Hessens Wahlsieger Boris Rhein verliert keine Zeit: Am Tag nach der Landtagswahl kündigt er für die kommenden Tage erste Gespräche über eine neue Koalition an - nicht nur mit dem bisherigen Partner.

Hessen: CDU will am Dienstag Sondierungsgespräche starten

Der hessische Ministerpräsident und Landtagswahlsieger Boris Rhein (CDU) will möglichst schon an diesem Dienstag mit Sondierungsgesprächen über ein künftiges Regierungsbündnis starten. «Wir wollen morgen Nachmittag schon in die Gespräche einsteigen. Die werden dann auch am Mittwoch weiterlaufen», sagte Rhein am Montagabend in Hofheim.

Dieser Zeitplan müsse aber zunächst auch mit den Gesprächspartnern besprochen werden. «Aber wir würden uns schon sehr freuen, wenn wir in dieser Woche schon beginnen könnten, mit den Partnern zu sprechen», sagte Rhein. Er verwies darauf, dass er am Donnerstag und Freitag als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz zeitlich eingespannt sein.

Zunächst werde seine Partei Sondierungsgespräche mit dem bisherigen grünen Koalitionspartner führen, sagte der CDU-Politiker. «Ich glaube, das gehört sich so, dass wenn man so lange zusammengearbeitet hat, man da natürlich auch zuerst zusammenkommt.» Danach werde er die SPD einladen und auch das Gespräch mit der FDP suchen. «Wir werden zunächst einmal über die Themen verhandeln und im Augenblick ist für uns aber auch sehr vorrangig, dass wenn wir in entsprechende Gespräche gehen, so viel CDU wie möglich diesmal am Ende rauskommen muss.»

Die CDU war bei der Wahl am Sonntag in Hessen klar stärkste Kraft geworden. Zweitstärkste Kraft wurde die AfD. Am Montagabend blieb zunächst unklar, ob auch die Grünen bereits am Dienstag startklar für Sondierungsgespräche sind. Beim CDU-Landesausschuss in Hofheim erhielt Rhein formal den Auftrag, mit den Sondierungsgesprächen zu beginnen.

Hessen-SPD beauftragt Faeser mit möglichen Sondierungen

Der Landesvorstand der hessischen SPD beauftragte Nancy Faeser indessen mit der Führung möglicher Sondierungsgespräche mit der CDU. Im Verhandlungsteam sind neben der Landesvorsitzenden ihre drei Stellvertreter sowie SPD-Generalsekretär Christoph Degen und der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph. Das teilte die Partei am Montagabend nach einer Sitzung in Frankfurt mit.

Der Landesvorstand hat demnach formal beschlossen, Sondierungsgespräche mit der hessischen CDU zu führen, falls diese eine entsprechende Einladung ausspricht. Faeser, die auch Bundesinnenministerin ist, habe sich bereit erklärt, weiter «als Landesvorsitzende für uns diese Gespräche zu führen, zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden» und ergänzt durch das Landespräsidium, sagte Degen.

Die SPD sei grundsätzlich bereit, in Sondierungsgespräche mit der CDU zu gehen. «Aber der Ball liegt bei der CDU und wir müssen darauf warten, dass man sich bei uns meldet», sagte Degen.