Erster AfD-Landrat tritt in Thüringen Amt an. In Thüringen ...

Die AfD gewinnt immer mehr an Zuspruch.

AfD gewinnt Bürgermeisterwahl in Sachsen-Anhalt. Trotzdem ...

Der neue Bürgermeister der Kleinstadt Raguhn-Jeßnitz betont zwar, dass es in seinem Wahlkampf nur um kommunale Themen gegangen sei.

Kalenderblatt 2023: 10. Juli

AfD spekuliert auf nächsten Chefsessel in einer Verwaltung. ...

Bekommt Sachsen-Anhalt erstmals einen Bürgermeister von der AfD? Das entscheiden die Wähler am Sonntag in Raguhn-Jeßnitz.

Bundesregierung für Distanz zu chinesischen Konfuzius-Instituten ...

Die Bundesregierung hat sich für eine harte Linie gegen chinesische Einflussnahme an deutschen Hochschulen durch sogenannte Konfuzius-Institute ausgesprochen.

Thüringens Innenminister verteidigt Demokratiecheck von ...

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat den angekündigten Demokratiecheck des AfD-Politikers Robert Sesselmann der am Sonntag in Sonneberg (Thüringen) zum Landrat ...

Verfassungsrechtler warnt vor AfD-Beteiligung in Landesregierungen ...

Der Bielefelder Verfassungsrechtler Franz Mayer hat angesichts des Umfragehochs der AfD und der 2024 anstehenden Landtagswahlen in Thüringen Sachsen und Brandenburg vor weitreichenden ...

Mann in rechtem Szene-Look verteilt Ballons an Kita. Ein ...

Ein Mann mit in der rechten Szene getragener Kleidung verteilt Luftballons an einer Kita im Landkreis Sonneberg.

Rechtsaufsicht prüft Sesselmanns Demokratie-Tauglichkeit. ...

Die Thüringer AfD wurde vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft.

Ringen mit dem AfD-Erfolg: Merz für klare Kante gegen Grüne. ...

Nach dem AfD-Wahlsieg im thüringischen Sonneberg diskutieren andere Parteien über die richtigen Konsequenzen.

Faeser warnt vor Übernahme von AfD-Sprache

«Die Brandmauer nach rechts» müsse bestehen bleiben mahnt die Innenministerin mit Blick auf die Wahl in Thüringen - auch um Deutschland als Wirtschaftsstandort nicht zu ...

Faeser fürchtet Folgen für deutsche Wirtschaft nach AfD-Wahlsieg ...

Nach dem Sieg des AfD-Kandidaten bei der Landratswahl im südthüringischen Kreis Sonneberg hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor negativen Folgen für den Wirtschaftsstandort ...

Berliner Verfassungsschutz warnt vor russischen Cyberattacken ...

Der Berliner Verfassungsschutz warnt vor zunehmenden russischen Cyberattacken und Desinformationskampagnen.

Angriff auf SPD-Mailkonten - Womöglich Daten abgeflossen. ...

Russische Akteure haben eine Sicherheitslücke in der E-Mail-Software der SPD ausgenutzt.

AfD-Sieg in Sonneberg - und nun?. Für Höcke nur ein Anfang. ...

Ein Beben hatte Thüringens AfD-Chef Björn Höcke angekündigt, nun ist es passiert: Mit Robert Sesselmann ist der erste AfD-Landrat Deutschlands gewählt worden.

Robert Sesselmann: Bisher in der zweiten AfD-Reihe

Wer ist Robert Sesselmann? Und könnte er bekannten AfD-Politikern den Rang ablaufen? Was über den Wahlsieger in Thüringen bekannt ist.

AfD erobert erstes Landratsamt - Präzedenzfall in Thüringen. ...

Die AfD hatte in den vergangenen Wochen dreimal nach einem kommunalen Spitzenamt im Osten gegriffen - im Thüringer Kreis Sonneberg hat es nun geklappt.

AfD stellt ihren ersten Landrat in Deutschland. Eine Premiere ...

Der Thüringer Kreis Sonneberg an der Grenze zu Bayern wird künftig von einem Landrat mit AfD-Parteibuch regiert.

AfD spekuliert auf Wahlerfolg in Thüringen - Erster Landrat?. ...

Hat im Thüringer Kreis Sonneberg künftig ein AfD-Landrat das Sagen? Das entscheiden die Wähler heute.

AfD mit Chance auf ihren ersten Landrat in Deutschland. ...

In einer Stichwahl wird am Sonntag entschieden, ob die AfD ihren ersten Landrat ins Amt bringt.

Testfeld Thüringen? AfD mit Chancen bei Landratswahl. Es ...

Am Sonntag könnte es so weit sein: Zehn Jahre nach Gründung will die AfD erstmals einen Landkreis regieren.

Völkische «Initiative Zusammenrücken» wird beobachtet. ...

Als «völkische Siedler» suchen Rechtsextremisten bevorzugt in Sachsen und Thüringen nach einer neuen Heimat.

Weidel schließt Höcke als Kanzlerkandidaten nicht aus

AfD-Chefin Alice Weidel schließt nicht aus dass auch der umstrittene Vorsitzende der thüringischen AfD-Landtagsfraktion Björn Höcke Kanzlerkandidat ihrer Partei werden ...

Verfassungsschutz beobachtet radikale Baptistengemeinde

Das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg hat eine christlich-fundamentalistische Baptistenkirche in Pforzheim zum Beobachtungsobjekt erhoben.

Bericht: Ermittlungen zu Anschlägen auf Synagogen ausgeweitet ...

Die iranischen Revolutionsgarden haben mutmaßlich Anschläge auf jüdische Einrichtungen in Deutschland in Auftrag gegeben.

Verfassungsschutz: Hohe Gewaltneigung bei Extremisten. Und ...

Die Gewaltbereitschaft unter Extremisten in Deutschland wächst.

GdP will besseren Informationsaustausch zwischen Behörden ...

Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, fordert einen besseren Informationsaustausch zwischen Polizei und Verfassungsschutz.

Bericht: Rechtsextremismus ist größte Gefahr für Demokratie. ...

Die Gewaltbereitschaft unter Extremisten in Deutschland wächst.

Verfassungsschutz: Hohe Zahl gewaltorientierter Extremisten. ...

Die Gewaltbereischaft unter Extremisten in Deutschland wächst.

Merz weist Populismusvorwürfe zurück. Im Raum steht aber ...

Bald zwei Jahre nach der Schlappe bei der Bundestagswahl will sich die CDU neu aufstellen.

Merz weist Populismusvorwürfe zurück. Im Raum steht aber ...

Bald zwei Jahre nach ihrem Desaster bei der Bundestagswahl arbeitet die CDU weiter an ihrer grundsätzlichen Neuaufstellung.

Merz erteilt Zusammenarbeit mit AfD erneut klare Absage. ...

Die CDU sucht nach Wegen, den AfD-Höhenflug in Umfragen zu beenden.

Kleiner CDU-Parteitag: Debatte über Umgang mit AfD erwartet. ...

Eigentlich wollte die CDU beim Treffen des Bundesausschusses in Berlin ihr sozialpolitisches Profil schärfen.

AfD: Junge Alternative zunächst wieder Verdachtsfall. Nach ...

Im April hatte der Verfassungsschutz den AfD-Nachwuchs vom Verdachtsfall hochgestuft zur «gesichert rechtsextremistischen Bestrebung».

Zentrale Punkte der Nationalen Sicherheitsstrategie. Eine ...

Wehrhaftigkeit Widerstandsfähigkeit Nachhaltigkeit - das sind nach Angaben der Bundesregierung die zentralen Dimensionen ihres Konzepts der «integrierten Sicherheit». ...

Forsa-Umfrage: AfD bei 19 Prozent und vor SPD. Ungeachtet ...

Das bundesweite Erstarken der AfD hat zu einer heftigen Debatte über die Gründe geführt.

Thüringer AfD will Verfassungsschutz verklagen. Bisher ...

Vor mehr als zwei Jahren wurde die Thüringer AfD vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.

Merz: CDU mitverantwortlich für Entstehen der AfD. Auf ...

Vor allem im Osten Deutschlands kommt die AfD auf relativ gute Umfragewerte.

Brandenburgs Verfassungschutz sieht AfD auf extremistischem ...

Brandenburgs Verfassungsschutz sieht die AfD weiter auf einem extremistischem Kurs.

Institut: Voraussetzungen für AfD-Verbot sind erfüllt. ...

Die Hürden dafür, dass eine Partei verboten wird, sind in Deutschland sehr hoch.

Umfragen: Mehrheit wegen hoher AfD-Werte besorgt. In der ...

Im ARD-«Deutschlandtrend» hatte die AfD zuletzt bundesweit mit 18 Prozent mit der SPD gleichgezogen.

DGB-Chefin: AfD profitiert von Streit der Regierungsparteien. ...

Die AfD erlebt in den Umfragen derzeit einen Höhenflug.

Merz bleibt dabei: «Keinerlei Zusammenarbeit» mit der ...

Die AfD erlebt in den Umfragen einen Höhenflug.

Merz bleibt dabei: «keinerlei Zusammenarbeit» mit der ...

Die AfD erlebt in den Umfragen einen Höhenflug.

Merz: Es wird keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD geben. ...

In einer Umfrage zieht die AfD mit den Sozialdemokraten gleich.

Diskussion über AfD-Umfragehoch. Nun zieht sie in einer ...

Vor einem Jahr stand die AfD bundesweit noch bei 10 Prozent.

Festnahmen bei «Reichsbürger»-Treffen in Thüringen. ...

In Nordthüringen sollen «Reichsbürger» aus dem ganzen Bundesgebiet für ein Vernetzungstreffen angereist sein.

Polizei-Einsatz bei «Reichsbürger»-Treffen in Thüringen. ...

Seit dem Mittag reisen Teilnehmer eines «Reichsbürger»-Treffens in Thüringen an.

AfD im Umfragehoch: Eine Ursachensuche. Nun zieht sie in ...

Vor einem Jahr stand die AfD bundesweit noch bei 10 Prozent.

Spiegel: Ex-Bundeswehroffiziere bilden chinesische Piloten ...

Ehemalige Kampfpiloten aus Deutschland bilden offenbar seit Jahren in China Militärflieger aus.

Stadt Leipzig verbietet Demonstration für Lina E.

Die Stadt Leipzig hat eine für Samstag angemeldete Demonstration für die Linksextremistin Lina E.

AfD in Umfrage gleichauf mit der SPD. Der CDU-Generalsekretär ...

In einer neuen Umfrage zieht die AfD mit der SPD gleich.

Lina E.: Polizei bereitet sich auf Großeinsatz vor. Derweil ...

Sie ist wegen Angriffen auf Rechtsextreme zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden, befindet sich nach Aussetzung des Haftbefehls auf freiem Fuß.

Lina E. kommt vorerst frei - Haftbefehl ausgesetzt. soll ...

Lina E.

Graffiti am Haus von Buschmann - Polizei ermittelt. Die ...

Das Haus des Justizministers wird beschmiert, auch die Tür wird leicht beschädigt.

Lina E.-Prozess: Haftstrafen für Gewalttäter und Proteste. ...

Harte Strafen und lauter Protest: Lina E.

Bundesweite Razzia gegen IS-Finanzierungsnetzwerk. Die Sicherheitsbehörden ...

Sie haben Spenden für inhaftierte IS-Anhängerinnen gesammelt, die ihre Kinder im Sinne der islamistischen Terrorideologie erziehen.

Verfassungsschutz: Islamistische Propaganda gegen LGBT nimmt ...

Nach Einschätzung des Bundesverfassungsschutzes (BfV) findet eine immer stärkere Instrumentalisierung sogenannter queerpolitischer Themen wie Homosexualität und Transidentität ...

NRW-Verfassungsschutz warnt vor neuen Terrorangriffen des ...

Der Verfassungsschutzchef von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Kayser, warnt vor neuen Terrorangriffen des "Islamischen Staats" (IS) in Deutschland.

Klein für Sicherheitsgarantie für Israel unabhängig von ...

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein sieht die Sicherheit Israels als deutsche Staatsräson - unabhängig davon ob Israel demokratisch regiert wird. ...

Kanzler: Klimakleber tun Klimaschutz keinen Gefallen. Eine ...

«Völlig bekloppt» findet Scholz die Verkehrsblockaden der Letzten Generation.

Kanzler: «Klimakleber tun Klimaschutz keinen Gefallen». ...

In einem Interview betont Scholz: Der Rechtsstaat könne wiederholte Straftaten «nicht ignorieren».

Kanzler: Blockaden der Letzten Generation «völlig bekloppt». ...

In einem Interview betont Scholz: Der Rechtsstaat könne wiederholte Straftaten «nicht ignorieren».

Unionspolitiker wollen Letzte Generation beobachten lassen ...

Mehrere Unionspolitiker fordern die Ahndung von Straftaten der Klimaaktivisten-Gruppe Letzte Generation.

Thüringer Verfassungsschutz fürchtet Kooperationen von ...

Der Präsident des Thüringer Landesamts für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, fürchtet Kooperationen zwischen AfD und NPD.

Letzte-Generation-Razzia: Forscher warnt vor Radikalisierung. ...

Bislang bleibe die Gruppe «bemerkenswert» ruhig, wenn sie angegriffen werde, sagt Extremismus-Experte Matthias Quent.

Letzte-Generation-Razzia: Forscher fürchtet Radikalisierung ...

Was passiert wenn Menschen die sich für Klimaschutz einsetzen vom Staat nicht unterstützt werden und sich stattdessen im Stich gelassen fühlen? Ein Extremismusforscher ...

Justizsenatorin will Auslandseinfluss auf Wahlen bekämpfen. ...

Die Justizminister von Bund und Ländern treffen sich in Berlin.

Berlins Justizsenatorin findet anhaltende Klimaproteste ...

Berlins neue Justizsenatorin Felor Badenberg (parteilos) bezeichnet die andauernden Proteste der Gruppe der sogenannten "Letzten Generation" als untragbaren Zustand.

Weitere Verdächtige nach «Reichsbürger»-Razzia festgenommen. ...

Eine großangelegte Razzia in drei Ländern Anfang Dezember machte deutlich, welche Gefahr von sogenannten Reichsbürgern ausgehen kann.

«Reichsbürger»-Festnahmen: Bisher ein Haftbefehl. Die ...

Eine großangelegte Razzia in drei Ländern Anfang Dezember machte deutlich, welche Gefahr von sogenannten Reichsbürgern ausgehen kann.

Nach Explosion in Ratingen: Motiv noch unklar

Nach der Explosion in einem Ratinger Hochhaus bei der es sich um einen Mordanschlag auf Polizisten und Rettungskräfte gehandelt haben dürfte kam der Innenausschuss des Landtags ...

Verfassungsschutz fürchtet Sabotageakte in Deutschland. ...

Für den Verfassungsschutz steht fest: Russland und China sind die Staaten, die am aggressivsten versuchen, in Deutschland Einfluss zu gewinnen.

Verfassungsschutz: AfD verbreitet mit russische Narrative. ...

«Diese Demokratie gerät zunehmend unter Druck», meint Verfassungsschutzpräsident Haldenwang und nennt auch Ursachen.

Europäische Staaten lockern teilweise Corona-Maßnahmen+++Keine ...

Schuster: Querdenker sind ein Fall für den Verfassungsschutz

Österreich kündigt Total-Lockdown an+++Verfassungsschutz ...

Altmaier sieht keine Chance für frühe Lockerungen

Zwischenzeitlich hält Stephan Kramer Präsident des Landesamtes ...

Chef des Verfassungsschutzes in Thüringen bezeichnet das Querdenken als extremistisch

Förderanträge von NGO´s führten im vergangenen Jahr ...

Nicht-Regierungsorganisationen (NGO) im Visier des Verfassungsschutzes

Rafael Behr Professor für Polizeiwissenschaften an der ...

Laut Polizeiexperte ist der Lagebericht zum Rechtsextremismus wenig aussagekräftig

Der Bundesvorsitzende der Jusos Kevin Kühnert kritisiert ...

SPD-Politiker Kevin Kühnert beklagt Medien-Hype um rechtsextreme Inszenierungen in der Öffentlichkeit

Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst weisen sich ...

Geheimdienst von Deutschland ist bei Wirecard ahnungslos

Bodo Ramelow der Thüringer Ministerpräsident bereut es ...

Ministerpräsident Ramelow bedauert Mittelfingergeste im Landtag

Armin Schuster Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums ...

CDU-Innenexperte fürchtet zu viel Bürokratie bei den Sicherheitsbehörden

Offenbar war eine Studie zum Thema Racial Profiing bei der ...

Eine Racial Profiing-Studie war vom Innenministerium nie geplant

Politologe Hajo Funke rechnet mit einer baldigen Beobachtung ...

Beobachtung des Brandenburger Landesverbandes der AfD durch den Verfassungsschutz nur Auftakt

Derzeit zählt das Bundesamt für Verfassungsschutz 2.080 ...

Gefahr durch Islamisten weiter gegeben, warnt Verfassungsschutz

Krankenhäuser in der Corona-Pandemie verstärkt Zielobjekte ...

Vermehrte Cyberattacken auf Krankenhäuser in der Corona-Krise

Die durch Corona weltweit ausgelöste Pandemie stellt eine ...

Bundespolizei sieht die Pandemie als Bedrohung für ihre Leistungsfähigkeit

Die AfD ist davon überzeugt dass sie bald mit der Beobachtung ...

AfD rechnet damit, vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden.

Die Grünen erhoffen sich vom Integrationsgipfel im Kanzleramt ...

Vor Integrationsgipfel: Grüne verlangen Grundgesetz-Änderungen

Bundesinnenminister plant schärferes Waffenrecht

Als Reaktion auf den Anschlag eines Sportschützen mit elf Toten in Hanau, plant Bundesinnenminister Horst Seehofer die Verschärfung des Waffenrechts.

Thüringer Wissenschaftler prognostizieren Beobachtung der ...

Die wissenschaftliche Leitung des Thüringer Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft setzt auf abschreckende Wirkung eines Verfassungsschutzeinsatzes gegen die AfD. ...

Verfassungsschutz wegen des Verbots von Combat 18 in der ...

Der Präsident des Verfassungsschutzes rechtfertigt sich gegen Kritik der Opposition wegen der Handhabung des Verbotsverfahrens gegen die rechtsextreme Vereinigung Combat ...

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ...

Verfassungsschutz: Lischka für Reform der Sicherheitsüberprüfungen.

Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) spricht sich für ...

Hamburgs Innensenator: Verfassungsschutz soll Waffenbesitzer überprüfen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat einen Mitarbeiter ...

Zeitung: Mutmaßlicher Islamist unter Verfassungsschutz-Mitarbeitern.

Der Staat- Paradies für Privilegierte?. z.B. http://www.nachdenkseiten.de/?p=33809). ...

"Die Gefährdung der Verfassung geht vom Staat aus"- so der Grundrechte-Report (vgl.

Ein Jahr nach Abschluss des Atomvertrags betreibt der Iran ...

Verfassungsschutz: Iran betreibt weiterhin Nuklearspionage.

Frankfurt - Wenn der Verfassungsschutz alles weiß aber ...

Frankfurter Rundschau: Nicht akzeptabel.

Der Verfassungsschutz interessiert sich für Entwicklungen ...

Verfassungsschutz interessiert sich für Entwicklungen bei der AfD.