Rodungsstopp für Tesla von DIW-Chef kritisiert
19.12.2020 - 15:11:24Den auf gerichtlichem Weg verfügten Stopp von den Rodungsarbeiten auf einem Teil des Geländes bei Berlin von der geplanten Fabrik für Tesla erachtet der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Marcel Fratzscher als kritisch.
Marcel Fratzscher sagte gegenüber dem "Handelsblatt" für die Ausgabe am Montag, 21. Dezember 2020, dass es keine zuverlässigen Regeln gebe und sich selbst die Gerichte nicht einig seien, würde der Fall Tesla zeigen und verunmögliche eine zuverlässige Planung, was als Folge zukünftig noch mehr Unternehmungen ausländische als auch deutsche, aus Land vertreiben werde.
Aus diesem Grund sei dringend eine Reform des Planungs- und Baurechts sowie eine Entbürokratisierung, um den entstehenden Schaden zu stoppen, notwendig. Die FDP hat ebenfalls Kritik geäußert und Michael Theurer, Vizechef der FDP-Fraktion im Bundestag, sagte, der Chef von Tesla Elon Musk dürfe zwar keine milliardenschweren Subventionen oder einen Blankocheck erhalten, jedoch würde er eine faire Chance ohne Störmanöver durch die Politik benötigen, sagte er dem "Handelsblatt". Das Projekt von Tesla wäre ein "industriepolitischer Leuchtturm", welches nicht durch "ideologischen Manövern mit Scheuklappen“ zerstört und aus dem Land verjagt werden dürfe.
Am Freitagabend hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) der Beschwerde von den Verbänden Grüne Liga sowie Nabu teilweise stattgegeben. Damit hat sich das Gericht gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt/Oder, welches vorgängig das Fällen der Bäume genehmigt hat, gewandt. Das OVG hat die Maßnahmen der Rodungen mit dem Hinweis, dass dort Zauneidechsen überwintern und diese die Rodung voraussichtlich nicht überleben würden, "in den Randbereichen der zur Abholzung vorgesehenen Flächen" untersagt.
Wichtig für den Wohlstand sowie den Erfolg in der Wirtschaft seien rechtliche Rahmenbedingungen und klare Regelungen, welche sowohl für kleine als auch für große Unternehmungen gelten müssen, jedoch sei mit eines der größten Probleme bezüglich der Wirtschaft in Deutschland die fehlende Zuverlässigkeit von Regeln sowie die überbordende Bürokratie, sagte der Präsident des DIW dazu.
Aus diesem Grund sei dringend eine Reform des Planungs- und Baurechts sowie eine Entbürokratisierung, um den entstehenden Schaden zu stoppen, notwendig. Die FDP hat ebenfalls Kritik geäußert und Michael Theurer, Vizechef der FDP-Fraktion im Bundestag, sagte, der Chef von Tesla Elon Musk dürfe zwar keine milliardenschweren Subventionen oder einen Blankocheck erhalten, jedoch würde er eine faire Chance ohne Störmanöver durch die Politik benötigen, sagte er dem "Handelsblatt". Das Projekt von Tesla wäre ein "industriepolitischer Leuchtturm", welches nicht durch "ideologischen Manövern mit Scheuklappen“ zerstört und aus dem Land verjagt werden dürfe.
Am Freitagabend hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) der Beschwerde von den Verbänden Grüne Liga sowie Nabu teilweise stattgegeben. Damit hat sich das Gericht gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt/Oder, welches vorgängig das Fällen der Bäume genehmigt hat, gewandt. Das OVG hat die Maßnahmen der Rodungen mit dem Hinweis, dass dort Zauneidechsen überwintern und diese die Rodung voraussichtlich nicht überleben würden, "in den Randbereichen der zur Abholzung vorgesehenen Flächen" untersagt.
Wichtig für den Wohlstand sowie den Erfolg in der Wirtschaft seien rechtliche Rahmenbedingungen und klare Regelungen, welche sowohl für kleine als auch für große Unternehmungen gelten müssen, jedoch sei mit eines der größten Probleme bezüglich der Wirtschaft in Deutschland die fehlende Zuverlässigkeit von Regeln sowie die überbordende Bürokratie, sagte der Präsident des DIW dazu.
Redaktion ad-hoc-news.de, Ever True Smile
