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Krankenkassen warnen vor neuen Beitragserhöhungen
BERLIN - Die gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) warnen vor Druck zu neuen Beitragserhöhungen ohne eine rasche Bremse für steigende Kosten.
dpa.de, 01.07.25 17:17 UhrMerz stellt Lösung bei Stromsteuer in Aussicht
Die Stromsteuer hat für einen Streit in der Koalition gesorgt.
dpa.de, 01.07.25 17:16 UhrBundesregierung erwägt schrittweise Absenkung der Stromsteuer ...
Union und SPD steuern im Streit um die Senkung der Stromsteuer auf einen Kompromiss zu.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 16:51 UhrGrenzen: SPD kritisiert Merz für Umgang mit europäischen ...
SPD-Politiker werfen Kanzler Friedrich Merz (CDU) vor, sich beim Thema Grenzkontrollen nicht ausreichend mit europäischen Partnern abgestimmt zu haben.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 16:06 UhrPolen plant ab Montag Kontrollen an Grenze zu Deutschland. ...
Der Ärger über die deutschen Grenzkontrollen ist im östlichen Nachbarland hochgekocht.
dpa.de, 01.07.25 15:43 UhrSPD dringt auf rasches Ende der Binnengrenzkontrollen in ...
Die SPD hat die angekündigten polnischen Grenzkontrollen als Rückschlag für den Schengen-Raum gewertet und auf ein rasches Ende der Binnengrenzkontrollen in Europa gedrungen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 15:39 UhrPresse: Deutschland finanziert der Ukraine Drohnen
Deutschland hat mit der Finanzierung weitreichender Waffensysteme für die Verteidigung der Ukraine begonnen.
dpa.de, 01.07.25 15:00 UhrUntreue im Magdeburger Landtag? Fraktionsräume durchsucht. ...
Die Fraktionen von CDU, SPD und AfD stehen in Sachsen-Anhalt im Verdacht, unzulässige Zahlungen an Abgeordnete geleistet zu haben.
dpa.de, 01.07.25 14:59 UhrKoalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer
BERLIN - Unter anhaltendem Druck vor allem aus der Wirtschaft sucht die schwarz-rote Koalition beim Streitthema Stromsteuer nach Lösungen.
dpa.de, 01.07.25 14:52 UhrKoalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer. Die Erwartungen ...
Der Streit um die Stromsteuer hält die Koalition in Atem.
dpa.de, 01.07.25 14:43 UhrDeutsche Juden im Visier? Mutmaßlicher Iran-Spion gefasst. ...
Ein Mann soll für den Iran in Berlin jüdische Menschen und Einrichtungen ausspioniert haben.
dpa.de, 01.07.25 14:29 UhrForsa: Union und SPD weiter unter Wahlergebnis
In der von Forsa gemessenen Wählergunst erreichen CDU/CSU weiterhin 28 Prozent - ein Wert, der knapp unter ihrem zweitschlechtesten Bundestagswahlergebnis liegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 14:22 UhrRegierung will beim Bürgergeld bis 2027 Milliardenbetrag ...
Die Bundesregierung will beim Bürgergeld in den kommenden zwei Jahren einen Milliardenbetrag einsparen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 14:06 UhrSchneider: Klimawandel ist größte soziale Frage
Bundesumweltminister Carsten Schneider betrachtet den Klimawandel als die größte soziale Frage des 21.
dpa.de, 01.07.25 13:57 UhrIntegrationsbeauftragte will Aufnahme weiterer Afghanen
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik (SPD), spricht sich dafür aus, Afghanen mit Aufnahmezusage nach Deutschland zu holen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 13:18 UhrKrankenkassen warnen vor neuen Beitragserhöhungen
Die gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) warnen vor Druck zu neuen Beitragserhöhungen ohne eine rasche Bremse für steigende Kosten.
dpa.de, 01.07.25 13:16 UhrStromsteuer für alle senken? Druck auf Koalition steigt ...
BERLIN - Vor dem Koalitionsausschuss am Mittwoch mehren sich die Forderungen nach einer Senkung der Stromsteuer für alle.
dpa.de, 01.07.25 12:11 UhrStephan Brandner: Demokratische Wahl von Verfassungsrichtern ...
Berlin - Wie Medien berichten sollen Günter Spinner (Vorschlag CDU/CSU) Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Katrin Kaufhold (beide Vorschlag SPD) neue Richter am Bundesverfassungsgericht ...
presseportal.de, 01.07.25 11:54 UhrLandtag in Magdeburg: Büros von CDU SPD und AfD durchsucht. ...
Drei Landtagsfraktionen in Sachsen-Anhalt sollen unzulässige Zulagen gezahlt haben.
dpa.de, 01.07.25 11:47 UhrKampf gegen Geldwäsche: Neue EU-Behörde in Frankfurt startet. ...
Frankfurt wird Europas Zentrum bei der Bekämpfung von Geldwäsche.
dpa.de, 01.07.25 11:14 UhrVerkehrsminister hält Zukunft von Bahnchef Lutz weiter ...
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hält die Zukunft von Bahnchef Richard Lutz weiter offen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 09:15 UhrImmer mehr Stromsteuer-Appelle vorm Koalitionsausschuss
Während die Hitzewelle über Deutschland rollt, wird auch die Auseinandersetzung über die Stromsteuer hitziger.
dpa.de, 01.07.25 06:35 UhrImmer mehr Stromsteuer-Appelle vorm Koalitionsausschuss
Während die Hitzewelle über Deutschland rollt, wird auch die Auseinandersetzung über die Stromsteuer hitziger.
dpa.de, 01.07.25 06:23 UhrUmfrage: Viele bereit zu Zugeständnissen für schnellere ...
Um schneller an Termine bei Fachärzten zu kommen, wären laut einer Umfrage viele Versicherte auch zu Zugeständnissen bereit.
dpa.de, 01.07.25 06:14 UhrNeuer Kassenverbandschef befürchtet Zusatzbeitrag von drei ...
Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) warnt davor, dass der durchschnittliche Zusatzbeitrag schon im kommenden halben Jahr auf drei Prozent steigen könnte.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 05:30 UhrStromsteuer-Streit: Rudolph rät zu Verzicht bei Mütterrente ...
SPD-Haushaltspolitiker Thorsten Rudolph bringt zur Finanzierung einer umfassenden Stromsteuer-Senkung den Verzicht auf Vorhaben wie die Ausweitung der Mütterrente ins Gespräch. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 05:00 UhrHeizungsbranche wehrt sich gegen Kürzungen bei Wärmepumpenförderung ...
Vertreter der deutschen Heizungsbranche haben sich entschieden gegen den Unions-Vorschlag gewehrt bei der Wärmepumpenförderung zu kürzen um davon die Stromsteuersenkung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 01:00 UhrGewerkschaften dringen auf Stromsteuer-Senkung für alle ...
Kurz vor dem Treffen des Koalitionsausschusses von Union und SPD an diesem Mittwoch haben die Gewerkschaften die schwarz-rote Bundesregierung aufgefordert die Stromsteuer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 01:00 UhrLeichte Mehrheit zweifelt an Trumps Bündnistreue
Eine knappe Mehrheit der Deutschen glaubt nicht dass US-Präsident Donald Trump europäischen Nato-Partnern bei einem russischen Angriff militärisch zu Hilfe kommen würde. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 00:01 UhrUnion besteht auf Pflichtoption im Wehrdienststreit mit ...
Die Union hat die SPD von Verteidigungsminister Boris Pistorius davor gewarnt das im Koalitionsvertrag beschriebene künftige Wehrdienstmodell mit Pflichtoption bei einem ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 00:00 UhrInsa: SPD verliert nach Parteitag in Wählergunst
Die SPD verliert nach ihrem Bundesparteitag mit Neuwahl der Parteispitze leicht in der Wählergunst.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 00:00 UhrAnwaltverein gegen Vorschlagsrecht für Linke zu Verfassungsrichtern ...
Der Vizepräsident des Deutschen Anwaltvereins (DAV) Ulrich Karpenstein hat die Forderung von Linksparteichef Jan van Aken nach einem eigenen Vorschlagsrecht für Richter ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 00:00 UhrEntwicklungsministerin: Trotz weniger Geld verlässlicher ...
Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) glaubt dass ihr Ministerium trotz der schmerzhaften Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit und der schwierigen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 21:12 UhrOberster Verwaltungsrichter löst neuen Asyl-Streit aus
Über die verschärfte Migrationspolitik von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ist ein neuer Streit entbrannt.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 18:52 UhrBericht: Schwarz-Rot einigt sich auf Verfassungsrichterkandidaten ...
Union und SPD haben sich offenbar auf Vorschläge für drei Bundesverfassungsrichter verständigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 18:00 UhrLangjähriger DGB-Chef Michael Sommer gestorben. Sein Leben ...
Michael Sommer trat schon als 19-Jähriger in die Postgewerkschaft ein.
dpa.de, 30.06.25 16:13 UhrBundesregierung sorgt sich um Hilfesuchende in Gaza. Berichte ...
Innenminister Dobrindt hat in Israel Deutschlands Unterstützung bekräftigt.
dpa.de, 30.06.25 14:08 UhrSPD-Generalsekretär kritisiert Störfeuer vor Spitzentreffen ...
Die SPD hat verärgert auf die Forderungen von CSU-Chef Markus Söder nach Einsparungen bei den Sozialausgaben weiteren Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo bei ...
dpa.de, 30.06.25 13:14 UhrUnionsfraktionsvize dämpft Erwartungen bei Stromsteuer-Entlastung ...
Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) hat Erwartungen auch aus der Union zu einer schnellen Entlastung von Privatkunden bei der Stromsteuer gedämpft.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 13:10 UhrUnionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung. ...
Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle.
dpa.de, 30.06.25 12:05 UhrWagenknecht nennt SPD-Beschluss zum AfD-Verbot peinlich
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) übt scharfe Kritik am Parteitagsbeschluss der SPD, ein AfD-Verbotsverfahren voranzutreiben.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 11:32 UhrSchwerdtner erwartet keine Folgen nach SPD-Entscheid zu ...
Die Bundesvorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, fürchtet, dass die SPD-Forderung nach einem AfD-Verbotsverfahren folgenlos bleiben wird.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 09:06 UhrBundeswehrverband kritisiert SPD-Beschränkungen für Wehrdienst ...
Der Bundeswehrverband hält die Entscheidungen des SPD-Parteitags zur neuen Wehrpflicht für fahrlässig.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 05:00 UhrSöder für Einsparungen bei Sozialkosten. Die Haushaltslage ...
Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss.
dpa.de, 30.06.25 04:00 UhrDobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag». ...
Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse.
dpa.de, 30.06.25 01:30 UhrUmweltminister ruft Kommunen zu klimagerechten Umbauten ...
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat Kommunen zu hitze- und klimagerechten Umbauten aufgerufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 01:00 UhrLinke fordert Vorschlagsrecht bei Richterwahl. Die ist aber ...
Ohne die Linke haben Union, SPD und Grüne keine Zweidrittelmehrheit im Bundestag.
dpa.de, 30.06.25 00:02 UhrSchweitzer kritisiert CDU für Infragestellen der Stromsteuer-Pläne ...
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer hat der CDU vorgeworfen in der Debatte um die vorerst für Verbraucher ausbleibende ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 00:00 UhrLinke will Mitspracherecht bei Nominierung von Verfassungsrichtern ...
Die Linke hat einen Brief an die Fraktionen von Union SPD und Grünen geschrieben in dem sie ein Mitspracherecht bei der Nominierung von Richtern für das Bundesverfassungsgericht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 00:00 UhrJuso-Chef verlangt stärkeren Fokus der SPD auf junge Menschen ...
Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat die SPD aufgefordert, sich mehr um die Interessen junger Menschen zu kümmern.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 00:00 UhrUnion fordert von SPD Einsparungen bei Sozialleistungen
Führende Politiker von CDU und CSU fordern vom Koalitionspartner SPD Bewegung bei der Haushaltskonsolidierung und Einsparungen bei den Sozialleistungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 21:13 UhrKanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer ...
Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet hat? Dass die Bürger bei der Stromsteuersenkung leer ausgehen, sorgt für Ärger.
dpa.de, 29.06.25 19:51 UhrKanzleramtsminister offen für Gespräche über Stromsteuersenkung ...
Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat Gesprächsbereitschaft in der Frage, ob die Stromsteuer doch noch für alle gesenkt werden könnte, signalisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 19:33 UhrReservistenverband übt scharfe Kritik an SPD-Parteitagsbeschluss ...
Der Präsident des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, hat den SPD-Parteitagsbeschluss zum Wehrdienst und zur Wehrpflicht scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 17:25 UhrBSW mobilisiert gegen Rüstungsausgaben
Das Bündnis Sahra Wagenknecht will gegen die erhöhten Militärausgaben mobilisieren und setzt dabei auch auf Gleichgesinnte in der SPD.
dpa.de, 29.06.25 14:51 UhrLob und Kritik aus Union an SPD-Beschluss für AfD-Verbotsverfahren ...
Der SPD-Beschluss zur Vorbereitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ist in der Union auf Lob und Kritik gestoßen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 14:46 UhrSPD-Bundesparteitag beendet - Klüssendorf spricht von Aufbruch ...
Die SPD hat ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin am Sonntagnachmittag nach abschließenden Antragsberatungen beendet.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 13:35 UhrMützenich kritisiert Spahns Atomwaffen-Vorstoß
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) stößt mit seiner Forderung nach einem eigenen atomaren Schutzschirm für Deutschland auf scharfen Widerspruch beim Koalitionspartner ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 13:15 UhrBund verpasst Frist für Milliarden-Zuschuss von EU
Die Bundesregierung wird die Frist zur Vorlage eines nationalen Klimasozialplans bei der EU-Kommission verpassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 12:24 UhrUnion reagiert skeptisch auf SPD-Beschluss zu AfD-Verbot ...
Die Union hat zurückhaltend auf den SPD-Parteitagsbeschluss für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 11:55 UhrSPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren
Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar.
dpa.de, 29.06.25 11:41 UhrSPD-Parteitag stimmt für Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens ...
Der SPD-Bundesparteitag in Berlin hat sich für die Vorbereitung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 11:41 UhrSPD-Parteitag fordert Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens ...
Der SPD-Bundesparteitag in Berlin hat sich für die Vorbereitung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 11:32 UhrPartei sucht Kompass: Sechs Fragen nach dem SPD-Parteitag. ...
Ups! Was auf dem Parteitag in Berlin passiert ist, hatten viele in dem Ausmaß nicht beabsichtigt.
dpa.de, 29.06.25 10:41 UhrVerteidigungsausschuss-Chef kritisiert SPD-Beschluss zu ...
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Thomas Röwekamp (CDU) hat den Beschluss des SPD-Parteitags zum Wehrdienst kritisiert und die Einführung einer allgemeinen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 10:05 UhrNRW-Trend: Weiter klare Mehrheit für Schwarz-Grün - SPD ...
NRW-Trend: Weiter klare Mehrheit für Schwarz-Grün - SPD fällt auf Rekordtief - Mehrheit für Olympia an Rhein und Ruhr
presseportal.de, 29.06.25 10:00 UhrSPD setzt Parteitag fort - Debatte über AfD-Verbot im Fokus ...
Die SPD hat ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin am Sonntagmorgen fortgesetzt.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 09:36 UhrSPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen
Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung.
dpa.de, 29.06.25 05:05 UhrBanaszak verlangt deutschen Klimasozialplan bis Montag
Kurz vor dem Ablauf einer Frist der EU-Kommission zum Einreichen eines nationalen Klimasozialplans hat sich Grünen-Chef Felix Banaszak in einem Brief an Bundeskanzler Friedrich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 05:00 UhrWadephul: Russland bedroht direkt unser Leben in Deutschland ...
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat eindringlich davor gewarnt, die Bedrohung durch Russland zu unterschätzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 01:00 UhrInsa: BSW erreicht fünf Prozent Zustimmung
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nimmt in einer Umfrage wieder die 5-Prozent-Hürde für den Bundestagseinzug.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 00:00 UhrSPD-Parteitag winkt höhere Verteidigungsausgaben durch
Der SPD-Bundesparteitag hat die geplanten höheren Verteidigungsausgaben durchgewunken.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 20:43 UhrJuso-Chef stellt Ultimatum an neue SPD-Spitze für Neuaufstellung ...
Juso-Chef Philipp Türmer hat an die neue SPD-Parteispitze ein Ultimatum zur Erneuerung der Partei gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 19:15 UhrBas zu Klingbeil-Ergebnis: Persönliche Enttäuschungen ...
Bärbel Bas, die neue Parteivorsitzende der SPD, hat sich zum knappen Wahlergebnis ihres Vorsitzkollegen Lars Klingbeil geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 19:03 UhrEsken: Kultur des Miteinanders in der SPD gefördert
Die scheidende SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat eine Bilanz ihrer Zeit an der Parteispitze gezogen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 15:57 UhrEsken: «Ich gehe nicht mit Wehmut». Zum Abschied auf dem ...
Saskia Esken ging im Personalkarussell der SPD leer aus.
dpa.de, 28.06.25 12:50 UhrKlüssendorf von schlechtem Wahlergebnis für Klingbeil ...
Der neugewählte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zeigt sich schockiert über das schlechte Abschneiden Lars Klingbeils bei seiner Wiederwahl zum SPD-Vorsitzenden.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 12:47 UhrEsken ruft SPD zu Kampf gegen Menschenfeinde auf
