Suchbegriff: Rechtsprechung in Rubrik News
HZA-OS: Geld- und Freiheitsstrafe für Leistungsbetrüger ...
Osnabrück - Die erfolgreichen Ermittlungen der Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Osnabrück führten in zwei Fällen zu entsprechenden Verurteilungen ...
presseportal.de, 29.09.25 13:14 UhrHZA-OS: Freiheitsstrafe für Frau aus Lingen; Zoll deckt ...
Osnabrück - Zweiundzwanzig Monate Haft so lautete das Urteil des Amtsgerichts Lingen für eine Vertreterin einer Bedarfsgemeinschaft wegen Leistungsbetrug aufgrund von Ermittlungen ...
presseportal.de, 29.09.25 07:52 UhrUnion gegen Verfassungsänderung zum Schutz sexueller Identität ...
Die Unionsfraktion weist den Bundesrats-Vorstoß für eine Aufnahme des Schutzkriteriums "sexuellen Identität" ins Grundgesetz zurück.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.09.25 20:23 UhrQueerbeauftragte lobt Initiative zum Schutz von LGBTQ im ...
Die Queerbeauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch (SPD), hat den Bundesratsbeschluss zum besseren Schutz queerer Menschen durch eine Grundgesetzänderung begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.09.25 16:35 UhrKlarer Erfolg für die AfD: Gericht weist fristlose Kündigung ...
Berlin - Die Alternative für Deutschland (AfD) hat heute einen juristischen Erfolg vor dem Berliner Landgericht erzielt.
presseportal.de, 26.09.25 12:37 UhrKay Gottschalk/Carsten Hütter: AfD blickt mit Zuversicht ...
Berlin - Die AfD blickt mit Zuversicht auf die morgige mögliche Entscheidung des Landgerichts Berlin.
presseportal.de, 25.09.25 09:00 UhrHZA-RO: Bundesweite Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit ...
Rosenheim Bad Reichenhall Traunstein Altötting Mühldorf am Inn Ebersberg Miesbach Bad Tölz-Wolfratshausen Garmisch-Partenkirchen Weilheim Landsberg am Lech Starnberg - ...
presseportal.de, 23.09.25 14:09 UhrWer Datenschutz nur als Pflicht sieht ist künftig im Nachteil. ...
Wien - Während Europa die nächste Welle digitaler Regulierungen vorbereitet, warnen Expert:innen vor gefährlichen Blindstellen.
pressetext.de, 23.09.25 07:40 UhrKlagewelle wegen Grundsteuer-Reform. Bisher waren ihnen ...
Mehr als 2.000 Immobilieneigentümer haben bundesweit gegen das neue Grundsteuer-Gesetz geklagt.
dpa.de, 21.09.25 13:02 UhrKlagewelle vor Finanzgerichten gegen die Grundsteuer-Reform. ...
Über 2.000 Immobilieneigentümer haben bundesweit gegen das neue Grundsteuer-Gesetz geklagt.
dpa.de, 21.09.25 05:01 UhrCSU-Landesgruppenchef will Armutsmigration erschweren
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann will die Armutsmigration aus Staaten wie Rumänien und Bulgarien durch zusätzliche Kriterien erschweren.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.09.25 02:00 UhrHZA-P: Potsdamer Zoll überprüft Gastronomie und Hotellerie ...
Potsdam - Gezielte Kontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Potsdam im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung im Hotel- und Gaststättengewerbe ...
presseportal.de, 20.09.25 00:21 UhrGiant Mining setzt Zusammenarbeit mit RESPEC zur Integration ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 17.09.25 09:08 UhrWildunfälle im Herbst - ein oft unterschätztes Risiko
Coburg - Wildunfall: Wo Hirsch und Co.
presseportal.de, 16.09.25 11:30 UhrMicrosoft argumentiert vor britischem Gericht dass der Weiterverkauf ...
Microsoft: Angriff auf Second-Hand-Software-Markt
boerse-global.de, 13.09.25 06:56 UhrEU hat zu Teams-Bündelung entschieden - alfaview begrüßt ...
Karlsruhe - Die Europäische Kommission hat heute die von Microsoft vorgeschlagenen Verpflichtungszusagen in den Verfahren Teams I (AT.40721) und Teams II (AT.40873) verbindlich ...
presseportal.de, 12.09.25 10:42 UhrHZA-OS: Freiheitsstrafe für Mann aus dem Landkreis Osnabrück; ...
Osnabrück - Elf Monate Haft, so lautete das Urteil des Amtsgerichts Bad Iburg für einen Leistungsbezieher aufgrund von Ermittlungen des Hauptzollamts Osnabrück.
presseportal.de, 11.09.25 08:58 UhrCSU-Landesgruppenchef Hoffmann rechnet mit Zustimmung für ...
Nach dem neuen Vorschlag der SPD für die Wahl einer Verfassungsrichterin geht CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann von Zustimmung der Unionsfraktion im Bundestag aus. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.09.25 19:01 UhrAmerican Tungsten verzeichnet Fortschritte bei der Sanierung ...
American Tungsten Corp / CA0303381077
irw-press.com, 04.09.25 13:32 UhrGEAS-Reform könnte Abschiebungen verzögern
Das Gesetz zur Anpassung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) könnte die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber erheblich verzögern.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 06:00 UhrDeutsche Konsum REIT-AG: Deutsche Konsum REIT-AG finalisiert ...
Deutsche Konsum REIT-AG / DE000A14KRD3
dgap.de, 01.09.25 21:30 UhrAmerican Tungsten treibt Sanierung der Sohle Zero bei Mine ...
American Tungsten Corp / CA0303381077
irw-press.com, 20.08.25 14:02 UhrRechtsexperte: AfD-Gutachten könnte Verbotsverfahren stützen ...
Der Rechtsexperte Markus Ogorek sieht im Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD eine gute Grundlage für ein Verbotsverfahren.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.08.25 13:13 UhrAzincourt Energy beginnt erstes Arbeitsprogramm auf Uranprojekt ...
Azincourt Energy Corp. / CA05478T2074
irw-press.com, 13.08.25 09:17 UhrAmerican Tungsten stellt Update hinsichtlich des Fortschritts ...
American Tungsten Corp / CA0303381077
irw-press.com, 11.08.25 13:04 UhrGiant Mining erweitert seine KI-gestützte Kupferexploration ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 06.08.25 10:09 UhrPoseck will Folgen von EuGH-Urteil zu sicheren Drittstaaten ...
Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) hat eingeräumt dass das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu sicheren Drittstaaten Auswirkungen auf die Einordnung der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.25 16:28 UhrIrreführung und unsachgemäße Beeinflussung: BGH beschäftigt ...
Karlsruhe - Einmal mehr mussten sich Deutschlands höchste Zivilrichter mit der Frage beschäftigen welche Formen der Werbung von ausländischen Arzneimittelversendern mit ...
presseportal.de, 01.08.25 10:05 UhrBundesfinanzhof muss sparen und verliert einen Senat. Opfer ...
Die Bundesgerichte sind die höchsten Instanzen der deutschen Rechtsprechung.
dpa.de, 31.07.25 16:47 UhrGiant Mining nutzt Brekzienstudie um hochgradige Kupferzonen ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 28.07.25 17:23 UhrAbtreibung: Schwarz-Rot streitet über Auslegung des Koalitionsvertrags ...
Zwischen Union und SPD ist wohl ein Konflikt über die Auslegung des Koalitionsvertrages zum Thema Abtreibungen entbrannt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.25 21:25 UhrWDH/Paragraf 218: Schwarz-Rot debattiert über Koalitionsvertrag ...
(Fehlendes Wort "mit" im 2. Satz des 4.
dpa.de, 21.07.25 19:47 UhrParagraf 218: Schwarz-Rot debattiert über Koalitionsvertrag. ...
Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf wird auch wegen ihrer Haltung zu Schwangerschaftsabbrüchen kritisiert.
dpa.de, 21.07.25 19:34 UhrMiersch kritisiert Rückzugsforderungen an Brosius-Gersdorf ...
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch kritisiert nach dem Gespräch der Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht Frauke Brosius-Gersdorf mit Vertretern der katholischen Kirche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.25 13:05 UhrSo arbeitet das Bundesverfassungsgericht
Die geplatzte Wahl neuer Richterinnen und Richter hat das Bundesverfassungsgericht in den Fokus gerückt.
dpa.de, 18.07.25 05:00 UhrEx-Verfassungsrichter: Union unterschätzt Rolle von Karlsruhe ...
Peter Huber, ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht, unterstellt CDU und CSU, die Wirkungsmacht des höchsten deutschen Gerichts zu unterschätzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.25 11:30 UhrEQS-News: Redcare Pharmacy: Rezept-Boni bei EU-Versandapotheken ...
Redcare Pharmacy: Rezept-Boni bei EU-Versandapotheken durch BGH-Urteil bestätigt.
dpa.de, 17.07.25 11:06 UhrRedcare Pharmacy: Rezept-Boni bei EU-Versandapotheken durch ...
Redcare Pharmacy N.V. / NL0012044747
dgap.de, 17.07.25 11:06 UhrBGH entscheidet: Prämie für rezeptpflichtige Medikamente? ...
Der Bundesgerichtshof (BGH) äußert sich am Donnerstag (8.45 Uhr) zu Bonusprämien auf rezeptpflichtige Medikamente.
dpa.de, 17.07.25 05:50 UhrRamstein und US-Drohnen - Gericht sieht keine Schutzpflicht. ...
Das Bundesverfassungsgericht erweitert Deutschlands Schutzauftrag bei Menschenrechten im Ausland.
dpa.de, 15.07.25 13:55 UhrKlage zu Ramstein erfolglos: Schutzpflicht nur im Einzelfall. ...
Bei einem US-Drohnenangriff in einem Dorf im Jemen wurden 2012 Zivilisten getötet.
dpa.de, 15.07.25 11:01 UhrGiant Mining begrüßt die „America First“-Strategie ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 14.07.25 09:07 UhrGiant Mining begrüßt die „America First“-Strategie ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 12.07.25 10:49 UhrIm Dienst der Gesellschaft: Bundesagentur für Arbeit und ...
Neckarsulm - Im Rahmen des dritten Cloud X Summits am Bildungscampus in Heilbronn kündigt Schwarz Digits die IT- und Digitalsparte der Schwarz Gruppe ihre tiefergehende Zusammenarbeit ...
presseportal.de, 10.07.25 14:00 UhrWildtierschutz Deutschland: Kein günstiger Erhaltungszustand ...
Mainz - Angesichts der aktuellen politischen Debatte und der Bestrebungen, den Schutzstatus des Wolfes in Deutschland herabzusetzen, warnen führende Naturschutzorganisationen davor, voreilig einen ...
presseportal.de, 08.07.25 08:05 UhrKommunen warnen vor Öffnung der Grenzen für Asylbewerber ...
Der Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat vor einer Öffnung der Grenzen für Asylbewerber gewarnt, sollten weitere Gerichte Zurückweisungen für illegal erklären.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 01:00 UhrNorthern Superior schließt Privatplatzierung in Höhe von ...
Northern Superior Resources Inc. / CA6658043089
irw-press.com, 25.06.25 15:06 UhrGiant Mining übermittelt Kern aus dem mit Hilfe von KI ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 25.06.25 09:06 UhrHessen: Schwarz-Rot auf Kuschelkurs mit der Jägerschaft ...
Wiesbaden - In Hessen wird die eigentlich bis Ende 2028 gültige Jagdverordnung novelliert.
presseportal.de, 24.06.25 08:45 UhrRE-Distribution: Giant Mining leitet die nächste Explorationsphase ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 23.06.25 07:47 UhrBerlins Justizsenatorin attestiert AfD-Verbotsdebatte Kurzschluss ...
Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) hat der Debatte um ein Verbot der AfD einen "Kurzschluss" attestiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.25 05:00 UhrGiant Mining leitet die nächste Explorationsphase auf dem ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 21.06.25 09:52 UhrGNW-News: GAM Holding AG ernennt Albert Saporta zum Group ...
Zürich, 18. Juni 2025 MEDIENMITTEILUNG Ad-hoc-Mitteilung gemäss Art.
dpa.de, 18.06.25 07:05 UhrNorthern Superior kündigt Privatplatzierung von Stammaktien ...
Northern Superior Resources Inc. / CA6658043089
irw-press.com, 17.06.25 07:40 UhrAusnahmen Leverkusen und Wolfsburg: DFL muss nachbessern. ...
Um die 50+1-Regel einhalten zu können, ist die Deutsche Fußball Liga gefordert.
dpa.de, 16.06.25 13:16 UhrChesapeake Gold schließt mit Eric Sprott eine Privatplatzierung ...
Chesapeake Gold Corp. / CA1651841027
irw-press.com, 14.06.25 01:46 UhrFührender japanischer Titanhersteller bestätigt Eignung ...
Sovereign Metals Limited / AU000000SVM6
irw-press.com, 10.06.25 07:52 UhrChesapeake Gold gibt nicht vermittelte Privatplatzierung ...
Chesapeake Gold Corp. / CA1651841027
irw-press.com, 09.06.25 12:17 UhrBGH-Präsidentin zweifelt an Entschlackung der Strafprozessordnung ...
Die Präsidentin des Bundesgerichtshofs (BGH), Bettina Limperg, hat sich skeptisch zu einer grundlegenden Reform der Strafprozessordnung geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.06.25 13:29 UhrMigrationsrechtler sieht bei Zurückweisungen offene Fragen ...
Drei nach Polen zurückgewiesene Somalier haben erreicht, dass Deutschland prüfen muss, welcher EU-Staat für ihre Asylverfahren zuständig ist.
dpa.de, 03.06.25 04:00 UhrGiant Mining übermittelt die Analyseergebnisse für das ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 02.06.25 09:14 UhrGiant Mining reicht Bohrkern aus dem 1.963 Fuß langen Bohrloch ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 30.05.25 09:11 UhrAztec erweitert Landpaket auf Konzessionsgebiet Tombstone ...
Aztec Minerals Corp. / CA0548271000
irw-press.com, 20.05.25 13:02 UhrGiant Mining bringt Majuba Hill mit dem Abschluss eines ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 19.05.25 10:52 UhrGNW-News: Ergebnisse der ordentlichen Generalversammlung ...
GNW-News: Ergebnisse der ordentlichen Generalversammlung der GAM Holding AG
dpa.de, 14.05.25 19:35 UhrHöcke und Urban legen Gutachten gegen Beobachtung vor. ...
Der Rechtsstreit zwischen dem Verfassungsschutz und der AfD über deren Einstufung dürfte dauern.
dpa.de, 12.05.25 14:36 UhrGiant Mining durchteuft eine mittels ExploreTech-Software ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 12.05.25 10:14 UhrAzincourt Energy gibt Update zum Uranprojekt Harrier
Azincourt Energy Corp. / CA05478T2074
irw-press.com, 12.05.25 09:27 UhrGiant Mining leitet fünftes Bohrloch 2025 auf dem Kupfer-Silber-Gold-Projekt ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 09.05.25 09:17 UhrGiant Mining teuft Bohrung MHB-34 bis in eine Tiefe von ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 07.05.25 09:10 UhrRE-Distribution: Giant Mining erweitert MHB-34 über 1.850 ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 05.05.25 09:13 UhrGiant Mining erweitert MHB-34 über 1.850 Fuß hinaus und ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 02.05.25 22:06 UhrGiant Mining Corp. erwartet Untersuchungsergebnisse von ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 29.04.25 09:07 UhrBKA wartet sehnsüchtig auf Vorratsdatenspeicherung
Der Präsident des Bundeskriminalamtes Holger Münch hat sich erfreut über den Plan von Union und SPD zur Einführung der mehrmals von Gerichten gestoppten Vorratsdatenspeicherung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.04.25 17:02 UhrVoßkuhle sieht Möglichkeit für Zurückweisungen von Asylsuchenden ...
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle sieht in Zurückweisungen von Asylsuchenden an der Grenze in Absprache mit den Nachbarländern wie ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.04.25 22:50 UhrEQS-HV: DEUTSCHE BANK AKTIENGESELLSCHAFT: Bekanntmachung ...
DEUTSCHE BANK AKTIENGESELLSCHAFT / DE0005140008
dgap.de, 24.04.25 15:06 UhrSaarland will BGH über Blitzer-Strafen entscheiden lassen ...
Das Saarländische Oberlandesgericht hat dem Bundesgerichtshof (BGH) die Frage vorgelegt ob Geschwindigkeitsmessungen unverwertbar sind wenn die bei der Messung erzeugten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.25 14:24 UhrGiant Mining Corp. tritt der Nevada Mining Association bei ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 22.04.25 09:10 UhrSPD-Generalsekretär widerspricht Spahn beim Umgang mit ...
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch widerspricht CDU-Politiker Jens Spahn, was den Umgang mit der AfD angeht.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.25 09:22 UhrLandgericht weist Corona-Klage von Kaufhausketten ab
Das Landgericht Stuttgart hat die Schadensersatzklage zweier großer Kaufhausketten gegen das Land Baden-Württemberg im Zusammenhang mit Corona-Lockdowns abgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.25 14:23 UhrDie Bohrungen auf dem Kupfer-Silber-Gold-Projekt Majuba ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 15.04.25 09:08 UhrLKA-RP: Rehkitzrettung: Fehlende Schutzmaßnahmen vor Mäharbeiten ...
Mainz - Mit dem Frühjahr beginnt in Rheinland-Pfalz die Mähsaison - eine Zeit, in der viele Wildtiere, insbesondere Rehkitze, zur Welt kommen.
presseportal.de, 10.04.25 08:45 UhrGiant Mining teuft zweite Bohrung bis in eine Gesamttiefe ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 08.04.25 10:33 UhrRegie-Duo wegen Berlinale-Films im Iran zu Haft verurteilt. ...
Vor einem Jahr feierte das Publikum der Berlinale den Film «Keyke mahboobe man».
dpa.de, 07.04.25 15:36 UhrGNW-News: GAM Investments und Swiss Re geben neue Cat-Bond- ...
Zürich, 7. April 2025 MEDIENMITTEILUNG Ad-hoc-Mitteilung gemäss Art.
dpa.de, 07.04.25 07:05 UhrGiant Mining fügt dem gemeinsam mit ExploreTech durchgeführten ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 03.04.25 09:56 UhrBrisanter Besuch von Netanjahu in Ungarn. Dort müsste er ...
Der israelische Regierungschef besucht Ungarn.
dpa.de, 02.04.25 05:00 UhrGiant Mining Corp. gibt Update zu Diamantkernbohrungen auf ...
