Trump wegen Dokumentenaffäre offenbar erneut angeklagt. ...

Der Fund streng geheimer Unterlagen in Trumps Anwesen war ein politischer Skandal - über den Stand der Ermittlungen konnte nur spekuliert werden.

Trump wegen Dokumentenaffäre erneut angeklagt. Nun kommt ...

Der Fund streng geheimer Unterlagen in Trumps Anwesen war ein politischer Skandal - über den Stand der Ermittlungen konnte nur spekuliert werden.

Gegner der Wahlrechtsreform bereiten Gang nach Karlsruhe ...

Der Bundespräsident hat das Gesetz zu der umstrittenen Reform des Wahlrechts unterzeichnet.

Habeck rechnet weiter mit Heizungsgesetz vor der Sommerpause. ...

Der Gesetzentwurf ist umstritten.

Lobbyregister des Bundestags soll verschärft werden. Die ...

Schon bei Einführung des Lobbyregisters war klar: Da ist noch Luft nach oben.

EU-Kommission leitet Verfahren gegen Polen ein. Besonders ...

Vor der Parlamentswahl in Polen gibt es Zweifel am demokratischen Prozess in dem osteuropäischen Land.

Opposition moniert: «Ampel ist eine Stillstandskoalition». ...

Auslöser der Vorwürfe ist wohl die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz.

China warnt USA vor Einmischung in Taiwan-Konflikt. Zwischen ...

Die Beziehungen zwischen den USA und China sind auf einem Tiefpunkt.

Heizungsgesetz könnte gestaffelt nach Baujahr gelten

Besitzer älterer Immobilien könnten bei der Umsetzung des umstrittenen Gebäude-Energie-Gesetzes (GEG) mehr Zeit bekommen.

Ampel-Koalition ringt ums Heizungsgesetz. SPD und Grüne ...

Kommt das Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause? Das hatten die Koalitionsspitzen vereinbart.

«Menstruationsurlaub» in Spanien in Kraft getreten

Frauen in Spanien können bei attestierten Regelbeschwerden der Arbeit fern bleiben.

Studie: App-Store von Apple ermöglichte Billionen-Umsatz ...

Ein neuer Rekord: Der App-Store von Apple erzielte einer Studie zufolge im vergangenen Jahr zum ersten Mal Umsätze im Billionen-Bereich.

Studie: App-Store von Apple ermöglichte Billionen-Umsatz ...

Ein neuer Rekord: Der App-Store von Apple erzielte einer Studie zufolge im vergangenen Jahr zum ersten Mal Umsätze im Billionen-Bereich.

SPD erwartet Bundestagsbeschluss zu Heizungsgesetz vor Sommerpause ...

SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast ist nach den jüngsten Ampel-Gesprächen zum umstrittenen Heizungsgesetz zuversichtlich für einen Bundestagsbeschluss vor der ...

Arbeitgeber fürchten mehr Bürokratie durch EU-Lieferkettenkontrolle ...

Vor der Sitzung des Europäischen Parlaments zu einer Lieferkettenrichtlinie innerhalb der EU warnt der Arbeitgeberverband BDA vor zusätzlicher Regulierung und einer Abwanderung ...

Habeck sieht Fortschritte im Streit ums Heizungsgesetz. ...

Der Ton in der Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP hat sich beruhigt.

FDP irritiert über Nachbesserungs-Forderung von Queerbeauftragtem ...

Die FDP hat irritiert auf die Forderung des Queerbeauftragten der Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne), reagiert, das Selbstbestimmungsgesetz noch einmal nachzubessern.

Arbeiten am Heizungsgesetz laufen. In der Sache wird aber ...

Der Ton in der Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP hat sich beruhigt.

Scharfe Kritik an Entwurf zum Heizdaten-Gesetz

Nach Berichten über eine Einigung der Ampelkoalition auf einen Gesetzentwurf zur Ermittlung von Heizdaten für die Wärmewende hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund ...

Grüne drängen nach Habeck-Gespräch auf schnelle GEG-Verabschiedung ...

Die Grünen-Bundestagsfraktion dringt nach dem Gespräch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mit Ampel-Vertretern auf die schnelle Verabschiedung des umstrittenen ...

Auswärtiges Amt erwägt Schutzprogramm für LGBTQIA aus ...

Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt Luise Amtsberg erwägt anlässlich des neuen Anti-LGBTQIA-Gesetzes ...

Gesetz zu Russland-Einfluss: EU und USA kritisieren Polen. ...

In Polen soll eine neue Kommission Russlands Einfluss auf die nationale Politik untersuchen.

Todesstrafe für Homosexuelle möglich: Neues Gesetz in ...

In Uganda gilt ein neues Gesetz gegen homosexuelle Handlungen.

US-Schulden-Deal: Biden und McCarthy werben um Zustimmung ...

Eine weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise scheint wegen des Deals im US-Schuldenstreit abgewendet - oder? Eine wichtige Hürde muss der Kompromiss noch nehmen.

Uganda: Todesstrafe für Homosexuelle möglich

Das neue Gesetz geht nicht nur gegen homosexuelle Menschen selbst vor - auch Personen oder Gruppen, die sich für die Community einsetzen, können bestraft werden.

Twitter tritt aus EU-Pakt gegen Desinformation aus - scharfe ...

Die Online-Plattform Twitter tritt aus dem freiwilligen EU-Verhaltenskodex gegen Desinformation aus.

EU-Kommissar: Twitter verlässt Kodex gegen Desinformation. ...

Twitter will scheinbar aus einem freiwilligen EU-Verhaltenskodex gegen Desinformation austreten.

Scholz drückt bei Heizungsgesetz aufs Tempo

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Überarbeitung des umstrittenen Gebäude-Energie-Gesetzes noch vor der Sommerpause des Bundestags in Aussicht gestellt.

OpenAI-Chef: Künstliche Intelligenz sollte reguliert werden ...

Der Chef des KI-Unternehmens OpenAI Sam Altman spricht sich für eine proaktive Regulierung von Künstlicher Intelligenz aus kritisiert aber die aktuellen EU-Vorschläge. ...

Paus zuversichtlich für Einigung bei Kindergrundsicherung. ...

Es ist das zentrale sozialpolitische Vorhaben der Ampel-Koalition: Die Kindergrundsicherung soll Armut bei Kindern bekämpfen - doch es gibt noch offene Fragen etwa beim Geld. ...

«Wirtschaftsweise»: Heizungsgesetz braucht Bürger-Akzeptanz. ...

Wegen grundsätzlicher Bedenken hat die FDP verhindert, dass der vom Kabinett bereits beschlossene Gesetzentwurf in dieser Woche im Bundestag behandelt wird.

FDP will bei Wärmeplanungs-Gesetz auf Datenschutz achten ...

Die FDP-Fraktion hat das Gesetzesvorhaben von Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) für eine verpflichtende Wärmeplanung begrüßt zugleich aber den Datenschutz bei der ...

Grüne Jugend gegen LNG-Terminal vor Rügen

Bei den Grünen wächst der Widerstand gegen das geplante Flüssiggas-Terminal vor Mukran auf der Insel Rügen.

SPD drängt auf Beratung des Heizungsgesetzes im Parlament ...

Die Energiepolitikerin Nina Scheer (SPD) hat davor gewarnt dass eine weitere Verzögerung bei der Beratung und Verabschiedung des Heizungsgesetzes durch die FDP zulasten der ...

Schlagabtausch zum Heizungsgesetz im Bundestag

Nachdem die umstrittene Novelle des Gebäudeenergiegesetzes wegen Blockade der FDP nicht wie geplant in dieser Woche in die parlamentarischen Beratungen gekommen ist hat sich ...

Die Jagd erhitzt in Frankreich die Gemüter. Die Fronten ...

Jagdunfälle sind in Frankreich Grund für den Ruf nach Restriktionen.

Trotz Freispruch vor Gericht? Karlsruhe prüft Neuregelung. ...

Darf jemand für dasselbe Verbrechen mehrfach angeklagt werden? Der Bundestag hat Regeln dazu gelockert - doch das ist heftig umstritten.

Habeck wirft FDP «Wortbruch» bei Heizungsgesetz vor

Der Streit der Ampel-Koalition über das Heizungsgesetz droht zu eskalieren: Die Grünen werfen der FDP «Wortbruch» vor - und fühlen sich auch an andere Beschlüsse nicht ...

Gaswirtschaft betont Vorteile von Kraft-Wärme-Kopplung. ...

Der aktuelle Entwurf des Gebäude-Energie-Gesetzes (GEG) bleibt Tagesgespräch und sorgt für Verunsicherung.

Grüne fordern Alternativvorschlag der FDP im Heizungsstreit ...

Im Streit um die Heizungspläne der Ampelkoalition beklagen die Grünen, dass die FDP inzwischen grundsätzlich an dem vorgelegten Gesetz zweifelt.

Tiktok klagt gegen Verbot in US-Bundesstaat Montana. Der ...

Aus Sorge vor dem Einfluss chinesischer Behörden und Geheimdienste hatte Montana die App vergangene Woche als erster US-Bundesstaat verboten.

Studie: Hälfte lehnt Heizungsreform ab

Die geplante Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) spaltet die Bevölkerung.

Ampel-Streit um Heizungsgesetz reißt nicht ab. Doch es ...

Ursprünglich wollte die Koalition den Gesetzentwurf zu den Plänen zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche im Bundestag einbringen.

Mützenich von Verhalten der FDP bei Heizungsgesetz genervt. ...

Ursprünglich wollte die Koalition den Gesetzentwurf zu den Plänen zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche im Bundestag einbringen.

FDP will Gesetz zur Stiftungsfinanzierung zügig verabschieden ...

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) hält FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle ein neues Gesetz zur Stiftungsfinanzierung ...

Massenhaft Altkleider für Afrika - Heil: Verbraucher gefragt. ...

Wöchentlich kommen auf dem Kontinent containerweise Textilien an - das verursacht Probleme für Unternehmen und Umwelt.

Wie erkennst Du ein sicheres Online Casino im Internet?

Die internationale Hanfbranche boomt was zahlreiche positive ...

Boom der Hanfbranche – neue Berufsfelder und Verdienstmöglichkeiten

Wie die Einsatzsteuer den deutschen Online Glücksspiel-Markt beeinflussen könnte

Neue Gesetze für deutsche Casinos – Wie werden sie sich von Casinos ohne deutsche Lizenz unterscheiden?

Weltweit mehr als 3 Millionen Corona-Tote+++Merkel mit AstraZeneca ...

Dresden unterbindet Corona-Proteste

Ministerpräsidentenkonferenz abgesagt – Gesetzesänderung ...

Türkei als Hochinzidenzgebiet eingestuft

Was hat DAX und Dow Jones auf neue Rekordhochs getrieben?

Die CDU hat für zukünftige öffentlichen IT-Projekten ...

CDU will in öffentlichen IT-Projekten eine Cyber-Sicherheitsquote

Hand in Hand suchen EcoGraf Limited (ASX: EGR; FRA: FMK) ...

Ecograf auf Standortsuche für zweite Graphit-Raffinerie in Europa

Mit einem Brandbrief hat sich eine Allianz von Unternehmen ...

Geplante Reform des Patentrechts durch die Wirtschaftsallianz kritisiert

Die Rechtsanwaltskanzlei Buchalik Brömmekamp ist einer ...

Buchalik Brömmekamp informiert Steuerberater: Woran Sie krisengefährdete Unternehmen erkennen können

Neuseeland feiert Silvester coronafrei+++Spahn rechnet noch ...

Neujahrsansprache: Corona-Pandemie ist Jahrhundertaufgabe

Ab Mitte Januar 2021 soll im Bundestag über ein neues Sterbehilfegesetz ...

Abgeordnete des Bundestags an der Vorbereitung eines neuen Sterbehilfegesetzes

Der stellvertretende Ministerpräsident und Familienminister ...

Familienminister von NRW wirft Franziska Giffey beim Gute-Kita-Gesetz Täuschung vor

Franziska Giffey (SPD) die Bundesministerin für Familie ...

Familienministerin: Situation bedürftiger Familien ist in der Corona-Krise schwieriger

Das Verbraucherministerium des Bundes nimmt die Problematik ...

Das Verbraucherministerium des Bundes kritisiert den Retouren-Boom im Onlinehandel

Das Landeskriminalamt (LKA) rechnet bei den für Mittwoch ...

LKA fürchtet Angriffe auf Bundestag

Online-Wetten werden immer beliebter und man könnte das ...

Deutsche Gesetzgebung im Online-Wett-Bereich

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat die Unionsparteien ...

Walter-Borjans fordert Frauenquote in Vorständen von DAX-Unternehmen

Sperrstunde in weiteren Berliner Bars aufgehoben+++Weltärztepräsident ...

RKI meldet neuen Rekordwert an Corona-Infektionen

Georg Müller der Vorstandsvorsitzende des Mannheimer Energieversorgungsunternehmens ...

Energieversorger MVV begrüßt Entwurf zur Reform des EEG

Ulrich Kelber Datenschutzbeauftragter des Bundes sowie seine ...

Die Datenschutzbehörden zweifeln am Digitalgesetz von Jens Spahn

Absolut enttäuschend fällt aus Sicht von Entwicklungsminister ...

Viele Unternehmungen sind kaum bekümmert um die Lage in den Zuliefererländern

Bei Aufträgen der öffentlichen Hand sollen nur Unternehmen ...

Gewerkschaften plädieren für eine Tarifbindung bei Aufträgen der öffentlichen Hand

Nach Angaben des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) ...

Neues Gesetz: VKU rechnet mit deutlich höheren Müllgebühren

Die Bundesjustizministerin möchte künftig viel härter ...

Christine Lambrecht möchte härtere Bestrafung von sexuellem Missbrauch

Die GroKo möchte dieses Jahr eine Änderung des Stasi-Unterlagengesetzes. ...

Große Koalition ist für Abwicklung von Stasi-Unterlagen diesen Sommer

Grüne fordern den Ausbau der Infrastruktur für Elektromobilität ...

Grüne plädieren für Förderung der Elektromobilität in Corona-Krise

Um Rückzahlungen in Milliardenhöhe zu verhindern verlangen ...

Deutsche Unternehmen fordern Abänderung des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG)

Staatsrechtler Christoph Degenhart zieht die Legalität ...

Neufassung des Epidemieschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen juristisch umstritten

Der brandenburgische Wirtschaftsminister Steinbach appelliert ...

Wirtschaftsminister Brandenburgs bittet Arbeitgeber um Toleranz

Kanzleramt stoppt vorläufig Gesetz der Bundesminister Heil ...

Das Bundeskanzleramt stoppt vorerst das Lieferkettengesetz.

CDU/CSU und SPD einigten sich auf letzte Änderungen zum ...

Große Koalition reformiert Wirtschaftsstrafrecht

Seeheimer Kreis der SPD fordert Entlastungen der Industrie ...

Der konservative Flügel der Sozialdemokraten mahnt unter dem neuen Führungsduo der SPD ein stärkeres Engagement in der Industriepolitik an.

CDU-geführte Ministerien lehnen Grundrenten-Pläne des ...

Die Ministerien unter Unionsführung sehen bei den Grundrenten-Vorschlägen von Hubertus Heil großen Änderungsbedarf.

Das Repräsentanten Haus der USA hat am gestrigen Mittwoch ...

Cannabis: Repräsentantenhaus verabschiedet SAFE Banking Act

Als sich die Bundesregierung dazu entschloss Arbeitnehmern ...

Rente mit 63 - Mehr Anträge als erwartet

Hinausdrängung Chinas aus der REE-Dominanz

Trotz eines Glücksspiel-Verbots sind in Japan die Einnahmen ...

Japan möchte den Glücksspielmarkt erobern

Mit den sommerlichen Temperaturen erscheint auf dem Gesetzesbildschirm ...

Ab Juli gilt ein neues Elektrogerätegesetz

DStGB zur Bundesratsentscheidung über sichere Herkunftsstaaten ...

Berlin - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund DStGB) fordert die Bundesländer auf am kommenden Freitag im Bundesrat dem Gesetzentwurf des Bundestages mit dem die sog. ...

Berlin - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund DStGB) fordert ...

DStGB zur Bundesratsentscheidung über sichere Herkunftsstaaten - Maghreb-Staaten Tunesien, Marokko und Algerien zu sicheren Herkunftsländern erklären.

Familienministerin Schwesig betont Bedeutung von Mutterschutz ...

Kurz vor ihrer Rückkehr aus dem Mutterschutz hat Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) die Wichtigkeit dieses Schutzraumes betont und die Verabschiedung eines neuen Mutterschutz-Gesetzes ...

Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) wirft Bundeskanzlerin ...

Schwesig wirft Merkel Blockade des Lohngerechtigkeit-Gesetzes vor.

Kurz vor ihrer Rückkehr aus dem Mutterschutz hat Familienministerin ...

Familienministerin Schwesig betont Bedeutung von Mutterschutz.

Jetzt steht es fest. Die Bundesregierung wird den Widerrufsjoker ...

Widerrufsjoker: Galgenfrist für den Widerruf des Darlehens nutzen

Mayer: Ankunftsnachweis für Flüchtlinge beschleunigt Asylverfahren ...

Berlin - Bundestag beschließt Datenaustauschverbesserungsgesetz Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstagabend den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Registrierung ...

Berlin - Bundestag beschließt Datenaustauschverbesserungsgesetz ...

Mayer: Ankunftsnachweis für Flüchtlinge beschleunigt Asylverfahren und erhöht Sicherheit. Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan ...

Das sollte auch schnellstens i/d EU durchgefuehrt werden. ...

Das sollte auch schnellstens i/d EU durchgefuehrt werden

Seit 1995 wird in Deutschland der Wertpapierhandel durch ...

Welchen Einfluss haben AD-Hoc-News auf den Aktienkurs?

De-Mail ab Anfang April verschlüsselt

Bitte Sehr geehrter Herr Ministerpräsident. Bitte Sehr ...

Bitte Sehr geehrter Herr Ministerpräsident

Das Moloch Bundesagentur für Arbeit wird aufgelöst.. Wir ...

Das Moloch Bundesagentur für Arbeit wird aufgelöst.

Dienstunfähigkeitsversicherung – private Vorsorge bei ...

  Häufigster Grund für eine Dienstunfähigkeit bei Beamten sind psychische Erkrankungen und Erkrankungen des Bewegungsapparats.