Hofreiter sieht eigene Bewegungsfreiheit zunehmend eingeschränkt ...

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter sieht seine persönliche Bewegungsfreiheit durch die wachsende Aggressivität in Teilen ...

Brandenburgs CDU zieht mit Absage an Grüne in Landtagswahlkampf ...

Der CDU-Vorsitzende und Landtagsfraktionschef in Brandenburg, Jan Redmann, zieht mit einer klaren Absage an die Grünen in den Landtagswahlkampf.

Ramelow kritisiert Gleichsetzung von Linke und AfD. Linke-Ministerpräsident ...

Keine Zusammenarbeit mit Linke und AfD - darauf hat sich auch Thüringens CDU-Chef Mario Voigt festgelegt.

BSW will Thüringer Landesverband am 15. März gründen. ...

Die neu gegründete Partei Bündnis Sahra Wagenknecht will in Thüringen zur Landtagswahl antreten.

Bischof Bätzing will Konflikt mit Rom ausräumen. Doch ...

Rechtsextremismus und Krieg - die Bischöfe hatten gewichtige gesellschaftliche Probleme zu erörtern.

Kretschmer hält Ampel-Politiker auf Anti-AfD-Demos für ...

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) stört es, wenn Regierungspolitiker der Ampel an Demonstrationen gegen Rechtsextremismus teilnehmen.

Sächsische SPD-Spitzenkandidatin kritisiert Ampel-Streitigkeiten ...

Petra Köpping, Spitzenkandidatin der SPD in Sachsen, kritisiert die fortdauernden "Streitigkeiten der Ampel".

Verfassungsdebatte in Thüringen: Maier kritisiert Ramelow ...

Im Streit um eine Änderung der Thüringer Verfassung noch vor der Landtagswahl am 1.

Thüringer Linke lehnt Verfassungsänderung vor Landtagswahl ...

Der Thüringer Linken-Chef Christian Schaft hat sich gegen eine Verfassungsänderung vor der Landtagswahl am 1.

Verfassungsrechtlerin für Verfassungsänderung in Thüringen ...

Die Düsseldorfer Verfassungsrechtlerin Sophie Schönberger hat für eine Verfassungsänderung in Thüringen noch vor der Landtagswahl plädiert.

Thüringer SPD für Verfassungsänderung zur Ministerpräsidentenwahl ...

Knapp sieben Monate vor der Landtagswahl in Thüringen spricht sich die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag für eine Anpassung von Artikel 70 zur Ministerpräsidentenwahl ...

Ministerpräsidenten wollen Messengerdienste strenger regulieren ...

Ministerpräsidenten und Landesvorsitzende von CDU und CSU fordern strengere Regeln für Messengerdienste.

Warum die AfD in Thüringen mit mehr Macht rechnen kann. ...

In Thüringen, Sachsen und Brandenburg werden im Herbst Landtage gewählt.

Verteidigungsminister Pistorius hat geheiratet. Nun hat ...

Als Verteidigungsminister ist Boris Pistorius in kurzer Zeit zum beliebtesten Politiker Deutschlands geworden.

Thüringen: SPD drängt auf Änderung der Ministerpräsidenten-Wahl ...

Der Thüringer SPD-Chef und Innenminister Georg Maier dringt auf eine schnelle Änderung der Landesverfassung im Freistaat.

Maaßen: Werteunion ist offen für AfD-Initiativen. Von ...

Für die CDU ist eine Zusammenarbeit mit der AfD tabu, für die Werteunion nicht ganz.

Gegenwind von der Straße: AfD verliert Landratswahl. Grund ...

Haben die Proteste gegen die AfD zur Niederlage der Partei in einem ländlichen Thüringer Kreis beigetragen? Experten sehen zumindest Anzeichen dafür.

Gegenwind von der Straße: AfD verliert Landratswahl. ...

Haben die Proteste gegen die AfD zur Niederlage der Partei in einem ländlichen Thüringer Kreis beigetragen? Experten sehen zumindest Anzeichen dafür.

AfD-Kandidat verpasst Landratsposten in Thüringen. Dennoch ...

Eigentlich ging die AfD mit einem dicken Polster in die Stichwahl um das Landratsamt im Saale-Orla-Kreis.

AfD könnte bundesweit zweiten Landratsposten erringen. ...

Erst Sonneberg, jetzt der Saale-Orla-Kreis? In Thüringen hofft die AfD auf ihren zweiten Coup bei einer Landratswahl.

Sachsen: Umfrage sieht BSW aktuell auf Platz drei. Solche ...

Sarah Wagenknechts neue Partei BSW hat einer Umfrage im Auftrag des MDR zufolge gute Chancen in Sachsen.

AfD hofft auf zweiten Landratsposten. Derweil hofft die ...

Bundesweit demonstrieren Hunderttausende gegen Rechtsextremismus.

Wagenknecht-Partei: Kann sie die AfD im Osten klein halten?. ...

Bei den Wahlen im Ostdeutschland will das neue Bündnis Sahra Wagenknecht entscheidend mitmischen.

Haftbefehl gegen AfD-Politiker Halemba aufgehoben. Der wurde ...

Noch vor der konstituierenden Landtagssitzung im Oktober gab es den ersten Skandal der Legislaturperiode: Ein neu gewählter Abgeordneter der bayerischen AfD wurde mit Haftbefehl ...

Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu. Das ...

Schon seit Jahren bekommt die NPD - heute «Die Heimat» - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung.

Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu

Weil die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich ist hat das Bundesverfassungsgericht die in Die Heimat umbenannte Partei für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ...

Aufruf der Ökonomen: «Farbe bekennen gegen rechts». DIW-Chef ...

Zehntausende Menschen demonstrieren gegen den Rechtsextremismus und die AfD.

ROUNDUP/Bundesverfassungsgericht: NPD kriegt kein Geld ...

Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen.

Karlsruhe: NPD erhält kein Geld mehr vom Staat. Das lag ...

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr.

Karlsruhe: NPD kriegt kein Geld mehr vom Staat. Das lag ...

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr.

Aufruf der Ökonomen: Stärker «Farbe bekennen gegen rechts». ...

Zehntausende Menschen demonstrieren gegen den Rechtsextremismus und die AfD.

Ökonomen: Unternehmen müssen stärker Farbe bekennen gegen rechts ...

Führende Ökonomen rufen die Wirtschaft in Deutschland auf, sich öffentlich stärker gegen den Rechtsextremismus und die AfD zu positionieren.

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?. ...

Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen.

Werteunion-Partei: Forsa-Chef warnt vor Weimarer Verhältnissen ...

Forsa-Chef Manfred Güllner hat angesichts der Gründung der "Werteunion"-Partei vor Zuständen wie in der Weimarer Republik gewarnt.

CDU Sachsen kürt Kretschmer zum Spitzenkandidaten. «Es ...

CDU Sachsen kürt Kretschmer zum Spitzenkandidaten

Konservative SPD-Politiker wollen Themen nicht rechts liegen ...

Ein gutes halbes Jahr vor der Landtagswahl fordern SPD-Politiker in Thüringen eine restriktivere Migrationspolitik und die konsequentere Durchsetzung von Recht und Ordnung ...

Hessens CDU-Ministerpräsident Rhein wiedergewählt. Bei ...

Nach dem CDU-Sieg bei der Hessen-Wahl steht Ministerpräsident Rhein auch künftig an der Spitze der Landesregierung.

Infratest: CDU in Baden-Württemberg mit großem Abstand ...

Die CDU in Baden-Württemberg baut ihren Vorsprung vor den Grünen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann in der Sonntagsfrage des Instituts Infratest weiter aus.

BW-Trend: CDU mit großem Abstand vor Grünen / Dämpfer ...

Stuttgart - Repräsentative Umfrage im Auftrag des Südwestrundfunks (SWR)

Thüringer CDU hält sich Bündnis mit Wagenknecht offen ...

Die CDU in Thüringen erteilt acht Monate vor der Landtagswahl einer möglichen Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) keine Absage.

SPD in Brandenburg nur noch auf Platz drei. Stärkste Kraft ...

Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahlen wären, käme die SPD einer Umfrage zufolge in Brandenburg auf 17 Prozent.

Umfrage: SPD in Brandenburg nur noch auf Platz drei

In Brandenburg liegt die SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke einer Umfrage zufolge mit 17 Prozent nur noch auf Platz drei.

Union sieht Petition für Grundrechte-Entzug bei Björn ...

Die Unionsfraktion im Bundestag steht einer Petition skeptisch gegenüber die den Entzug von Grundrechten für den Vorsitzenden der thüringischen AfD Björn Höcke fordert. ...

Bartsch: Fixierung auf AfD und Höcke ist falsch

Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat Bürger zur Unterzeichnung einer Petition zum Entzug der Grundrechte des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke aufgerufen von ...

AfD-Mann bei Landratswahl vorne - Stichwahl entscheidet. ...

Bekommt nach Sonneberg demnächst der zweite Thüringer Landkreis einen AfD-Landrat? Nach dem ersten Wahlgang im Saale-Orla-Kreis deutet einiges darauf hin.

Kretschmer hofft auf Unterstützung durch Merz und Söder ...

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) rechnet fest mit einer breiten Unterstützung von CDU und CSU in der Auseinandersetzung mit der AfD.

Diskussion um AfD-Verbotsverfahren hält an. Doch manche ...

Vor dem Hintergrund hoher AfD-Umfragewerte wird über ein mögliches Verbotsverfahren diskutiert.

Sachsens Sozialministerin: AfD-Verbotsverfahren prüfen. ...

Vor dem Hintergrund hoher AfD-Umfragewerte wird über ein mögliches Verbotsverfahren diskutiert.

Ramelow: Bedarf an Minderheitsregierung ist gedeckt. Thüringens ...

Umfragen zufolge steht Thüringen nach der Landtagswahl im September erneut eine schwierige Regierungsbildung bevor.

Ostbeauftragter: AfD-Verbot würde große Schäden bringen. ...

SPD-Chefin Esken schließt ein Verbotsverfahren gegen die von Wahl- und Umfrageerfolgen verwöhnte AfD nicht aus.

Städtetag fordert zügige Absenkung des Wahlalters in NRW ...

Der Vorsitzende des Städtetags NRW Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) hat die Landesregierung dazu aufgefordert die versprochene Absenkung des Wahlalters auf 16 ...

SPD Sachsen macht Bundesregierung für Umfragewerte verantwortlich ...

Rund ein halbes Jahr vor der Landtagswahl macht die SPD Sachsen die Ampel-Koalition im Bund für ihre Umfragewerte verantwortlich.

Thüringen: Maier hält an Vorschlag für Verfassungsreform ...

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat die jüngste Kritik von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) an seiner Forderung nach einer Verfassungsreform zur Abwehr ...

Ramelow lehnt Änderung der Landesverfassung vor Wahlen ...

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) lehnt es ab, vor der Landtagswahl am 1.

Ermittlungen nach Vorfall mit Chrupalla eingestellt. Die ...

Was ist vor einer AfD-Wahlkampfkundgebung in Ingolstadt passiert? Bundeschef Chrupalla kam jedenfalls ins Krankenhaus und sprach dann von einem Anschlag.

Stephan Brandner: Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur ...

Berlin - Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Bundestagswahl in Berlin, die im völligen Chaos versunken war, nur teilweise wiederholt werden muss.

Hessen: CDU und SPD haben Koalitionsvertrag unterzeichnet. ...

Hessen: CDU und SPD haben Koalitionsvertrag unterzeichnet

Hessen: CDU und SPD haben Koalitionsvertrag unterzeichnet ...

CDU und SPD in Hessen haben den Koalitionsvertrag für ihr künftiges Regierungsbündnis unterzeichnet.

AfD-Kandidat gewinnt erstmals Oberbürgermeisterwahl. Im ...

Ein Parteibuch hat Tim Lochner nicht.

CDU und SPD beschließen schwarz-roten Koalitionsvertrag. ...

CDU und SPD haben auf Parteitagen den neuen schwarz-roten Koalitionsvertrag für Hessen abgesegnet.

Schwarz-roter Koalitionsvertrag in Hessen ist beschlossen ...

Der schwarz-rote Koalitionsvertrag in Hessen ist besiegelt: Auch die Juniorpartnerin der angestrebten schwarz-roten Koalition billigt das Regierungsprogramm - nicht ohne Bauchschmerzen. ...

Hessen-CDU stimmt für Koalitionsvertrag mit SPD

Die geplante schwarz-rote Regierungskoalition in Hessen rückt näher: Die Landes-CDU spricht sich für den Koalitionsvertrag aus.

CDU und SPD in Hessen einigen sich auf Koalitionsvertrag ...

Mehr Lehrer, mehr Polizistinnen und ein Gender-Verbot: In Hessen rückt die erste unionsgeführte CDU/SPD-Koalition der Landesgeschichte näher.

Gender-Verbot-Streit: Gleichberechtigung oder Kulturkampf?. ...

Wie sieht eine geschlechtergerechte Schreibweise aus? Nun spielt das Thema auch in Koalitionsgesprächen eine Rolle.

Thüringen: CDU und FDP stimmen mit AfD für Windkraft-Hürden ...

CDU und FDP haben am Freitag im Thüringer Landtag erneut gemeinsam mit der AfD einen Gesetzesentwurf verabschiedet.

AfD in Sachsen ist gesichert rechtsextremistisch. Nach Thüringen ...

Prüffall, Verdachtsfall, Beobachtungsfall: Behörden attestieren der AfD eine zunehmende Radikalisierung.

Verian: AfD in Ostdeutschland deutlich vor CDU

Die AfD führt in Ostdeutschland in der Wählergunst derzeit klar vor der CDU.

Hessen: Koalitionsvertrag könnte am 18. Dezember stehen. ...

In Hessen sieht Ministerpräsident Rhein die Koalitionsgespräche zwischen CDU und SPD auf gutem Weg.

Presserat billigt Verdachtsberichterstattung über Aiwanger ...

Der Deutsche Presserat hat Beschwerden zur Verdachtsberichterstattung der Süddeutschen Zeitung über die Flugblatt-Affäre um Hubert Aiwanger als unbegründet zurückgewiesen. ...

ghost.company unterstützt CSU. Gemeinsam mit der CSU hat ...

München/Perchtoldsdorf - Die Werbe- und Digitalagentur ghost.company wird die Wahlkampf-Kampagne der CSU für die im Juni stattfindende Europawahl unterstützen.

DDR-Bürgerrechtlerin Lengsfeld hat CDU verlassen. «Ich ...

Vera Lengsfeld möchte nicht mehr Mitglied in politischen Parteien sein.

Saar-CDU-Chef Toscani fordert Rücktritt der Ampel

Der saarländische CDU-Parteichef Stephan Toscani hat die Bundesregierung zum Rücktritt aufgefordert.

Dreyer will AfD-Wähler zurückgewinnen

Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, will Wähler der AfD wieder für die SPD begeistern.

Aufbruchsstimmung bei CDU im Südwesten: Neuer Landeschef. ...

Nach zwölf Jahren hat die CDU in Baden-Württemberg eine neue Spitze.

Höcke ist Spitzenkandidat der Thüringer AfD. Machtoptionen ...

AfD-Rechtsaußen Björn Höcke ist zum Spitzenkandidat der Thüringer AfD gewählt worden.

Infratest: Rot-Grün ohne Mehrheit in Niedersachsen

Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest kommt die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen derzeit nicht mehr auf eine Mehrheit in der Wählergunst. ...

Ermittlungen gegen Thüringens CDU-Chef Voigt eingestellt. ...

Der Verdacht der Bestechlichkeit hing wie eine dunkle Wolke über der Spitzenkandidatur von Thüringens CDU-Chef Mario Voigt für die Landtagswahl 2024.

Ermittlungen gegen Thüringer CDU-Chef Voigt eingestellt ...

Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat ihre Ermittlungen gegen Thüringens CDU-Landeschef Mario Voigt wegen des Verdachts der Bestechlichkeit eingestellt.

Cem Özdemir und Ehefrau haben sich getrennt. Nun teilen ...

Klöckner, Maas, Guttenberg - zuletzt verkündeten gleich mehrere prominente Politiker ihre Trennungen.

Hessen: CDU und SPD nehmen Koalitionsgespräche in den Blick ...

Am Dienstag soll es losgehen vor Weihnachten soll der Vertrag stehen: In Hessen wollen CDU und SPD ein neues Regierungsbündnis aushandeln - ein Fingerzeig auch für die Bundesebene? ...

Schwarz-Rot statt Schwarz-Grün in Hessen. Bald will das ...

Die Hessen-CDU will nach zehn Jahren Schwarz-Grün ihren Partner wechseln.

Schwarz-Rot statt Schwarz-Grün - Hessens neue politische ...

Die Hessen-CDU will nach zehn Jahren Schwarz-Grün ihren Partner wechseln.

CDU in Hessen will mit SPD Koalitionsverhandlungen führen. ...

Die CDU will in Hessen nach zehn Jahren Schwarz-Grün ihren Regierungspartner wechseln.

Schwarz-Grün in Hessen vor dem Aus - CDU will mit SPD regieren ...

Nach dem Sieg bei der Landtagswahl in Hessen wollen Ministerpräsident Boris Rhein und seine CDU die schwarz-grüne Koalition beenden und stattdessen mit der SPD regieren. ...

CDU in Hessen will mit SPD Koalitionsverhandlungen führen

CDU in Hessen will mit SPD Koalitionserhandlungen führen

Wer wird Koalitionspartner der CDU in Hessen?. Nach der ...

Wer wird Koalitionspartner der CDU in Hessen?

Rhein zu Migration: «Haben die Belastungsgrenze erreicht». ...

Die Debatte um Kontrolle und Begrenzung von Migration wird kontrovers geführt.

Chrupalla-Vorfall: Ermittlungen dauern an. Man wartet vor ...

Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Ingolstadt musste AfD-Chef Tino Chrupalla ins Krankenhaus - ein Angriff? Die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen.

Ermittlungen dauern einen Monat nach Chrupalla-Vorfall an. ...

Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Ingolstadt musste AfD-Chef Tino Chrupalla ins Krankenhaus.

Bayern: Raue Töne und Kampfansagen nach Söder-Wahl. So ...

Bayerns alter Ministerpräsident ist auch der neue Regierungschef.

Bayern: Raue Töne und Kampfansagen nach Söder-Wahl. So ...

Bayerns alter Ministerpräsident ist auch der neue Regierungschef.

Bayerischer Landtag wählt Söder wieder zum Ministerpräsidenten ...

Markus Söder (CSU) bleibt Ministerpräsident von Bayern.

Landtag wählt Söder erneut zum Ministerpräsidenten. Wie ...

Bayerns alter Ministerpräsident ist auch der neue Regierungschef.

Landtag wählt Söder zum bayerischen Ministerpräsidenten. ...

Erneut ist CSU-Chef Markus Söder zum Ministerpräsidenten in Bayern gewählt worden.

Landtag wählt Söder erneut zum bayerischen Ministerpräsidenten

Maier: Abschiebung von Straftätern an allererster Stelle ...

Der Innenminister von Thüringen, Georg Maier (SPD), hat sich für die verstärkte Abschiebung von kriminellen Asylbewerbern ausgesprochen.

Wagenknecht lehnt vorerst Koalition mit CDU und Grünen ...

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht, die im Januar Ihre neue Partei gründen will, schließt zunächst eine Koalition mit CDU und Grünen aus.

Wüst als Chef der NRW-CDU bestätigt - Rede-Duell mit Merz ...

Die Wiederwahl als Chef der NRW-CDU ist für Hendrik Wüst ein Selbstläufer.

CSU und Freie Wähler unterzeichnen Koalitionsvertrag. Der ...

Erst gab es ordentlich Krach - am Ende geben sich Markus Söder und Hubert Aiwanger wieder die Hand.