Hubertus Heil: Die SPD braucht mehr Leidenschaft. Nun meldet ...

Über Hubertus Heil wurde in den vergangenen Tagen immer wieder spekuliert.

Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD ist in zentralen ...

Koalition blockiert Arbeitsmarkt- und Sozialreformen

Die EU-Kommission untersucht Snapchat und vier große Porno-Websites ...

EU geht gegen Snapchat und Porno-Plattformen vor

Neue EU-Regeln wie der Industrial Accelerator Act und das ...

EU-Industrie vor Wandel: Neue Herkunftsregeln entscheiden über Milliarden

Die EU-Kommission genehmigt Milliarden aus dem Aufbaufonds ...

Deutschland erhält Milliarden für Digitalisierung

Kanada erhöht Bußgelder für Wahl-Deepfakes drastisch ...

Deepfakes zwingen Politik und Wirtschaft zum Handeln

Das Europäische Parlament stimmte für das Handelsabkommen ...

EU-Parlament billigt US-Handelspakt mit scharfen Schutzklauseln

Der neue europäische Gesundheitsdatenraum EHDS trifft auf ...

Gesundheitsdaten: Europas Spagat zwischen Innovation und Privatsphäre

Das EU-Parlament hat KI-Systeme verboten die ohne Einwilligung ...

EU-Parlament verbietet KI-Nudifier-Apps

Der US-Bundesstaat Washington verabschiedet zwei Gesetze ...

Washington setzt mit strengen KI-Gesetzen neue Maßstäbe

Das EU-Parlament stuft biometrische Prüfungssoftware als ...

EU-Parlament setzt Frist für biometrische Prüfungsüberwachung

Das EU-Parlament hat für längere Übergangsfristen bei ...

KI-Verordnung: EU-Parlament stimmt für Aufschub bei Hochrisiko-Systemen

5 Prozent: Lettland erhöht Minimalziel für Verteidigungsausgaben ...

Lettland will von 2027 an jährlich mindestens 5 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Verteidigung investieren und damit auch der Nato gerecht werden.

Kinderpornografie: Aus für «Chatkontrolle». Nach einem ...

Im Kampf gegen Kinderpornografie dürfen Messengerdienste wegen einer Ausnahmeregelung freiwillig Chats durchsuchen - bislang.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 26.03.2026 - 17.15 Uhr ...

Trump droht dem Iran - Raketenalarm in Israel und am GolfLONDON - Vor dem Ende des Ultimatums von US-Präsident Donald Trump reichen die Prognosen zum Iran-Krieg von einer ...

WDH/ROUNDUP 3: Rechte Mehrheit im EU-Parlament stimmt für ...

(Wiederholung wegen Tippfehler.

Rechte Mehrheit im EU-Parlament stimmt für Abschiebezentren ...

BRÜSSEL - Die Fraktion von CDU und CSU im Europaparlament hat mit Unterstützung rechter Parteien wie der AfD ein Gesetzesprojekt zur Verschärfung der EU-Asylpolitik vorangetrieben. ...

Europaparlament knüpft Umsetzung von US-Zolldeal an Auflagen ...

(Aktualisierung: letzter Absatz ergänzt mit Reaktion der EU-Kommission.)BRÜSSEL - Das Europäische Parlament will die weitere Umsetzung des Zolldeals mit den USA an strenge ...

Rechte Mehrheit im EU-Parlament stimmt für Abschiebezentren ...

(Aktualisierung: Reaktionen ergänzt)BRÜSSEL - Die Fraktion von CDU und CSU im Europaparlament hat mit Unterstützung rechter Parteien wie der AfD ein Gesetzesprojekt zur ...

EU-Parlament will KI für Nacktbilder verbieten

Das Europäische Parlament will ein Verbot für bestimmte KI-Systeme, die künstliche Nacktbilder generieren können.

Ein neuer Gesetzentwurf im US-Repräsentantenhaus soll US-Cannabisunternehmen ...

American Cannabis Aktie: Hoffnung auf Nasdaq

EU-Parlament will KI für Nacktbilder verbieten. Spruchreif ...

Kampf gegen Deepfakes: Die Abgeordneten des Europäisches Parlaments wollen KI-Systeme, die sexuell eindeutige Bilder oder Videos erstellen können, verbieten.

EU-Parlament stimmt gegen Chatkontrolle

Der letzte Versuch zur Beibehaltung des aktuellen Systems im Kampf gegen sexuellen Kindesmissbrauch im Internet ist gescheitert.

EU beschließt endgültig neue Regeln für Gewässer-Schutz ...

Gewässer in der EU sollen künftig besser vor Chemikalien geschützt werden.

Strack-Zimmermann zieht Bewerbung für FDP-Vorsitz zurück ...

Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann zieht ihre Bewerbung für den Parteivorsitz als Teil einer Doppelspitze zurück.

Kinderpornografie: EU-Parlament stimmt gegen «Chatkontrolle»

Europaparlament knüpft Umsetzung von US-Zolldeal an Auflagen. ...

Zollfreie Einfuhr von Industriegütern aus den USA? Aber nur, wenn Trump mitzieht.

Europaparlament stimmt für Abschiebezentren in Drittstaaten ...

Das EU-Parlament hat den Weg für die umstrittene Verschärfung der europäischen Einwanderungspolitik freigemacht.389 Abgeordnete stimmten am Donnerstag in Brüssel für ...

Rechte Mehrheit im EU-Parlament stimmt für Abschiebezentren ...

Die Fraktion von CDU und CSU im Europaparlament hat mit Unterstützung rechter Parteien wie der AfD ein Gesetzesprojekt zur Verschärfung der EU-Asylpolitik vorangetrieben. ...

EU-Parlament stimmt für Abschiebezentren in Drittstaaten ...

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Brüssel: EU-Parlament stimmt für Abschiebezentren in Drittstaaten.

Rechte Mehrheit im EU-Parlament stimmt für Abschiebezentren

EU-paradox: Europaparlament thematisiert massiven Zielkonflikt ...

EU-paradox: Europaparlament thematisiert massiven Zielkonflikt bei der Versorgungssicherheit mit Arzneimitteln

Die EU-KI-Verordnung stellt Unternehmen vor hohe Pflichten ...

KI-Verordnung: EU ringt um Fristen, Unternehmen bangen um Compliance

Die Umstellung auf Sommerzeit belastet den Biorhythmus und ...

Zeitumstellung belastet Millionen mit Mini-Jetlag

CDU will Verbrenner-Aus noch stärker aufweichen

Führende Unionspolitiker wollen die von der EU geplanten Einschränkungen für Autos mit Verbrennungsmotoren weiter lockern.

Nach Chat-Enthüllung: Brisantes Asyl-Votum im EU-Parlament ...

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments stimmen an diesem Donnerstag über ihre Positionierung zu einer umstrittenen Verschärfung der EU-Asylpolitik ab.

Die EU-Institutionen reagieren mit einem Maßnahmenpaket ...

EU startet Offensive gegen die Wohnungskrise

Deutschland schreibt das Open Document Format (ODF) für ...

Deutschland-Stack macht Open Document Format zum Pflichtstandard

Kampf gegen Kinderpornografie: EU-Kommission warnt Parlament ...

Internetplattformen und Messengerdienste dürfen Chats durchsuchen, um sexuellen Kindesmissbrauch aufzudecken.

Die Bundesregierung plant einen monatlichen Mindestbeitrag ...

Familienversicherung vor dem Aus: Regierung plant Beitrag für Ehepartner

Das EU-Reformpaket Omnibus VII verlängert Fristen für ...

Digital Omnibus: EU-Parlament stimmt über milliardenschwere Entlastung ab

Die Bundesregierung setzt die umstrittene Sozialreform durch ...

Sozialstaat am Scheideweg: Deutschland reformiert Grundsicherung

Meloni-Ministerin tritt nach Referendum zurück. Daraufhin ...

Italiens Regierungschefin muss ihre erste schwere Niederlage hinnehmen.

Österreichs Parlament macht Weg frei für Spritpreis-Dämpfung ...

Österreichs Regierung darf ab Anfang April die Spritpreise leicht senken, um die Folgen des Iran-Kriegs abzufedern.

Das EU-Parlament stimmt über ein Gesetzespaket ab das die ...

EU-Kommission will KI-Aufsicht zentralisieren

Merz und Grüne zoffen sich über Gewalt gegen Frauen. Es ...

In der Regierungsbefragung des Bundestags gerät der Kanzler mit zwei Grünen-Abgeordneten aneinander.

'Wird uns Mut abverlangen'

Es könnten harte Zeiten auf Deutschland zukommen wenn man der Bundesregierung gerade zuhört: Politik Wirtschaft Gesellschaft das ganze Land sei gerade brutal herausgefordert ...

Klingbeils Reform-Agenda: «Wird uns Mut abverlangen». ...

Mit Kanzler Merz will er in den nächsten Wochen weitreichende Reformen aushandeln.

Nach Chat-Enthüllung: Keine personellen Konsequenzen bei ...

Die Fraktion von CDU und CSU im EU-Parlament hat enger mit der AfD und anderen rechten Parteien kooperiert als bislang bekannt.

Lille wird Sitz der neuen EU-Zollbehörde

Die nordfranzösische Großstadt Lille ist als Standort für die zukünftige Europäische Zollbehörde (EUCA) ausgewählt worden.

vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. / Vereinbarung ...

Vereinbarung schafft Mindestmaß an dringend notwendiger Planungssicherheit / Brossardt: Europa zeigt, dass es ein verlässlicher Partner ist München - Die vbw - Vereinigung ...

EU-Projekt: Neue Militärtechnik soll schneller nutzbar ...

Entwickler neuer Verteidigungstechnologien können auf zusätzliche Unterstützung durch die EU hoffen.

Frederiksen reicht nach Wahlschlappe Regierungsrücktritt ...

Die Dänen haben ihre Regierung der Mitte bei der Parlamentswahl abgestraft.

Die EU ersetzt Grenzkontrollen durch ein digitales Live-Überwachungssystem. ...

EU-Zollreform: Total-Transparenz für Unternehmen ab 2027

Siemens-Chef Roland Busch kritisiert überzogene KI-Regulierung ...

Siemens-Chef warnt vor KI-Regulierung als Innovationsbremse

Demokratin erobert Trumps Wahlkreis in Florida. Ausgerechnet ...

Seit Jahren sind Donald Trumps Republikaner in Florida die dominierende Partei.

Das EU-Parlament stimmt über verschobene Deadlines für ...

EU-KI-Verordnung: Parlament stimmt über Fristen-Aufschub ab

Das Europäische Parlament fordert eine strenge Anwendung ...

Digital Markets Act: EU im Kampf gegen Tech-Giganten

Während Rekordfinanzierungen in KI-Infrastruktur fließen ...

KI-Wettlauf: Europa zwischen Milliarden-Investments und Regulierungsdebatte

Die EU verlängert die Übergangsfristen für Hochrisiko-KI-Systeme ...

EU-KI-Gesetz: Fristen für Hochrisiko-KI werden verschoben

Dänemark steht nach Wahl vor schwieriger Regierungsbildung ...

Nach einer nervenaufreibenden Wahlnacht steht Dänemark vor einer schwierigen Regierungsbildung.

Frederiksen will dänische Regierungschefin bleiben

Trotz des historisch schlechten Abschneidens ihrer Partei bei der Parlamentswahl in Dänemark will die Sozialdemokratin Mette Frederiksen Regierungschefin bleiben.

Das zentrale EU-Gesetz für digitale Autonomie der Cloud ...

Europas Wolken-Souveränität: Gesetz verzögert, Industrie drängt

Koalition unter Druck: Wann kommen Reformen?. Die schwarz-rote ...

Wahlschlappe der SPD, unsichere Wirtschaftslage, schlechte Umfragewerte.

Das EU-Parlament stimmt über das Turnberry-Abkommen ab ...

Turnberry-Abkommen: EU-Parlament entscheidet über Schicksal des transatlantischen Handels

Die EU-Kommission reagiert auf den politischen Stillstand ...

EU-Kommission startet neue Studie zur Zeitumstellung

Dänemark steht nach Wahl vor schwieriger Regierungsbildung. ...

Dänemark muss sich nach der Wahl auf die Suche nach einer neuen Koalition machen.

Der historische EU-Mercosur-Freihandelspakt tritt am 1. ...

EU-Mercosur-Pakt startet am 1. Mai 2026

Unternehmen müssen ab Sommer 2026 nachweisen dass ihre ...

KI-Gesetz: Kompetenznachweis wird zur Pflicht für Unternehmen

Prognosen: Sozialdemokraten rutschen bei Dänemark-Wahl ...

Kann Ministerpräsidentin Mette Frederiksen weiterregieren? In Dänemark schneiden ihre Sozialdemokraten nach ersten Prognosen historisch schlecht ab.

Die EU passt Fristen für Hochrisiko-KI an während Deutschland ...

KI-Verordnung: EU verschiebt Fristen, Deutschland ringt um Umsetzung

CDU lädt SPD in Rheinland-Pfalz zu Sondierungen ein

Zwei Tage nach der Landtagswahl bewegen sich CDU und SPD einen entscheidenden Schritt aufeinander zu.

Die Bundesregierung will KI-Rechenkraft bis 2030 vervierfachen ...

KI-Strategie treibt deutsche Wirtschaft in neue Ära

EU und Australien einigen sich auf Freihandelsabkommen

(neu: durchgängig aktualisiert mit Reaktion und weiteren Informationen; u.a. Kanzler Merz im 2.

Das EU-Parlament verschafft Unternehmen mehr Zeit für die ...

EU-Komitees bremsen KI-Gesetz aus und verschärfen es zugleich

Neuer Generalsekretär in Irans Sicherheitsrat

Nach der Tötung von Ali Laridschani ist im Iran ein neuer Generalsekretär für den mächtigen Nationalen Sicherheitsrat ernannt worden.

Bericht: Neuer Generalsekretär in Irans Sicherheitsrat

Nach der Tötung von Ali Laridschani ist im Iran ein neuer Generalsekretär für den mächtigen Nationalen Sicherheitsrat ernannt worden.

Drei Baustellen warten auf den neuen US-Heimatschutzminister. ...

Kein Monat ist vergangen, seitdem Kristi Noem als US-Heimatschutzministerin abgesetzt wurde.

Deutschland richtet mit dem KI-MIG eine nationale Aufsicht ...

KI-Marktüberwachungsgesetz: Bundestag ebnet Weg für zentrale KI-Kontrolle

Die EU verschiebt die Fristen für die Einhaltung der KI-Verordnung ...

EU-KI-Verordnung: Fristen für Hochrisiko-KI werden verschoben

Die EU-Kommission will die umstrittenen Nachhaltigkeitskriterien ...

EU-Taxonomie: Kommission startet große Vereinfachungsoffensive

Das Europäische Parlament schlägt eine Verschiebung der ...

EU-KI-Verordnung: Parlament will Fristen für Unternehmen verlängern

Für Frederiksen geht es um alles: Wahl in Dänemark gestartet ...

Unter dem Eindruck unsicherer Zeiten hat in Dänemark die Parlamentswahl begonnen: Rund 4 3 Millionen Däninnen und Dänen können bis 20 Uhr über die Zukunft ihres Landes ...

Für Frederiksen geht es um alles: Wahl in Dänemark gestartet. ...

Im Grönland-Konflikt hat die dänische Regierungschefin als Krisenmanagerin mit klarer Kante gepunktet.

Dutzende EU-Abgeordnete fordern europäischen Sportpreis ...

In einem fraktionsübergreifenden Aufruf haben Dutzende Abgeordnete die EU-Kommission aufgefordert einen europäischen Sportpreis für herausragende Athleten der Olympischen ...

EU und Australien einigen sich auf Freihandelsabkommen

CANBERRA - Die Europäische Union und Australien haben nach rund acht Jahren die Verhandlungen über ein umfassendes Freihandelsabkommen abgeschlossen.

Die EU setzt zwei strategische Freihandelsabkommen um: Mit ...

EU schließt zwei Mega-Handelsabkommen mit Australien und Mercosur

EU und Australien einigen sich auf Freihandelsabkommen

Die Europäische Union und Australien haben nach rund acht Jahren die Verhandlungen über ein umfassendes Freihandelsabkommen abgeschlossen.

Union pocht auf Chatkontrolle

Die Union fordert die SPD auf, eine Verlängerung der sogenannten "freiwilligen Chatkontrolle" zur Überwachung privater Kommunikation auf EU-Ebene zu ermöglichen.

Die EU-Kommission schlägt eine vollständig digitale Unternehmensgründung ...

EU-Initiative „EU Inc.“ will Firmengründung in 48 Stunden ermöglichen

Die Ratifizierung der Bergbaulizenz für das Ewoyaa-Projekt ...

Atlantic Lithium Aktie: Teurer Durchbruch

Strack-Zimmermann sucht Partner für FDP-Doppelspitze

Die FDP-Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat sich nach dem Rücktritt des gesamten Parteivorstandes dafür offen gezeigt Teil eines neuen Vorsitzenden-Duos ...

FDP-Bundesvorstand tritt zurück – Dürr will wiederkommen. ...

Zweite Landtagswahl – zweite herbe Niederlage für die FDP.

Die wichtigsten EU-Ausschüsse schlagen eine Verschiebung ...

KI-Gesetz: EU-Parlament will Fristen für KMU verlängern

Schwere Niederlage für Meloni in Volksabstimmung. Der Plan ...

Italiens Rechte ärgert sich schon lange über vermeintlich linke Richter und Staatsanwälte.

Meloni scheitert mit Justizreform. Der Plan die Justiz nach ...

Italiens Rechte ärgert sich schon lange über vermeintlich linke Richter und Staatsanwälte.

Hochrechnungen: Meloni mit Justizreform gescheitert. Für ...

Italiens Rechte ärgert sich schon lange über vermeintlich linke Richter und Staatsanwälte.

Medienunternehmen setzen verstärkt auf hauseigene KI-Entwicklung ...

KI-Revolution: Kreativbranche im Umbruch

Australien setzt weltweit erstes Social-Media-Verbot für ...

Social Media: Das Ende der Plattform-Immunität

Die EU-Regulierung für Messenger steckt in einer Zwickmühle: ...

WhatsApp-Regulierung: EU ringt um Balance zwischen Schutz und Freiheit