Brandenburgs Landtag gegen Neuwahl - BSW stimmt mit AfD. ...

Die Rot-Lila-Koalition in Brandenburg ist nach Streit im BSW zerbrochen.

Nouripour beklagt Geruchsbelästigung im Bundestag

Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat bauliche Mängel in den Parlamentsgebäuden kritisiert die zu Geruchsbelästigungen im Plenarbereich und im Jakob-Kaiser-Haus ...

Brandenburger Landtag lehnt Neuwahl ab - BSW stimmt mit ...

Die Rot-Lila-Koalition in Brandenburg ist nach internem Streit des BSW zerbrochen.

BSW stimmt in Brandenburg mit AfD - Vizepräsidentin bleibt. ...

Die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition in Brandenburg ist zerbrochen.

BSW-Fraktion wird AfD-Antrag für Neuwahl zustimmen. Beim ...

Nach dem Scheitern der bundesweit einzigen SPD/BSW-Koalition in Brandenburg geht es im Landtag um eine mögliche Neuwahl, die die AfD fordert.

EU erhöht Druck auf Musks X wegen KI-Bildern von Kindern ...

BRÜSSEL - Die EU geht nach sexualisierten KI-Bildern von Kindern auf der Online-Plattform X einen nächsten Schritt bei Ermittlungen gegen das Unternehmen von Elon Musk.

EU erhöht Druck auf Musks X wegen KI-Bildern von Kindern ...

Die EU geht nach sexualisierten KI-Bildern von Kindern auf der Online-Plattform X einen nächsten Schritt bei Ermittlungen gegen das Unternehmen von Elon Musk.

EU erhöht Druck auf Musks X wegen KI-Bildern von Kindern. ...

Sexualisierte Kinderbilder und Hitler-Lob: Der KI-Chatbot Grok auf der Online-Plattform X sorgt für Skandale.

Zwei Brandenburger Minister verlassen BSW. Was sie zum Parteiaustritt ...

Nach dem Bruch der Koalition in Brandenburg ziehen zwei Minister des BSW Konsequenzen.

Berliner CDU-Fraktion stellt sich hinter Wegner

Die Berliner CDU-Fraktion hat sich in der Debatte um das Agieren des Regierenden Bürgermeisters im längsten Stromausfall der Nachkriegsgeschichte hinter Kai Wegner gestellt. ...

Berliner CDU-Fraktion stellt sich hinter Wegner. Was seine ...

Berlins Regierende Bürgermeister Wegner spielt Tennis, während 100.000 Berliner ohne Strom dastehen.

SPD-Fraktion will Bleiberecht für Flüchtlinge in Arbeit ...

Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert ein Bleiberecht für alle Einwanderer die sich an deutsche Gesetze halten und einer Arbeit nachgehen. Der Fachkräftemangel stellt schon jetzt viele Unternehmen vor große Herausforderungen ...

Nippon Steel steht im Fokus: Der japanische Stahlriese kämpft ...

Nippon Steel Corp: Zwischen US-Milliardenübernahme, politischem Gegenwind und soliden Stahlmargen

Nach Brandanschlag weiter Tausende ohne Strom in Berlin

Bei bitterer Kälte sind in Berlin rund 25.000 Haushalte den fünften Tag in Folge ohne Strom.

Nach Brandanschlag weiter Tausende ohne Strom in Berlin. ...

Die Temperaturen sinken laut Wettervorhersagen auf bis zu minus sieben Grad.

BSW-Fraktion in Thüringen will nicht überlaufen

Nach dem Aus der Brandenburger Koalition von SPD und BSW hat die BSW-Fraktion in Thüringen beteuert, davon nicht betroffen zu sein.

Brandenburgs SPD zieht Reißleine - Aus für Koalition mit ...

(mit mehr Details)POTSDAM - Die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition Brandenburg ist nach wochenlangem Zoff im BSW gescheitert.

KORREKTUR/ROUNDUP: Brandenburgs SPD/BSW-Koalition am BSW-Streit ...

(Im 8.

BSW: Ein Scherbenhaufen zum zweiten Geburtstag. Im Moment ...

Im Januar 2024 startete Sahra Wagenknecht ihre Partei mit großen Ambitionen.

Brandenburgs SPD/BSW-Koalition am BSW-Streit zerbrochen. ...

Nach mehr als einem Jahr ist die Koalition aus SPD und BSW am Ende.

AfD-Chefin Weidel fordert Neuwahl in Brandenburg

AfD-Chefin Alice Weidel fordert eine Neuwahl in Brandenburg, nachdem die SPD/BSW-Koalition ihre bisherige Mehrheit im Landtag verloren hat.

Potsdamer Koalition ohne Mehrheit - BSW verliert Abgeordnete ...

Eskalation der Koalitionskrise in Brandenburg: Zwei Abgeordnete haben nach ihrem Austritt aus dem BSW auch die Landtagsfraktion verlassen - die SPD/BSW-Koalition hat damit ...

Weitere Abgeordnete verlassen BSW-Fraktion in Brandenburg ...

Nach dem Austritt des Brandenburger Vizeministerpräsidenten Robert Crumbach haben weitere Abgeordnete angekündigt, die BSW-Fraktion im Landtag zu verlassen.

Weitere Abgeordnete verlassen BSW-Fraktion in Brandenburg ...

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Potsdam: Weitere Abgeordnete verlassen BSW-Fraktion in Brandenburg - Koalition verliert ...

Potsdamer Koalition ohne Mehrheit - BSW verliert Abgeordnete

SPD/BSW-Koalition in Brandenburg vor dem Ende?. Die SPD ...

Austritte aus der Partei, gegenseitige Vorwürfe: In der BSW-Fraktion im Landtag kracht es seit Wochen.

Die italienische Regierung unterstützt das EU-Mercosur-Abkommen ...

Italien ebnet Weg für historisches EU-Mercosur-Abkommen

'Ich bin nicht schuldig'

- Unter weltweiter Beobachtung hat sich der von US-Spezialkräften gefangengenommene venezolanische Präsident Nicolás Maduro vor einem Gericht in New York für nicht schuldig ...

Maduro vor Gericht in New York: «Ich bin nicht schuldig». ...

Venezuelas Staatschef Maduro wird einem US-Richter vorgeführt.

Maduro: «Ich bin nicht schuldig». Die USA werfen ihm «Drogenterrorismus» ...

Nicolás Maduro erscheint erstmals in New York vor Gericht.

Brandenburgs Vizeministerpräsident tritt aus BSW aus

Brandenburgs Vizeministerpräsident und Finanzminister Robert Crumbach tritt aus dem BSW und auch aus der Landtagsfraktion aus.

Laschet begrüßt EU-Erklärung zu Venezuela

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Armin Laschet (CDU) hat die Erklärung der EU zur US-Intervention in Venezuela gelobt. Ich finde, die 26 Außenminister haben gestern sehr klug reagiert und angemahnt, was jetzt für die Zukunft zu erfolgen hat ...

Regierungskrise in Brandenburg spitzt sich zu

Die Regierungskrise in Brandenburg spitzt sich weiter zu.

Indiens Recht auf Abschalten setzt 2026 globalen Trend

Kritik an Merz wegen zurückhaltender Venezuela-Äußerung ...

Nach den zurückhaltenden Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu den US-Angriffen auf Venezuela wirft die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner dem Kanzler ...

Musks KI-Chatbot räumt Fehler bei Bildergenerierung ein ...

Nach Kritik an der jüngsten Möglichkeit freizügige Bilder unter anderem von Minderjährigen mit Hilfe Künstlicher Intelligenz (KI) zu erstellen hat Elon Musks KI-Chatbot ...

Streit um Abschiebungen nach Syrien

Migration im Fokus: Die CSU will die meisten Syrerinnen und Syrer schnell zurück in ihre Heimat schicken.

Streit um Abschiebungen nach Syrien. Aktuelle Flüchtlingszahlen ...

Zum Start ins neue Jahr lenkt die CSU einmal mehr den Blick auf die Migration - mit Forderungen nach Abschiebungen von Syrern.

35 Ordnungsrufe für die AfD im Bundestag seit Neuwahl. ...

35 Ordnungsrufe für die AfD im Bundestag seit Neuwahl

CDU-Abgeordnete Aeikens mahnt demokratische Mitte zu Selbstkritik ...

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Anna Aeikens aus Sachsen-Anhalt ruft die "demokratische Mitte" vor den Landtagswahlen 2026 zur Selbstkritik auf.

Umfrage: Drei Viertel für große Rentenreform - Zweifel ...

Die große Mehrheit der Bevölkerung hält laut einer Umfrage eine grundlegende Rentenreform für nötig - das Vertrauen in die Bundesregierung ist diesbezüglich aber gering. ...

Bartsch kritisiert teure Pensionen in Deutschland

Beamtenpensionen kosten Bund, Länder und Kommunen mehr als 63 Milliarden Euro pro Jahr - der Linken-Politiker Dietmar Bartsch kritisiert dies als ungerecht.

Bundestagspräsidentin fordert besseren Schutz des Parlaments ...

Drohnen, Datenlücken, zweifelhafte Mitarbeiter: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner warnt vor Sicherheitsrisiken im Parlament und will klare Regeln durchsetzen.

Bundestagspräsidentin will an Geheimdienstinformationen ...

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat die Abgeordneten aufgefordert, Maßnahmen zu einem besseren Schutz des Parlaments zu beschließen.

Dröge wirft AfD Provokationen und Selbstmitleid vor

Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, wirft der AfD vor, im Bundestag immer offensiver zu provozieren und sich als Opfer zu inszenieren.

BSW-Chef De Masi schließt Koalition mit AfD aus

Der neue BSW-Parteichef Fabio De Masi hat eine Koalition seiner Partei mit der AfD ausgeschlossen.

Vertreter beider US-Parteien kritisieren geschwärzte Akten. ...

Nach massivem Druck beugte sich US-Präsident Trump und unterschrieb ein Gesetz zur Freigabe von Epstein-Akten.

Bundestag beschließt 'Anti-Greenwashing-Gesetz'

Der Bundestag hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der sogenanntes Greenwashing effektiver unterbinden soll.

Bundestag beschließt «Anti-Greenwashing-Gesetz». Bald ...

Wer mit Aussagen wie «klimaneutral» wirbt, soll das auch beweisen können.

SPD-Politiker fordert totale Kontrolle aller Smartphones

Bundestag stimmt gegen Neuauszählung der Bundestagswahl ...

Der Bundestag hat sich am Donnerstag gegen eine Neuauszählung der Bundestagswahl ausgesprochen.

Keine Neuauszählung der Bundestagswahl. Doch der Bundestag ...

Das Bündnis Sahra Wagenknecht scheiterte bei der Bundestagswahl so knapp, dass es die Stimmen neu auszählen lassen wollte.

Bericht: Kanzleramt will BND härteres Vorgehen erlauben ...

Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll nach Plänen aus dem Kanzleramt deutlich mehr Handlungsmöglichkeiten für besonders bedrohliche Lagen erhalten.

Mehr Produktsicherheit beim Online-Handel

Der Bundestag hat eine Reform des Produktsicherheitsgesetzes beschlossen, das Verbraucher vor gefährlichen Maschinen und Spielzeugen schützen soll.

Regierung kennt keine Definition für hocheffiziente Verbrenner ...

Die Bundesregierung hat sich auf EU-Ebene dafür eingesetzt dass auch nach dem Jahr 2035 noch hocheffiziente Verbrenner neu zugelassen werden dürfen kann jedoch keine Kriterien ...

Lena Schilling warnt vor Verwässerung der EU-Klimaziele

PayPal-System und KI-Tools: Cyberkriminelle starten neue Angriffswelle

Digitaler Ausschluss: Senioren bleiben im Weihnachtsgeschäft auf der Strecke

AfD-Abgeordneter soll nach Höcke-Kritik diszipliniert werden ...

Die Fraktionsspitze der AfD-Bundestagsfraktion will den Abgeordneten Rüdiger Lucassen für öffentliche Kritik an Björn Höcke disziplinieren.

EU-Parlament stimmt für Auslagerung von Asylverfahren

Das Europaparlament hat mit einer rechten Mehrheit dafür gestimmt, die Verantwortung für Asylbewerber einfacher an Nicht-EU-Staaten abgeben zu können.

Sachsen-Anhalt: AfD-Antrag zu Rundfunkverträgen fällt ...

Die AfD ist im Landtag von Sachsen-Anhalt mit einem Vorstoß gescheitert, die Rundfunkstaatsverträge zu kündigen.

Streit im EU-Parlament über Ausschuss-Reise in die Ukraine ...

Im EU-Parlament gibt es Streit über eine geplante Reise des Verteidigungsausschusses in die Ukraine.

EU-Kommission schlägt Aus vom Verbrenner-Aus vor

In der EU sollen nach dem Willen der EU-Kommission auch nach 2035 Autos mit Verbrennungsmotor neu zugelassen werden können.

EU-Parlament beschließt abgeschwächtes Lieferkettengesetz ...

Das Europäische Parlament hat das neue europäische Lieferkettengesetz in abgeschwächter Form auf den Weg gebracht.

EQS-News: Unter Druck (deutsch)

Unter Druck EQS-News: mwb fairtrade Wertpapierhandelsbank AG / Schlagwort(e): Sonstiges Unter Druck 16.12.2025 / 09:00 CET/CEST Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent ...

Unter Druck. mwb fairtrade Wertpapierhandelsbank AG / DE000A3EYLC7 ...

Unter Druck

EU-Kommission präsentiert Änderungen am Verbrenner-Aus ...

Noch bevor die EU-Kommission heute ihre Vorschläge zur Abkehr vom Verbrenner-Aus präsentiert, hat die Schlacht um die Deutungshoheit begonnen.

EU-Kommission präsentiert Änderungen am Verbrenner-Aus. ...

Auch nach 2035 könnten Neuwagen mit Verbrennungstechnologie noch zugelassen werden.

Spahn verteidigt sein Corona-Krisenmanagement

Fast sechs Jahre nach dem Corona-Ausbruch in Deutschland hat der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sein heute umstrittenes Krisenmanagement verteidigt.

Rentenkommission ohne Korsett - Besetzung steht

Die Kommission für eine große Rentenreform sollte aus Sicht von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann frei von Vorgaben arbeiten.

Spahn verteidigt sein Corona-Krisenmanagement. Ging alles ...

Corona rollte mit Macht durch Deutschland.

Internet-Störungen im Bundestag während Selenskyj-Besuch ...

Während des Besuchs des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Bundestag ist es zu erheblichen Störungen beim E-Mail- und Internet-Zugang gekommen.

Linnemann: Kein Korsett für Rentenkommission

Die Kommission für eine große Rentenreform sollte aus Sicht von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann frei von Vorgaben arbeiten.

Rechtsruck in Chile: Kast gewinnt Präsidentenwahl. Ein ...

Viele Menschen in Chile machen sich wegen steigender Kriminalität und irregulärer Migration Sorgen.

Rechtspolitiker Kast gewinnt Präsidentenwahl in Chile. ...

Der deutschstämmige Anwalt Kast versprach bei Sicherheit und Migration eine Politik der harten Hand und setzt sich damit durch.

Juristin Janda und Weise

Die geplante Reformkommission zur Fortentwicklung der Alterssicherung soll von der Sozialrecht-Professorin Constanze Janda gemeinsam mit dem früheren Vorstandsvorsitzenden ...

Deutsche Welle in Russland für 'unerwünscht' erklärt

Russland hat den deutschen Auslandssender Deutsche Welle (DW) zur "unerwünschten Organisation" erklärt.

Co-Vorsitz der Rentenkommission: Juristin Janda und Weise ...

Die neue Rentenkommission bekommt eine altersgemischte Doppelspitze: Wer die Leitung übernimmt und welche Aufgaben das Gremium bis 2026 erwarten.

Grüne fordern Transparenz im Maskenstreit

Mit Blick auf eine Anhörung der Corona-Enquete-Kommission am Montag fordern die Grünen den Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) zu vollständiger Transparenz auf.

USA heben Sanktionen gegen brasilianischen Bundesrichter ...

Die Vereinigten Staaten hatten einen brasilianischen Richter mit Sanktionen belegt - wohl wegen der Verurteilung des früheren Präsidenten Bolsonaros.

Juso-Chef fordert von SPD Standhaftigkeit beim Bürgergeld ...

In der Debatte um härtere Sanktionen für Bürgergeldbezieher hat der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer die SPD aufgerufen die Forderung der Union nach weiteren Verschärfungen ...

Haushälter sehen Probleme bei Kontrolle von Bundeswehr-Beschaffungen ...

Die für Rüstungsbeschaffungen der Bundeswehr zuständigen Berichterstatter des Bundestags-Haushaltsausschusses üben Kritik am Umfang der in der nächsten Sitzungswoche ...

Putin verkündet Einnahme der ukrainischen Stadt Siwersk ...

Kremlchef Wladimir Putin und sein Generalstabschef Waleri Gerassimow haben bei einem Militärtreffen die Einnahme der ukrainischen Kleinstadt Siwersk im Gebiet Donezk verkündet. ...

Kieler Landtag droht Bund im Northvolt-Fall mit Klage

Einstimmig missbilligt Schleswig-Holsteins Landtag die restriktive Informationspolitik der Bundesregierung im Fall Northvolt.

Bulgarische Regierung tritt geschlossen zurück

Nach Massenprotesten hat die bulgarische Regierung ihren Rücktritt angekündigt.

Bericht: US-Reise von AfD-Politikern kostet über 50.000 ...

Für eine anstehende Reise von AfD-Abgeordneten nach New York entstehen den öffentlichen Kassen offenbar hohe Kosten.

Keine Entscheidung zu EU-'Veggie-Burger'-Verbot

BRÜSSEL - In der EU bleibt die Zukunft von Namen wie "Tofu-Wurst", "Soja-Schnitzel" oder "Veggie-Burger" für vegetarische Produkte zunächst offen.

Streit um Namensverbot: Veggie-Burger bleibt vorerst erlaubt ...

Die EU-Entscheidung zu Namen wie «Veggie-Burger» ist vertagt.

Keine Entscheidung zu EU-'Veggie-Burger'-Verbot

BRÜSSEL - In der EU bleibt die Zukunft von Namen wie "Tofu-Wurst", "Soja-Schnitzel" oder "Veggie-Burger" für vegetarische Produkte zunächst offen.

Keine Entscheidung zu EU-'Veggie-Burger'-Verbot

In der EU bleibt die Zukunft von Namen wie "Tofu-Wurst", "Soja-Schnitzel" oder "Veggie-Burger" für vegetarische Produkte zunächst offen.

EU setzt sich neues Ziel für den Klimaschutz

(Aktualisierung: Reaktion Bundesumweltminister Carsten Schneider im dritten Absatz)BRÜSSEL - Die EU will im Kampf gegen den Klimawandel die Treibhausgasemissionen bis 2040 ...

Großbritannien investiert Millionen in digitale Bildung ...

UK investiert Millionen in digitale Senioren-Bildung

EU setzt sich neues Ziel für den Klimaschutz

Die EU will im Kampf gegen den Klimawandel die Treibhausgasemissionen bis 2040 um 90 Prozent im Vergleich zu 1990 reduzieren.

Akupunktur bei Migräne: Neue Studiendaten untermauern alte Heilkunst

Die EU hat das geplante Lieferkettengesetz massiv abgeschwächt. ...

EU-Lieferkettengesetz dramatisch entschärft: 85 Prozent der Firmen befreit

EVP verteidigt EU-Verfahren gegen Google und X

Der Europa-Abgeordnete Andreas Schwab (CDU/EVP) hat das Verfahren der EU-Kommission gegen das US-Unternehmen Google und andere US-Tech-Konzerne verteidigt.

AfD-Bundestagspolitiker bei US-Republikaner-Gala in New ...

Mehrere AfD-Bundestagsabgeordnete reisen erneut zur Kontaktpflege mit Präsident Donald Trumps Republikanern in die USA.

Einigung auf abgeschwächtes EU-Lieferkettengesetz erzielt ...

BRÜSSEL - Die EU will das europäische Lieferkettengesetz zum Schutz von Menschenrechten abschwächen, noch bevor es angewendet wird.

Einigung auf abgeschwächtes EU-Lieferkettengesetz erzielt ...

BRÜSSEL - Die EU will das europäische Lieferkettengesetz zum Schutz von Menschenrechten abschwächen, noch bevor es angewendet wird.

Einigung auf abgeschwächtes EU-Lieferkettengesetz erzielt ...

Die EU will das europäische Lieferkettengesetz zum Schutz von Menschenrechten abschwächen, noch bevor es angewendet wird.