Merz rudert nach AfD-Äußerung zurück

CDU-Chef Friedrich Merz rudert nach seiner umstrittenen Äußerung zu möglichen Kooperationen mit der AfD auf kommunaler Ebene zurück.

CDU-Beschlüsse zu Umgang mit der AfD. Dabei gehört die ...

Mit seinem Sommer-Interview hat CDU-Chef Friedrich Merz einen Sturm der Empörung in den eigenen Reihen provoziert.

SPD wirft Merz Tabubruch vor

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat CDU-Chef Friedrich Merz nach dessen Aussage Kooperationen mit der AfD auf kommunaler Ebene zu tolerieren einen Tabubruch vorgeworfen. ...

Merz bekommt für AfD-Äußerung Kritik aus eigenen Reihen ...

Vertreter von CDU SPD und Linkspartei haben die Aussage von CDU-Chef Friedrich Merz Kooperationen mit der AfD auf kommunaler Ebene zu tolerieren scharf zurückgewiesen. ...

Heftige Kritik an Merz-Äußerungen zur AfD aus eigener ...

Die CDU und die AfD - geht da was zumindest auf kommunaler Ebene? Äußerungen von Parteichef Merz die sich so interpretieren lassen haben einen Sturm der Entrüstung bei ...

Merz bekräftigt Brandmauer zur AfD

CDU-Chef Friedrich Merz hat eine Kooperation seiner Partei mit der AfD auf Landes- oder Bundesebene erneut ausgeschlossen.

Vier Punkte Abstand zur Union: AfD in Umfrage bei 22 Prozent. ...

Die Unzufriedenheit der Menschen mit der Bundesregierung ist groß.

CDU-Chef Merz lehnt Verbot der AfD ab. Auf Kommunalebene ...

In der Debatte über den Umgang mit der AfD stellt sich der CDU-Vorsitzende gegen den Vorschlag eines Parteikollegen.

Insa-Umfrage: AfD inzwischen knapp hinter Union. Doch in ...

Die Unzufriedenheit der Menschen mit der Bundesregierung ist groß.

Raubtiersuche bei Berlin: Zweifel an der Wildschwein-Theorie. ...

Löwin oder Wildschwein? Eine Tierärztin aus Potsdam bezweifelt die Wildschwein-Einschätzung.

Unions-Wirtschaftsflügel gegen Aufrücken Laumanns in Parteispitze ...

Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) hat sich gegen ein baldiges Aufrücken von CDA-Chef Karl-Josef Laumann in die CDU-Parteispitze gestellt nachdem der bisherige ...

Umfrage: Wagenknecht-Partei käme nur auf zwei Prozent

Eine neu gegründete Partei der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht würde laut einer aktuellen Umfrage nur auf wenig Wählerzuspruch stoßen.

«Es gibt keine Löwin»: Entwarnung am Stadtrand von Berlin. ...

Die vermutete Löwin ist nicht gefunden worden, nur Wildschweine wurden in Kleinmachnow südlich von Berlin entdeckt.

Bundesregierung umgeht Twitter-Beschränkungen mit Handarbeit ...

Um Beschränkungen des Kurznachrichtendienstes Twitter zu umgehen ergreift die Bundesregierung ungewöhnliche Maßnahmen: Die Tweets von Bundeskanzler Olaf Scholz und seinem ...

Kühnert weist Unionsvorschläge als unseriös zurück

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die von führenden Unionspolitikern erhobenen Forderungen nach Mehrwertsteuersenkung für Lebensmittel oder nach steuerfreien Zuverdienstmöglichkeiten ...

CDU-Chef Merz gibt Frei Rückendeckung für Asyl-Vorstoß. ...

Mehr als 200.000 Asylanträge in Deutschland im vergangenen Jahr.

CSU reagiert verhalten auf Asyl-Vorstoß von CDU-Politiker. ...

Mehr als 200.000 Asylanträge in Deutschland.

Merz: Mehr Einsatz für zum Tode verurteilten Deutsch-Iraner. ...

Djamshid Sharmahd soll hingerichtet werden - so urteilte ein iranisches Revolutionsgericht.

Merz fordert mehr Engagement für zum Tode verurteilten ...

Im Fall des im Iran zum Tode verurteilten deutschen Staatsbürgers Jamshid Sharmahd hat CDU-Chef Friedrich Merz die Bundesregierung zu mehr Engagement für seine Freilassung ...

Kripo-Gewerkschaft kritisiert NRW-Regierung wegen Clan-Gewalt ...

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) wirft der nordrhein-westfälischen Landesregierung vor, zu wenig gegen Clan-Kriminalität zu unternehmen.

Insa: Union legt nach Linnemann-Ernennung zu

Die Union legt nach der Ernennung von Carsten Linnemann in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst zu.

Redmann warnt CDU vor Debatte über Zusammenarbeit mit Linkspartei ...

Der Brandenburger CDU-Chef Jan Redmann hat seine Partei vor einer Debatte über eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei gewarnt.

Schlichtung beginnt: Fährt die Bahn nun wieder verlässlich? ...

Heute beginnt die Schlichtung im Tarifkonflikt zwischen Bahn und EVG.

Schlichtung beginnt: Fährt die Bahn jetzt wieder verlässlich? ...

Heute beginnt die Schlichtung im Tarifkonflikt zwischen Bahn und EVG.

Schlichtung bei der Bahn beginnt. Gelöst ist der Tarifkonflikt ...

Vor allem im Frühjahr war die Sorge bei den Bahn-Kunden groß, jederzeit drohte ein neuer Warnstreik auf der Schiene.

Linnemann: CDU ist Partei der leisen arbeitenden Mehrheit. ...

CDU-Chef Merz betont, seine Entscheidung für einen neuen Generalsekretär sei eine Personalfrage, kein Signal für einen Kurswechsel.

CDU: Landeschefs mahnen Bundespartei zu Geschlossenheit. ...

Seit April ist Dennis Thering Landesvorsitzender der Hamburger CDU.

Hamburgs CDU-Chef mahnt Bundespartei zu Geschlossenheit. ...

Seit April ist Dennis Thering Landesvorsitzender der Hamburger CDU.

Rat: Gender-Binnenzeichen nicht Kernbestand der Orthografie. ...

In Schulen, am Arbeitsplatz und in der Politik wird über das Gendern diskutiert.

Kanzler will mehr Polizei in Freibädern

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich für eine größere Polizeipräsenz in Freibädern aus.

Rat für deutsche Rechtschreibung berät über Gendersternchen. ...

In Schulen, am Arbeitsplatz und in der Politik wird über das Gendern diskutiert.

Merz für ungehinderten Bundeswehr-Zugang zu Schulen

Die Bundeswehr «in der Mitte der Gesellschaft»: So stellt sich der CDU-Chef in Zukunft die deutschen Streitkräfte vor - und fordert deshalb die Abschaffung sogenannter ...

Junge Union kritisiert heftige Reaktionen auf Wahl von AfD-Landrat ...

Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, hält die Reaktionen auf die Wahl eines AfD-Landrats im thüringischen Kreis Sonneberg für einen Fehler.

Berlins Regierungschef fordert mehr Sicherheit in Bädern. ...

Gewalt im Freibad sorgt weiter für Diskussionen.

Umfrage: Wagenknecht-Partei wäre in Thüringen stärkste ...

Politisch geht es in Thüringen schon seit Jahren drunter und drüber, die Lage gilt als äußerst kompliziert.

Erhitzte Gemüter im Berliner Freibadstreit. Der Krankenstand ...

Gewalt, Tumulte und renitente Gäste setzen den Beschäftigten der Berliner Schwimmbäder zu.

GdP gegen mehr Polizeipräsenz in Freibädern

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat mit Ablehnung auf Forderungen nach mehr Polizeipräsenz in Freibädern reagiert.

Merz setzt nach Linnemann-Berufung auf intensivere Sacharbeit ...

CDU-Chef Friedrich Merz erhofft sich nach der Berufung von Carsten Linnemann zum neuen Generalsekretär wichtige Weichenstellungen für die Partei einleiten zu können. ...

Redmann warnt vor Schwächung des Profils der CDU im Osten ...

Brandenburgs CDU-Chef Jan Redmann warnt nach dem Wechsel im Amt des Generalsekretärs vor einer Schwächung des Profils seiner Partei in Ostdeutschland.

Nach Maaßen-Entscheidung: CDU-Führung berät über Vorgehen. ...

Wiederholt fällt Ex-Bundesverfassungsschutzchef Maaßen mit umstrittenen Äußerungen auf.

Nach Maaßen-Entscheidung: Mast nimmt Merz in die Pflicht. ...

Wiederholt fällt Ex-Bundesverfassungsschutzchef Maaßen mit umstrittenen Äußerungen auf.

Mittelstandsunion begrüßt Berufung von Linnemann

Die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) und CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hat nach der Entlassung von CDU-Generalsekretär Mario Czaja die ...

Merz wechselt CDU-Generalsekretär aus. Nun hat Parteichef ...

In der CDU galt Generalsekretär Czaja manchen als Fehlbesetzung - zu wenig präsent in der Öffentlichkeit und in den Gliederungen der Partei.

Merz macht Linnemann zum neuen CDU-Generalsekretär

Carsten Linnemann wird neuer CDU-Generalsekretär.

Ausschluss von Maaßen aus CDU abgelehnt. Nun gibt es eine ...

Der frühere Bundesverfassungsschutzchef Maaßen fiel immer wieder mit umstrittenen Äußerungen auf, bis ihn die CDU-Spitze aus der Partei werfen wollte.

Merz wechselt CDU-Generalsekretär aus - Linnemann für Czaja

CDU-Parteiausschluss von Maaßen gescheitert

Das CDU-Parteiausschlussverfahren gegen den früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist vorerst gescheitert.

Rufe nach schnellen Finanzspritzen vor der Klinikreform. ...

Lange wurde gestritten, jetzt ist der Weg für eine Krankenhausreform geebnet.

Ramelow schließt Koalition mit Teilen der CDU nicht aus ...

Der Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow (Linke), schließt eine Koalition mit Teilen der CDU nicht aus.

Bund und Länder finden Linie für Krankenhausreform. Jetzt ...

Es war ein mühsames Ringen um viele komplizierte Punkte für eine Krankenhausreform.

Insa-Umfrage: Union baut Vorsprung leicht aus - FDP etwas ...

Die Union kann ihren Vorsprung in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst leicht ausbauen.

Frauen-Union ruft Ampel zur Streichung der Steuerklasse ...

Die Frauen-Union der CDU hat den Vorstoß von SPD-Chef Lars Klingbeil nach einer Abschaffung des Ehegattensplittings zurückgewiesen und stattdessen eine Streichung der Steuerklasse ...

Merz wirft Grünen Beschädigung der Demokratie vor

CDU-Chef Friedrich Merz wirft den Grünen vor, durch respektlosen Umgang mit dem Parlament die Demokratie zu beschädigen.

Klingbeil zweifelt an Brandmauer der Union zur AfD

SPD-Chef Lars Klingbeil hat Zweifel an der von der Union versprochenen "Brandmauer" zur AfD geäußert.

Ampel verliert weiter an Zustimmung. Das Gezerre bleibt ...

Ein harmonisches Miteinander sieht anders aus: Wochenlang hat die Ampel über zahlreiche Themen gestritten.

Weber will Kampf gegen AfD ins Zentrum des Europawahlkampfs ...

Der EVP-Vorsitzende Manfred Weber (CSU) will den Kampf gegen die AfD ins Zentrum des Europawahlkampfs stellen und schließt jegliche Zusammenarbeit mit der Partei am rechten ...

Junge Union gegen Zusammenarbeit mit Linkspartei

Der Vorsitzende der Jungen Union Johannes Winkel hat den Vorstoß des CDU-Vorstandsmitglieds Mike Mohring für mögliche Gespräche seiner Partei mit der Linken nach der Landtagswahl ...

NRW-FDP bezweifelt Kanzlertauglichkeit von Wüst

Der Chef der NRW-FDP, Henning Höne, äußert Zweifel an der Kanzlertauglichkeit von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU).

Merz erwartet Änderungen am Heizungsgesetz

CDU-Chef Friedrich Merz geht nach eigenen Worten davon aus, dass die Regierungskoalition das sogenannte Heizungsgesetz noch einmal ändern wird.

SPD erwartet keine Änderungen mehr am Heizungsgesetz

SPD-Chef Lars Klingbeil hat klargestellt, dass die verlängerte parlamentarische Beratung über das Gebäudeenergiegesetz nicht zu inhaltlichen Änderungen führen soll.

Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz. Die Opposition ...

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag.

Nach Heizungsgesetz-Stopp: Wie geht es weiter?. Nun hat ...

Um das Heizungsgesetz hat es ein Hin und Her gegeben in der Koalition.

Kretschmer: Merz sollte Kanzlerkandidat der Union werden. ...

Der sächsische Ministerpräsident stärkt Friedrich Merz den Rücken: Michael Kretschmer spricht sich für den CDU-Chef als Spitzenkandidat der Union aus.

Breite Rückendeckung für BND-Präsident Kahl. Im Gegenteil. ...

Hat der Bundesnachrichtendienst zu spät über den bewaffneten Aufstand in Russland informiert? Nach einem Auftritt des BND-Präsidenten im Auswärtigen Ausschuss ist von ...

Aufspaltung der Bahn - Was spricht dafür was dagegen?. ...

Immer wieder werden Rufe nach einer Neustrukturierung der Bahn laut.

Insa: AfD in Brandenburg klar stärkste Kraft

Etwas mehr als ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl in Brandenburg sieht das Meinungsforschungsinstitut Insa die AfD klar als stärkste Kraft.

Umfrage: Mehrheit gegen Koalitionen mit der AfD

Die AfD ist trotz wachsender Zustimmung in Umfragen für die Mehrheit der Deutschen keine "normale Partei".

Insa: AfD nur noch 4,5 Prozentpunkte hinter Union

Die AfD kann in der Wählergunst weiter zulegen und verringert den Abstand auf die Union.

Sorge vor Rechtsruck bei Start von Spaniens EU-Ratsvorsitz. ...

In Spanien zeichnet sich vor der vorgezogenen Parlamentswahl ein Erfolg der Konservativen ab.

Kretschmer zu AfD-Hoch: Es «gerät etwas ins Rutschen». ...

Erneut hat die AfD im Osten Deutschlands eine Wahl gewonnen.

Klingbeil für mehr Bürgernähe gegen Umfragehoch der AfD ...

Es gehe um gute Politik, den politischen Stil und den direkten Kontakt zu den Menschen: SPD-Chef Lars Klingbeil setzt auf Bürgernähe gegen das Umfragehoch der AfD.

Kretschmer fordert neuen Umgang zwischen Regierung und Opposition ...

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat alarmiert auf den Höhenflug der AfD reagiert und einen neuen Umgang zwischen Regierung und Opposition gefordert.

Junge Union gegen alberne Abgrenzungsdebatten

Der Chef der Jungen Union Johannes Winkel hat seine Partei aufgefordert sich auf Inhalte zu konzentrieren statt auf die Frage welche Partei der Hauptgegner der CDU ist. ...

CDU-Vize Jung auf Distanz zu Merz: «AfD ist Hauptgegner». ...

Der stellvertretende CDU-Chef Jung widerspricht Merz.

Umfrage: Drittel der Unionsanhänger gegen Brandmauer zur ...

Fast ein Drittel der Unionsanhänger ist dagegen, Koalitionen mit der AfD kategorisch auszuschließen.

Söder und Wüst in Union mit aussichtsreichster Kanzlerchance. ...

Wer soll es werden? Die Unionskanzlerkandidatur ist weiter offen.

Özdemir sichert Bauern Verlässlichkeit zu

Beim Bauerntag stellt sich die Politik demonstrativ vor die Landwirte die mit Klimawandel höheren Anforderungen an das Tierwohl und veränderten Ernährungsgewohnheiten klar ...

Bahn schlägt EVG Schlichtung im Tarifstreit vor

Bringen externe Vermittler die Lösung im Bahn-Tarifstreit? Der Konzern schlägt im festgefahrenen Tarifkonflikt eine Schlichtung vor - kurz bevor die Gewerkschaft über weitere ...

Bahn schlägt EVG Schlichtung im Tarifstreit vor

Bringen externe Vermittler die Lösung im Bahn-Tarifstreit? Der Konzern schlägt im festgefahrenen Tarifkonflikt eine Schlichtung vor - kurz bevor die Gewerkschaft über weitere ...

Merz sieht Schuld für AfD-Hoch in Flüchtlingspolitik der ...

CDU-Chef Friedrich Merz macht die Flüchtlingspolitik der Ampel für die hohen Umfragewerte der AfD verantwortlich.

Nach Erklärung zum «Hauptgegner»: Grüne kritisieren ...

Nach dem Wahlerfolg der AfD im thüringischen Kreis Sonneberg spricht CDU-Chef Merz von den Grünen als «Hauptgegner» in der Bundesregierung.

Grüne kritisieren Merz für Hauptgegner-Aussage

Die Politische Bundesgeschäftsführerin der Grünen Emily Büning hat CDU-Chef Friedrich Merz schlechten Stil im Umgang mit den Grünen als Koalitionspartner der CDU in den ...

Unionsfraktionen gegen Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Für ...

Für ARD, ZDF und Deutschlandradio zahlen Bürgerinnen und Bürger derzeit 18,36 Euro pro Monat.

Röttgen warnt CDU vor Kulturkampf

Der CDU-Politiker Norbert Röttgen hat seine Partei davor gewarnt, einen "Kulturkampf" gegen vermeintlich fortschrittliche Gesellschaftspolitik zu entfesseln.

Ringen mit dem AfD-Erfolg: Merz für klare Kante gegen Grüne. ...

Nach dem AfD-Wahlsieg im thüringischen Sonneberg diskutieren andere Parteien über die richtigen Konsequenzen.

Faeser fürchtet Folgen für deutsche Wirtschaft nach AfD-Wahlsieg ...

Nach dem Sieg des AfD-Kandidaten bei der Landratswahl im südthüringischen Kreis Sonneberg hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor negativen Folgen für den Wirtschaftsstandort ...

CDU-Chef Merz will Auseinandersetzung mit Grünen verstärken. ...

Der CDU-Chef sucht weiter die Auseinandersetzung mit den Grünen.

AfD-Sieg in Sonneberg - und nun?. Für Höcke nur ein Anfang. ...

Ein Beben hatte Thüringens AfD-Chef Björn Höcke angekündigt, nun ist es passiert: Mit Robert Sesselmann ist der erste AfD-Landrat Deutschlands gewählt worden.

Insa: AfD in Wählergunst erstmals vor SPD

Die AfD gewinnt in der Wählergunst weiter hinzu und liegt mittlerweile vor der SPD von Bundeskanzler Olaf Scholz.

Experte: Wahlen im Osten könnten «Triumphzug» der AfD ...

Ein AfD-Politiker gewinnt in Thüringen eine Landratswahl - ausgerechnet in einem Bundesland, wo die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde.

Kalenderblatt 2023: 4. Juli

AfD erobert erstes Landratsamt - Präzedenzfall in Thüringen. ...

Die AfD hatte in den vergangenen Wochen dreimal nach einem kommunalen Spitzenamt im Osten gegriffen - im Thüringer Kreis Sonneberg hat es nun geklappt.

AfD stellt ihren ersten Landrat in Deutschland. Eine Premiere ...

Der Thüringer Kreis Sonneberg an der Grenze zu Bayern wird künftig von einem Landrat mit AfD-Parteibuch regiert.

Biograf hält Wüst für wandlungsfähiger als Merz

In der langsam an Fahrt aufnehmenden Debatte über den nächsten Kanzlerkandidaten der Union zeichnet sich NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) nach Ansicht seines Biografen ...

AfD spekuliert auf Wahlerfolg in Thüringen - Erster Landrat?. ...

Hat im Thüringer Kreis Sonneberg künftig ein AfD-Landrat das Sagen? Das entscheiden die Wähler heute.

AfD mit Chance auf ihren ersten Landrat in Deutschland. ...

In einer Stichwahl wird am Sonntag entschieden, ob die AfD ihren ersten Landrat ins Amt bringt.

Dobrindt warnt vor verfrühter Kanzlerkandidaturdebatte. ...

Die Union soll sich noch nicht mit Personalfragen beschäftigen, fordert CSU-Landesgruppenchef Dobrindt.

Wüst schließt Kanzlerkandidatur nicht aus. Für CDU-Chef ...

Will er sich aufstellen - oder nicht? NRW-Ministerpräsident Wüst hält sich zu einer möglichen Kanzlerkandidatur bedeckt.

Berlins CDU-Chef rät Merz zu mehr Gelassenheit

Berlins CDU-Chef und Regierender Bürgermeister Kai Wegner rät seinem Bundesvorsitzenden, Friedrich Merz, zu mehr Gelassenheit mit innerparteilicher Kritik.

AfD liegt im «Deutschlandtrend» bei 19 Prozent. Der Parteichef ...

Der AfD-Höhenflug geht weiter: Im ARD-«Deutschlandtrend» erreicht die Partei ihren dort bisher höchsten Wert und liegt dabei vor der SPD.