Kritik an Intel-Subventionen. Wichtiger Schritt: Die geplante ...

Deutschland will unabhängiger von globalen Lieferketten werden.

Schwerin: Badenschier verteidigt Rathaus gegen AfD-Mann ...

In Schwerin hat die AfD es verpasst, erstmals den Chefsessel im Rathaus einer deutschen Landeshauptstadt zu erobern.

Kritik an Pechstein in Uniform - Merz: «Auftritt brillant». ...

Die Olympionikin und Bundespolizei-Beamtin Pechstein sorgt mit einem Auftritt bei einem CDU-Treffen in Uniform für Empörung.

Bund und Länder: Ernst machen mit Planungsbeschleunigung. ...

So heiß wie bei der letzten Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Kanzler geht es diesmal nicht her.

Bundesbildungsministerin sieht Bewegung bei Startchancenprogramm ...

Im Streit mit den Bundesländern über die Verteilung der Mittel für das sogenannte Startchancenprogramm für Brennpunktschulen sieht Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger ...

Sonneberger CDU-Landratskandidat sieht Schuld an AfD-Stärke ...

Der CDU-Landratskandidat im thüringischen Sonneberg, Jürgen Köpper, hat der Ampel-Politik in Berlin, aber auch der Bundes-CDU schwere Vorwürfe gemacht.

Unionsfraktion stellt Bedingungen für kommunale Altschuldenübernahme ...

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat Bedingungen für ihre Zustimmung zu der von der Bundesregierung geplanten Übernahme von Altschulden klammer Kommunen gestellt.

30 Jahre Solingen-Anschlag: Steinmeier sieht Versäumnisse. ...

Zum 30.

Kalenderblatt 2023: 6. Juni

Arbeitsminister Heil vergab Posten an Trauzeugen. Mit dem ...

2018 wurde Carsten Stender Abteilungsleiter im Heil-Ministerium.

Wüst: Verhandlungen über Flüchtlingskosten werden schwierig. ...

Die Sorge der Kommunen bei der Unterbringung geflüchteter Menschen dominiert auch zum Abschluss die Hauptversammlung des Städtetages.

Wüst: Verhandlungen über Flüchtlingskosten werden schwierig. ...

Die Sorge der Kommunen bei der Unterbringung geflüchteter Menschen dominierte auch zum Abschluss die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages.

Kalenderblatt 2023: 30. Mai

Die Rechtslage zum Thema Hanf Cannabis sowie Marihuana ist ...

Hanf als Nutzpflanze in Brandenburg auf dem Vormarsch

Spahn verteidigt Teststrategie – Schnelltests in wenigen ...

Korrupte Maskendeals fordern Politiker zum Rückzug

Die CDU hat für zukünftige öffentlichen IT-Projekten ...

CDU will in öffentlichen IT-Projekten eine Cyber-Sicherheitsquote

Jochen Borchert frühere Bundesagrarminister hat beim Umbau ...

Ehemaliger Agrarminister Jochen Borchert hat bezüglich des Umbaus bei der Tierhaltung zur Eile gemahnt

Peter Altmaier von der CDU verteidigt die Geschwindigkeit ...

Laut dem Wirtschaftsminister liegen mehr als 100.000 Anträge auf Hilfen für November vor

Die Verlängerung des Lockdowns bis ins Frühjahr 2021 wird ...

Laut Peter Altmaier besteht die Möglichkeit eines Lockdowns auch für die ersten Monate im neuen Jahr

Bundeskanzlerin Angela Merkel ruft zu mehr Aufmerksamkeit ...

Die Bundeskanzlerin sagt, dass bei Gewalt gegen Frauen niemals wegschaut werden dürfe

Es gibt Widerstand gegen ein mögliches erneutes Rettungspaket ...

Anton Hofreiter: Hilfe des Staats für TUI an die Öko-Auflagen koppeln

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn rechnet mit einem Impfstoff ...

Gesundheitsminister erwartet Corona-Impfstoff anfangs des Jahres 2021

Andreas Jung Fraktionsvize der Union versicherte die Union ...

Unionsfraktionsvize ist der Meinung, dass der Klimaschutz kein Modethema ist

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek spricht sich dafür ...

Anja Karliczek von der CDU will den schwächeren Schülerinnen und Schülern den Fernunterricht ersparen

Hans-Werner Sinn Ex-Chef des Ifo-Instituts in München kritisiert ...

Hans-Werner Sinn ist der Meinung, Kurzarbeitergeld wäre viel Geld für das Nichtstun

Die Union kann sich mit der Meinung des Finanzministers ...

Scholz` Meinung über Schulden laut Union nicht verantwortlich

Der Vorwurf der Grünen an die Landwirtschaftsministerin ...

Grüne werfen Julia Klöckner vor, sie würde sich beim Umbau der Fleischindustrie verstecken

Ulrich Kelber Datenschutzbeauftragter des Bundes sowie seine ...

Die Datenschutzbehörden zweifeln am Digitalgesetz von Jens Spahn

Mecklenburg-Vorpommern muss Schulen schließen+++RKI: Zahl ...

Paris führt Maskenpflicht im Freien ein

Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst weisen sich ...

Geheimdienst von Deutschland ist bei Wirecard ahnungslos

Schweden erlebt größten Wirtschaftseinbruch seit 40 Jahren+++DFL ...

Leopoldina warnt vor neuen Schulschließungen

Die Union will die Kompetenz der Aufsicht für Datenschutz ...

Union plant die Neuorganisation von der Datenschutzaufsicht

Im Koalitionsausschuss der GroKo am Dienstag (2. Juni 2020) ...

GroKo-Streit über Entschuldung von Kommunen

Bundeswirtschaftsminister Altmaier legt Plan für Corona-Hilfen ...

Bundeswirtschaftsministerium will neuen Corona-Rettungsschirm für Mittelständler auflegen

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber warnt vor ...

Bundesdatenschützer: Corona-App mit falschen Anreizen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert für die Ausbildungsbetriebe ...

DGB verlangt für Ausbildungsbetriebe Corona-Bonus

Die Wirtschaftsminister von Bund und Ländern werden sich ...

Wirtschaftsminister: Beratungen über Situation der Solo-Selbstständigen

Anscheinend plant das Bundeswirtschaftsministerium bei der ...

Wirtschaftministerium gegen vollständigen Schutz von Whistleblowern

Ob die Krise durch Corona bewältigt werden kann ist für ...

Für die Bundesregierung bleibt die Corona-Bewältigung offen

Die Fußball-Profivereine der ersten und zweiten Bundesliga ...

Corona-Folgen: auch Bundesligavereine können Schutzschirm nutzen.

Der NRW-Ministerpräsident lehnt ein Aussetzen der Schuldenbremse ...

Laschet hält an Schuldenbremse fest

CDU-Chef Mohring fordert von der Bundes-CDU einen Sonderweg ...

Thüringens Parteichef wirbt bei der Bundespartei um Verständnis für die Linkspartei.