.24 00:00 UhrVorfall von Grevesmühlen stellt sich anders dar. Doch der ...
Ein Zwischenfall mit zwei Kindern aus Ghana hat bundesweit für Empörung gesorgt und die Rassismusdebatte angeheizt.
dpa.de, 17.06.24 20:06 UhrWanderwitz: Genung Unterstützer für AfD-Verbotsantrag. ...
Der frühere Ostbeauftragte trommelt seit langem für ein AfD-Verbot.
dpa.de, 17.06.24 17:29 UhrBericht: Ausreichend Unterstützer für AfD-Verbotsantrag ...
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz hat offenbar genug Unterstützer für einen AfD-Verbotsantrag im Bundestag gefunden.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.24 13:17 UhrRegierung zahlt immer mehr Ministerialzulagen
Immer mehr Beamte, Angestellte und Arbeiter des Bundes bekommen die sogenannte Ministerialzulage.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.24 06:09 UhrArbeitgeberpräsident und Kretschmer sehen Demokratie unter ...
Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger und der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) haben die Bundesregierung zu grundlegenden Reformen aufgefordert.
dpa.de, 17.06.24 05:53 UhrBundestagsvize Volksabstimmung über das Grundgesetz. Jetzt ...
Auch mit Blick auf den Ausgang der Europawahl sorgt sich die Linken-Politikerin um die Demokratie - und verweist auf Versäumnisse bei der deutschen Vereinigung.
dpa.de, 16.06.24 09:43 UhrHistorikerin warnt vor Überhöhung der AfD nach Europawahl. ...
Die Erfolge der AfD bei der Europawahl haben viele aufgeschreckt.
dpa.de, 16.06.24 07:19 UhrInsa: Grüne auf niedrigstem Stand seit sechs Jahren
Die Grünen sind in der Wählergunst auf den niedrigsten Stand seit Juni 2018 gefallen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.24 00:00 UhrHofreiter setzt große Hoffnungen in Ukraine-Friedenskonferenz ...
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag Anton Hofreiter setzt trotz der Abwesenheit von Russland und China große Hoffnungen in die Ukraine-Friedenskonferenz die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 18:10 Uhr«Historisch» - Kultusministerkonferenz stellt sich neu ...
Die Kultusministerkonferenz gibt sich eine neue Struktur.
dpa.de, 14.06.24 16:27 UhrJan Bollinger (AfD) im SWR Aktuell RP Sommerinterview: / ...
Jan Bollinger (AfD) im SWR Aktuell RP Sommerinterview: / Die Brandmauer funktioniert doch jetzt schon nicht!
presseportal.de, 14.06.24 15:17 UhrWürth nach AfD-Erfolg: Investitionen in Gefahr. Nun treibt ...
Der Milliardär Reinhold Würth redet oft Klartext.
dpa.de, 14.06.24 11:24 UhrStreit um AfD-Parteitag - bleibt es bei Kündigung der Halle?. ...
600 AfD-Delegierte wollen sich in zwei Wochen zum Bundesparteitag in Essen treffen.
dpa.de, 14.06.24 10:18 UhrGericht: AfD-Parteitag darf doch in Essener Grugahalle stattfinden ...
Der für das letzte Juni-Wochenende geplante AfD-Bundesparteitag darf womöglich doch in der Essener Grugahalle stattfinden.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 10:07 UhrBundestag beschließt Reform von Straßenverkehrsgesetz
Nachdem der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat am Mittwoch eine Einigung zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes erzielt hat hat der Bundestag das Gesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 10:02 UhrGedenkstätte Buchenwald drängt auf Prüfung von AfD-Verbot ...
Jens-Christian Wagner Leiter der Stiftung der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora in Thüringen hat gefordert ein AfD Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 08:32 UhrBundestag sagt Ja zur Postgesetz-Reform. Nachdem der Bundestag ...
Die Reform des Postgesetzes ist kurz vor dem Abschluss.
dpa.de, 13.06.24 17:14 UhrErmittler durchsuchen Bystrons Wohnadresse in Berlin. Doch ...
Bald müssen die Ermittlungen gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron ruhen, weil er ins Europaparlament wechselt.
dpa.de, 13.06.24 16:50 UhrROUNDUP 3/Bundestag sagt Ja zur Postgesetz-Reform - Briefversand ...
BERLIN - Deutschlands Verbraucherinnen und Verbraucher müssen sich darauf einstellen, ab kommendem Jahr länger auf Briefe warten zu müssen.
dpa.de, 13.06.24 16:28 UhrBericht: Erneute Durchsuchungen bei AfD-Politiker Bystron ...
Bei den Ermittlungen gegen den AfD-Politiker Petr Bystron hat die Polizei offenbar erneut Wohnungen in Berlin durchsucht.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 15:11 UhrCDU-Politiker offen für Koalition mit BSW. In seiner Partei ...
CDU und BSW? Die Absage des CDU-Chefs Friedrich Merz an eine solche Koalition schien erst deutlich, dann zurückhaltender.
dpa.de, 13.06.24 13:37 UhrBundestag bringt Änderung des Postrechts auf den Weg
Der Bundestag hat erstmals seit Jahrzehnten eine Reform des Postrechts beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 13:15 UhrTino Chrupalla: Deutschland muss mit eigener Stimme für ...
Berlin - Sigmar Gabriel hat im Gespräch mit dem "Stern" die Entsendung deutscher Soldaten in die Ukraine in Betracht gezogen.
presseportal.de, 13.06.24 13:07 UhrDas BSW hat im aktuellen ZDF-Politbarometer in der Wählergunst zugelegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 11:41 UhrBafög-Reform: Höchstsatz steigt von 934 auf 992 Euro. ...
Bafög-Empfänger bekommen bald mehr Geld und Studienanfänger aus ärmeren Haushalten eine zusätzliche Starthilfe.
dpa.de, 13.06.24 10:54 UhrBafög-Höchstsatz steigt von 934 auf 992 Euro
Bedürftige Schüler und Studenten bekommen ab dem neuen Schuljahr und dem kommenden Wintersemester mehr Bafög.
dpa.de, 13.06.24 10:51 UhrBundestag beschließt Bafög-Reform
Der Bundestag hat eine Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (Bafög) auf den gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 10:39 UhrTrotz Krah-Auschluss: Rechte ID-Fraktion nimmt AfD nicht ...
Der Rauswurf von Maximilian Krah reicht den Kollegen in Brüssel offenbar nicht.
dpa.de, 13.06.24 07:53 UhrKöpping sieht im Osten Überforderung durch Klima-Transformation ...
Die Spitzenkandidatin der sächsischen SPD für die Landtagswahl im Herbst Petra Köpping führt die Dominanz der AfD im Osten auch auf eine Überforderung der Menschen beim ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.24 21:31 UhrPsychologe sieht Rückzug ins Private als Grund für AfD-Wahlergebnis ...
Der Kölner Psychologe und Marktforscher Stephan Grünewald sieht den Rückzug ins Private als Reaktion auf die großen Krisen als Hauptgrund für das gute Abschneiden der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.24 18:06 UhrJuso-Chef verurteilt Vorstoß zu Abschiebungen nach Afghanistan ...
Juso-Chef Philipp Türmer hat die Ankündigung des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) zur Prüfung von Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan und Syrien verurteilt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.24 16:58 UhrErmittlungen gegen Bystron müssen nach EU-Wahl vorerst ...
Die Generalstaatsanwaltschaft München muss die Korruptionsermittlungen gegen den AfD-Politiker Petr Bystron wohl demnächst unterbrechen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.24 14:22 UhrVerian: Grüne auf schlechtestem Wert seit 2018 - BSW legt ...
Die Grünen sind in der Wählergunst auf den schlechtesten Wert seit sechs Jahren gefallen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.24 11:17 UhrPistorius-Plan: Wehrerfassung Pflichtfragebogen Musterung ...
Der SPD-Verteidigungsminister legt die Karten auf den Tisch und wird noch kämpfen müssen: Sein Vorschlag formuliert die ersten Schritte hin zu einer neuen Wehrpflicht.
dpa.de, 12.06.24 07:54 UhrVerfassungsschutz hat immer mehr Rechtsextremisten im Blick. ...
Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland wächst, sagt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz.
dpa.de, 12.06.24 05:38 UhrVerfassungsschutz beobachtet immer mehr Rechtsextremisten. ...
Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland wächst, sagt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz.
dpa.de, 12.06.24 05:09 UhrSPD-Fraktionschef nach Europawahl: Nehme Zeichen von Bürgern ...
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Koalition nach dem schlechten Abschneiden der drei Ampel-Parteien bei der Europawahl zur Zusammenarbeit aufgerufen.
dpa.de, 11.06.24 17:17 UhrSelenskyj im Bundestag: Putin muss den Krieg verlieren. ...
Kurz nach Kriegsbeginn hatte sich der ukrainische Präsident per Video an den Bundestag gewandt und mangelnde Hilfe beklagt.
dpa.de, 11.06.24 16:45 UhrBSW und Mehrheit der AfD boykottieren Selenskyj-Rede. Das ...
