CDU-Spitze: Beschwerde gegen Partei-Verbleib von Maaßen. ...

Das langjährige CDU-Mitglied Hans-Georg Maaßen ist wegen mehrerer umstrittener Äußerungen stark in Kritik geraten.

Jagd im Koalitionsvertrag Hessen: Rückwärtsgewandt und ...

Wiesbaden - Liest man den Entwurf zum Koalitionsvertrag von CDU und SPD in Hessen kann man glauben dass der Abschnitt zur Jagd ungeprüft vom Landesjagdverband geschrieben ...

Einsatzbefehl Mali: NDR begleitete exklusiv norddeutsche ...

Hamburg - Ab Freitag, 15. Dezember, in der ARD Mediathek (Doku-Serie, 4 Folgen)

Dürr: Leitkultur-Begriff im CDU-Grundsatzprogramm zu schwammig ...

Für FDP-Fraktionschef Christian Dürr ist der Begriff "deutsche Leitkultur" im neuen Grundsatzprogramm der CDU "zu schwammig" formuliert.

Merkel tritt aus Konrad-Adenauer-Stiftung aus

Seit dem Ende ihrer Amtszeit kappt Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) immer mehr Verbindungen zur Politik.

DDR-Bürgerrechtlerin Lengsfeld hat CDU verlassen. «Ich ...

Vera Lengsfeld möchte nicht mehr Mitglied in politischen Parteien sein.

Gleichstellung im ländlichen Raum: Fachgespräch zur Vereinbarkeit ...

Berlin/Cloppenburg - "Bundesstiftung Gleichstellung on Tour" macht Halt in Niedersachsen

thyssenkrupp nucera erhält Auszeichnung für den Börsengang ...

thyssenkrupp nucera AG & Co. KGaA / DE000NCA0001

Kalenderblatt 2023: 3. Dezember

hart aber fair / am Montag 20. November 2023 21:00 Uhr live ...

München - Das Thema:

Bundesverband der deutschen Bioethanolwirtschaft verabschiedet ...

Berlin - Der Bundesverband der deutschen Bioethanolwirtschaft (BDBe) hat heute Alois Gerig zu seinem neuen Vorsitzenden gewählt.

Kalenderblatt 2023: 25. November

Christina Baum: Merz forderte Arbeitsverbote für Ungeimpfte ...

Berlin - Die Forderungen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz nach mehr Geldern zur Erforschung des Long-Covid-Syndroms hat die Bundestagsabgeordnete Dr.

Initiative Vereint für die Gastro kämpft für Erhalt von ...

Initiative Vereint für die Gastro kämpft für Erhalt von 7 Prozent Mehrwertsteuer in der Gastronomie / Aufmerksamkeitsstarke Aktion vor dem Brandenburger Tor

CDU-Spitze treibt Ausschlussverfahren gegen Maaßen voran. ...

Wiederholt provoziert er mit höchst umstrittenen Äußerungen.

Großplakate gegen Regierungsversagen. Jeder kann über ...

Berlin - Seit ein paar Tagen ist der Großplakat-Spendenshop der AfD-Brandenburg zur "Asylkrise" im Netz erreichbar.

Kalenderblatt 2023: 11. November

Maaßen nennt Ramelow und Linke linksextrem. Nun teilt er ...

Ex-Bundesverfassungsschutz-Chef und CDU-Mitglied Maaßen steht wegen mehrerer umstrittener Äußerungen auch in der eigenen Partei in der Kritik.

Anwaltverein gegen Priorisierung von Verfahren zu Pro-Palästina-Demos ...

Der Deutsche Anwaltverein kritisiert die Priorisierung von Gerichtsverfahren durch Staatsanwaltschaften im Kontext der propalästinensischen Demonstrationen in Deutschland. ...

CDU-Arbeitnehmerflügel offen für Große Koalition

Der CDU-Arbeitnehmerflügel zeigt sich offen für eine neue Große Koalition mit der SPD.

Die Spitzenkandidaten der Landtagsparteien in Kurzporträts

SPD und Union kritisieren Rekordzins beim Studienkredit ...

Die jüngste Zinserhöhung der bundeseigenen Förderbank KfW für den Studienkredit auf neun Prozent hat heftige Kritik ausgelöst.

Thüringer CDU verteidigt Entwurf für Korrekte-Sprache-Gesetz ...

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag verteidigt das eingebrachte "Korrekte-Sprache-Gesetz" gegen Gendern nach deutlicher Kritik daran aus der Bundespartei.

Barley soll SPD in Europawahl führen. Trotzdem soll für ...

Bei der letzten Europawahl schnitten die Sozialdemokraten so schlecht ab wie nie.

SPD-Spitzenkandidatinnen für Europa- und Landtagswahl publik. ...

Bei der letzten Europawahl schnitten die Sozialdemokraten so schlecht ab wie nie.

AfD will ins Rathaus: Kopf-an-Kopf-Rennen in Nordhausen. ...

Hat in Nordhausen künftig ein AfD-Oberbürgermeister das Sagen? Das entscheiden die Wähler heute.

AfD will ins Rathaus: Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen. ...

Hat in Nordhausen künftig ein AfD-Oberbürgermeister das Sagen? Das entscheiden die Wähler heute.

Erneut Klimaproteste in Berlin - Haftstrafe für Aktivistin. ...

Klimademonstranten sorgen erneut für Behinderungen auf Berlins Straßen - allerdings mit einer veränderten Strategie.

SPD: Umgang der Union mit Faeser nur Wahlkampfgetöse. Die ...

Nancy Faeser muss heute im Innenausschuss und später im Bundestag zur Causa Schönbohm Rede und Antwort stehen.

Heusgen für Reform des UN-Sicherheitsrats. Der frühere ...

Am Montag beginnt in New York die Woche der UN-Generalversammlung.

Nordhausen: AfD-Mann in Stichwahl um Oberbürgermeisteramt. ...

Im Kampf um das Oberbürgermeisteramt in Nordhausen kam ihr Kandidat in die Stichwahl.

Länder wollen an «Deutschland-Pakt» mitwirken. Mehrere ...

Der Kanzler will mit einer Kraftanstrengung das Land auf Vordermann bringen.

Scholz mit Augenklappe: «Sieht schlimmer aus als es ist». ...

Zwei Tage nach seinem Unfall zeigt Kanzler Scholz erstmals seine Verletzungen.

SPD-Fraktionsspitze will Mieterhöhungen stark begrenzen. ...

Bezahlbarer Wohnraum ist knapp - doch in der Frage, was dagegen zu tun ist, scheiden sich die Geister.

NRW-SPD will mit erster Doppelspitze aus der Defensive

Eine Frau und ein Mann sollen ein Tandem bilden: Erstmals will die NRW-SPD mit Doppelschub aus ihrer Talsohle kommen - aber auch schon vor dem Sieg wurde heftig ausgeteilt. ...

Ramelow kritisiert CDU für Umgang mit Maaßen. Nun treffen ...

Rechtsradikale Äußerungen gehören für den ehemaligen Verfassungsschutz-Chef schon quasi zum Markenzeichen.

CDU und FDP gegen pauschale Erhöhung des Rentenalters

Führende Politiker von CDU und FDP haben zurückhaltend auf die Forderung der Wirtschaftsweisen Veronika Grimm reagiert das gesetzliche Renteneintrittsalter weiter zu erhöhen. ...

Ramelow: CDU muss ihr Verhältnis zu Maaßen klären. Nach ...

In Thüringen wird 2024 ein neuer Landtag gewählt.

Clankriminalität in Berlin nimmt zu - Staat hält dagegen. ...

Sie stehlen oder handeln illegal mit Drogen, betreiben aber auch Shisha-Bars oder Autovermietungen.

Haldenwang bekommt für AfD-Äußerungen Rückhalt. Dafür ...

Auch nach einem Unterlassungsantrag der AfD bekräftigte der Verfassungsschutzpräsident seine Kritik an der Partei.

Demokratische Parteien loben Haldenwang für Äußerungen ...

Aus den prodemokratischen Parteien kommt viel Rückhalt für die kritischen Äußerungen des Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenwang zur AfD.

AfD-Programm: Einigkeit zwischen Europas Rechtsparteien?. ...

In der Migrationspolitik herrscht zwischen Europas Rechtsparteien traute Einigkeit.

CDU-Innenpolitiker glaubt nicht an Abschiebung von Clan-Mitgliedern ...

CDU-Innenpolitiker Stefan Heck glaubt nicht dass Bundesinnenministerin Nancy-Faeser (SPD) tatsächlich die bloße Clan-Mitgliedschaft zu einem Straftatbestand und Abschiebegrund ...

AfD-Versammlung: Rechtsnationale Töne dominieren die Reden. ...

Die AfD rüstet sich für den «Kulturkampf»: Die Partei wählt für die Europawahl Spitzenpersonal, das Europa in eine «Festung» verwandeln will.

Weidel will mit Partnern «Festung Europa» bauen. Beim ...

Die AfD bereitet sich auf die Europawahl im nächsten Jahr vor.

Klöckner kritisiert Heuchelei im Kampf gegen die AfD

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag Julia Klöckner (CDU) hat den Ampel-Parteien im Streit über die Abgrenzung der CDU gegenüber der AfD ...

Kann Merz Kanzler?. Die politische Konkurrenz dürfte frohlocken. ...

In der Union hält die Kritik an den Äußerungen von Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz zum Umgang mit der AfD an.

Schlichtung beginnt: Fährt die Bahn nun wieder verlässlich? ...

Heute beginnt die Schlichtung im Tarifkonflikt zwischen Bahn und EVG.

Schlichtung beginnt: Fährt die Bahn jetzt wieder verlässlich? ...

Heute beginnt die Schlichtung im Tarifkonflikt zwischen Bahn und EVG.

Schlichtung bei der Bahn beginnt. Gelöst ist der Tarifkonflikt ...

Vor allem im Frühjahr war die Sorge bei den Bahn-Kunden groß, jederzeit drohte ein neuer Warnstreik auf der Schiene.

CDU-Sozialflügel beklagt mangelnde Repräsentation in Parteiführung ...

Der CDU-Sozialflügel beklagt nach der Beförderung von Carsten Linnemann zum CDU-Generalsekretär "Defizite" im Sozialprofil der Partei.

Linnemann: CDU ist Partei der leisen arbeitenden Mehrheit. ...

CDU-Chef Merz betont, seine Entscheidung für einen neuen Generalsekretär sei eine Personalfrage, kein Signal für einen Kurswechsel.

Klima-Aktivisten drohen womöglich Schadenersatzforderungen. ...

Nach neuen Klebe-Aktionen macht sich unter den Kritikern der Letzten Generation zunehmend Genervtheit breit.

Heusgen kritisiert ausgebliebene Nato-Einladung für die ...

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz Christoph Heusgen hat die Nato dafür kritisiert dass sie bei ihrem Gipfel in Vilnius der Ukraine keine Einladung zu einem Beitritt ...

Redmann warnt vor Schwächung des Profils der CDU im Osten ...

Brandenburgs CDU-Chef Jan Redmann warnt nach dem Wechsel im Amt des Generalsekretärs vor einer Schwächung des Profils seiner Partei in Ostdeutschland.

Nach Maaßen-Entscheidung: CDU-Führung berät über Vorgehen. ...

Wiederholt fällt Ex-Bundesverfassungsschutzchef Maaßen mit umstrittenen Äußerungen auf.

Nach Maaßen-Entscheidung: Mast nimmt Merz in die Pflicht. ...

Wiederholt fällt Ex-Bundesverfassungsschutzchef Maaßen mit umstrittenen Äußerungen auf.

Ausschluss von Maaßen aus CDU abgelehnt. Nun gibt es eine ...

Der frühere Bundesverfassungsschutzchef Maaßen fiel immer wieder mit umstrittenen Äußerungen auf, bis ihn die CDU-Spitze aus der Partei werfen wollte.

Kalenderblatt 2023: 19. Juli

Stuttgart für Ende des Bürgergelds für ukrainische Flüchtlinge ...

Erstmals kommt aus einer Landesregierung die Forderung nach Abschaffung des Bürgergelds für Flüchtlinge aus der Ukraine.

Ampel verzichtet auf Sondersitzung des Bundestags zum GEG ...

Nachdem das Bundesverfassungsgericht den Beschluss des Heizungsgesetzes in dieser Woche verhindert hat verzichtet die Ampelkoalition auf die Einberufung einer Sondersitzung ...

BVerfG: Heizungsgesetz darf in dieser Woche nicht beraten ...

Das Bundesverfassungsgericht hat dem Deutschen Bundestag angeordnet, die zweite und abschließende dritte Lesung des Gebäudeenergiegesetzes zu verschieben.

Schlichtungszeitplan steht: Naht Lösung im Bahn-Tarifstreit?. ...

Im festgefahrenen Bahn-Tarifkonflikt haben sich Konzern und Gewerkschaft auf einen Zeitplan für eine Schlichtung geeinigt.

Bahn: Einigung auf Zeitplan für Tarifschlichtung

Die Schlichtungspläne im Tarifstreit bei der Deutschen Bahn kommen voran: Die Rechtswissenschaftlerin Heide Pfarr und Ex-Innenminister Thomas de Maizière sollen in dem Konflikt ...

FDP-Politiker Schäffler will Heizungsgesetz zustimmen

Der FDP-Haushaltspolitiker Frank Schäffler hat seine Unterstützung für das neu vorgelegte Gebäudeenergiegesetz von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) angekündigt. ...

Sorge vor Rechtsruck bei Start von Spaniens EU-Ratsvorsitz. ...

In Spanien zeichnet sich vor der vorgezogenen Parlamentswahl ein Erfolg der Konservativen ab.

Außenpolitiker Roth sieht Stabilität Frankreichs in Gefahr. ...

Der Tod eines 17-Jährigen bei einer Polizeikontrolle löste in Frankreich eine Welle der Gewalt aus.

Roth fordert konsequentes Vorgehen gegen Krawalle in Frankreich ...

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschuss Michael Roth (SPD) fordert ein konsequentes Vorgehen Frankreichs gegen die Krawalle und warnt vor einem Ausbreiten der Gewalt in ...

Expertenbericht: Muslimfeindlichkeit weit verbreitet. Viele ...

Das Kopftuch und andere Merkmale können bei manchen für Vorbehalte und Feindseligkeit sorgen.

Mann in rechtem Szene-Look verteilt Ballons an Kita. Ein ...

Ein Mann mit in der rechten Szene getragener Kleidung verteilt Luftballons an einer Kita im Landkreis Sonneberg.

Schlägereien im Ruhrgebiet: Pulverfass oder falsche Debatte? ...

Massenschlägereien und ein Marsch auf offener Straße: Konflikte zwischen Syrern und Libanesen im Ruhrgebiet haben für Schlagzeilen gesorgt.

Wüst schließt Kanzlerkandidatur nicht aus. Für CDU-Chef ...

Will er sich aufstellen - oder nicht? NRW-Ministerpräsident Wüst hält sich zu einer möglichen Kanzlerkandidatur bedeckt.

Scholz: Asylkompromiss entlastet Deutschland. Kanzler Scholz ...

EU und Nato kommen demnächst zu wichtigen Treffen zusammen.

Güler will härtere Strafen für Clan-Kriminalität

Serap Güler, Bundestagsabgeordnete und Mitglied im CDU-Bundesvorstand, hat sich für härtere Formen der Bestrafung von Clan-Kriminalität ausgesprochen.

Scholz fordert mehr Druck Chinas auf Russland. Mit diesem ...

Die Zusammenarbeit mit Deutschland ausbauen, statt über schwierige Themen zu streiten.

Rainer Wendt gibt CDU Mitschuld an Pechstein-Debatte

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt hat der CDU eine Mitschuld an der Diskussion über den Redebeitrag von Bundespolizistin und Olympiasiegerin ...

Kalenderblatt 2023: 30. Juni

Kalenderblatt 2023: 29. Juni

Pechstein nach Rede in Uniform: Kein ausdrückliches Verbot. ...

Eine Olympionikin und Bundespolizistin sorgt mit einem uniformierten Auftritt bei einer CDU-Veranstaltung für Entrüstung.

Jahrestag des DDR-Volksaufstands: Bundestag für Denkmal. ...

Jahrestag des DDR-Volksaufstands: Bundestag für Denkmal

Sonneberger CDU-Landratskandidat sieht Schuld an AfD-Stärke ...

Der CDU-Landratskandidat im thüringischen Sonneberg, Jürgen Köpper, hat der Ampel-Politik in Berlin, aber auch der Bundes-CDU schwere Vorwürfe gemacht.

Scholz nach Asyl-Äußerung in der Kritik. Er selbst stuft ...

Der Kanzler äußert sich auf dem Kirchentag zum Thema Asyl.

Thüringer CDU-Bürgermeister will auch mit AfD reden. Er ...

«Nicht alle in dieser Partei sind Faschisten», sagt Michael Brychcy.

Kritik an CDU-Politikerin Prien wegen Äußerung über Touré. ...

Karin Prien steht wegen einer Aussage zu ihrer grünen Kabinettskollegin in der Kritik.

CDU-Politikerin Prien in Kritik wegen Äußerung über Touré. ...

Karin Prien steht wegen einer Aussage zu ihrer grünen Amtskollegin in der Kritik.

Roth fordert konkrete Schritte in EU-Beitrittsprozessen

Vor dem Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) mit 50 Staats- und Regierungschefs an diesem Donnerstag in Moldau warnt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses ...

Commerzbank: Jens Weidmann ist neuer Aufsichtsratschef. ...

Höchster Jahresgewinn seit 2007, erste Dividende nach drei Nullrunden: Es gibt wieder gute Nachrichten für Aktionärinnen und Aktionäre der Commerzbank.

Lina E.-Prozess: Haftstrafen für Gewalttäter und Proteste. ...

Harte Strafen und lauter Protest: Lina E.

Markus Lewe als Städtetagspräsident wiedergewählt

Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe (CDU) ist als Präsident des Deutschen Städtetages wiedergewählt worden.

«Wirtschaftsweise»: Heizungsgesetz braucht Bürger-Akzeptanz. ...

Wegen grundsätzlicher Bedenken hat die FDP verhindert, dass der vom Kabinett bereits beschlossene Gesetzentwurf in dieser Woche im Bundestag behandelt wird.

Kalenderblatt 2023: 30. Mai

Eberhard Gienger Olympiateilnehmer und heute CDU-Bundestagsabgeordneter ...

Sportpolitiker weisen auf die katastrophalen Folgen einer erneuten Absage der Olympischen Spiele hin

CDU schlägt zur Behebung des Fachkräftemangels an Kitas ...

Erzieherberuf soll attraktiver werden

Aufgrund der rapide steigenden Infektionszahlen in Deutschland ...

Bundeswirtschaftsministerium plant eine zeitliche Entgrenzung der Corona-Hilfsmaßnahmen

Fritz Klein der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung ...

Antisemitismusbeauftragter: Ärzte wissen nicht genug über die Nazizeit

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Gesundheitsexperte Karl ...

Lauterbach kritisiert den Missbrauch der Wissenschaft durch die Politik

Einem Bericht zufolge soll Eva Högl die stellvertretende ...

Eva Högl soll angeblich die neue Wehrbeauftragte werden

Thomas Strobl stellvertretender Vorsitzender der CDU warnt ...

Strobl hält die Wahl von Ramelow mit Stimmen der CDU für undenkbar

Linkenpolitiker fordert CDU zu fairem Umgang mit DDR-Vergangenheit ...

Linkenpolitiker fordert CDU zu fairem Umgang mit DDR-Vergangenheit auf

Wolfgang Schäuble fordert eine wehrhafte Demokratie

Angesichts der politischen Morde in Hanau besteht der Bundestagspräsident auf einer rückhaltlosen rechtsstaatliche Aufarbeitung der Ereignisse.