Crumbach rechnet mit BSW ab

Nach dem Ende der Regierungskoalition in Brandenburg und seinem Austritt aus dem BSW rechnet Vizeministerpräsident und Finanzminister Robert Crumbach mit der Partei ab.

Nötigung Geldwäsche Volksverhetzung? Halemba vor Gericht ...

Ein Neonazi-Lied auf einer Geburtstagsfeier mysteriöse Geldtransfers und ein angeblich eingeschüchterter Anwalt: Welche Rolle spielt der AfD-Politiker Halemba – und wie ...

Österreichs Haushaltsdefizit bleibt mit über 4 Prozent ...

Finanzminister Marterbauer startet unter Druck ins neue Jahr

Reform des Heizungsgesetzes: Grüne warnen vor Rückschritten. ...

Wie genau soll das Heizungsgesetz reformiert werden? Die Frage dürfte noch für Konflikte in der Koalition sorgen.

CDU-Sozialflügel fordert Kurskorrektur von Merz

Der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, fordert eine Kurskorrektur von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).Die CDU stehe zwar nicht punktlos am Tabellenende.

Sachsen-Anhalts CDU-Spitzenkandidat: AfD ist nur eine leere ...

Sachsen-Anhalts CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze attackiert die AfD und hält eine eigene Mehrheit bei der Wahl für realistisch."Die AfD hat für komplexe Themen keinen Plan. ...

Schulze will Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger

CDU-Präsidiumsmitglied Sven Schulze (CDU) fordert vor der Klausur des CDU-Bundesvorstands in Mainz eine besondere Berücksichtigung der ostdeutschen Rentner bei der geplanten ...

Das Steueränderungsgesetz 2025 verdoppelt die steuerlich ...

Steuerbonus für Parteispenden verdoppelt sich

Schuster warnt vor Auswanderung von Juden aus Deutschland. ...

In vielen Bundesländern und auch im Bund darf sich die AfD laut Umfragen Hoffnung auf eine Regierungsbeteiligung machen.

Priorität Wirtschaft - wie die Union die Krise beenden ...

Vor einem Jahr zählte eine Uhr bei der CSU-Klausur die Tage und Minuten bis zum Politikwechsel.

Brandenburgs SPD zieht Reißleine - Aus für Koalition mit ...

(mit mehr Details)POTSDAM - Die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition Brandenburg ist nach wochenlangem Zoff im BSW gescheitert.

KORREKTUR/ROUNDUP: Brandenburgs SPD/BSW-Koalition am BSW-Streit ...

(Im 8.

Wagenknecht beklagt nach Koalitions-Aus in Brandenburg Verrat ...

Das Ende der Regierungskoalition zwischen SPD und BSW in Brandenburg hat zu scharfer Kritik durch BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht geführt.

FDP will mit Dreikönigstreffen wieder in Erfolgsspur kommen. ...

Die aus dem Bundestag geflogene FDP spricht sich beim Dreikönigstreffen selbst Mut zu.

Söder fordert Unternehmenssteuerreform ab 1. Januar 2026. ...

2026 wird kein einfaches Jahr.

FDP fordert zu Dreikönig mehr Risikobereitschaft

Die FDP hat beim traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart zu mehr Veränderungs- und Risikobereitschaft in Deutschland aufgerufen um den Wirtschaftsstandort zu erhalten ...

BSW: Ein Scherbenhaufen zum zweiten Geburtstag. Im Moment ...

Im Januar 2024 startete Sahra Wagenknecht ihre Partei mit großen Ambitionen.

Alice Weidel: Gescheiterte Wirtschaftswende - Merz gesteht ...

Berlin - Zum Jahresauftakt erklärt Bundeskanzler Friedrich Merz in einem Brief an die Abgeordneten von Union und SPD die bisherigen Entscheidungen der Bundesregierung hätten ...

Die Debatte um Arbeitszeitmodelle wird durch einen Unions-internen ...

Unions-Streit entfacht Debatte um Arbeitszeit neu

CSU für Führerschein ab 16 Jahren - Vorstoß mit Haken. ...

Seit 2011 können Jugendliche ab 17 den Führerschein machen und Auto fahren, wenn sie von erfahrenen Autofahrern begleitet werden.

Brandenburgs SPD/BSW-Koalition am BSW-Streit zerbrochen. ...

Nach mehr als einem Jahr ist die Koalition aus SPD und BSW am Ende.

AfD-Chefin Weidel fordert Neuwahl in Brandenburg

AfD-Chefin Alice Weidel fordert eine Neuwahl in Brandenburg, nachdem die SPD/BSW-Koalition ihre bisherige Mehrheit im Landtag verloren hat.

Potsdamer Koalition ohne Mehrheit - BSW verliert Abgeordnete ...

Eskalation der Koalitionskrise in Brandenburg: Zwei Abgeordnete haben nach ihrem Austritt aus dem BSW auch die Landtagsfraktion verlassen - die SPD/BSW-Koalition hat damit ...

Weitere Abgeordnete verlassen BSW-Fraktion in Brandenburg ...

Nach dem Austritt des Brandenburger Vizeministerpräsidenten Robert Crumbach haben weitere Abgeordnete angekündigt, die BSW-Fraktion im Landtag zu verlassen.

Potsdamer Koalition ohne Mehrheit - BSW verliert Abgeordnete

Turbulenzen für das BSW zum zweiten Geburtstag. Im Moment ...

Im Januar 2024 startete Sahra Wagenknecht ihre Partei mit großen Ambitionen.

Dreikönigstreffen der FDP in schwierigen Zeiten. In diesem ...

Was wird aus der FDP? 2025 flog sie aus dem Bundestag.

SPD/BSW-Koalition in Brandenburg vor dem Ende?. Die SPD ...

Austritte aus der Partei, gegenseitige Vorwürfe: In der BSW-Fraktion im Landtag kracht es seit Wochen.

Mission Stimmungswechsel - welche Sorgen die CSU 2026 plagen. ...

Vor einem Jahr zählte eine große Uhr bei der CSU-Klausur die Tage und Minuten bis zum Politikwechsel.

Die italienische Regierung unterstützt das EU-Mercosur-Abkommen ...

Italien ebnet Weg für historisches EU-Mercosur-Abkommen

CSU für Autoführerschein ab 16 Jahren. Lebensjahr in Deutschland ...

Seit 2011 können Jugendliche ab dem 17.

Historiker Geppert: Trump setzt Primat der Politik brutal ...

Der Historiker Dominik Geppert sieht weltweit eine Rückkehr zur klassischen Großmachtpolitik. Es gibt Tendenzen in Richtung einer Welt der Interessens- und Einflusssphären ...

Orban: Angriff auf Venezuela ist Phänomen einer neuen Welt ...

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban sieht im US-Angriff auf Venezuela und der Gefangennahme von dessen Präsidenten Nicolás Maduro das kraftvolle Phänomen einer neuen Welt ...

Merz beruft Birkenmaier zum neuen Leiter des Kanzlerbüros ...

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den bisherigen Bundesgeschäftsführer der CDU Philipp Birkenmaier zu seinem neuen Büroleiter berufen.Birkenmaier werde zeitnah die ...

Rot-Lila in Potsdam wankt - Minister Crumbach verlässt ...

Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg steht vor einem möglichen Bruch.

Brandenburgs Vizeministerpräsident tritt aus BSW aus

Brandenburgs Vizeministerpräsident und Finanzminister Robert Crumbach tritt aus dem BSW und auch aus der Landtagsfraktion aus.

Rot-Lila in Potsdam wankt - Minister Crumbach verlässt ...

Der Brandenburger Vize-Regierungschef und Ex-BSW-Landesvorsitzende Crumbach zieht Konsequenzen aus der anhaltenden Krise seiner Partei.

Brandenburgs Minister Crumbach verlässt BSW und Fraktion

Regierungskrise in Brandenburg spitzt sich zu

Die Regierungskrise in Brandenburg spitzt sich weiter zu.

Kolumbien Iran Grönland: Wem Trump noch droht. US-Präsident ...

Gerade erst haben die USA Venezuela angegriffen und Staatschef Maduro festgenommen.

Venezuelas neue Regierung geht auf USA zu

Der Druck der USA auf Venezuela scheint nach der Festnahme des autoritären Staatschefs Nicolás Maduro erste Wirkung zu zeigen.

Venezuelas neue Regierung geht auf USA zu. Die scheint Washington ...

Nach der Festnahme von Venezuelas Staatschef Maduro droht US-Präsident Trump dessen Nachfolgerin.

Der COINS Act und verschärfte Ursprungsnachweise stellen ...

COINS Act und „Reziproke Zölle“: Neue Hürden für US-Exporteure

Mehr als 30 Kubaner bei US-Angriff auf Venezuela getötet ...

Bei dem Angriff des US-Militärs auf Venezuela und der Ergreifung des autoritären Staatschefs Nicolás Maduro sind auch 32 Angehörige kubanischer Sicherheitskräfte ums ...

Mehr als 30 Kubaner bei US-Angriff auf Venezuela getötet ...

Bei dem Angriff des US-Militärs auf Venezuela und der Ergreifung des autoritären Staatschefs Nicolás Maduro sind auch 32 Angehörige der kubanischen Sicherheitskräfte ...

Mehr als 30 Kubaner bei US-Angriff auf Venezuela getötet

Prop-Trading verspricht Gewinne ohne eigenes Kapital einzusetzen. ...

Prop-Trading Revolution: Funded Account ohne Risiko – so gelingt der Einstieg

Rubio bezeichnet Regierung in Kuba als riesiges Problem ...

US-Außenminister Marco Rubio hat die Regierung in Kuba als "riesiges Problem" bezeichnet.

Völkerrechtsbruch oder 'mutige Führungsrolle'?

Staats- und Regierungschefs weltweit reagieren sehr unterschiedlich auf den US-Angriff auf Venezuela und die Festnahme von Präsident Nicolás Maduro - ein Überblick:Europäer ...

EQS-News: CGTN: China bleibt auf Kurs mit Zuversicht (deutsch) ...

CGTN: China bleibt auf Kurs mit Zuversicht EQS-News: CGTN / Schlagwort(e): Miscellaneous CGTN: China bleibt auf Kurs mit Zuversicht 04.01.2026 / 07:25 CET/CEST Für den Inhalt ...

CGTN: China bleibt auf Kurs mit Zuversicht

CGTN

Strenge Gesetze wie der RAISE Act und DORA machen Confidential ...

Cisco und Hyperscaler setzen auf Confidential Computing

Rhein schließt Zusammenarbeit mit AfD in Kommunen aus. ...

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein sieht weiter keinerlei Basis für eine Zusammenarbeit seiner CDU mit der AfD - egal auf welcher politischen Ebene.

AfD-Fraktion lehnt Social-Media-Verbot für Jugendliche ...

Die AfD im Bundestag will zwar digitale Medien in der Grundschule beschränken.

Spahn sieht Adenauer nicht als Anwalt eines AfD-Verbotsverfahrens ...

Jens Spahn (CDU) hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorgeworfen sich zu Unrecht auf Konrad Adenauer als Anwalt eines Verbotsverfahren gegen die AfD zu berufen. ...

SPD und Grüne gegen Abschiebeoffensive der CSU

Der Entwurf eines Abschiebepapiers für die traditionelle Neujahrs-Klausur der CSU-Landesgruppe im bayerischen Seeon stößt in der SPD und bei den Grünen auf Widerstand. ...

Gysi regt Wahlrechtsreform an

Linken-Politiker Gregor Gysi schlägt eine Reform der Justiz und des Wahlrechts vor.

Stephan Brandner: Entzug des Wahlrechts ist Frontalangriff ...

Berlin - Nach dem Willen der Bundesjustizministerin Hubig soll künftig wer wegen Volksverhetzung verurteilt wurde sein passives Wahlrecht für bis zu fünf Jahren verlieren. ...

Zu den aktuellen Protesten im Iran: Hunderttausende Menschen ...

Teheran Iran - In den vergangenen 6 Tagen haben sich Hunderttausende von Iranerinnen und Iranern auf den Straßen in über 50 iranischen Städten zu massiven Protesten zusammengeschlossen. ...

Shanghai GreatPower Absichtserklärung zur Finanzierung ...

Chariot Resources Ltd. / AU0000294498

AfD Sachsen-Anhalt will mehrere Ministerien und Behörden ...

Der AfD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, will im Fall einer Regierungsübernahme mehrere Ministerien und Behörden abschaffen.

EQS-News: Globales Forum für Tourismuswirtschaft * Heilongjiang ...

Globales Forum für Tourismuswirtschaft * Heilongjiang 2025 gipfelt in Erfolg und stärkt Macaus internationales Profil als weltweites Zentrum für Tourismus und Freizeit ...

Globales Forum für Tourismuswirtschaft • Heilongjiang ...

The Global Tourism Economy Forum

CDU verschärft Ton gegenüber Özdemir

Gut zwei Monate vor der baden-württembergischen Landtagswahl verschärft die CDU den Ton gegen den früheren Bundeslandwirtschaftsminister und grünen Kandidaten für das ...

CSU fordert Rückkehr der meisten Syrer. Auch bei ukrainischen ...

Die CSU-Bundestagsabgeordneten wollen Syrer und Afghanen schneller in ihre Heimat zurückschicken.

Seit Januar 2026 können Beschäftigte im öffentlichen ...

TVöD-Reform: Freiwillige 42-Stunden-Woche tritt in Kraft

Schweitzer fordert neues programmatisches Denken der SPD. ...

Erst ruft der frühere SPD-Chef Gabriel seine Partei auf, sich der Wirklichkeit zu stellen.

SPD-Vize Schweitzer will veraltete Forderungen ausmisten ...

Der SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer hat seine Partei aufgerufen, sich von veralteten Ideen zu trennen, um für Wähler interessant zu bleiben.

Nabu-Präsident für verpflichtenden Zivildienst

Vor dem Hintergrund der Einführung des neuen Wehrdienstes fordert Jörg-Andreas Krüger, Präsident des Naturschutzbundes Deutschland, die Einbeziehung des Nabu.

Palmer will «N-Wort» weiter verwenden

Nach Eklats und dem Parteiaustritt bleibt der Tübinger Oberbürgermeister beim «N-Wort» standhaft.

Palmer nennt Voraussetzungen für Wiedereintritt bei Grünen ...

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat Voraussetzungen für einen Wiedereintritt bei den Grünen genannt.

Hoffnung und Skepsis: Bulgarien ist das 21. Euro-Land. Und ...

EZB-Präsidentin Lagarde verspricht Wohlstand, doch viele Menschen in Bulgarien sind skeptisch: Wird der Euro nicht doch zum «Teuro»?

EQS-News: CGTN: Einblick in Chinas innenpolitische Agenda: ...

CGTN: Einblick in Chinas innenpolitische Agenda: Wichtigste Prioritäten aus den Inspektionen und Treffen von Xi im Jahr 2025 EQS-News: CGTN / Schlagwort(e): Sonstiges CGTN: ...

CGTN: Einblick in Chinas innenpolitische Agenda: Wichtigste ...

CGTN

Union sahnt bei Parteispenden ab - SPD hat das Nachsehen. ...

Großspenden von Unternehmen, Verbänden und Einzelpersonen erfreuen gerade in Wahljahren die Kassenwarte der Parteien.

Wulff fordert «echten Neustart» von der Bundesregierung. ...

Alt-Bundespräsident Wulff wirft der schwarz-roten Koalition unter Kanzler Friedrich Merz einen Mangel an Ehrgeiz, Tempo und Tatkraft vor.

Politologe kritisiert CDU-Unvereinbarkeitsbeschluss zur ...

Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte hat die CDU und ihren Vorsitzenden Bundeskanzler Friedrich Merz aufgerufen ihren Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linkspartei vor ...

Autobahn-Maut in Italien steigt ab 1. Januar 2026

Mit dem Beginn des neuen Jahres müssen sich Autofahrer in Italien auf höhere Kosten bei der Nutzung gebührenpflichtiger Autobahnen einstellen.

Autobahn-Maut in Italien steigt ab 1. Januar 2026. Von den ...

Italien erhöht 2026 die Maut auf seinen Autobahnen.

Bangladeschs Ex-Premierministerin Khaleda Zia ist tot. Nun ...

Sie regierte das Land nicht nur einmal und war zuletzt Oppositionsführerin in Bangladesch.

CDU-Urgestein Bouffier von Jens Spahn enttäuscht

Volker Bouffier, bis 2022 hessischer Ministerpräsident und früherer stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU, kritisiert Unionsfraktionschef Jens Spahn scharf.

Wissing glaubt nicht an FDP-Comeback

Vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen kommende Woche hält der frühere FDP-Generalsekretär Volker Wissing eine Rückkehr der Partei in den Bundestag für ...

Rehlinger will Reformen nicht auf Kürzungen verengen

Bei der Debatte über eine Reform der Sozialsysteme darf es nach Ansicht der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) nicht nur um Leistungskürzungen gehen. ...

Bangladesch: Ex-Premierministerin Khaleda Zia ist tot. Nun ...

Sie regierte das Land nicht nur einmal und war zuletzt Oppositionsführerin in Bangladesch.

Meloni-Regierung macht Weg für weitere Ukraine-Hilfen frei ...

Die italienische Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni will die Ukraine auch 2026 weiterhin mit umfangreichen Militärhilfen unterstützen.

MSC-Vorsitzender Ischinger verteidigt Einladung von AfD-Politikern ...

Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) Wolfgang Ischinger hat die Entscheidung verteidigt zum nächsten Treffen der Konferenz im Februar 2026 nach zweijähriger ...

Ein Grundsatzurteil erkennt Solidaritätsstreiks zur Durchsetzung ...

Arbeitsrecht: Gericht stärkt Streikrecht für flächendeckende Tarife

BKA-Präsident warnt vor Folgen einer AfD-Regierungsbeteiligung ...

Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, warnt vor den Folgen einer AfD-Regierungsbeteiligung.

Schwarz-Rot vor einem Schicksalsjahr

Die Ausgangslage für die schwarz-rote Regierung hätte besser kaum sein können.

CSU-Politiker erwartet auch 2026 «harte Debatten» mit ...

Die ersten acht Monate der schwarz-roten Koalition waren von harten Auseinandersetzungen geprägt.

Kurti gewinnt Neuwahl im Kosovo mit klarem Vorsprung. Seine ...

Im zweiten Anlauf sichert sich der linke Reform-Premier eine Regierungsmehrheit.

Die CDU-Wirtschaftsministerin will den Kündigungsschutz ...

Reiche will Kündigungsschutz für Topverdiener lockern

Banaszak: Gesellschaft glücklicher wenn weniger ungleich ...

Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak will Fragen sozialer Gerechtigkeit stärker in den Mittelpunkt der Arbeit seiner Partei stellen.

Vertrauen in Präsident Macron laut Umfrage auf Tiefststand ...

Das Vertrauen der Französinnen und Franzosen in ihren Präsidenten Emmanuel Macron ist einer Umfrage zufolge auf einem Tiefststand.

Zwischen Hoffnung und Skepsis: Bulgarien wird 21. Euro-Land. ...

Zwischen Hoffnung und Skepsis: Bulgarien wird 21. Euro-Land

SPD-Entscheid zum Bürgergeld kommt voraussichtlich zu spät ...

Das SPD-Mitgliederbegehren gegen die geplante Bürgergeld-Reform dürfte voraussichtlich erst nach Abschluss der Gesetzgebung im Bundestag enden.

Heilpraktiker: Stürmischer Jahreswechsel nach Medienangriff und Regierungsbericht

Brandenburgs Ministerpräsident sieht Energiewende wegen ...

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat die Bundesregierung zu einer stärkeren Entlastung der Industrie bei den Stromkosten aufgerufen.

AfD darf nach Ausschluss wieder zur Sicherheitskonferenz. ...

Zwei Jahre war die AfD von der Münchner Sicherheitskonferenz ausgeschlossen.

Ex-Verfassungsrichter mahnt zu sachlichem Umgang mit AfD ...

Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Udo Di Fabio mahnt im Umgang mit der AfD zu Sachlichkeit aber gleichzeitig zu einer sorgfältigen Beobachtung der Entwicklung ...