HZA-HN: Illegal ist unsozial / Arbeitgeber erhält empfindliche ...

Heilbronn - Das Hauptzollamt Heilbronn sah es als erwiesen an dass ein aus dem Kreis Schwäbisch Hall stammender Mann als Arbeitgeber und Inhaber eines Bauunternehmens im ...

HZA-HN: Wegen Vorenthaltens von Sozialversicherungsbeiträgen/Arbeitgeber ...

Heilbronn - Das Amtsgericht Schwäbisch Hall sah es als erwiesen an dass ein aus dem Kreis Schwäbisch Hall stammender Mann als Arbeitgeber und Bauunternehmer im Zeitraum ...

Polens Präsident brüskiert Regierung mit Begnadigungsspruch ...

Nach der Entlassung von zwei ehemaligen Mitgliedern der kürzlich abgelösten Regierung aus dem Gefängnis stehen die Zeichen in Polen weiter auf Streit.

Polens Präsident brüskiert Regierung mit Begnadigungsspruch. ...

Polens Präsident brüskiert Regierung mit Begnadigungsspruch

Verurteilte PiS-Politiker nach zweiter Begnadigung frei. ...

Verurteilte PiS-Politiker nach zweiter Begnadigung frei

Neuer Gesundheitskiosk in Hamburg-Bramfeld eröffnet. Hamburg ...

Neuer Gesundheitskiosk in Hamburg-Bramfeld eröffnet

HZA-OS: Leistungsbetrug lohnt sich nicht für Frau aus dem ...

Osnabrück - Dreißig Tagessätze zu je 30 Euro mithin insgesamt 900 Euro Geldstrafe so lautet das Urteil des Amtsgerichts Nienburg für eine Leistungsbezieherin aufgrund ...

Klage wegen Abschalteinrichtungen in Diesel-Autos erfolgreich ...

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist am Verwaltungsgericht Schleswig erneut mit einer Klage gegen das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Sachen Diesel-Abschalteinrichtungen erfolgreich ...

Klage wegen Abschalteinrichtungen in Diesel-Autos erfolgreich ...

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist am Verwaltungsgericht Schleswig erneut mit einer Klage gegen das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Sachen Diesel-Abschalteinrichtungen erfolgreich ...

Gericht verhandelt über Abschalteinrichtungen in Diesel-Autos ...

Das Verwaltungsgericht in Schleswig hat am Mittwoch mündlich über eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Sachen Diesel-Abschalteinrichtungen ...

Klagen wegen Abschalteinrichtungen in Diesel-Autos werden ...

Das Verwaltungsgericht in Schleswig verhandelt am Mittwoch (9.15 Uhr) mündlich eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Sachen Diesel-Abschalteinrichtungen. ...

HZA-LA: Sozialbetrug aufgedeckt Finanzkontrolle Schwarzarbeit ...

Landshut - Gegen den Inhaber einer Gebäudereinigungsfirma aus dem Landkreis Erding wurde vom Amtsgericht Landshut rechtskräftig eine Geldstrafe in Höhe von insgesamt 120 ...

HZA-OS: Leistungsbetrug lohnt sich nicht für Frau aus dem ...

Osnabrück - Fünfzig Tagessätze zu je 30 Euro mithin insgesamt 1.500 Euro Geldstrafe so lautet das Urteil des Amtsgerichts Vechta für eine Leistungsbezieherin aufgrund ...

PiS-Anhänger demonstrieren gegen die Tusk-Regierung. Der ...

Polens größte Oppositionspartei macht mit einer Demonstration im Zentrum von Warschau mobil.

Klarstellung zu einer privaten Veranstaltung am 25.11.2023 ...

Klarstellung zu einer privaten Veranstaltung am 25.11.2023 in Potsdam

Duda will verurteilte PiS-Politiker erneut begnadigen

Ein zweites Mal? Andrzej Duda will erneut zwei ehemalige PiS-Mitglieder begnadigen, ein Schritt, der die politische Spannung in Polen verstärken könnte.

HZA-OS: Leistungsbezieher aus dem Landkreis Osnabrück erhält ...

Osnabrück - Sechs Monate Haft, so lautet das Urteil des Amtsgerichts Osnabrück für einen Leistungsbezieher aufgrund von Ermittlungen des Hauptzollamts Osnabrück.

Rote Karte in Partie gegen Österreich: Fifa sperrt Sané ...

Bundestrainer Julian Nagelsmann wird während der bevorstehenden EM-Vorbereitung zunächst auf Leroy Sané verzichten müssen.

Amtsgericht Aalen erlässt Strafbefehle gegen zwei Mitarbeiter ...

Abtsgmünd - Im Sommer 2022 hat die Tierrechtsorganisation ANINOVA e.V. (damaliger Vereinsame Deutsches Tierschutzbüro) Bildmaterial aus der größten Kaninchenzuchtanlage ...

PiS will gegen Polens Regierung protestieren. Der Protest ...

Polens größte Oppositionspartei macht mit einer Demonstration mobil.

Polens Präsident kämpft für Freilassung von PiS-Politikern. ...

Polens Präsident kämpft für Freilassung von PiS-Politikern

Rechtskräftig verurteilte PiS-Politiker landen im Gefängnis. ...

Der Präsident bietet zwei PiS-Abgeordneten Schutz in seinem Palast.

Polizei fasst PiS-Politiker nach Flucht in Präsidentenpalast. ...

Polens Präsident Duda bietet zwei rechtskräftig zu Haft verurteilten PiS-Abgeordneten Schutz in seinem Palast.

Polen: Rechtskräftig verurteilte PiS-Politiker festgenommen. ...

Erst waren sie bei einem Empfang beim Präsidenten Duda, dann folgte die Polizeiaktion.

Präsidentenpalast statt Haft: Droht Staatskrise in Polen?. ...

In Polen spitzt sich der Konflikt zwischen dem neuen und dem alten Regierungslager zu.

Tusk wirft Präsident Duda Sabotage vor

«Sie müssen dieses Spektakel beenden»: Polens Regierungschef Tusk wirft Präsident Duda vor die Inhaftierung von zwei PiS-Abgeordneten zu behindern und warnt vor Verfassungssabotage ...

Wodka unerlaubt auf Klassenfahrt: Wer zahlt die Rückfahrt?. ...

Während einer Klassenfahrt kauften sieben Schüler zwei Flaschen Wodka.

Berliner Schnellverfahren gegen Klimaaktivisten zeigen kaum ...

Klimaaktivisten der "Letzten Generation" zügig zu verurteilen, ist größtenteils gescheitert.

Prozess um Einbruch in das Grüne Gewölbe unterbrochen. ...

Kurzer Prozess zum Auftakt: In einem weiteren Verfahren um den spektakulären Einbruch in das Grüne Gewölbe ist schon bald wieder Schluss.

Gerichtsurteil zu reservierte Liegen am Urlaubspool. Ein ...

Viele Urlauber dürften das kennen: Am Pool ist schon längst keine Liege mehr frei, obwohl viele Gäste noch frühstücken oder schlafen.

B29-Jähriger bezahlt Geldstrafe und erspart sich Freiheitsentzug. ...

Bunde - Das Grenzüberschreitende Polizeiteam Bad Nieuweschans hat Mittwochnachmittag den Haftbefehl gegen einen 29-Jährigen vollstreckt.

Den Milliarden auf der Spur - Justiz arbeitet Cum-Ex-Skandal ...

Die Hochphase der illegalen Cum-Ex-Aktiendeals liegt mehr als ein Jahrzehnt zurück doch der Fiskus hat erst einen Teil der entgangenen Steuergeld-Milliarden zurückgeholt. ...

Justiz arbeitet Cum-Ex-Skandal auf. Nur ein Teil davon wurde ...

Er gilt als größter Steuerskandal der Bundesrepublik: Bei Cum-Ex-Geschäften prellten Investoren den Fiskus um mindestens zehn Milliarden Euro.

Staatsanwaltschaft legt Berufung gegen Lehmann-Urteil ein. ...

«Mit der Kettensäge in den Händen werden Helden zu Legenden», meinte ein Staatsanwalt im Prozess gegen Jens Lehmann.

HZA-LÖ: Offenburger Zöllner decken Betrug Wucher und Beihilfe ...

Offenburg - Nach Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Lörrach und der Staatsanwaltschaft Offenburg hat das Amtsgericht Lahr ein Unternehmerehepaar ...

BVerurteilter Straftäter verhaftet / 43-Jähriger muss ...

Weener / BAB 31 - Die Bundespolizei hat Donnerstagnachmittag einen 43-Jährigen festgenommen.

HZA-F: Bandenchef im Sicherheitsgewerbe zu fünf Jahren ...

Frankfurt am Main - Frankfurt am Main- Mit Urteilsspruch des Landgerichtes Frankfurt am Main vom 18.07.2022 wurde ein 34-jähriger Angeklagter aus Frankfurt am Main wegen ...

KORREKTUR/ROUNDUP/Streit um  Süßwarenkartell : Hersteller ...

(Die Meldung vom 19.12.2023, 14.42 Uhr wurde berichtigt.

Gericht: Trump darf bei Vorwahlen in Colorado nicht antreten ...

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump darf laut einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs von Colorado nicht bei den Präsidentschaftsvorwahlen in dem Bundesstaat im ...

Mutter ließ Einjährigen verhungern - Lebenslange Haft. ...

Während die Mutter sich mit ihrem Freund in dessen Wohnung vergnügte, starb ein Stockwerk tiefer der erkrankte einjährige Sohn.

Streit um  Süßwarenkartell : Hersteller müssen Geldbußen ...

Der langwierige Rechtsstreit um ein Kartell von Süßwarenherstellern ist so gut wie beendet.

Streit um «Süßwarenkartell»: Geldbußen für Hersteller. ...

Gut zehn Jahre ist es her, da ging das Bundeskartellamt hart gegen große Teile der deutschen Süßigkeitenbranche vor.

Streit um  Süßwarenkartell : Hersteller müssen Geldbußen ...

Der langwierige Rechtsstreit um ein Kartell von Süßwarenherstellern ist so gut wie beendet.

Dreifache Mutter getötet - Lebenslange Haft für Angeklagten ...

Sie wollte ein selbstbestimmtes Leben leben, und musste dafür sterben: Wegen Mordes an seiner Ehefrau wird in Aachen ein 28-Jähriger zu lebenslanger Haft verurteilt.

HZA-OS: Freiheitsstrafe für Mann aus Cloppenburg; Zoll ...

Osnabrück - Das Amtsgericht Cloppenburg verurteilte einen Leistungsbezieher aus Cloppenburg wegen Betruges zu einer Einzelstrafe von 4 Monaten Haft aufgrund von Ermittlungen ...

HZA-P: Zoll führte Ermittlungen wegen Nichtzahlung des ...

Potsdam - Ein 43-jähriger Bauunternehmer aus dem Landkreis Oberhavel musste sich vor dem Amtsgericht Zehdenick wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt verantworten ...

Verbotene Absprachen im Industriebau - Kartellamt verhängt ...

Wegen verbotener Absprachen bei der Vergabe von Industriebau-Aufträgen hat das Bundeskartellamt Geldbußen gegen 14 Bauunternehmen und 12 verantwortliche Personen verhängt. ...

Verbotene Absprachen im Industriebau: Kartellamt verhängt ...

Wegen verbotener Absprachen bei der Vergabe von Industriebau-Aufträgen hat das Bundeskartellamt Geldbußen gegen 14 Bauunternehmen und zwölf verantwortliche Personen verhängt. ...

Mit gezielten Präventionsmaßnahmen gegen Geldautomatensprenger ...

Korbach - Gemeinsame Pressemitteilung der Sparkasse Waldeck-Frankenberg und der Polizeidirektion Waldeck-Frankenberg

WestLB-Nachfolgegesellschaft Portigon haftet für Cum-Ex-Schulden ...

Ein milliardenschwerer Streit zwischen zwei Nachfolgerinnen der untergegangenen Landesbank WestLB ist entschieden.

19-Jährige in Weser versenkt - Neues Strafmaß verhängt. ...

Die Leiche einer jungen Frau wird 2020 in einem Kanal der Weser gefunden.

82-Jähriger erschießt jungen Nachbarn - Urteil wegen Mordes. ...

Mit mehreren Schüssen tötet ein 82-Jähriger seinen 16-jährigen Nachbarn.

Paar wegen Mordes an Vierjährigem zu Höchststrafe verurteilt. ...

Das Landgericht Hannover stellt eine besondere Schwere der Schuld fest: Ein Paar wird nach dem Tod ihres Kindes zu lebenslanger Haft verurteilt.

Gericht verbietet 'Wunderbraeu' irreführende Werbung

Die Firma Wunderdrinks darf ihr "Wunderbraeu" weder als Münchner Bier noch als klimaneutral bewerben.

Irreführende Filter - Flixtrain vor Gericht gegen Bahn ...

Der Bahn-Wettbewerber Flixtrain ist vor Gericht erfolgreich gegen irreführende Filteroptionen in einer früheren Reiseauskunft der Deutschen Bahn gewesen.

Flixtrain: Erfolgreiche Klage gegen Bahn-Filter. Das Urteil ...

Schneller mit privaten Zugunternehmen? Flixtrain klagte, weil die Bahn Verbindungen durch ihre Filtereinstellungen unterschlug.

Irreführende Filter - Flixtrain vor Gericht gegen Bahn ...

Der Bahn-Wettbewerber Flixtrain ist vor Gericht erfolgreich gegen irreführende Filteroptionen in einer früheren Reiseauskunft der Deutschen Bahn gewesen.

Urteil zu abgetrenntem Kopf vor Gericht von BGH bestätigt. ...

Dieser Anblick erschütterte im Sommer 2022 Passanten in Bonn: Vor einem Gerichtsgebäude hatte ein Mann einen abgetrennten menschlichen Kopf abgelegt.

Bundespolizeidirektion München: Wegen Trunkenheit im Verkehr ...

Bundespolizeidirektion München: Wegen Trunkenheit im Verkehr europaweit gesucht / Verhaftetem Rumänen steht einjähriger Gefängnisaufenthalt bevor

Bundespolizeidirektion München: Bundespolizei verhaftet ...

Bundespolizeidirektion München: Bundespolizei verhaftet verurteilten Zuhälter / Wegen mehrjähriger Haftstrafe europaweit gesucht

Lebenslange Haft nach Tiefgaragenmord. Jetzt ist der Täter ...

In einer Bochumer Tiefgarage wird ein 58-Jähriger in seinem Auto erschossen.

BPOL NRW: Haft bis Ende Februar 2024 - Bundespolizei stellt ...

BPOL NRW: Haft bis Ende Februar 2024 - Bundespolizei stellt Messer und Drogen sicher

Mehrjährige Haftstrafen im Terrorprozess gegen «Gruppe ...

Mit Anschlägen auf Moscheen wollten sie einen Bürgerkrieg auslösen: Mehrere Mitglieder der rechten Terrorgruppe «Gruppe S.» müssen nun teils jahrelang in Haft.

Mitbewohner ermordet - Urteil gegen Paar rechtskräftig. ...

Den Ex-Freund und Mitbewohner soll die 27-Jährige mit Hilfe ihres aktuellen Freunds misshandelt und getötet haben.

Verfahren um Betriebsratswahl bei Porsche zieht sich

Der juristische Streit um die Betriebsratswahl beim Autobauer Porsche am Standort Zuffenhausen dauert an.

Jüngste Tochter getötet – Mann muss in psychiatrische ...

Im Wahn tötet ein Vater am Ostermontag seine siebenjährige Tochter mit einem Messer.

HZA-OS: Firmeninhaber aus dem Raum Vechta zu einer Freiheitsstrafe ...

Osnabrück - Das Amtsgericht Vechta verurteilte einen Firmeninhaber aus der Sicherheitsbranche wegen des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt in 38 Fällen zu ...

Betriebsratswahl bei Porsche erneut vor Gericht

Der juristische Streit um die Betriebsratswahl beim Autobauer Porsche DE000PAG9113 am Standort Zuffenhausen beschäftigt Dienstag (10.30 Uhr) das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg. ...

Betriebsratswahl bei Porsche erneut vor Gericht

Der juristische Streit um die Betriebsratswahl beim Autobauer Porsche am Standort Zuffenhausen beschäftigt Dienstag (10.30 Uhr) das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg. ...

Tote in der Weser - Angeklagte schweigen bei Prozessauftakt. ...

Sie wurden bereits wegen anderer Delikte bestraft.

HZA-OS: Leistungsbetrug lohnt sich nicht für Mann aus dem ...

Osnabrück - Dreißig Tagessätze zu je 40 Euro mithin insgesamt 1.200 Euro Geldstrafe so lautet das Urteil des Amtsgerichts Stolzenau für einen Leistungsbezieher aufgrund ...

BPOL NRW: Festnahme durch Bundespolizei wegen Betäubungsmittelverbrechens ...

Aachen - Herzogenrath - Traunstein - Die Bundespolizei hat am Samstagmorgen in Herzogenrath einen 39-jährigen Mann aus dem Kosovo festgenommen.

HZA-LÖ: Zoll kommt Sozialleistungsbetrügern auf die Spur. ...

Freiburg.Emmendingen - Weil er 1.600 Euro Arbeitslosengeld II vom Jobcenter Emmendingen gleichzeitig aber ein Gehalt von einem Arbeitgeber bezogen hatte verurteilte das Amtsgericht ...

Raserfahrt über Möbelhaus-Parkplatz - Urteil rechtskräftig. ...

Wegen eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens mit Todesfolge ist bereits vergangene Woche ein 55-Jähriger zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden.

Giftstoff-Anschlag geplant: Haft und Sicherungsverwahrung. ...

Elf Monate nach seiner Festnahme in Castrop-Rauxel ist ein Terrorverdächtiger aus dem Iran verurteilt worden.

BPer Haftbefehl gesucht - 45-Jähriger muss für einen Monat ...

Leer (Ostfrl.) - Beamte der Bundespolizei haben Dienstagmittag im Bahnhof Leer einen 45-Jährigen verhaftet.

Schüler mit Legasthenie am Bundesverfassungsgericht erfolgreich ...

In Schulzeugnissen darf laut einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vermerkt werden, wenn Teilleistungen bei der Benotung außer Acht gelassen wurden.

HZA-GI: Schwarzarbeit endet in Freiheitsstrafe Schwarzarbeiterring ...

Gießen - Kassel/Gießen

BPOL NRW: Bundespolizei stellt Verurteilten mit Kampfmesser. ...

BPOL NRW: Bundespolizei stellt Verurteilten mit Kampfmesser

Mehr Black Friday Angebote dank entfallenem Markenschutz. ...

Mehr Black Friday Angebote dank entfallenem Markenschutz

Kalenderblatt 2023: 27. November

22-Jähriger wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt ...

Das Gericht ist überzeugt: Der Mann soll seinen Opa erst betäubt und dann dessen Wohnung angezündet haben.

Tod von Fünfjähriger: Fast neun Jahre Haft für 20-Jährigen. ...

Ein Mädchen verschwindet.

Rassistischer Brandanschlag: Anklage wegen Beihilfe erhoben. ...

Der Brandanschlag liegt mehr als 30 Jahre zurück, doch die Aufarbeitung ist nicht vorbei.

Interesse am Black Friday auf Rekordhoch: 81 Prozent möchten ...

Interesse am Black Friday auf Rekordhoch: 81 Prozent möchten am Black Friday einkaufen

Missbrauch bei Kindertherapie: ZDF-Reportage «Glaubt mir!». ...

Max Leon wird als Siebenjähriger missbraucht - der Täter ist sein Kindertherapeut.

GERRY WEBER International AG: Restrukturierungsplan der ...

Gerry Weber International AG / DE000A255G36

HZA-OS: Freiheitsstrafe für Mann aus der Grafschaft Bentheim; ...

Osnabrück - Vier Monate Haft so lautet das Urteil des Amtsgerichts Nordhorn für einen Leistungsbezieher aus der Grafschaft Bentheim aufgrund von Ermittlungen des Hauptzollamts ...

Kubicki für Deckelung des Migrantenanteils in Stadtteilen ...

FDP-Vize Wolfgang Kubicki will den Anteil von Migranten pro Stadtteil bei 25 Prozent deckeln.

Mehr Sicherheit am Flughafen - Konsequenz nach Geiselnahme. ...

Nach dem unblutigen Ende der Geiselnahme werden Forderungen nach mehr Sicherheit laut.

BGH bestätigt Haft wegen islamistischer Messerattacke in ...

Fast genau vor zwei Jahren griff ein Mann in Bayern vier Reisende in einem ICE mit einem Messer an.

FDP begrüßt Urteil zur Wiederaufnahme von Mordverfahren ...

Die rechtspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Katrin Helling-Plahr, begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wiederaufnahme von Mordverfahren.

Karlsruhe kippt Regelung zu Wiederaufnahme von Strafverfahren ...

Freigesprochene Verdächtige dürfen auch weiterhin nicht auf Basis neuer Beweise für dieselbe Tat erneut angeklagt werden.

Reform zur Wiederaufnahme von Strafverfahren gekippt. Das ...

Darf jemand für dasselbe Verbrechen zweimal angeklagt werden? Gegen Protest hat der Bundestag Regeln dazu gelockert.

Sachsen will Beitragsstabilität beim Rundfunkbeitrag

Sachsens Medienminister Oliver Schenk (CDU) hält einen rechtskräftigen Rundfunkbeitrag bis Ende kommenden Jahres für unrealistisch.

Freispruch nach Tod in Mini-Kita - Tumult im Gerichtssaal. ...

Der Prozess um den Tod eines Kita-Kindes im Ruhrgebiet ist mit Freisprüchen und einem Tumult zu Ende gegangen.

Frühere Kündigungsregel bei Parship teilweise unwirksam. ...

Wer sich bei Parship schnell verliebt, muss oft noch längere Zeit Geld an die Plattform zahlen.

«Osama der Deutsche» wegen Anschlagsabsichten in U-Haft. ...

Als IS-Terrorist saß der 29-Jährige bereits mehrere Jahre in Haft.

«Osama der Deutsche» in Untersuchungshaft - Anschlagsabsichten. ...

Als IS-Terrorist saß der 29-Jährige bereits mehrere Jahre in Haft.

Erneut Welle von Bombendrohungen an Schulen. Was wie ein ...

Es gab erneut Drohungen gegen Schulen, Medienhäuser und andere Einrichtungen in mehreren Bundesländern.