Chef des Verfassungsschutzes in Thüringen bezeichnet das Querdenken als extremistisch
09.11.2020 - 16:04:28Zwischenzeitlich hält Stephan Kramer, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz in Thüringen, die "Querdenken"-Bewegung selbst für extremistisch und fordert aus diesem Grund nach der teilweisen gewalttätigen Demonstration in Leipzig einen härteren Umgang.
Bislang sei davon ausgegangen worden, dass diese Bewegung eine "kunterbunte Melange", begleitet von zum Teil extremistischen Zügen sei, sagte Stephan Kramer gegenüber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".
Wenn jedoch die Entwicklung der Demonstrationen in Berlin, Leipzig, München und Stuttgart betrachtet werde, dann wird es immer deutlicher, dass auch Querdenken selbst "extremistisch" werde und nicht nur von Rechtsextremisten "gekapert" werde. Aus diesem Grund müssten sich Gedanken darüber gemacht werden, wie in Zukunft damit umgegangen werden soll.
Der Chef des Verfassungsschutzes hat sich unter anderem auf eine Teilnehmerin an der Demonstration in Leipzig bezogen, welche sich mit dem Plakat "Ich bin Covidjud", versehen mit dem Davidstern, gezeigt hatte. Stephan Kramer sagte, dass dies Volksverhetzung, Antisemitismus sowie Herabwürdigung der Opfer des Nationalsozialismus sei und sich bei solchen Demonstrationen immer mehr durchsetzen würde. Die wachsende Bedeutung von der verschwörungstheoretischen Bewegung QAnon würde damit einhergehen. Dabei würde es klare Anzeichen von Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung geben. Der Chef des Verfassungsschutzes sagte, bei der Covid-19-Pandemie gehe es im Übrigen buchstäblich um "um Leben und Tod".
Der Thüringer Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz hat die Frage gestellt, ob Menschenwürde und Gesundheit weniger wertvoll wären als die Meinungsfreiheit und sagte, mit dem Blick auf die Leipziger Demonstration und deren Ende, dass diese "eine Klatsche mit Ansage" gewesen sei. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen habe sich damit nicht mit Ruhm bekleckert, als dieses die Demonstration in der Innenstadt genehmigt habe. Dass die Auflagen nicht eingehalten würden, sei von Beginn an klar gewesen und dies hätten die Richter ebenfalls wissen müssen. Damit würde der Polizei die Durchsetzung der Auflagen unmöglich gemacht und es sei nicht fair, die Schuld ihr allein zuzuschieben. Zum wiederholten Mal würden die Ereignisse in Leipzig ein Signal an die Extremisten aussenden. Stephan Kramer hat gewarnt, der Staat brauche nur herausgefordert zu werden, er könne sich nicht durchsetzen. Dies sei sowohl ein Signal für das Versagen des Staates als auch eine Katastrophe, so der Chef des Verfassungsschutzes.
Wenn jedoch die Entwicklung der Demonstrationen in Berlin, Leipzig, München und Stuttgart betrachtet werde, dann wird es immer deutlicher, dass auch Querdenken selbst "extremistisch" werde und nicht nur von Rechtsextremisten "gekapert" werde. Aus diesem Grund müssten sich Gedanken darüber gemacht werden, wie in Zukunft damit umgegangen werden soll.
Der Chef des Verfassungsschutzes hat sich unter anderem auf eine Teilnehmerin an der Demonstration in Leipzig bezogen, welche sich mit dem Plakat "Ich bin Covidjud", versehen mit dem Davidstern, gezeigt hatte. Stephan Kramer sagte, dass dies Volksverhetzung, Antisemitismus sowie Herabwürdigung der Opfer des Nationalsozialismus sei und sich bei solchen Demonstrationen immer mehr durchsetzen würde. Die wachsende Bedeutung von der verschwörungstheoretischen Bewegung QAnon würde damit einhergehen. Dabei würde es klare Anzeichen von Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung geben. Der Chef des Verfassungsschutzes sagte, bei der Covid-19-Pandemie gehe es im Übrigen buchstäblich um "um Leben und Tod".
Der Thüringer Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz hat die Frage gestellt, ob Menschenwürde und Gesundheit weniger wertvoll wären als die Meinungsfreiheit und sagte, mit dem Blick auf die Leipziger Demonstration und deren Ende, dass diese "eine Klatsche mit Ansage" gewesen sei. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen habe sich damit nicht mit Ruhm bekleckert, als dieses die Demonstration in der Innenstadt genehmigt habe. Dass die Auflagen nicht eingehalten würden, sei von Beginn an klar gewesen und dies hätten die Richter ebenfalls wissen müssen. Damit würde der Polizei die Durchsetzung der Auflagen unmöglich gemacht und es sei nicht fair, die Schuld ihr allein zuzuschieben. Zum wiederholten Mal würden die Ereignisse in Leipzig ein Signal an die Extremisten aussenden. Stephan Kramer hat gewarnt, der Staat brauche nur herausgefordert zu werden, er könne sich nicht durchsetzen. Dies sei sowohl ein Signal für das Versagen des Staates als auch eine Katastrophe, so der Chef des Verfassungsschutzes.
Redaktion ad-hoc-news.de, Ever True Smile
