Einladung: Presse- und Fototermin Grüne Woche 2024 / Ankündigung ...

Berlin - Wann: 17. - 19. Januar 2024

Streit um mögliches Huawei-Verbot im 5G-Netz hält an

In der Ampel-Koalition wächst die Unruhe über die Verzögerungen beim geplanten Verbot von Huawei-Bauteilen im modernsten Mobilfunknetz 5G.

Wählen ab 16 Jahren: Union glaubt nicht an rechtzeitige ...

Der Berliner Senat hat in der vergangenen Woche den Weg für das aktive Wahlrecht ab 16 Jahren geebnet.

maybrit illner im ZDF: Wie teuer wird s fürs Land?. Mainz - Die Ampel hat sich erstmal gerettet – zumindest auf dem Papier hat die Koalition das fehlende Geld gefunden. "Einigung in letzter Sekunde – wie teuer wird ...

maybrit illner im ZDF: Wie teuer wird's fürs Land?

Von Notz sieht massive Versäumnisse bei BND-Eigensicherung ...

Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat zum Prozessauftakt gegen einen BND-Mitarbeiter wegen des Vorwurfs des Landesverrats eine bessere Eigensicherung der Geheimdienste ...

WDH/ROUNDUP: SPD-Parteitag im Zeichen der Haushaltskrise ...

(Im vierten Absatz wurde ein Tippfehler entfernt.)BERLIN - Mit der turnusmäßigen Wahl der Führungsriege beginnt am Freitag in Berlin der erste SPD-Parteitag seit zwei Jahren. ...

SPD-Parteitag im Zeichen der Haushaltskrise

Mit der turnusmäßigen Wahl der Führungsriege beginnt am Freitag in Berlin der erste SPD-Parteitag seit zwei Jahren.

SPD-Parteitag im Zeichen der Haushaltskrise. Die Wiederwahl ...

Zum Auftakt des SPD-Parteitags sind keine Überraschungen zu erwarten.

Deutsche Wirtschaft dringt auf Durchbruch bei Südamerika-Abkommen ...

Die deutsche Wirtschaft fordert einen schnellen Abschluss des Freihandelsabkommens zwischen der südamerikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Mercosur und der EU.

Deutsche Wirtschaft will Durchbruch bei Südamerika-Abkommen. ...

Vor dem Besuch des brasilianischen Präsidenten Lula in Deutschland gibt es große Erwartungen auch auf Seiten der Unternehmen.

Söder und Weber: Europawahl ist Schicksalswahl für Kontinent. ...

CSU-Chef Söder und EVP-Fraktionschef Weber betonen die historische Bedeutung der kommenden Europawahl.

Grüne: Lang und Nouripour als Vorsitzende wiedergewählt. ...

Die Grünen stehen unter Druck, gerade beim Thema Migration.

Auch Nouripour als Grünen-Chef im Amt bestätigt

Nach Grünen-Chefin Ricarda Lang ist auch ihr Co-Vorsitzender Omid Nouripour im Amt bestätigt worden.

Rechtspopulist Nummer 1 - Was ist in den Niederlanden los?. ...

Der Wahlsieg von Geert Wilders dürfte auch in Deutschland Alarmglocken schrillen lassen.

maybrit illner im ZDF: Ampel ohne Geld und Zukunft?. Mainz ...

maybrit illner im ZDF: Ampel ohne Geld und Zukunft?

Lang verlangt stärkeren Ampel-Fokus auf Gerechtigkeitsfragen ...

Grünen-Chefin Ricarda Lang mahnt die Ampel-Regierung, sich stärker um Gerechtigkeitsfragen zu kümmern.

Aufbruchsstimmung bei CDU im Südwesten: Neuer Landeschef. ...

Nach zwölf Jahren hat die CDU in Baden-Württemberg eine neue Spitze.

Bartsch greift Gruppe um Wagenknecht erneut scharf an. Die ...

Auch auf dem Parteitag der Linken steht die Gründung der Konkurrenzpartei von Wagenknecht im Fokus.

Klingbeil kündigt für zweite Regierungshälfte lautere ...

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat vor dem anstehenden Bundesparteitag eine neue Phase für die Sozialdemokraten ausgerufen.

Union und Polizei befürchten verschärfte Sicherheitslage ...

Die Union befürchtet auch vor dem Hintergrund des Israel-Krieges eine Gefahrenlage in der kommenden Silvesternacht: Die Sicherheitslage in Deutschland habe sich seit dem ...

Cybermobbing-Hilfe e.V. stellt neues Schulprogramm WIR gegen ...

Schwerte - Der Cybermobbing-Hilfe e.V. hat ein neues Schulprogramm mit dem Titel "WIR gegen Cybermobbing! Unsere Schule macht mit." ins Leben gerufen.

Heftig genial und 75 Jahre jung - Künstler Bernd Zimmer. ...

Heftig, genial und 75 Jahre jung - Künstler Bernd Zimmer

Grüne in Cottbus verurteilen gemeinsamen CDU/AfD-Antrag. ...

In dem Antrag geht es um eine Begrenzung der Aufnahme von Flüchtlingen - auch ein SPD-Mann hatte ihm zugestimmt.

Wüst als Chef der NRW-CDU bestätigt - Rede-Duell mit Merz ...

Die Wiederwahl als Chef der NRW-CDU ist für Hendrik Wüst ein Selbstläufer.

Bundestag bereitet sich auf Zerfall der Linksfraktion vor ...

Nach der Ankündigung von zehn Bundestagsabgeordneten der Linken um Sahra Wagenknecht ihre Fraktion Anfang 2024 zu verlassen ringt das Parlament um den Umgang mit diesem beispiellosen ...

Steinmeier Hauptredner bei Kundgebung gegen Antisemitismus ...

Spitzenpolitiker vieler Parteien haben zur Teilnahme an der Kundgebung eines breiten Bündnisses gegen Antisemitismus am Sonntag in Berlin aufgerufen - Hauptredner ist Bundespräsident ...

Grünen-Politiker: Ausgaben für Innere Sicherheit zu niedrig. ...

Angesichts der aktuellen Lage fordert die Gewerkschaft der Polizei in einem Brief an den Bundeskanzler ein «Sondervermögen Innere Sicherheit».

Reaktionen auf Brandsätze vor Synagoge in Berlin. Der Staatsschutz ...

Zwei vermummte Unbekannte haben in der Nacht zum Mittwoch Brandsätze in Richtung einer Synagoge geworfen.

Islamisches Zentrum schließen? Druck nach Terror wächst. ...

Seit Jahrzehnten wird das Islamische Zentrum Hamburg vom Verfassungsschutz beobachtet.

Hessen: CDU will am Dienstag Sondierungsgespräche starten ...

Hessens Wahlsieger Boris Rhein verliert keine Zeit: Am Tag nach der Landtagswahl kündigt er für die kommenden Tage erste Gespräche über eine neue Koalition an - nicht ...

Debatte über Leistungseinschränkungen für Asylbewerber ...

Wollen deshalb so viele Flüchtlinge nach Deutschland, weil es hier mehr Geld und Leistungen gibt als anderswo? Darauf konzentriert sich gerade die Migrationsdebatte.

Außenpolitiker wollen Konsequenzen aus Abwahl McCarthys ...

Deutsche Außenpolitiker sehen in der Abwahl Kevin McCarthys als Sprecher des US-Repräsentantenhauses einen Beleg für die zunehmende Macht Donald Trumps in der Republikanischen ...

Grüne fordern von Söder Absage an Koalition mit Freien ...

Grünen-Chefin Ricarda Lang warnt Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) vor einer Fortführung seiner Regierung mit den Freien Wählern.

Ampel offen für Aufstockung der Bundeswehr-Präsenz im ...

Angesichts der Spannungen zwischen Serbien und Kosovo haben sich Vertreter von SPD Grünen und FDP für eine Stärkung der Nato-geführten Friedensmission Kfor angesprochen ...

Finanzierung des Deutschlandtickets führt wieder zu Streit. ...

Das Deutschlandticket ist ein Erfolgsmodell.

EU-Asylreform: Faeser sieht Fortschritte bei Verhandlungen. ...

Kommt es zum Durchbruch in den Verhandlungen um die geplante EU-Asylreform? Faeser zeigt sich vor dem EU-Innenministertreffen optimistisch.

Sondertreffen: Wie geht es mit dem Deutschlandticket weiter?. ...

Das Deutschlandticket für 49 Euro ist ein Erfolgsmodell.

Asyl: Grüne haben weiter Bedenken gegen EU-Krisenverordnung ...

Die Grünen haben weiterhin massive Bedenken gegen die Krisenverordnung als Teil des geplanten neuen europäischen Asylrechts.

Was bringen ausgeweitete Grenzkontrollen?

Kommen sie jetzt oder kommen sie nicht die Kontrollen an der Grenze zu Tschechien und Polen? Selbst in der Ampel-Regierung waren einige Innenpolitiker zuletzt etwas ratlos. ...

Kalenderblatt 2023: 27. September

Kalenderblatt 2023: 21. September

Grünen-Politiker: Bundespolizei-Einsatz zur Seenotrettung. ...

Wenn es auf europäischer Ebene in Sachen Seenotrettung nicht vorangeht müsse Nancy Faeser halt die Bundespolizei losschicken findet der Grünen-Abgeordnete Julian Pahlke. ...

Ampelspitzen rufen zur Kommunikationsoffensive gegen AfD ...

Als Reaktion auf den Umfrageerfolg der AfD rufen führende Vertreter der Ampelparteien das Regierungsbündnis zu einer offensiveren Kommunikation der eigenen Politik auf.

Lang: Grüne finden Lösung im Umgang mit AfD in Gemeinderat. ...

Die Grünen lehnen eine Zusammenarbeit mit der AfD auf allen Ebenen grundsätzlich ab.

Europas Grüne loben von der Leyen

Aus Sicht von Europas Grünen leistet die konservative Präsidentin der Europäischen Kommission in Brüssel, Ursula von der Leyen, sehr gute Arbeit.

Bayreuther Festspiele mit Blitz und Donner eröffnet. Weil ...

Die Bayreuther Festspiele stehen vor neuen Zeiten.

Heftige Kritik an Merz-Äußerungen zur AfD aus eigener ...

Die CDU und die AfD - geht da was zumindest auf kommunaler Ebene? Äußerungen von Parteichef Merz die sich so interpretieren lassen haben einen Sturm der Entrüstung bei ...

CDU: Landeschefs mahnen Bundespartei zu Geschlossenheit. ...

Seit April ist Dennis Thering Landesvorsitzender der Hamburger CDU.

AfD erobert erstes Landratsamt - Präzedenzfall in Thüringen. ...

Die AfD hatte in den vergangenen Wochen dreimal nach einem kommunalen Spitzenamt im Osten gegriffen - im Thüringer Kreis Sonneberg hat es nun geklappt.

Kalenderblatt 2023: 1. Juli

Kritik an Pechstein in Uniform - Merz: «Auftritt brillant». ...

Die Olympionikin und Bundespolizei-Beamtin Pechstein sorgt mit einem Auftritt bei einem CDU-Treffen in Uniform für Empörung.

Merz weist Populismusvorwürfe zurück. Im Raum steht aber ...

Bald zwei Jahre nach der Schlappe bei der Bundestagswahl will sich die CDU neu aufstellen.

Thyssen Krupp will bald «grünen Stahl» produzieren. Zwar ...

In Duisburg will Thyssenkrupp bald klimafreundlichen Stahl produzieren.

Geteilte Reaktionen nach Einigung beim Heizungsgesetz. Während ...

Nach dem Kompromiss der Ampel-Koalition beim Heizungsgesetz fällt das Echo geteilt aus.

MPK wird keinen Plan für schnellere Planungsverfahren beschließen ...

Bund und Länder werden sich auch auf dem für Donnerstag anberaumten Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht auf einen Pakt verständigen ...

Landratswahl: Parteien wollen CDU gegen AfD unterstützen. ...

Fast wäre der AfD-Politiker Robert Sesselmann erster AfD-Landrat in Deutschland geworden.

Geteiltes Echo zur Asyl-Einigung der EU-Mitgliedsstaaten ...

Die Einigung der EU-Innenminister zur Reform des EU-Asylrechts wird von den im Bundestag vertretenen Parteien unterschiedlich bewertet.

Grüne Jugend hält Warnungen vor Klima-RAF für vollkommenen ...

Die Grüne Jugend hält Warnungen vor einer Klima-RAF in Deutschland für "vollkommenen Quatsch".

Brinkhaus fordert schnelle Einigung im Heizungsstreit

Ex-Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) warnt davor, die Auseinandersetzung um die Gebäudeenergiewende zu einem parteipolitischen Schlagabtausch zu nutzen.

Kalenderblatt 2023: 15. Juni

Koalition vor Wochen der Wahrheit im Heizungsstreit. Der ...

Vor allem die FDP fordert Nachbesserungen am Heizungsgesetz.

Bezüglich dem Streit betreffend der Besetzung am Bundesfinanzhof ...

Gerichtspräsident hat vor politischer Einflussnahme gewarnt

Politiker der Grünen sowie die SPD und Wissenschaftler ...

Grüne und SPD wollen den Flächenfraß bremsen

Von den Plänen von Tesla die Werke des Herstellers von ...

Wirtschaftsflügel der Union hat die Tesla-Pläne für eine Batteriefabrik begrüßt

In Berlin und Brüssel hat das lang andauernde Kopf-an-Kopf-Rennen ...

In Berlin und Brüssel wird ein geschwächter US-Wahlsieger befürchtet

Kevin Kühnert der Noch-Bundesvorsitzende der Jusos und ...

Kühnert bemängelt Versäumnisse der Grünen im Klima- und Umweltschutz

Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst weisen sich ...

Geheimdienst von Deutschland ist bei Wirecard ahnungslos

Armin Schuster Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums ...

CDU-Innenexperte fürchtet zu viel Bürokratie bei den Sicherheitsbehörden

Die Grünen sowie die Expertenkommission Forschung und Entwicklung ...

Grüne fordern mehr Hilfe für die forschenden Unternehmungen

Seit die Bundesregierung ihr Konjunkturpaket verkündet ...

Fortgesetzte Kritik der Gewerkschaften an der SPD

Grüne sehen in der Corona-Krise die Notwendigkeit für ...

Grüne in Nordrhein-Westfalen fordern Flexibilität bei Kinderbetreuung

Paul Ziemiak der Generalsekretär der CDU hat sich wegen ...

Digitalisierung: CDU und Grüne wollen wegen Corona-Krise Änderungen am Parteiengesetz vornehmen

Angesichts der Corona-Krise verlangen Verbraucherschützer ...

Forderung von Verbraucherschützern: Leerverkäufe während Corona-Krise verbieten

Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen: CDU eventuell ...

Die CDU Thüringen erwägt bei der Wahl zum Ministerpräsidenten die Aufstellung eines eigenen Kandidaten, falls ein dritter Wahlgang erforderlich wird.

Geht es nach dem Willen namhafter Vertreter des Judentums ...

Jüdische Prominente setzen sich für Grünen-Politiker Beck ein.

Köln - 07 05 Uhr Stefan Liebich Die Linke Obmann Auswärtiger ...

Das Erste, Donnerstag, 22. Oktober 2015, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin.