AfD Sachsen-Anhalt will mehrere Ministerien und Behörden ...

Der AfD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, will im Fall einer Regierungsübernahme mehrere Ministerien und Behörden abschaffen.

EQS-News: Globales Forum für Tourismuswirtschaft * Heilongjiang ...

Globales Forum für Tourismuswirtschaft * Heilongjiang 2025 gipfelt in Erfolg und stärkt Macaus internationales Profil als weltweites Zentrum für Tourismus und Freizeit ...

Globales Forum für Tourismuswirtschaft • Heilongjiang ...

The Global Tourism Economy Forum

CDU verschärft Ton gegenüber Özdemir

Gut zwei Monate vor der baden-württembergischen Landtagswahl verschärft die CDU den Ton gegen den früheren Bundeslandwirtschaftsminister und grünen Kandidaten für das ...

CSU fordert Rückkehr der meisten Syrer. Auch bei ukrainischen ...

Die CSU-Bundestagsabgeordneten wollen Syrer und Afghanen schneller in ihre Heimat zurückschicken.

Seit Januar 2026 können Beschäftigte im öffentlichen ...

TVöD-Reform: Freiwillige 42-Stunden-Woche tritt in Kraft

Schweitzer fordert neues programmatisches Denken der SPD. ...

Erst ruft der frühere SPD-Chef Gabriel seine Partei auf, sich der Wirklichkeit zu stellen.

SPD-Vize Schweitzer will veraltete Forderungen ausmisten ...

Der SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer hat seine Partei aufgerufen, sich von veralteten Ideen zu trennen, um für Wähler interessant zu bleiben.

Nabu-Präsident für verpflichtenden Zivildienst

Vor dem Hintergrund der Einführung des neuen Wehrdienstes fordert Jörg-Andreas Krüger, Präsident des Naturschutzbundes Deutschland, die Einbeziehung des Nabu.

Palmer will «N-Wort» weiter verwenden

Nach Eklats und dem Parteiaustritt bleibt der Tübinger Oberbürgermeister beim «N-Wort» standhaft.

Palmer nennt Voraussetzungen für Wiedereintritt bei Grünen ...

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat Voraussetzungen für einen Wiedereintritt bei den Grünen genannt.

Hoffnung und Skepsis: Bulgarien ist das 21. Euro-Land. Und ...

EZB-Präsidentin Lagarde verspricht Wohlstand, doch viele Menschen in Bulgarien sind skeptisch: Wird der Euro nicht doch zum «Teuro»?

EQS-News: CGTN: Einblick in Chinas innenpolitische Agenda: ...

CGTN: Einblick in Chinas innenpolitische Agenda: Wichtigste Prioritäten aus den Inspektionen und Treffen von Xi im Jahr 2025 EQS-News: CGTN / Schlagwort(e): Sonstiges CGTN: ...

CGTN: Einblick in Chinas innenpolitische Agenda: Wichtigste ...

CGTN

Union sahnt bei Parteispenden ab - SPD hat das Nachsehen. ...

Großspenden von Unternehmen, Verbänden und Einzelpersonen erfreuen gerade in Wahljahren die Kassenwarte der Parteien.

Wulff fordert «echten Neustart» von der Bundesregierung. ...

Alt-Bundespräsident Wulff wirft der schwarz-roten Koalition unter Kanzler Friedrich Merz einen Mangel an Ehrgeiz, Tempo und Tatkraft vor.

Politologe kritisiert CDU-Unvereinbarkeitsbeschluss zur ...

Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte hat die CDU und ihren Vorsitzenden Bundeskanzler Friedrich Merz aufgerufen ihren Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linkspartei vor ...

Autobahn-Maut in Italien steigt ab 1. Januar 2026

Mit dem Beginn des neuen Jahres müssen sich Autofahrer in Italien auf höhere Kosten bei der Nutzung gebührenpflichtiger Autobahnen einstellen.

Autobahn-Maut in Italien steigt ab 1. Januar 2026. Von den ...

Italien erhöht 2026 die Maut auf seinen Autobahnen.

Bangladeschs Ex-Premierministerin Khaleda Zia ist tot. Nun ...

Sie regierte das Land nicht nur einmal und war zuletzt Oppositionsführerin in Bangladesch.

CDU-Urgestein Bouffier von Jens Spahn enttäuscht

Volker Bouffier, bis 2022 hessischer Ministerpräsident und früherer stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU, kritisiert Unionsfraktionschef Jens Spahn scharf.

Wissing glaubt nicht an FDP-Comeback

Vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen kommende Woche hält der frühere FDP-Generalsekretär Volker Wissing eine Rückkehr der Partei in den Bundestag für ...

Rehlinger will Reformen nicht auf Kürzungen verengen

Bei der Debatte über eine Reform der Sozialsysteme darf es nach Ansicht der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) nicht nur um Leistungskürzungen gehen. ...

Bangladesch: Ex-Premierministerin Khaleda Zia ist tot. Nun ...

Sie regierte das Land nicht nur einmal und war zuletzt Oppositionsführerin in Bangladesch.

Meloni-Regierung macht Weg für weitere Ukraine-Hilfen frei ...

Die italienische Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni will die Ukraine auch 2026 weiterhin mit umfangreichen Militärhilfen unterstützen.

MSC-Vorsitzender Ischinger verteidigt Einladung von AfD-Politikern ...

Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) Wolfgang Ischinger hat die Entscheidung verteidigt zum nächsten Treffen der Konferenz im Februar 2026 nach zweijähriger ...

Ein Grundsatzurteil erkennt Solidaritätsstreiks zur Durchsetzung ...

Arbeitsrecht: Gericht stärkt Streikrecht für flächendeckende Tarife

BKA-Präsident warnt vor Folgen einer AfD-Regierungsbeteiligung ...

Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, warnt vor den Folgen einer AfD-Regierungsbeteiligung.

Schwarz-Rot vor einem Schicksalsjahr

Die Ausgangslage für die schwarz-rote Regierung hätte besser kaum sein können.

CSU-Politiker erwartet auch 2026 «harte Debatten» mit ...

Die ersten acht Monate der schwarz-roten Koalition waren von harten Auseinandersetzungen geprägt.

Kurti gewinnt Neuwahl im Kosovo mit klarem Vorsprung. Seine ...

Im zweiten Anlauf sichert sich der linke Reform-Premier eine Regierungsmehrheit.

Die CDU-Wirtschaftsministerin will den Kündigungsschutz ...

Reiche will Kündigungsschutz für Topverdiener lockern

Banaszak: Gesellschaft glücklicher wenn weniger ungleich ...

Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak will Fragen sozialer Gerechtigkeit stärker in den Mittelpunkt der Arbeit seiner Partei stellen.

Vertrauen in Präsident Macron laut Umfrage auf Tiefststand ...

Das Vertrauen der Französinnen und Franzosen in ihren Präsidenten Emmanuel Macron ist einer Umfrage zufolge auf einem Tiefststand.

Zwischen Hoffnung und Skepsis: Bulgarien wird 21. Euro-Land. ...

Zwischen Hoffnung und Skepsis: Bulgarien wird 21. Euro-Land

SPD-Entscheid zum Bürgergeld kommt voraussichtlich zu spät ...

Das SPD-Mitgliederbegehren gegen die geplante Bürgergeld-Reform dürfte voraussichtlich erst nach Abschluss der Gesetzgebung im Bundestag enden.

Heilpraktiker: Stürmischer Jahreswechsel nach Medienangriff und Regierungsbericht

Brandenburgs Ministerpräsident sieht Energiewende wegen ...

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat die Bundesregierung zu einer stärkeren Entlastung der Industrie bei den Stromkosten aufgerufen.

AfD darf nach Ausschluss wieder zur Sicherheitskonferenz. ...

Zwei Jahre war die AfD von der Münchner Sicherheitskonferenz ausgeschlossen.

Ex-Verfassungsrichter mahnt zu sachlichem Umgang mit AfD ...

Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Udo Di Fabio mahnt im Umgang mit der AfD zu Sachlichkeit aber gleichzeitig zu einer sorgfältigen Beobachtung der Entwicklung ...

Von der Filmlegende zur Tierschützerin: Brigitte Bardot ...

Inbegriff sexueller Freiheit und Mythos: Brigitte Bardot brach alle Tabus.

SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld endet nach Bundestagsvotum ...

Das SPD-Mitgliederbegehren gegen die geplante Bürgergeldreform wird aller Voraussicht nach erst abgeschlossen sein wenn der Gesetzentwurf von Arbeitsministerin und SPD-Chefin ...

Kritik an Schwarz-Rot: «War schon bei Ampel ein Problem». ...

Die Merz-Regierung muss nach Ansicht von Niedersachsens führenden SPD-Köpfen an ihrer Außendarstellung arbeiten.

«Scheinwahl» in Myanmar: Junta will Macht legitimieren ...

Eingeschüchterte Wähler und eine Siegerpartei, die schon feststeht: Die erste Wahl in Myanmar seit dem Militärputsch gilt bereits im Vorfeld als Farce.

Verdi-Chef gegen Rechtstendenzen in Betrieben. Mit Spannung ...

Rechtes Gedankengut hat sich nach Einschätzung des Verdi-Chefs in Betriebsräte und Gewerkschaften bisher nicht in großem Umfang verankert.

CSU-Politiker für AfD-Ausschluss von Sicherheitskonferenz ...

Der Ausschluss der AfD von der Münchner Sicherheitskonferenz hat im vergangenen Jahr die US-Regierung verärgert.

Di Fabio gegen pauschalen Nazi-Vorwurf gegen AfD. Was ist ...

Fünf wichtige Wahlen gibt es 2026.

EVP schließt weitere Abstimmungen mit Rechtsradikalen nicht ...

Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat weitere Abstimmungen mit rechtsradikalen Parteien nicht ausgeschlossen.

Woidke sieht Energiewende wegen Stromkosten in Gefahr. Reicht ...

Die Bundesregierung entlastet Verbraucher mit dem Industriestrompreis und Geld für sinkende Stromnetzgebühren.

Umfrage: Mehrheit rechnet mit einem AfD-Ministerpräsidenten ...

In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern kommt die AfD auf Umfragewerte an die 40 Prozent.

Zwischen Hoffnung und Skepsis: Bulgarien wird 21. Euro-Land. ...

EZB-Präsidentin Lagarde verspricht Wohlstand, doch fast jeder Zweite in Bulgarien ist skeptisch: Wird der Euro nicht doch zum «Teuro»?

EVP-Chef wirbt für Kompromiss im Streit um Verbrenner

EVP-Chef Manfred Weber hat die demokratischen Parteien im Europäischen Parlament dazu aufgerufen, einen Kompromiss zur Zukunft des Verbrennungsmotors zu finden.

Peer Steinbrück wirft der SPD Orientierungslosigkeit vor ...

Der frühere Finanzminister Peer Steinbrück attestiert seiner SPD eine programmatische Orientierungslosigkeit.

EQS-News: CGTN: Warum Chinas Anti-Korruptionskampagne nie ...

CGTN: Warum Chinas Anti-Korruptionskampagne nie endet EQS-News: CGTN / Schlagwort(e): Miscellaneous CGTN: Warum Chinas Anti-Korruptionskampagne nie endet 26.12.2025 / 16:50 ...

CGTN: Warum Chinas Anti-Korruptionskampagne nie endet

CGTN

Epstein-Fall: Angeblich plötzlich eine Million neue Akten ...

Eigentlich sollte die Öffentlichkeit schon längst alle Ermittlungsakten zum Epstein-Skandal zu Gesicht bekommen haben.

Linken-Chef van Aken rechtfertigt AfD-Blockaden

Linken-Chef Jan van Aken verteidigt Blockaden von AfD-Veranstaltungen und drängt erneut eine Prüfung eines Parteiverbots.

Weber will deutsche Soldaten bei Ukraine-Friedenssicherung ...

Der Partei- und Fraktionschef der europäischen Christdemokraten Manfred Weber hat sich dafür ausgesprochen deutsche Soldaten unter europäischer Flagge an der Absicherung ...

Weber fordert neue EU-Sicherheitsstrategie

Der Partei- und Fraktionschef der europäischen Christdemokraten Manfred Weber hat die Europäische Union dazu aufgerufen mit einer neuen Sicherheitsstrategie auf die Abkehr ...

Ab 2026 erhalten Senioren einen Personalausweis ohne Ablaufdatum. ...

Perso mit 70: Bundesregierung schafft Verlängerungspflicht ab

Chef von Verteidigungsausschuss rechnet mit baldiger Wehrpflicht ...

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), rechnet mit einer Rückkehr zur Wehrpflicht noch in dieser Legislaturperiode.

Die Forderung nach einer wöchentlichen Arbeitszeitobergrenze ...

Arbeitszeitgesetz: Koalition streitet über Abschaffung des Acht-Stunden-Tags

Deutsche Unternehmen stehen zwischen US-Visasperren für ...

US-Visasperre für HateAid stellt deutsche Firmen vor Compliance-Dilemma

Merz veröffentlicht eigene Weihnachtsansprache

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine eigene Weihnachtsansprache veröffentlicht.

Klingbeil verzichtet an Weihnachten auf das Handy. Auch ...

An den Feiertagen offline sein und sich ganz auf die Familie konzentrieren: Diesen Vorsatz dürften viele Menschen haben.

Ein geleaktes US-Dokument skizziert eine Strategie Österreich ...

US-Geheimpapier plant Österreichs Herauslösung aus der EU

CDU-Arbeitnehmerchef sieht rote Linie vor AfD-Zusammenarbeit ...

Der Bundesvorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels Dennis Radtke schließt persönliche Konsequenzen für den Fall einer Kooperation seiner Partei mit der AfD nicht aus. ...

Ein hessisches Gericht hat entschieden dass strenge Geheimnisschutzvorschriften ...

Arbeitsgerichte: Neues Gesetz schützt Betriebsgeheimnisse

Nach langen Debatten: Italiens Haushalt nimmt erste Hürde ...

Kurz vor dem Jahreswechsel hat in Italien der Haushalt für 2026 der rechten Dreier-Koalition von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni die erste parlamentarische Hürde genommen. ...

SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld nimmt erste Hürde. ...

SPD-Chefin Bärbel Bas verteidigt die Pläne, trotzdem gibt es in der SPD weiter Widerstand gegen Verschärfungen beim Bürgergeld.

Was wird aus den Mahnungen von Holocaust-Überlebenden?. ...

Was wird aus den Mahnungen von Holocaust-Überlebenden?

BSW-Chef De Masi schließt Koalition mit AfD aus

Der neue BSW-Parteichef Fabio De Masi hat eine Koalition seiner Partei mit der AfD ausgeschlossen.

Reul zu AfD-Zusammenarbeit: Dann bin ich weg

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat mit persönlichen Konsequenzen gedroht, sollte seine Partei mit der AfD zusammenarbeiten.

Die EU schafft die Zollfreigrenze für Billigimporte ab ...

Temu und Shein: Zoll-Hämmer und Datenschutz-Alarm vor Weihnachten

Medien: Trump ruft weltweit Diplomaten der Biden-Ära zurück ...

Die US-Regierung will dass Diplomaten im Ausland auch nach der Devise handeln: Amerika zuerst! Diplomaten aus der Biden-Ära werden laut US-Medienberichten zurückgerufen. ...

AfD Sachsen-Anhalt will Ex-Generalsekretär aus Partei ausschließen ...

Der Landesvorstand der AfD Sachsen-Anhalt hat Parteiordnungsmaßnahmen gegen zwei Mitglieder beantragt.

Prager Granaten-Initiative für Ukraine steht auf der Kippe. ...

Prager Granaten-Initiative für Ukraine steht auf der Kippe

Der Vorstoß der Wirtschaftsministerin zur Flexibilisierung ...

Koalition am Abgrund: Streit um Kündigungsschutz eskaliert

Die Justizministerin plant eine jährliche Obergrenze von ...

Hubig deckelt Indexmieten – Branche warnt vor Investitionsstopp

AfD Sachsen-Anhalt will Ex-Generalsekretär Schmidt loswerden. ...

Ex-Generalsekretär Schmidt wirft AfD-Kollegen Abrechnungsbetrug und Vetternwirtschaft vor – jetzt steht er selbst vor dem Rauswurf.

SPD-Mitgliederbegehren gegen Bürgergeld nimmt erste Hürde. ...

SPD-Chefin Bärbel Bas verteidigt die Pläne, trotzdem gibt es in der SPD weiter Widerstand gegen Verschärfungen beim Bürgergeld.

Bundeslandwirtschaftsminister lehnt Zuckersteuer ab. Dafür ...

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) setzt sich für die Einführung einer Zuckersteuer ein.

First Phosphate schließt finale Tranche der überzeichneten ...

First Phosphate Corp. / CA33611D1033

Anna’s Archive: Schattenbibliothek sichert fast gesamten Spotify-Katalog

Stephan Brandner: Milliarden für EU-Privilegien - Steuerzahler ...

Stephan Brandner: Milliarden für EU-Privilegien - Steuerzahler haften ohne Mitsprache

Kalifornien und New York führen strenge Gesetze gegen emotionale ...

KI-Regulierung: USA vor dem Showdown zwischen Bundesstaaten und Washington

Schwarz-Rot vor einem Schicksalsjahr

Fünf Wahlen und große Reformen: Das Jahr 2026 hat das Potenzial, die Koalition kräftig durchzuschütteln und die Republik zu verändern.

US-Vizepräsident Vance: Es ist wieder OK weiß zu sein. ...

Initiativen zur Förderung von Vielfalt sind den Republikanern ein Dorn im Auge.

«Längst geboten»: Günther will bundesweite Zuckersteuer ...

Schleswig-Holsteins Regierungschef Günther will eine Zuckersteuer auf Bundesebene voranbringen.

Wie die Regierung gegen Kriminalität im Netz vorgehen will ...

Zur Bekämpfung von Kriminalität im Netz sollen Internetanbieter IP-Adressen künftig drei Monate speichern.

Wie die Regierung gegen Kriminalität im Netz vorgehen will. ...

Online-Betrug, Missbrauchsbilder, Hass im Netz: Mit einem neuen Gesetz will Justizministerin Hubig digitale Spuren länger sichern.

Weber verteidigt Ukraine-Beschlüsse des EU-Gipfels

Der Partei- und Fraktionschef der europäischen Christdemokraten, Manfred Weber (CSU), hat die Ukraine-Beschlüsse des Brüsseler EU-Gipfels gegen Kritik verteidigt.

Die Telemedizin-Plattform startet in Kanada und plant eine ...

Hims & Hers Aktie: Kanada-Start

Gasförderung: Grüne wollen Borkum-Abkommen verhindern

Grünenchef Felix Banaszak sieht sich durch Entscheidung des Bundesrats im Rahmen der geplanten Gasförderung vor Borkum keine Stellungnahme zum Gesetz über ein Unitarisierungsabkommen ...

Kramp-Karrenbauer gewinnt gegen Merz-Kandidaten. Gewinnerin ...

Es ist eine bittere Schlappe für Kanzler Merz: Bei der Vorsitzenden-Wahl der Adenauer-Stiftung fällt sein Kandidat durch.

Kramp-Karrenbauer zur Chefin der Konrad-Adenauer-Stiftung ...

Ex-CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist am Freitag zur Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) gewählt worden.

RBI bestellt neuen Chef und bucht 339 Millionen Euro Rückstellung

Bundestag stimmt gegen Neuauszählung der Bundestagswahl ...

Der Bundestag hat sich am Donnerstag gegen eine Neuauszählung der Bundestagswahl ausgesprochen.

Keine Neuauszählung der Bundestagswahl. Doch der Bundestag ...

Das Bündnis Sahra Wagenknecht scheiterte bei der Bundestagswahl so knapp, dass es die Stimmen neu auszählen lassen wollte.

Polen für Verstoß gegen Grundsätze des EU-Rechts verurteilt. ...

Polens Verfassungsgericht wollte EuGH-Entscheidungen ignorieren - ein Bruch mit grundlegenden Prinzipien der EU, urteilt dieser.