FDP-Bundesvize Vogel: Letzte Generation macht Bürger wütend. ...

Jede Aktion der Umweltaktivisten führe dazu, «dass eine wütende Bürgerin und ein wütender Bürger mehr in diesem Land entsteht», meint FDP-Bundesvize Vogel.

«Wirtschaftsweise»: Heizungsgesetz braucht Bürger-Akzeptanz. ...

Wegen grundsätzlicher Bedenken hat die FDP verhindert, dass der vom Kabinett bereits beschlossene Gesetzentwurf in dieser Woche im Bundestag behandelt wird.

Netzagentur-Chef plädiert in Heizungsdebatte für Besonnenheit ...

Bundesnetzagenturpräsident Klaus Müller mahnt angesichts der hitzigen Debatten zu dem geplanten Heizungsgesetz des Bundeswirtschaftsministeriums zu mehr Besonnenheit.

FDP will bei Wärmeplanungs-Gesetz auf Datenschutz achten ...

Die FDP-Fraktion hat das Gesetzesvorhaben von Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) für eine verpflichtende Wärmeplanung begrüßt zugleich aber den Datenschutz bei der ...

SPD drängt auf Beratung des Heizungsgesetzes im Parlament ...

Die Energiepolitikerin Nina Scheer (SPD) hat davor gewarnt dass eine weitere Verzögerung bei der Beratung und Verabschiedung des Heizungsgesetzes durch die FDP zulasten der ...

Musik-Ikone Tina Turner ist tot. Privat mochte es die gebürtige ...

Minirock, Löwenmähne und unbändige Energie: So rockte sich Tina Turner in die Herzen eines Millionenpublikums.

Bundeswehr erhält 18 neue Leopard-2-Panzer. Nun erhält ...

Ende März hatte Deutschland der Ukraine 18 Leopard-2-Panzer geliefert.

Gebäudeenergiegesetz: Spahn sieht Ampel vor dem Koalitionsbruch ...

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), sieht die Ampel kurz vor dem "Koalitionsbruch".

Lindner: Keine Etatkürzungen mit dem Rasenmäher. Einen ...

Nach der Terminverschiebung beim Haushalt muss Finanzminister Lindner vor den Bundestags-Ausschuss.

Habeck offen für strengere Transparenz-Regeln. Die Stimmung: ...

Zum zweiten Mal in zwei Wochen muss Wirtschaftsminister Habeck Fragen in Bundestagsausschüssen Fragen zu seiner Personalpolitik beantworten.

Razzia gegen Klimaschützer - Letzte Generation macht weiter ...

Die Aktivisten der Letzten Generation haben den Kampf für einen Stopp der Erderhitzung auf die Straße getragen - und für ihre Klebe-Aktionen Haftstrafen und Geldbußen ...

Schlagabtausch zum Heizungsgesetz im Bundestag

Nachdem die umstrittene Novelle des Gebäudeenergiegesetzes wegen Blockade der FDP nicht wie geplant in dieser Woche in die parlamentarischen Beratungen gekommen ist hat sich ...

Lindner: Keine Etatkürzungen mit der Gießkanne. Einen ...

Nach der Terminverschiebung beim Haushalt muss Finanzminister Lindner vor den Bundestags-Ausschuss.

Ampel-Vorhaben: Länder sollen Pläne für Wärmewende liefern. ...

Der eine Heizungsstreit ist noch in vollem Gange - da kommt der nächste.

Eigentümerverband kritisiert Pläne für verpflichtende ...

Der Eigentümerverband Haus und Grund hat mit Kritik auf die Gesetzespläne der Ampel-Koalition für eine verpflichtende Wärmeplanung reagiert.

Ampelkoalition führt ein digitales Konto für Bürger ein. ...

2017 startete die große Koalition einen ersten Anlauf, die überfällige Digitalisierung der Verwaltung voranzutreiben.

Altmaier nimmt Habeck in Schutz

Der frühere Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) nimmt seinen Nachfolger Robert Habeck (Grüne) in der Debatte um Vorwürfe der Vetternwirtschaft in Schutz.

Kühnert warnt Grüne vor Blockade von Ampel-Gesetzen

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert warnt die Grünen davor, wegen des blockierten Heizungsgesetzes auch andere Gesetzesvorhaben auf Eis legen zu wollen.

FDP: Heizungsgesetz kann auch bei Verzögerung 2024 greifen. ...

Wie weiter beim Thema Heizungsgesetz? Die Grünen werfen der FDP Wortbruch vor und drängen auf eine schnelle Gesetzesverabschiedung.

Fraunhofer-Forscher kooperieren mit Huawei

Die europaweit führende Organisation für angewandte Forschung, die deutsche Fraunhofer-Gesellschaft, rückt in den Blick von Digital- und Sicherheitspolitikern.

Ampel verzichtet auf Fristen bei Verwaltungs-Digitalisierung. ...

In deutschen Behörden herrscht oft noch Zettelwirtschaft.

Grüne kritisieren fehlende Transparenz beim Haushalt. Eigentlich ...

Grüne kritisieren fehlende Transparenz beim Haushalt

Trotz Freispruch vor Gericht? Karlsruhe prüft Neuregelung. ...

Darf jemand für dasselbe Verbrechen mehrfach angeklagt werden? Der Bundestag hat Regeln dazu gelockert - doch das ist heftig umstritten.

CDU will mit SPD und FDP bei Heizungsgesetz zusammenarbeiten ...

Nach der Entscheidung der Ampelfraktionen das umstrittene Heizungsgesetz noch nicht in den Bundestag einzubringen hat CDU-Generalsekretär Mario Czaja SPD und FDP zur Zusammenarbeit ...

Klimaforscher kritisiert Verzögerung des Heizungsgesetzes ...

Der Klimaforscher Mojib Latif hat die Verschiebung der Beratung des Gebäudeenergiegesetzes im Bundestag kritisiert.

Richterbund drängt auf Reform von Kinderpornografie-Paragraf ...

Der Deutsche Richterbund hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) aufgefordert die 2021 drastisch verschärften Strafvorschriften gegen Kinderpornografie schnell zu ...

Streit über geplantes neues Staatsbürgerschaftsrecht. ...

SPD, Grüne und FDP wollen die Einbürgerung von Ausländern erleichtern - auch weil Deutschland dringend Fachkräfte aus dem Ausland braucht.

Habeck wirft FDP «Wortbruch» bei Heizungsgesetz vor

Der Streit der Ampel-Koalition über das Heizungsgesetz droht zu eskalieren: Die Grünen werfen der FDP «Wortbruch» vor - und fühlen sich auch an andere Beschlüsse nicht ...

8 6 Millionen Markenfälschungen und 29 Tonnen Drogen. Zudem ...

Der Zoll hat im vergangenen Jahr 8,6 Millionen gefälschte Produkte aus dem Verkehr gezogen.

Klimabewegung kritisiert Verzögerung beim Heizungsgesetz ...

Die fortgesetzte Hängepartie der Ampelkoalition beim Heizungsgesetz ist in der deutschen Klimabewegung auf Kritik gestoßen.

Umfrage: Mehrheit für Präventivgewahrsam gegen Klimaaktivisten ...

Eine Mehrheit der Bundesbürger unterstütze die Pläne einiger Bundesländer Klimaaktivisten mehrere Tage ohne Haftbefehl in Gewahrsam zu nehmen um Wiederholungstaten zu ...

Forsa: Grüne und FDP verlieren - SPD und Linke legen zu ...

Die Grünen und die FDP verlieren in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa weiter an Zustimmung.

Union sieht Baupolitik der Ampel in Schutt und Asche

Unionsfraktionsvize Ulrich Lange (CSU) sieht die Baupolitik der Ampelkoalition nach der Veröffentlichung der Wohnungsbauzahlen für 2022 "in Schutt und Asche".

Ziemiak nennt Buschmann Datenschutzfetischist

Der Generalsekretär der NRW-CDU Paul Ziemiak wirft der Bundesregierung vor bei der Bekämpfung von sexuellem Missbrauch den Datenschutz über den Kinderschutz zu stellen ...

Bundestag berät in dieser Woche nicht über Heizungsgesetz ...

Das in der Ampelkoalition umstrittene Heizungsgesetz kommt wegen des Widerstands der FDP in dieser Woche noch nicht zur ersten Lesung in den Bundestag.

Umstrittenes Heizungsgesetz diese Woche nicht im Bundestag. ...

Eigentlich hatten sich die Regierungsparteien schon darauf verständigt, die Gesetzespläne zum Heizungstausch noch bis zum Sommer zu beschließen.

Union gegen erleichtere Einbürgerungen. Die Union spricht ...

Drei Jahre Mindestaufenthalt sollen nach Plänen der Regierung in Zukunft in besonderen Fällen ausreichen, um die Staatsbürgerschaft zu beantragen.

Grüne fordern Alternativvorschlag der FDP im Heizungsstreit ...

Im Streit um die Heizungspläne der Ampelkoalition beklagen die Grünen, dass die FDP inzwischen grundsätzlich an dem vorgelegten Gesetz zweifelt.

Grüne warnen FDP bei Heizungsgesetz vor Blockade. Doch ...

Eigentlich sollte das geplante Gesetz zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche in den Bundestag kommen.

FDP will komplett neues Heizungsgesetz

Die FDP-Fraktion drängt auf ein komplett neues Heizungsgesetz und will den bestehenden Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes nicht wie geplant im Bundestag verhandeln: Ein Gesetz, das so tief in die Entscheidungsfreiheit der Menschen eingreift, kann nicht im Schweinsgalopp beraten werden ...

Grüne warnen FDP vor Blockade von Gebäudeenergiegesetz ...

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion Irene Mihalic hat die FDP davor gewarnt das Gebäudeenergiegesetz zu blockieren und in dieser Woche ...

Insa: Jeder zweite Deutsche will Habecks Rücktritt

Laut einer Umfrage spricht sich die absolute Mehrheit der Deutschen nach der Trauzeugen-Affäre dafür aus dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Konsequenz ...

Bericht: Ampel einigt sich im Streit um Pflegereform auf ...

Im Streit um die Ausgestaltung der Pflegereform haben sich die Koalitionsparteien wohl auf einen Kompromiss geeinigt.

Insa: AfD legt weiter zu

Laut einer Umfrage kann die AfD in der Wählergunst weiter zulegen.

Royaler Besuch: Prinz Edward in Berlin. Nun gewinnt er zunehmend ...

Als Teil der britischen Royal Family war Prinz Edward bislang eher unbekannt.

Prinz Edward besucht Schule in Berlin. Ende März war König ...

Mit seinem Besuch in Berlin ist Prinz Edward bereits der zweite britische Royal, der in diesem Jahr nach Deutschland reist.

Strengere Tierschutzvorgaben in Ställen und bei Haustieren. ...

Im Koalitionsvertrag wurde von SPD, Grüne und FDP vereinbart das Tierschutzgesetz zu verbessern.

Habeck wirbt für Industriestrompreis

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wirbt innerhalb der Bundesregierung für seinen Vorschlag zur Einführung eines Industriestrompreises.

Ampel-Streit um Heizungsgesetz reißt nicht ab. Doch es ...

Ursprünglich wollte die Koalition den Gesetzentwurf zu den Plänen zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche im Bundestag einbringen.

FDP drängt auf volle Transparenz von Habeck

Nach der Entlassung von Patrick Graichen und der Berufung von Philipp Nimmermann verstärkt die FDP den Druck auf Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Klarheit über ...

Mützenich von Verhalten der FDP bei Heizungsgesetz genervt. ...

Ursprünglich wollte die Koalition den Gesetzentwurf zu den Plänen zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche im Bundestag einbringen.

CDU sieht in Baupolitik der Ampel Gefahr für sozialen Frieden ...

Vor der Bekanntgabe der Wohnungsbauzahlen 2022 attackiert die Opposition die Wohnungsbaupolitik der Ampel-Koalition.

Politischer Aschermittwoch: Verbalattacken und ernste Töne. ...

Neuauflage nach einem Jahr im Corona-Modus und einem Jahr Pause: Der politische Aschermittwoch ist zurück.

FDP will Gesetz zur Stiftungsfinanzierung zügig verabschieden ...

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) hält FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle ein neues Gesetz zur Stiftungsfinanzierung ...

FDP: Iranische Revolutionsgarden müssen auf EU-Terrorliste ...

Als Reaktion auf das Todesurteil für den Deutsch-Iraner Jamshid Sharmahd fordert FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai spürbare Konsequenzen für die Machthaber in Teheran. ...

Aschermittwoch: CSU gegen Ampel und umgekehrt. Es gibt aber ...

Neuauflage nach einem Jahr im Corona-Modus und einem Jahr Pause: Der politische Aschermittwoch ist zurück - mit wechselseitigen Attacken vor allem von CSU und Ampel-Parteien. ...

Vor Urteil: Förderung für AfD-nahe Stiftung?. Aber die ...

Bisher haben die anderen Parteien verhindern können, dass die Desiderius-Erasmus-Stiftung Millionen aus dem Bundeshaushalt bekommt.

Digitalisierung 2022: Was können wir von der neuen Regierung erwarten?

Bayrischer Gesundheitsminister fordert strenges Kontrollregime+++Wieler ...

EM-Stadt meldet starken Anstieg an Neuinfektionen

Spahn will Corona-Maßnahmen wieder regional abwägen+++Zulassung ...

Deutschland plant harte Restriktionen bei Reisen auch nach der Pandemie

Weltweit mehr als 3 Millionen Corona-Tote+++Merkel mit AstraZeneca ...

Dresden unterbindet Corona-Proteste

10.000 Teilnehmer bei Großdemonstration in Stuttgart+++Mecklenburg-Vorpommern ...

Spahn verspricht mehr Freiheiten für Geimpfte

Spahn verteidigt Teststrategie – Schnelltests in wenigen ...

Korrupte Maskendeals fordern Politiker zum Rückzug

Bezüglich dem Streit betreffend der Besetzung am Bundesfinanzhof ...

Gerichtspräsident hat vor politischer Einflussnahme gewarnt

Die CDU hat für zukünftige öffentlichen IT-Projekten ...

CDU will in öffentlichen IT-Projekten eine Cyber-Sicherheitsquote

Wieler besorgt um stagnierte Fallzahlen+++BioNTech/Pfizer-Impfstoff ...

NRW lockert erste Corona-Maßnahmen

Auf die Möglichkeit sich die Verdienstausfälle von Mitarbeitenden ...

Auf die Erstattung von Verdienstausfällen durch Quarantäne sind 360.000 Anträge gestellt worden

Kevin Kühnert stellvertretender Vorsitzender der FDP betrachtet ...

Laut Kevin Kühnert ist Clubhouse für die Eckkneipe nur ein halber Ersatz

Im Jahr 2020 hat die Deutsche Bahn AG 4.230 Fernzüge im ...

Im Jahr 2020 wurden 4.230 Fernzüge gestrichen

Auf das ganze Jahr gerechnet hat sich Deutschland mit über ...

Der Beitrag von Deutschland zu Frontex-Einsätzen bleibt stabil

Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen Armin Laschet ...

Armin Laschet will einen schnellen Stopp des Flugverkehrs aus England

Den auf gerichtlichem Weg verfügten Stopp von den Rodungsarbeiten ...

Rodungsstopp für Tesla von DIW-Chef kritisiert

Ab Mitte Januar 2021 soll im Bundestag über ein neues Sterbehilfegesetz ...

Abgeordnete des Bundestags an der Vorbereitung eines neuen Sterbehilfegesetzes

Die Forderung der FDP lautet dahingehend dass die Weichen ...

Um ein Digitalministerium zu erreichen will die FDP einen Aufbaustab

Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds ...

Chef des Städtebunds ist für einen verschärften Lockdown nach Weihnachten

Die großen Telekommunikationsanbieter haben kurz vor dem ...

Autobahnen dem Vernehmen nach fast komplett mit LTE/4G abgedeckt

Von den Plänen von Tesla die Werke des Herstellers von ...

Wirtschaftsflügel der Union hat die Tesla-Pläne für eine Batteriefabrik begrüßt

Nach dem Bekanntwerden der neuen Corona-Beschränkungen ...

FDP beklagt die Langzeitfolgen der Corona-Beschränkungen für Wirtschaft und Kultur

Trotz Warnungen der Bundesbank in Bezug auf das Geschäftsmodell ...

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) ignorierte im Wirecard-Skandal Warnhinweise der Bundesbank

Im Zuge der Covid-19-Krise ist die Lücke bei den Fachkräften ...

Lücke bei den Fachkräften sinkt

FDP plädiert für eine wissenschaftliche Analyse der Maßnahmen ...

Harter Lock-Down heftig umstritten

Politiker verschiedener Parteien haben eingeräumt bei den ...

Politiker geben Fehler in ihrer Corona-Politik zu

Micheal Link deutscher Chef der internationalen Wahlbeobachtermission ...

Wahlbeobachtermission der OSZE ist über die weitere Entwicklung in USA besorgt

Nach dem Brexit plädiert die FDP für die Schaffung eines ...

FDP fordert Sitz des Europäischen Handelsgerichtshofs in Deutschland

Der überraschende Tod des Vizepräsidenten im Bundestag ...

Bestürzung und Trauer nach dem Tod von Thomas Oppermann

Der SPD-Vize Kevin Kühnert hat gemahnt die Covid-19-Krise ...

Kevin Kühnert mahnt, dass die Covid-19-Krise nicht zu einem Generationenkonflikt werden darf

FDP-Fraktion plädiert für eine Entlastung der Justiz durch ...

FDP fordert die Einführung digitaler Formate in der Justiz

In einem Brief an das Kanzleramt fordert die Bundestagsfraktion ...

Die FDP hat eine Regierungserklärung von Angela Merkel bezüglich der Covid-19-Politik verlangt

Digitale Universität der Europäischen Union soll Bildungsgleichheit ...

FDP befürwortet Gründung einer digitalen europäischen Universität als Teil der Bildungsunion

In Deutschland sind die Auswirkungen von den Beherbergungsverboten ...

In Deutschland leiden die Hotels unter dem Beherbergungsverbot

Marco Buschmann erster parlamentarische Geschäftsführer ...

FDP spricht sich gegen kürzere Sommer- und längere Winterferien aus

Bayern wendet sich gegen die Kritik am Beherbergungsverbot ...

CSU plädiert in der Kontroverse um Beherbergungsverbote für eine bundeseinheitliche Linie

FDP will ein Recht auf Beschulung und Betreuung von Kindern ...

FDP sieht den Staat bei der Schulbetreuung in der Pflicht

Die Grünen fordern in der deutschen Verkehrspolitik ein ...

Grüne fordern Stopp für den Neubau von Bundesstraßen und Autobahnen

Die FDP hat der Bundesregierung vorgeworfen sie würde die ...

FDP verlangt mehr Hilfe vom Staat für die Kultur- und Eventbranche

Bundesregierung räumt Verzögerungen bei der Fertigstellung ...

Neue Brenner Bahntrasse erst im Jahr 2040 vollständig fertiggestellt

Der CDU-Außenpolitiker kritisierte die Festnahme des Hongkonger ...

Norbert Röttgen kritisiert die Festnahme von Joshua Wong

Die sportpolitische FDP-Sprecherin spricht sich deutlich ...

Britta Dassler verteidigt Fußballspiele mit Zuschauern

FDP-Spitzenpolitiker Wolfgang Kubicki warnt vor nach den ...

FDP-Politiker, Wolfgang Kubicki, sieht im versuchten Reichstagssturm eine gefährliche symbolischen Aktion

Die Bundesregierung erklärt sich nicht dazu bereit die ...

WHO-Beitragsausfälle sollen nicht von Deutschland übernommen werden