Heusgen verteidigt frühere AfD-Ausladung von Sicherheitskonferenz: ...

Der frühere Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz Christoph Heusgen hat die damalige Ausladung der AfD von der Veranstaltung verteidigt. Die AfD hat den Bundestag verlassen, als dort der ukrainische Präsident Selenskyj sprach ...

Weg frei für Schulze statt Haseloff in Sachsen-Anhalt. ...

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff will den Staffelstab an seinen Wirtschaftsminister Sven Schulze übergeben – CDU, SPD und FDP ziehen mit.

SPD legt Konzept zu Erbschaftsteuer vor – Kritik aus CDU. ...

Die SPD will reiche Erben künftig mit einer höheren Steuer belegen.

SPD legt Konzept zu Erbschaftssteuer vor – Kritik aus ...

Die SPD will reiche Erben künftig mit einer höheren Steuer belegen.

Presse: SPD legt Konzept zu Erbschaftssteuer vor

Die SPD will Medienberichten zufolge die Erbschaftssteuer reformieren und Erben großer Vermögen stärker besteuern.

SPD legt Konzept zu Erbschaftssteuer vor. Die Fraktion will ...

Die SPD will reiche Erben künftig mit einer höheren Steuer belegen.

Die Wiener Grünen fordern ein lückenloses Verbot kommerzieller ...

Grüne fordern Totalverbot für Airbnb in Wiener Wohnzonen

Trump droht mit Zinsdeckel für Kreditkarten - Banken warnen ...

US-Präsident Donald Trump will Kreditkartenzinsen deckeln und damit die Bürger seines Landes vor zu hohen Kosten für Rückzahlungen schützen.

Trump droht mit Zinsdeckel für Kreditkarten – Banken ...

US-Präsident Donald Trump will Kreditkartenzinsen kurzfristig auf zehn Prozent begrenzen.

Stephan Brandner: Deutsche Zensurstrukturen zerschlagen. ...

Berlin - Ein enges Geflecht aus staatlichen und staatlich finanzierten sogenannten Nichtregierungsorganisationen sorgt in Deutschland für immer stärkere Einschränkungen ...

CDU liegt bei Großspendern vorn

Die CDU liegt bei den Großspenden über 35.000 Euro mit Abstand vorn.

Asyl in Ungarn für von Polen gesuchten Ex-Minister

Korruptionsverdacht, Millionenbeträge und Spionagesoftware: Warum sucht ein früherer Justizminister aus Polen Schutz in Ungarn? Was hinter dem Fall Ziobro steckt.

Wiener Grüne warnen vor drohender Wohnungsknappheit

FPÖ erklärt EU-Mercosur-Abkommen zum „Todesstoß für Bauern“

Die Wiener Grünen kritisieren die Stadtregierung scharf ...

Wiener Grünen fordern Sonderlandtag gegen Wohnungsnot

Grüne deuten mögliche Unterstützung für Bundeswehr in ...

Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner deutet die Zustimmung ihrer Partei zu einem möglichen Einsatz der Bundeswehr in der Ukraine an."Wenn es den Waffenstillstand gibt ...

Politiker und Ärzte fordern eine deutliche Erhöhung der ...

Politiker und Ärzte fordern höhere Alkoholsteuern

Ein massiver Datensatz von Instagram-Konten wurde im Dark ...

Instagram: Millionen Nutzer nach Datenleck im Visier von Phishing-Welle

Eine ungesicherte Datenbank auf der Website der Bürgermeisterkandidatin ...

Knafo-Wahlkampf: Hunderte Spenderdaten nach Hacker-Angriff offengelegt

Linke will mit Bezahlbarkeit und Anti-Militarisierung punkten ...

Die Linke will mit sozialen Schwerpunkten bei den anstehenden Wahlen im Jahr 2026 punkten.Wie die Partei nach einer gemeinsamen Gremienberatung am Samstag mitteilte beschlossen ...

Grönlands Parteichefs: Wir wollen keine Amerikaner sein. ...

US-Präsident Trump will das offiziell zu Dänemark gehörende Grönland unter seine Kontrolle bringen.

KORREKTUR/SPD-Chef: Aktuelle Erbschaftsteuer ungerecht

(Berichtigung: Der ursprüngliche Titel der Meldung war missverständlich.

SPD-Chef: Aktuelle Erbschaftsteuer ungerecht. Dabei gehe ...

Der schwarz-roten Koalition droht ein Steuer-Streit.

Brandenburgs Landtag gegen Neuwahl - BSW stimmt mit AfD. ...

Die Rot-Lila-Koalition in Brandenburg ist nach Streit im BSW zerbrochen.

Brandenburger Landtag lehnt Neuwahl ab - BSW stimmt mit ...

Die Rot-Lila-Koalition in Brandenburg ist nach internem Streit des BSW zerbrochen.

BSW stimmt in Brandenburg mit AfD - Vizepräsidentin bleibt. ...

Die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition in Brandenburg ist zerbrochen.

BSW-Fraktion wird AfD-Antrag für Neuwahl zustimmen. Beim ...

Nach dem Scheitern der bundesweit einzigen SPD/BSW-Koalition in Brandenburg geht es im Landtag um eine mögliche Neuwahl, die die AfD fordert.

SPD-Chef: Erbschaftsteuer verstößt gegen Leistungsprinzip ...

SPD-Chef Lars Klingbeil verteidigt Ideen aus seiner Partei zur Reform der Erbschaftsteuer.

SPD-Chef: Erbschaftsteuer verstößt gegen Leistungsprinzip. ...

Der schwarz-roten Koalition droht ein Steuer-Streit.

Trump ordnet massive Käufe von Hypothekenanleihen an

US-Präsident Donald Trump ordnet einen massiven Ankauf von Hypothekenanleihen an, um damit Immobilienkredite günstiger zu machen.

Trump ordnet massive Käufe von Hypothekenanleihen an. Das ...

Donald Trump versprach Amerikanern niedrigere Preise - doch das Leben in den USA bleibt teuer.

Trump-Sohn verteidigt Grönland-Drohungen seines Vaters

Eric Trump hat die Annexionsdrohungen der US-Regierung gegen die zu Dänemark gehörende Insel Grönland verteidigt.

Infratest: SPD fällt auf 13 Prozent - Tiefster Wert seit ...

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD laut neuer Infratest-Umfrage nur noch auf 13 Prozent (-1 im Vergleich zum Dezember).

Die SPD will mit einem neuen Gesetzentwurf tausende integrierte ...

SPD will geduldete Arbeitskräfte vor Abschiebung schützen

Stephan Brandner: Totalitäre Zensurphantasien der CDU - ...

Berlin - In der gestrigen ZDF-Sendung Markus Lanz sprach der Ministerpräsident Schleswig-Holsteins Daniel Günther (CDU) über Kontrolle Zensur und Verbote von Medien die ...

Übergibt Haseloff an Schulze? CDU setzt vor Wahl auf Wechsel ...

Noch steht er im Schatten von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff - doch nun will Wirtschaftsminister Sven Schulze die Koalition aus der Staatskanzlei heraus gegen ...

Tennis im Berliner Blackout – Wegner zeigt wenig Reue. ...

100.000 Berliner sitzen tagelang ohne Strom in dunklen und kalten Wohnungen, doch der Bürgermeister spielt Tennis.

Merz stimmt Koalition auf schwieriges Jahr 2026 ein

So hat sich der Kanzler den Start in das wichtige Wahl- und Reformjahr 2026 sicher nicht vorgestellt: Erst muss die CDU wegen eines angekündigten Wintersturms ihre Klausur ...

Merz stimmt Koalition auf schwieriges Jahr 2026 ein. Anfang ...

Eigentlich sollen die Klausuren von CSU, CDU und SPD Schwung zum politischen Start ins neue Jahr geben.

Berichte: Haseloff plant früheren Rückzug als Ministerpräsident ...

Entgegen früherer Ankündigungen will Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff sein Amt nun offenbar doch vorzeitig an Landeswirtschaftsminister Sven Schulze (beide ...

CDU sagt Klausurtagung wegen Wetterwarnungen ab

SEEON/BERLIN - Der CDU-Vorstand hat seine Klausurtagung in Mainz angesichts der erwarteten heftigen Schneefälle und Glatteisgefahr in weiten Teilen Deutschlands kurzfristig ...

Hamburger Finanzsenator fordert Kurskorrektur in Sozialpolitik ...

Vor dem Hintergrund der desaströsen Finanzlage in den Kommunen hat der Hamburger Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) die Bundesregierung zu einer grundsätzlichen Kurskorrektur ...

CDU sagt Klausurtagung wegen Wetterwarnungen ab

(durchgehend mit neuen Details aktualisiert)BERLIN - Der CDU-Vorstand hat seine Klausurtagung in Mainz angesichts der erwarteten heftigen Schneefälle und Glatteisgefahr in ...

Jinjianqiao Absichtserklärung zur Finanzierung und Abnahme ...

Chariot Resources Ltd. / AU0000294498

CDU sagt Klausurtagung wegen Wetterwarnungen ab

Der CDU-Vorstand hat seine Klausurtagung in Mainz wegen der aktuellen Wetterwarnungen abgesagt.

CDU-Vorstand sagt Klausurtagung wegen Wetterwarnungen ab ...

Die CDU hat die Jahresauftaktklausur ihres Bundesvorstands kurzfristig abgesagt. Aufgrund der eindringlichen Wetterwarnungen und der damit verbundenen Gefahrenlage sowie den angekündigten Zug- und Flugausfällen, sehen wir uns leider gezwungen, unsere Jahresauftaktklausur am kommenden Freitag und Samstag abzusagen ...

Zwei Brandenburger Minister verlassen BSW. Was sie zum Parteiaustritt ...

Nach dem Bruch der Koalition in Brandenburg ziehen zwei Minister des BSW Konsequenzen.

Alle BSW-Minister in Brandenburg aus Partei ausgetreten

Nach Finanzminister Robert Crumbach sind mit Gesundheitsministerin Britta Müller und Verkehrsminister Detlef Tabbert auch die letzten verbleibenden BSW-Minister in Brandenburg ...

Letzte BSW-Minister in Brandenburg verlassen Partei

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Potsdam: Letzte BSW-Minister in Brandenburg verlassen Partei.

Berliner CDU-Fraktion stellt sich hinter Wegner. Was seine ...

Berlins Regierende Bürgermeister Wegner spielt Tennis, während 100.000 Berliner ohne Strom dastehen.

Urlaub Lacher Tennisspiel – Politiker-Patzer mit Folgen. ...

Tennis statt Krisenmanagement: Wie viel Freizeit darf sich ein Regierungschef mitten im Stromausfall gönnen? Immer wieder unterliefen Politikern ähnliche Patzer.

SPD lehnt Unionsforderung nach schnelleren Steuersenkungen ...

Die SPD lehnt die Unionsforderung nach schnelleren Steuersenkungen für Unternehmen ab.

Vor diesen Großbaustellen steht die Union im Wahljahr 2026. ...

Auf drei Tage Jahresauftakt-Klausur der CSU folgen zweitägige Beratungen der Schwesterpartei CDU.

Stromausfall: Grüne wollen mehr Investitionen in Bevölkerungsschutz ...

Vor dem Hintergrund des Berliner Stromausfalls fordert Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) auf jetzt so schnell wie möglich den ...

EQS-News: OneStream schließt endgültige Vereinbarung zur ...

OneStream schließt endgültige Vereinbarung zur Übernahme durch Hg für 6,4 Milliarden US-Dollar ab EQS-News: OneStream, Inc.

OneStream schließt endgültige Vereinbarung zur Übernahme ...

OneStream, Inc.

CDU will EU-Mindestsätze für Stromsteuer abschaffen

Die CDU will sich auf europäischer Ebene dafür einsetzen, die Mindeststeuersätze bei der Stromsteuer abzuschaffen.

SPD und Linke kritisieren möglichen Ukraine-Einsatz der ...

Politiker von SPD und Linken haben massive Bedenken gegenüber einem möglichen Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine geäußert.

Koalition droht neuer Streit um Steuerreformen. Der Vorschlag ...

Die SPD will reiche Erben künftig mit einer höheren Steuer belegen.

Crumbach rechnet mit BSW ab

Nach dem Ende der Regierungskoalition in Brandenburg und seinem Austritt aus dem BSW rechnet Vizeministerpräsident und Finanzminister Robert Crumbach mit der Partei ab.

Nötigung Geldwäsche Volksverhetzung? Halemba vor Gericht ...

Ein Neonazi-Lied auf einer Geburtstagsfeier mysteriöse Geldtransfers und ein angeblich eingeschüchterter Anwalt: Welche Rolle spielt der AfD-Politiker Halemba – und wie ...

Österreichs Haushaltsdefizit bleibt mit über 4 Prozent ...

Finanzminister Marterbauer startet unter Druck ins neue Jahr

Reform des Heizungsgesetzes: Grüne warnen vor Rückschritten. ...

Wie genau soll das Heizungsgesetz reformiert werden? Die Frage dürfte noch für Konflikte in der Koalition sorgen.

CDU-Sozialflügel fordert Kurskorrektur von Merz

Der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, fordert eine Kurskorrektur von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).Die CDU stehe zwar nicht punktlos am Tabellenende.

Sachsen-Anhalts CDU-Spitzenkandidat: AfD ist nur eine leere ...

Sachsen-Anhalts CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze attackiert die AfD und hält eine eigene Mehrheit bei der Wahl für realistisch."Die AfD hat für komplexe Themen keinen Plan. ...

Schulze will Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger

CDU-Präsidiumsmitglied Sven Schulze (CDU) fordert vor der Klausur des CDU-Bundesvorstands in Mainz eine besondere Berücksichtigung der ostdeutschen Rentner bei der geplanten ...

Das Steueränderungsgesetz 2025 verdoppelt die steuerlich ...

Steuerbonus für Parteispenden verdoppelt sich

Schuster warnt vor Auswanderung von Juden aus Deutschland. ...

In vielen Bundesländern und auch im Bund darf sich die AfD laut Umfragen Hoffnung auf eine Regierungsbeteiligung machen.

Priorität Wirtschaft - wie die Union die Krise beenden ...

Vor einem Jahr zählte eine Uhr bei der CSU-Klausur die Tage und Minuten bis zum Politikwechsel.

Brandenburgs SPD zieht Reißleine - Aus für Koalition mit ...

(mit mehr Details)POTSDAM - Die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition Brandenburg ist nach wochenlangem Zoff im BSW gescheitert.

KORREKTUR/ROUNDUP: Brandenburgs SPD/BSW-Koalition am BSW-Streit ...

(Im 8.

Wagenknecht beklagt nach Koalitions-Aus in Brandenburg Verrat ...

Das Ende der Regierungskoalition zwischen SPD und BSW in Brandenburg hat zu scharfer Kritik durch BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht geführt.

FDP will mit Dreikönigstreffen wieder in Erfolgsspur kommen. ...

Die aus dem Bundestag geflogene FDP spricht sich beim Dreikönigstreffen selbst Mut zu.

Söder fordert Unternehmenssteuerreform ab 1. Januar 2026. ...

2026 wird kein einfaches Jahr.

FDP fordert zu Dreikönig mehr Risikobereitschaft

Die FDP hat beim traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart zu mehr Veränderungs- und Risikobereitschaft in Deutschland aufgerufen um den Wirtschaftsstandort zu erhalten ...

BSW: Ein Scherbenhaufen zum zweiten Geburtstag. Im Moment ...

Im Januar 2024 startete Sahra Wagenknecht ihre Partei mit großen Ambitionen.

Alice Weidel: Gescheiterte Wirtschaftswende - Merz gesteht ...

Berlin - Zum Jahresauftakt erklärt Bundeskanzler Friedrich Merz in einem Brief an die Abgeordneten von Union und SPD die bisherigen Entscheidungen der Bundesregierung hätten ...

Die Debatte um Arbeitszeitmodelle wird durch einen Unions-internen ...

Unions-Streit entfacht Debatte um Arbeitszeit neu

CSU für Führerschein ab 16 Jahren - Vorstoß mit Haken. ...

Seit 2011 können Jugendliche ab 17 den Führerschein machen und Auto fahren, wenn sie von erfahrenen Autofahrern begleitet werden.

Brandenburgs SPD/BSW-Koalition am BSW-Streit zerbrochen. ...

Nach mehr als einem Jahr ist die Koalition aus SPD und BSW am Ende.

AfD-Chefin Weidel fordert Neuwahl in Brandenburg

AfD-Chefin Alice Weidel fordert eine Neuwahl in Brandenburg, nachdem die SPD/BSW-Koalition ihre bisherige Mehrheit im Landtag verloren hat.

Potsdamer Koalition ohne Mehrheit - BSW verliert Abgeordnete ...

Eskalation der Koalitionskrise in Brandenburg: Zwei Abgeordnete haben nach ihrem Austritt aus dem BSW auch die Landtagsfraktion verlassen - die SPD/BSW-Koalition hat damit ...

Weitere Abgeordnete verlassen BSW-Fraktion in Brandenburg ...

Nach dem Austritt des Brandenburger Vizeministerpräsidenten Robert Crumbach haben weitere Abgeordnete angekündigt, die BSW-Fraktion im Landtag zu verlassen.

Potsdamer Koalition ohne Mehrheit - BSW verliert Abgeordnete

Turbulenzen für das BSW zum zweiten Geburtstag. Im Moment ...

Im Januar 2024 startete Sahra Wagenknecht ihre Partei mit großen Ambitionen.

Dreikönigstreffen der FDP in schwierigen Zeiten. In diesem ...

Was wird aus der FDP? 2025 flog sie aus dem Bundestag.

SPD/BSW-Koalition in Brandenburg vor dem Ende?. Die SPD ...

Austritte aus der Partei, gegenseitige Vorwürfe: In der BSW-Fraktion im Landtag kracht es seit Wochen.

Mission Stimmungswechsel - welche Sorgen die CSU 2026 plagen. ...

Vor einem Jahr zählte eine große Uhr bei der CSU-Klausur die Tage und Minuten bis zum Politikwechsel.

Die italienische Regierung unterstützt das EU-Mercosur-Abkommen ...

Italien ebnet Weg für historisches EU-Mercosur-Abkommen

CSU für Autoführerschein ab 16 Jahren. Lebensjahr in Deutschland ...

Seit 2011 können Jugendliche ab dem 17.

Historiker Geppert: Trump setzt Primat der Politik brutal ...

Der Historiker Dominik Geppert sieht weltweit eine Rückkehr zur klassischen Großmachtpolitik. Es gibt Tendenzen in Richtung einer Welt der Interessens- und Einflusssphären ...

Orban: Angriff auf Venezuela ist Phänomen einer neuen Welt ...

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban sieht im US-Angriff auf Venezuela und der Gefangennahme von dessen Präsidenten Nicolás Maduro das kraftvolle Phänomen einer neuen Welt ...

Merz beruft Birkenmaier zum neuen Leiter des Kanzlerbüros ...

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den bisherigen Bundesgeschäftsführer der CDU Philipp Birkenmaier zu seinem neuen Büroleiter berufen.Birkenmaier werde zeitnah die ...

Rot-Lila in Potsdam wankt - Minister Crumbach verlässt ...

Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg steht vor einem möglichen Bruch.

Brandenburgs Vizeministerpräsident tritt aus BSW aus

Brandenburgs Vizeministerpräsident und Finanzminister Robert Crumbach tritt aus dem BSW und auch aus der Landtagsfraktion aus.

Rot-Lila in Potsdam wankt - Minister Crumbach verlässt ...

Der Brandenburger Vize-Regierungschef und Ex-BSW-Landesvorsitzende Crumbach zieht Konsequenzen aus der anhaltenden Krise seiner Partei.

Brandenburgs Minister Crumbach verlässt BSW und Fraktion

Regierungskrise in Brandenburg spitzt sich zu

Die Regierungskrise in Brandenburg spitzt sich weiter zu.

Kolumbien Iran Grönland: Wem Trump noch droht. US-Präsident ...

Gerade erst haben die USA Venezuela angegriffen und Staatschef Maduro festgenommen.

Venezuelas neue Regierung geht auf USA zu

Der Druck der USA auf Venezuela scheint nach der Festnahme des autoritären Staatschefs Nicolás Maduro erste Wirkung zu zeigen.