Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Bas würde Deutschland selbst mit der Waffe verteidigen ...
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) würde Deutschland im Kriegsfall womöglich auch selbst mit einer Waffe verteidigen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.02.24 01:08 UhrScholz kündigt weitere Militärinvestitionen an
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigt zum zweiten Jahrestag des Kriegsbeginns in der Ukraine weitere Militärausgaben an.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.02.24 00:00 UhrBundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe
BERLIN - Zäsur in der Drogenpolitik: Nach jahrzehntelangen Diskussionen rückt die Legalisierung von Cannabis in Deutschland in greifbare Nähe.
dpa.de, 23.02.24 19:21 UhrOFFIZIELLE KORREKTUR/ROUNDUP: Bundestag beschließt umstrittene ...
(Im 1.
dpa.de, 23.02.24 19:16 UhrFünf Nein-Stimmen aus der Ampel gegen Cannabis-Gesetz
Bei der Abstimmung zur Legalisierung von Cannabis haben insgesamt fünf Abgeordnete der Ampel-Koalition im Bundestag mit Nein votiert.
dpa.de, 23.02.24 19:10 UhrBundestag gibt Startsignal für Marine-Einsatz im Roten ...
BERLIN - Der Einsatz der deutschen Fregatte "Hessen" zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer kann beginnen.
dpa.de, 23.02.24 17:53 UhrBundestag gibt Startsignal für Marine-Einsatz im Roten ...
Schwer bewaffnet wird das deutsche Kriegsschiff «Hessen» ab sofort Handelsschiffe durchs Rote Meer eskortieren.
dpa.de, 23.02.24 17:29 UhrBundestag gibt Startsignal für Marine-Einsatz im Roten ...
Der Bundestag hat der Fregatte "Hessen" mit großer Mehrheit das Startsignal für ihren gefährlichen Einsatz im Roten Meer gegeben.
dpa.de, 23.02.24 17:28 UhrBundestag gibt Startsignal für Marine-Einsatz im Roten ...
Der Einsatz der deutschen Fregatte "Hessen" zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer kann beginnen.
dpa.de, 23.02.24 17:25 UhrJohn Neumeier verabschiedet sich von seiner Compagnie. Seine ...
Er machte Hamburg zur Ballett-Metropole.
dpa.de, 23.02.24 16:54 UhrBundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe
(mit weiteren Details)BERLIN - Zäsur in der Drogenpolitik: Nach jahrzehntelangen Diskussionen rückt die Legalisierung von Cannabis in Deutschland in greifbare Nähe.
dpa.de, 23.02.24 16:48 UhrBundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe
Der Bundestag hat die kontrollierte Freigabe von Cannabis in Deutschland beschlossen.
dpa.de, 23.02.24 15:56 UhrBundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe. Für ...
Nach hitzigen Debatten hat das Parlament entschieden: Eine begrenzte Legalisierung von Cannabis soll kommen.
dpa.de, 23.02.24 15:55 UhrCannabis-Legalisierung beschlossen
Der Bundestag hat die umstrittene Teillegalisierung von Cannabis auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 15:43 UhrBundestag stimmt für Teillegalisierung von Cannabis
Der Bundestag hat die umstrittene Teillegalisierung von Cannabis auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 15:41 UhrLauterbach wirbt um Unterstützung für Cannabis-Freigabe ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat um Unterstützung für die geplante teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland geworben.
dpa.de, 23.02.24 14:47 UhrBundestag verabschiedet neues Onlinezugangsgesetz. Das soll ...
In Deutschland können viele Behördengänge nicht digital erledigt werden.
dpa.de, 23.02.24 14:21 UhrBundesbank schrammt an Verlust vorbei - Bund geht leer aus. ...
Die Bundesbank kann ihre Bilanz dank Milliardenrückstellungen gerade noch retten.
dpa.de, 23.02.24 13:08 UhrArbeitsministerium will Gehaltsabrechnungen vereinfachen ...
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Unternehmen und Verwaltung um Kosten in Höhe von 238 Millionen Euro im Jahr entlasten indem Gehaltsabrechnungen vereinfacht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 13:00 UhrNächster Bund-Länder-Gipfel für Anfang März geplant
Der nächste Bund-Länder-Gipfel der Ministerpräsidenten mit Kanzler Olaf Scholz (SPD), der eigentlich erst für den 20.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 13:00 UhrBericht: Buschmann bremst Antrag zur Menschenrechtspolitik ...
Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat offenbar bewirkt dass ein Vorhaben der drei Ampelfraktionen zur Menschenrechtspolitik von der Tagesordnung des Bundestags verschwunden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 13:00 UhrPistorius kann Kosten für Litauen-Brigade nicht abschätzen ...
In wenigen Wochen beginnt die Bundeswehr damit eine deutsche Kampfbrigade dauerhaft in Litauen zu stationieren - doch das Verteidigungsministerium kann die Gesamtkosten des ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 13:00 UhrScholz reist zu Audienz bei Papst Franziskus
Der Kanzler fliegt nach Rom – und wird auch im Vatikan vom Papst empfangen.
dpa.de, 23.02.24 12:51 UhrBundestag beschließt Wachstumspaket - Union weiter dagegen. ...
Mit ihrer Blockade stießen CDU und CSU auf wenig Verständnis.
dpa.de, 23.02.24 10:36 UhrTHW absolvierte bisher 500 Hilfstransporte in die Ukraine ...
Deutschland unterstützt die Ukraine nicht nur militärisch, sondern auch durch das Technische Hilfswerk.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 10:34 UhrPolitbarometer: Union und BSW verlieren - Grüne legen zu ...
Die Union hat laut dem neuen ZDF-Politbarometer etwas in der Wählergunst eingebüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 09:21 UhrEtwa 67.000 Plätze in Bundesliegenschaften für Flüchtlinge ...
Laut Bundesinnenministerium stellt der Bund den Ländern insgesamt rund 67.000 Plätze für Geflüchtete in Bundesliegenschaften zur Verfügung.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 09:10 UhrFaeser will virtuelle Chaträume nur für Kinder und Jugendliche ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angekündigt, virtuelle Chaträume nur für Kinder und Jugendliche schaffen zu wollen.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 08:59 UhrSportausschusschef begrüßt Investoren-Entscheidung der ...
Der Vorsitzende des Bundestags-Sportausschusses Frank Ullrich (SPD) begrüßt das Ende der Verhandlungen über den Einstieg eines Investors bei der Deutschen Fußball Liga ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 07:26 UhrFaeser drängt auf Kompromiss für Demokratiefördergesetz ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angekündigt, aktiv an einem Kompromiss für ein Demokratiefördergesetz mitarbeiten zu wollen.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 06:59 UhrBundestag entscheidet über Cannabis-Freigabe. Nach vielen ...
Die Ampel-Koalition treibt eine begrenzte Legalisierung von Cannabis für Erwachsene voran.
dpa.de, 23.02.24 06:07 UhrBundesbank-Bilanz: Wieder kein Gewinn für den Bund?
Die Bundesbank legt an diesem Freitag (11.00 Uhr) ihren Geschäftsbericht für 2023 vor.
dpa.de, 23.02.24 05:49 UhrFrüherer Botschafter der Ukraine: Habe viele Fehler gemacht ...
Der frühere Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrij Melnyk, hat "viele Fehler" während seiner Tätigkeit in Berlin eingeräumt.
dpa.de, 23.02.24 05:46 UhrBayern kündigt kritische Prüfung von Cannabis-Freigabe ...
Die Ampel-Koalition treibt eine begrenzte Legalisierung von Cannabis für Erwachsene voran.
dpa.de, 23.02.24 03:08 UhrBarley fordert von der Leyen zu Abgrenzung nach rechts auf ...
Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (SPD) zu einer Abgrenzung von Parteien rechts der Union aufgefordert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 01:00 UhrNouripour beklagt schleppende Taurus-Entscheidung
Nach der Verabschiedung des Koalitionsantrag zur Ukraine-Unterstützung im Bundestag drängt der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour auf eine schnelle Entscheidung über die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 00:00 UhrBlienert erwartet durch Cannabis-Gesetz Rückgang des Schwarzmarkts ...
Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung Burkhard Blienert (SPD) rechnet mit einem deutlichen Rückgang des Schwarzmarktes aufgrund der geplanten Teil-Legalisierung von Cannabis. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 00:00 UhrLimbacher wirft Koalitionspartnern schleppenden Bürokratieabbau ...
In der SPD herrscht Unzufriedenheit mit den Fortschritten der Bundesregierung beim Bürokratieabbau.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 20:58 UhrVerprügelter FU-Student wirft Unileitung Fehlverhalten ...
Aus mutmaßlich antisemitischen Gründen wurde der jüdische Student Lahav Shapira Anfang Februar brutal zusammengeschlagen.
dpa.de, 22.02.24 19:38 UhrWiese bemängelt Haltung der Union zum Schutz des Verfassungsgerichts ...
Die SPD hat die Union scharf für ihren Ausstieg aus den Gesprächen über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor möglicher Einflussnahme kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 18:53 UhrBundestag ermöglicht mehr Investitionen des Bundes in die ...
Der Bund soll sich künftig auch an den Kosten der Unterhaltung und Instandhaltung des Schienennetzes beteiligen können.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 18:25 UhrKORREKTUR/ROUNDUP/Postgesetz-Reform: Briefe werden wohl ...
(Der vorletzte Absatz wurde neu gefasst.
dpa.de, 22.02.24 17:52 UhrMehrwertsteuersenkung auf Gas soll später auslaufen. Haushalte ...
Mehrwertsteuersenkung auf Gas soll später auslaufen
dpa.de, 22.02.24 17:37 UhrGrünheide ringt nach Nein zu Tesla-Erweiterungsplänen ...
Nach dem deutlichen Votum der Einwohner von Grünheide gegen den Bebauungsplan und den damit verbundenen Erweiterungsplänen von Tesla US88160R1014 sucht die Gemeinde jetzt ...
dpa.de, 22.02.24 17:16 UhrIschinger erwartet dauerhafte Konfrontation mit Russland ...
Der frühere Chef der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger rechnet mit einer dauerhaften Konfrontation mit Russland und hat deshalb Bundeskanzler Olaf Scholz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 17:15 UhrMehrwertsteuersenkung auf Gas soll erst Ende März auslaufen ...
Die Mehrwertsteuersenkung bei Gas soll doch erst Ende März auslaufen - einen Monat später als geplant.
dpa.de, 22.02.24 16:27 UhrWDH: Mehrwertsteuersenkung auf Gas soll erst Ende März ...
(Im 2.
dpa.de, 22.02.24 16:27 UhrAmpel-Koalition windet sich um Taurus-Frage herum. Wie das ...
Rätselraten im Bundestag: Die Ampel-Koalition fordert die Regierung zur Lieferung weiterer Waffen mit großer Reichweite auf.
dpa.de, 22.02.24 16:17 UhrPostgesetz-Reform: Briefe werden wohl länger brauchen
Als Folge der geplanten Reform des Postgesetzes wird der Versand eines Briefes aller Voraussicht nach künftig deutlich länger dauern.
dpa.de, 22.02.24 16:00 UhrWegge rechnet mit Zustimmung für Cannabis-Teillegalisierung ...
Die Berichterstatterin der SPD für die Teil-Legalisierung von Cannabis, Carmen Wegge, rechnet damit, dass das Gesetz rechtzeitig zum 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 15:56 UhrKopfschütteln über Unions-Blockade beim Wachstumspaket. ...
Eigentlich kommen Union und Wirtschaftsverbände oft gut miteinander aus.
dpa.de, 22.02.24 15:44 UhrKopfschütteln über Unions-Blockade beim Wachstumspaket ...
Die anhaltende Blockade der Union beim Wachstumspaket für Unternehmen schürt zunehmend Frust in der Wirtschaft und der Ampel-Koalition.
dpa.de, 22.02.24 15:37 UhrBündnis plädiert für mehr Schwarz-Rot-Gold auf den Straßen ...
Vor 100 Jahren wurde in Magdeburg im Februar 1924 das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold gegründet.
dpa.de, 22.02.24 15:28 UhrMehrwertsteuersenkung auf Gas soll erst Ende März auslaufen. ...
Mehrwertsteuersenkung auf Gas soll erst Ende März auslaufen
dpa.de, 22.02.24 15:26 UhrMehrwertsteuersenkung auf Gas soll erst Ende März auslaufen ...
Die Mehrwertsteuersenkung bei Gas soll doch erst Ende März auslaufen - einen Monat später als geplant.
dpa.de, 22.02.24 15:23 UhrHofreiter kritisiert Strack-Zimmermann nach Taurus-Abstimmung ...
Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag Anton Hofreiter (Grüne) hat Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) dafür kritisiert dass sie im Streit um die Lieferung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 15:13 UhrBundestag will weitere Waffen für Kiew - Taurus-Streit ...
Der Bundestag hat am Donnerstag einen Antrag der Ampelfraktionen auf den Weg gebracht in dem die Lieferung von zusätzlich erforderlichen weit reichenden Waffensystemen und Munition ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 14:51 UhrFinanzministerium arbeitet an Reform zur Abschaffung von ...
Das Bundesfinanzministerium arbeitete an einer Steuerreform, mit der die von vielen Ehepaaren genutzten Steuerklassen 3 und 5 abgeschafft werden sollen.
dpa.de, 22.02.24 14:46 UhrLauterbach zuversichtlich vor Cannabis-Abstimmung. Der Minister ...
Die Ampel-Koalition treibt die umstrittene Freigabe von Cannabis für Erwachsene voran.
dpa.de, 22.02.24 14:43 UhrPistorius lässt Umgang mit Taurus-Raketen offen
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat der von Russland angegriffenen Ukraine im Bundestag zwar weitere militärische Unterstützung zugesichert.
dpa.de, 22.02.24 13:14 UhrKeine Mehrheit im Bundestag für Taurus-Lieferung an Ukraine ...
Der Bundestag hat die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine abgelehnt.
dpa.de, 22.02.24 13:09 UhrBayern will Vermittlungsausschuss zu Cannabis-Legalisierung ...
Im Kampf gegen die Legalisierung des Konsums von Cannabis-Produkten will der Freistaat Bayern einen Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat beantragen.
dpa.de, 22.02.24 12:59 UhrLinnemann verteidigt Blockade beim Wachstumschancengesetz ...
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Blockade der Union gegen das Wachstumschancengesetz verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 11:52 UhrGutachter hält Auflösung der Klimastiftung MV für unmöglich. ...
Die mit Geld aus Russland finanzierte Klimaschutzstiftung MV war gegründet worden, um die Gasleitung Nord Stream 2 fertigzustellen.
dpa.de, 22.02.24 11:29 UhrGutachter hält Auflösung der Klimastiftung MV für rechtlich ...
Die mit Geld aus Russland finanzierte Stiftung Klima- und Umweltschutz MV bleibt bis auf Weiteres bestehen.
dpa.de, 22.02.24 11:20 UhrJustizminister wünscht sich frühere Debatten zu EU-Vorhaben ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) fordert nach den Diskussionen um das EU-Lieferkettengesetz eine frühzeitige Debatte zu EU-Vorhaben.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 10:28 UhrWeber: EU soll Munition nur noch für Ukraine produzieren ...
Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), ruft die EU-Staaten dazu auf, ihre Munitionsproduktion ausschließlich auf die Ukraine auszurichten.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 09:52 UhrKlingbeil: Auch Scholz für Reform der Schuldenbremse
Nach Angaben von SPD-Chef Lars Klingbeil ist auch Kanzler Olaf Scholz für eine umfassende Reform der Schuldenbremse.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 09:28 UhrKORREKTUR/Köpping: Scholz muss sich mehr zu Wort melden. ...
KORREKTUR/Köpping: Scholz muss sich mehr zu Wort melden
dpa.de, 22.02.24 09:12 UhrNiedersachsens CDU-Fraktionschef will Ministerpräsident ...
Niedersachsens CDU-Fraktionschef Sebastian Lechner bringt sich für das Amt des nächsten Ministerpräsidenten in Stellung.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 08:45 UhrKretschmer hält Ampel-Politiker auf Anti-AfD-Demos für ...
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) stört es, wenn Regierungspolitiker der Ampel an Demonstrationen gegen Rechtsextremismus teilnehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 08:33 UhrFDP stellt sich bei Waffenrechtsverschärfung weiter gegen ...
Die FDP will die von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) geplante Verschärfung des Waffenrechts weiterhin ablehnen.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 08:29 UhrBund Deutscher Kriminalbeamter verlangt Stopp von Cannabis-Gesetz ...
Der Bund Deutscher Kriminalbeamter fordert einen Stopp der Ampel-Pläne zur Teil-Legalisierung von Cannabis.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 08:02 UhrKreise: Briefe werden wegen Postgesetz-Reform wohl länger ...
Als Folge der geplanten Reform des Postgesetzes wird der Versand eines Briefes aller Voraussicht nach künftig deutlich länger dauern.
dpa.de, 22.02.24 06:28 UhrPostgesetz-Reform: Briefe werden wohl länger brauchen. ...
Wer auch im Digitalzeitalter gelegentlich noch auf einen Brief wartet, dessen Geduld könnte künftig etwas strapaziert werden.
dpa.de, 22.02.24 06:06 UhrCannabis-Gesetz: Union fordert Veto von Ampel-Koalitionären. ...
Die Abstimmung über das umstrittene Cannabis-Gesetz steht kurz bevor.
dpa.de, 22.02.24 04:38 UhrLösung für Transparenz und Finanzierung bei Kliniken. ...
