Bundesregierung mit ambitionierter Wasserstoff-Strategie. ...

Weg von Kohle, Öl und Gas, hin zu Energie aus Wind und Sonne: Der geplante Umbau des deutschen Energiesystems ist ein Riesenprojekt.

Regierung mit ambitionierter Wasserstoff-Strategie. Eine ...

Weg von Kohle, Öl und Gas, hin zu Energie aus Wind und Sonne: Der geplante Umbau des deutschen Energiesystems ist ein Riesenprojekt.

RBB-Krise: Was die Interims-Chefin der Nachfolge übergibt. ...

Der ARD-Sender RBB stürzte vor einem Jahr in eine beispiellose Krise.

Regierung mit neuer Wasserstoff-Strategie. Eine Schlüsselrolle ...

Weg von Kohle, Öl und Gas, hin zu Energie aus Wind und Sonne: Der geplante Umbau des deutschen Energiesystems ist ein Riesenprojekt.

Ex-BASF-Chef Hambrecht verteidigt Gas-Deals mit Russland ...

Jürgen Hambrecht, früherer Vorstands- und Aufsichtsratschef des Chemiekonzerns BASF, verteidigt die vergangenen Gas-Deals des Unternehmens mit Russland.

Zollgewerkschaft will mehr Befugnisse bei Sanktionsdurchsetzung ...

Der Bund Deutsche Zollbeamter (BDZ) sieht die neu geschaffene Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung (ZfS) nicht mit ausreichend Befugnissen ausgestattet.

Kabinett aktualisiert Wasserstoffstrategie

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine Aktualisierung der Nationalen Wasserstoffstrategie beschlossen.

Wirtschaftsweise fordern Staatsfonds zur Absicherung der ...

Vier Mitglieder des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung die sogenannten Wirtschaftsweisen fordern einen deutschen Staatsfonds zur ...

Windenergie-Verband beklagt fehlende Transportgenehmigungen ...

Der Bundesverband Windenergie beklagt fehlende Transportgenehmigungen für neue Windkraftanlagen.

Historiker: Deutschland muss Druck ausüben auf Israel. ...

In den Straßen Israels halten die Proteste gegen die umstrittene Justizreform unvermindert an.

Klimaneutralität dank Wasserstoff: Bund schärft Strategie. ...

Im klimaneutralen Energiesystem der Zukunft sind Ökostrom und damit hergestellter Wasserstoff tragende Säulen.

General Freuding: Ukrainische Armee in schwierigsten Kämpfen. ...

Die Gegenoffensive der Ukraine kommt nur langsam voran.

Wirtschaftsweise Schnitzer will mehr staatliche Bau-Investitionen ...

Monika Schnitzer Vorsitzende der Wirtschaftsweisen hat die Bundesregierung angesichts der Rezessionssignale aufgefordert mehr staatliche und private Bau-Investitionen anzukurbeln. ...

Netzbetreiber kritisieren Produktionsengpässe für Offshore-Anlagen ...

Angesichts gravierender Produktionsengpässe haben Netzbetreiber und Experten vor einem Verfehlen der Offshore-Ausbauziele der Bundesregierung gewarnt.

Greenpeace fürchtet neue Abhängigkeiten durch Wasserstoffstrategie ...

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat angesichts der für Mittwoch erwarteten Nationalen Wasserstoffstrategie die Bundesregierung davor gewarnt sich von autokratischen ...

CSU wirft Bundesregierung bewusste Schrumpfung der Wirtschaft ...

Der CSU-Generalsekretär Martin Huber hat der Bundesregierung vorgeworfen, absichtlich für einen Wirtschaftsabschwung zu sorgen.

Wadephul fordert Baerbock zu Reise nach Israel auf

Vor dem Hintergrund der Sorge um die Justizreform in Israel hat der stellvertretende Unions-Fraktionschef Johann Wadephul (CDU) Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ...

200 Milliarden Euro sollen über vier Jahre aus Klimafonds ...

Der aktualisierte Wirtschaftsplan für den Klima- und Transformationsfonds sieht Ausgaben von knapp 200 Milliarden Euro für die Jahre 2024 bis 2027 vor.

Gutachter sehen Grenzen bei Cannabis-Legalisierung. Ein ...

Die Ampel-Koalition will die Nutzung von Cannabis in bestimmtem Rahmen legalisieren.

Antisemitismusbeauftragter kritisiert Rosa-Luxemburg-Stiftung ...

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein hat eine Würdigung des palästinensischen Schriftstellers und Sprechers der linksextremen palästinensischen ...

Studie: Mieten in Metropolen ziehen stark an. Nun weichen ...

Der starke Zinsanstieg macht den Immobilienkauf für viele Menschen unbezahlbar.

Lufthansa legt Berufung gegen EU-Urteil ein. Das Geld ist ...

Deutschland und andere Staaten haben die Lufthansa in der Pandemie mit Millliarden unterstützt.

Großteil für Beibehaltung des individuellen Asylrechts ...

Sollen Flüchtlinge kein individuelles Recht mehr auf Asyl in der EU haben? In Deutschland lehnt eine Mehrheit den Vorschlag des CDU-Politikers Frei ab.

Verfahren für Rüstungsexport sollen schneller werden. ...

Die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren soll für Exporte an EU- und NATO-Partner und enge Partnerländer gelten.

Exportförderung soll sich am Klimaschutz orientieren. Sie ...

Staatliche Exportkreditgarantien sind ein wichtiges Instrument der Außenwirtschaftsförderung.

Merz im Sturm - wie hält die CDU es mit der AfD?. Viele ...

Bröckelt die viel beschworene Brandmauer? Mit Äußerungen zur AfD hat CDU-Chef Merz eine Welle der Distanzierung auch in den eigenen Reihen ausgelöst.

Mit Russland gut stellen? Meinungen gehen auseinander. ...

Sollte sich die Bundesregierung, aus welchem Grund auch immer, mit Russland gut stellen? Jeder zweite Deutsche sagt dazu Nein.

Atomausstieg: Ist Deutschland von Strom-Importen abhängig?. ...

Seitdem die letzten drei Atomkraftwerke vom Netz gegangen sind, soll die Bundesrepublik viel abhängiger von Strom-Importen geworden sein, so eine Behauptung.

Ifo: Lücke im Militäretat von über 100 Milliarden Euro ...

In den nächsten Jahren kommen auf die Bundesregierung enorme Ausgaben für Verteidigung zu wenn sie an ihrem Ziel festhalten will dafür im mehrjährigen Durchschnitt zwei ...

Mittelstand sieht Bürokratie als größtes Investitionshemmnis ...

Zu viele staatliche Regeln und Vorschriften sind für den deutschen Mittelstand in diesem Sommer das mit großem Abstand größte Investitionshindernis.

Union mit Tourismus-Strategie der Bundesregierung unzufrieden ...

Die Unionsfraktion wirft der Bundesregierung eine "Tourismuspolitik durch die Klima-Brille" vor, die der heimischen Branche schade und wenig zum Klimaschutz beitrage.

Jugendliche von Hansa-Fans in Zug rassistisch angegriffen. ...

Die Polizei ermittelt wegen Körperverletzung und Volksverhetzung.

Grüne kritisieren Klingbeils Ablehnung von Bahn-Neubaustrecke ...

Die Forderung des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil nach einem Verzicht auf die geplante Bahn-Neubaustrecke Hamburg-Hannover stößt auf Kritik bei den Grünen.

CDU-Mann Frei: Flüchtlinge an Europas Küsten zurückweisen. ...

Mit seinem Vorstoß zum Asylrecht sorgte der CDU-Politiker schon für viel Wirbel.

Vier Punkte Abstand zur Union: AfD in Umfrage bei 22 Prozent. ...

Die Unzufriedenheit der Menschen mit der Bundesregierung ist groß.

CDU-Chef Merz lehnt Verbot der AfD ab. Auf Kommunalebene ...

In der Debatte über den Umgang mit der AfD stellt sich der CDU-Vorsitzende gegen den Vorschlag eines Parteikollegen.

Bundesregierung überdenkt bisherige Rüstungsexport-Politik ...

In der Ampel-Regierung gibt es auch ein Dreivierteljahr nach der Veröffentlichung von Eckpunkten keine Einigung auf das im Koalitionsvertrag vorgesehene Rüstungsexportkontrollgesetz. ...

30 Millionen Akten dokumentieren NS-Verbrechen. Die Einrichtung ...

Die Arolsen Archives sind das weltweit größte Archiv über die Opfer und die Überlebenden des NS-Regimes.

Heftige Kritik nach Angriff auf mehrere Museen in Odessa. ...

Bei den russischen Angriffen auf Odessa sollen mehrere Museen beschädigt worden sein.

Dobrindt gibt Ampel Zwischenzeugnis: «Glatte 5». Da kann ...

Die Hälfte der Wahlperiode ist rum.

Insa-Umfrage: AfD inzwischen knapp hinter Union. Doch in ...

Die Unzufriedenheit der Menschen mit der Bundesregierung ist groß.

GdP für Schnellverfahren gegen Aktivisten der Letzten Generation ...

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) unterstützt die Forderung des CSU-Generalsekretärs Martin Huber nach Schnellverfahren gegen Klimaaktivisten der sogenannten Letzten Generation ...

Ausbau erneuerbarer Energien: G20-Treffen ohne Einigung. ...

Russland und andere Staaten blockieren bei einem G20-Ministertreffen in Indien eine Einigung über mehr Tempo beim Ökostrom-Ausbau.

Insa: AfD erstmals über 20 Prozent - nur noch knapp hinter ...

Die AfD erreicht in den Umfragen einen neuen Höchstwert.

Ausbau erneuerbarer Energien - G20-Treffen ohne Einigung. ...

Russland und andere Staaten blockieren bei einem G20-Ministertreffen in Indien eine Einigung über mehr Tempo beim Ökostrom-Ausbau.

Talisman Sabre 2023: Deutsche Infanteristen mitten im Übungsgeschehen. ...

Australien, 22.07.2023 - Im australischen Outback herrscht Aufbruchstimmung.

Umfrage: AfD inzwischen knapp hinter Union. Außenministerin ...

Die AfD legt einer Umfrage zufolge wieder prozentual zu.

Baerbock: Dürfen es AfD nicht leichter machen. Außenministerin ...

Die hohen AfD-Umfragewerte treiben die Politik um.

Habeck: Erneuerbare bringen Energiesicherheit

Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg schreibt Wirtschaftsminister Robert Habeck den erneuerbaren Energien nicht nur Klimaschutz als Aufgabe zu.

Knapp zwei Millionen Kinder auf Bürgergeld angewiesen. ...

Die Bundesagentur für Arbeit hat ausgewertet, wie viele Kinder Bürgergeld beziehen.

Wüst wirft Bundesregierung mangelnde Wertschätzung für ...

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) kritisiert die Bundesregierung für ihre Familienpolitik.

Klimaforscher: «Point of no Return» noch nicht erreicht. ...

Die Warnung des UN-Generalsekretärs war dramatisch: Der Klimawandel sei nun «außer Kontrolle».

CDU-Politiker: Härteres Vorgehen gegen illegale Migranten. ...

Mit seinem Vorstoß zum Asylrecht hat der CDU-Mann Frei für viel Wirbel gesorgt.

ChatGPT: Keine einheitliche Linie in der Bundesregierung. ...

Viele Unternehmen haben bereits Richtlinien zum Umgang mit Künstliche Intelligenz erlassen.

Asien-Experte Wuttke dämpft Erwartungen an China-Strategie ...

Der ehemalige Direktor der Europäischen Handelskammer in Peking, Jörg Wuttke, dämpft Erwartungen an die kürzlich vorgelegte China-Strategie der Bundesregierung.

Umfrage: Wagenknecht-Partei käme nur auf zwei Prozent

Eine neu gegründete Partei der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht würde laut einer aktuellen Umfrage nur auf wenig Wählerzuspruch stoßen.

DIHK sieht Kohleausstieg und Klimaziele in Gefahr

Der Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer, Peter Adrian, fordert von der Bundesregierung einen "energiepolitischen Kassensturz".

Bundesregierung umgeht Twitter-Beschränkungen mit Handarbeit ...

Um Beschränkungen des Kurznachrichtendienstes Twitter zu umgehen ergreift die Bundesregierung ungewöhnliche Maßnahmen: Die Tweets von Bundeskanzler Olaf Scholz und seinem ...

Kommunale Wärmeplanung: Deutscher Städtetag gegen kürzere ...

Der Deutsche Städtetag hat sich gegen die Pläne des Bundesbauministeriums gestellt, die Fristen für die kommunale Wärmeplanung um ein halbes Jahr vorzuziehen.

Zahl deutscher Kinder mit Bürgergeldbezug sinkt deutlich ...

Die Zahl deutscher Kinder die mit ihren Eltern auf sozialstaatliche Grundsicherung angewiesen sind ist in den vergangenen acht Jahren um fast 550.000 oder mehr als ein Drittel ...

Berlin hält an Entwicklungszusammenarbeit mit Mali fest ...

Die Bundesregierung ist dem Wunsch der französischen Außenministerin Catherine Colonna entgegengetreten, die Zusammenarbeit mit Mali zu beenden.

CDU-Generalsekretär Linnemann bietet Ampel Zusammenarbeit ...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat den Vorstoß von SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese für einen soziale Dienstpflicht begrüßt und die SPD zur Zusammenarbeit an dem Thema ...

Buschmann warnt vor Krisenmodus bei Gesetzgebung. Nun sei ...

Pandemie, Krieg, Inflation: Die Weltlage habe laut dem Bundesjustizminister entschlossene und schnelle Handlungen erfordert.

Pistorius in Prag: Tschechien will 77 Leopard-Panzer kaufen. ...

Im Verteidigungskrieg gegen Russland gilt Tschechien als entschiedener Unterstützer der Ukraine.

Wärmepläne für alle Kommunen - und früher als gedacht. ...

Brauche ich eine Wärmepumpe oder kann ich in meiner Straße auf Fernwärme setzen? Darauf sollen Eigentümer Antworten bekommen.

SPD-Fraktion will «große Aufschläge» zur Rente. Im Zentrum ...

In der SPD setzt man auf sozialpolitische Verbesserungen nach der Sommerpause.

Chemie erwartet Umsatz- und Produktionseinbruch. Doch die ...

Nach der Gaskrise hatte die Chemieindustrie vorsichtig Hoffnung auf Besserung der Lage geschöpft.

Linken-Chef warnt vor Rotstift bei Demokratieförderung. ...

Bundesfinanzminister Lindner habe «den Schuss nicht gehört», findet Martin Schirdewan.

Behindertenrat fordert Pflicht zur Barrierefreiheit. Der ...

Mal eben spontan ins Freibad oder Kino? Für Menschen mit Behinderungen geht das oft nicht.

Lehrergewerkschaften fordern: Digitalpakt Schule fortsetzen. ...

Die Digitalisierung der Schulen ist kostenintensiv.

Habeck stockt Budget für Kaufprämie für Elektro-Autos ...

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) unter Leitung von Robert Habeck (Grüne) stockt das Budget für den staatlichen Umweltbonus auf der beim Kauf eines Elektroautos in ...

Bafin hält Bank-Runs durch Fake News für unwahrscheinlich ...

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) und die Finanzaufsicht Bafin halten die von Bundesbankpräsident Joachim Nagel beschriebene Gefahr für einen durch Fake News ausgelösten ...

Thyssenkrupp-Betriebsrat fürchtet Rechtsruck

Der Chef des Betriebsrats von Thyssenkrupp, Tekin Nasikkol, hat vor einem Rechtsruck in Deutschland gewarnt.

Flächentarifverträge verlieren an Bedeutung - Kritik vom ...

Flächentarifverträge regeln Bezahlung und Arbeitsbedingungen für ganze Branchen.

Indien: Habeck und Heil werben für Deutschland. Zwei deutsche ...

Indien ist die fünftgrößte Wirtschaftsmacht der Welt.

EU macht Weg frei für «grünen» Stahl: Milliarden-Beihilfen. ...

In keiner anderen Branche kann Wasserstoff so viel CO2 einsparen wie in der Stahlindustrie.

Pistorius mahnt wehrhafte Demokratie an. Am 20. Juli 1944 ...

Pistorius mahnt wehrhafte Demokratie an

EU erlaubt Milliarden-Beihilfen für Thyssenkrupp

«Grüner» Stahl: EU erlaubt Milliarden-Beihilfen für Thyssenkrupp

Wohl kein Schadenersatz für Mobilfunkkonzerne bei Huawei-Bann ...

Sollte die Bundesregierung den Einsatz chinesischer IT-Technik im deutschen 5G-Mobilfunknetz einschränken können die betroffenen Telekommunikationsanbieter wohl nicht mit ...

Reservistenverband: 203.000 Soldaten bis 2031 reichen nicht ...

Während die Wehrbeauftragte des Bundestages skeptisch ist hinsichtlich der geplanten Vergrößerung der Bundeswehr sagt der Reservistenverband: Es sollten deutlich mehr Soldaten ...

Krankenkassen warnen vor weiter steigenden Beiträgen. Die ...

Der DAK-Vorstandsvor warnt vor einem «ruinösen Preiswettbewerb über die individuellen Zusatzbeiträge».

Verbraucherzentrale: Energiepreisbremse kommt nicht immer ...

Zu hohe Abschläge, schlechte Informationen oder lange Warteschleifen in Hotlines: Das kritisieren unzufriedene Verbraucher in Bezug auf die Energiepreisbremse.

CDU und FDP kritisieren Reformvorschläge zu Gleichbehandlungsgesetz ...

Rechtsexperten von FDP und CDU kritisieren die Vorschläge der Antidiskriminierungsbeauftragten Ferda Ataman für eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). ...

Linke fordert Garantien für Langlebigkeit von Wärmepumpen ...

Die Linke wirft der Bundesregierung vor, die Bevölkerung mit den Risiken des Einbaus einer Wärmepumpe allein zu lassen.

Heizindustrie kritisiert geringere Höchstförderung für ...

Die deutsche Heizungsindustrie und die CDU haben die von der Bundesregierung ab 2024 geplante Senkung der möglichen Höchstförderung für den Einbau einer klimafreundlichen ...

CDU-Chef Merz gibt Frei Rückendeckung für Asyl-Vorstoß. ...

Mehr als 200.000 Asylanträge in Deutschland im vergangenen Jahr.

Baerbock wirbt für China-Strategie der Bundesregierung. ...

Keine Berührungsängste: Auf ihrer Sommerreise trifft Außenministerin Annalena Baerbock die Chefs großer Geldhäuser und des Chemie-Riesen BASF.

CSU reagiert verhalten auf Asyl-Vorstoß von CDU-Politiker. ...

Mehr als 200.000 Asylanträge in Deutschland.

Welche Vorschläge zur Asylrecht-Reform liegen auf dem Tisch?. ...

Die Bundesregierung will bei der EU-Asylreform vorankommen - obwohl es vor allem bei den Grünen Bedenken gibt.

CSU: Keine Steuer auf Grundnahrungsmittel und Elternhaus. ...

In Sichtweite der Bayern-Wahl will sich die CSU offenbar als oberste Steuersenkungspartei profilieren.

SPD sieht bei Wählern im Osten keine andere Erwartungshaltung ...

SPD-Chef Lars Klingbeil glaubt nicht, dass es bei den Wählern im Osten eine grundsätzlich andere Erwartung an die Politik gibt als im Westen.

Bund kürzt Förderung der Entwicklung von Quantencomputern ...

Die Bundesregierung kürzt im Haushalt für 2024 auch massiv bei der Förderung der Entwicklung von Quantencomputern.

Habeck will Zusammenarbeit mit Indien ausbauen. Das einwohnerstärkste ...

Asien ist mehr als China - das soll künftig zunehmend auch für die deutsche Wirtschaft gelten.

Habeck hofft nach heftigem Ampel-Streit auf Sommereffekt ...

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hofft nach konfliktreichen Monaten in der Bundesregierung auf einen Sommereffekt.

CDU-Politiker Frei verteidigt Asyl-Vorstoß. Mittlerweile ...

Keine individuellen Asylanträge mehr, dafür eine Aufnahme von Flüchtlingen über Kontingente: Der Vorschlag des Unionspolitikers Frei polarisiert.

Habeck erwartet schwierige Diskussionen in Indien

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will der deutschen Wirtschaft den Zugang zum indischen Markt ebnen.

Deutsche Gasspeicher bereits zu über 84 Prozent gefüllt. ...

Die Füllstände steigen kontinuierlich an.

Verbandsstudie: Strom bleibt ohne russisches Gas teuer

Die Fachleute des Prognos-Instituts halten einen dauerhaften Rückgang der Strompreise nur dann für wahrscheinlich, wenn Russland wieder in vollem Umfang Gas liefert.

Baerbock bei Deutscher Bank und BASF - China-Strategie ...

Nach ihrem Kurztrip zur Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York setzt Außenministerin Baerbock ihre Sommerreise in Deutschland fort.