Steuerzahlerbund beklagt Geldverschwendung bei Maskenbeschaffung ...

Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, kritisiert das Handling beim Kauf von Corona-Masken massiv.

Ermittlungen zur Ahr-Flut eingestellt. Die Staatsanwaltschaft ...

Bei der Flut im Sommer 2021 sterben 136 Menschen.

Stephan Brandner: Untersuchungsausschuss statt Bürgerrat ...

Berlin - Mehrere Politiker darunter SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Vizepräsidentin des Bundestages Katrin Göring-Eckardt (Grüne) haben die Einsetzung eines sogenannten ...

Unionsfraktion wirft Pistorius Auskunftsverweigerung vor. ...

Im Zusammenhang mit Nord Stream 2 soll Russland versucht haben, an Nato-Informationen zu kommen.

Wagenknecht pocht auf Corona-Untersuchungsausschuss

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht pocht auf die Einrichtung eines Corona-Untersuchungsausschusses.

Dreyer befürwortet Corona-Aufarbeitung

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hat sich für eine Aufarbeitung der Corona-Politik ausgesprochen.

Ampel uneins über Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie ...

Die FDP pocht auf eine Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie im Parlament, während die Grünen sich gegen ein solches Gremium stellen.

Corona-Maßnahmen haben viele Leben gerettet

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat die staatlichen Auflagen in der Corona-Pandemie verteidigt.

Alice Weidel: Deutschland braucht einen Corona-Untersuchungsausschuss. ...

Berlin - An diesem Dienstag sagte Karl Lauterbach: "Das RKI hat unabhängig von politischer Weisung gearbeitet." Und das RKI habe damals "das Richtige getan".

RKI-Protokolle veröffentlicht - Rufe nach Corona-Aufarbeitung ...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ist Vermutungen über eine äußere Einflussnahme auf eine grundlegende Risiko-Einschätzung des Robert Koch-Institut (RKI) zu Beginn ...

RKI-Protokolle zu Corona-Krisenberatungen veröffentlicht. ...

Die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie waren teils heftig umstritten.

Scholz soll im November in U-Ausschuss zu Afghanistan aussagen ...

Neben Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) soll auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dem Afghanistan-Untersuchungsausschuss im Bundestag aussagen.

Merkel-Befragung im U-Ausschuss zu Afghanistan wohl im Dezember ...

Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) wird voraussichtlich Ende des Jahres im Bundestag zum jähen Ende des Afghanistaneinsatzes befragt.

Ex-Trump-Berater Navarro tritt Haftstrafe an

Der einstige Wirtschaftsberater von Ex-US-Präsident Donald Trump, Peter Navarro, hat eine viermonatige Haftstrafe angetreten.

Ex-Trump-Berater Navarro tritt Haftstrafe an. Nun muss er ...

Wegen Missachtung des US-Kongresses wurde der einstige Trump-Vertraute Navarro für schuldig befunden.

Behandlung afghanischer Ortskraft sorgt für Empörung im ...

Die Behandlung einer afghanischen Ortskraft durch staatliche deutsche Stellen sorgt im Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestags für Empörung.

Unionsfraktion droht Scholz mit Untersuchungsausschuss. ...

Könnte die Ukraine Taurus-Marschflugkörper nur mit deutscher Hilfe einsetzen - oder auch ohne? Die Union wirft dem Kanzler eine Falschinformation der Bevölkerung vor.

Unionsfraktion droht Scholz bei Taurus mit Untersuchungsausschuss ...

Vor den erneuten Beratungen im Bundestag über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine kommt aus der Unionsfraktion die Drohung mit einem Untersuchungsausschuss. ...

WDH/TAGESVORSCHAU: Termine am 8. März 2024

(Industrieproduktion in Spanien ergänzt.)FRANKFURT - Wirtschafts- und Finanztermine am Freitag, den 8.

SPD-Generalsekretär zweifelt an Taurus-Untersuchungsausschuss ...

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich skeptisch über einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Taurus-Abhöraktion geäußert.

Abhör-Affäre: SPD-Verteidigungsexperte gegen Untersuchungsausschuss ...

Nach dem Abhören einer virtuellen Telefonkonferenz deutscher Offiziere zum Einsatz deutscher Taurus-Marschflugkörper sieht die SPD derzeit keine Notwendigkeit für einen ...

Lauschangriff aus Russland: Deutschland mit offener Flanke. ...

Läuft bereits ein Informationskrieg gegen Deutschland? Die Bundeswehr erweist sich als schlecht vorbereitet auf Abhöraktionen wie aus Russland.

Ablehnung bei SPD und Grünen zu U-Ausschuss nach Abhöraktion ...

Vertreter von SPD und Grünen haben sich gegen einen Untersuchungsausschuss zur Abhöraffäre bei der Bundeswehr ausgesprochen.

Dobrindt bringt nach Bundeswehr-Leak Untersuchungsausschuss ...

Nach Veröffentlichung eines internen Gesprächs hochrangiger Bundeswehroffiziere über den Marschflugkörper Taurus fordert Alexander Dobrindt Chef der CSU-Landesgruppe im ...

District äußert sich zur Stellungnahme der schwedischen ...

District Metals Corp. / CA2548481043

Österreichs Ex-Kanzler Kurz zu Bewährungsstrafe verurteilt ...

Österreichs früherer Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist im Prozess um Falschaussagen vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt ...

Österreichs Ex-Kanzler Kurz wegen Falschaussage verurteilt

Prozess gegen Österreichs Ex-Kanzler Kurz fortgesetzt. ...

Der voraussichtlich letzte Prozesstag im Verfahren gegen Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz hat begonnen.

Prozess gegen Österreichs Ex-Kanzler Kurz im Finale. Dann ...

Er war die Lichtgestalt der Konservativen in Österreich.

Italien setzt Corona-Untersuchungsausschuss ein. Viele Tote ...

Italien war von Corona besonders betroffen und gehörte zu den ersten Ländern Europas, in denen sich das Virus dramatisch ausbreitete.

Italien setzt Corona-Untersuchungsausschuss ein

Knapp vier Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie soll sich ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss in Italien mit dem Vorgehen der damaligen Regierung beschäftigen.

WDH/ROUNDUP/Winterkorn zum Abgasbetrug: Funktion weder gefordert ...

(neu: Fehlendes Wort "mich" im 6. Absatz, erster Satz ergänzt.

Funktion weder gefordert noch gefördert

Langsam und gemächlich geht Martin Winterkorn aus einem Nebenzimmer in den Gerichtssaal.

Winterkorn weist Verantwortung im VW-Dieselskandal zurück. ...

Viele verbinden Volkswagen und den Dieselskandal mit dem Namen Winterkorn.

Winterkorn weist Verantwortung im VW-Dieselskandal zurück ...

Der frühere Volkswagen DE0007664039-Konzernchef Martin Winterkorn hat vor Gericht Verantwortung für den Dieselskandal beim Autobauer von sich gewiesen.

FDP-Fraktion in Schwerin: Steuerakten zu Klimastiftung freigeben ...

Die FDP im Schweriner Landtag hat für die Aufklärung von Steuerfragen rund um die umstrittene Klimastiftung des Landes eine Freigabe von Akten gefordert.

Juso-Chef fordert Untersuchungsausschuss zu Maaßen. Der ...

Untersuchungsausschüsse in Bundestag werden normalerweise von der Opposition eingesetzt.

Chef des polnischen Ölkonzerns Orlen verliert sein Amt

Gut sechs Wochen nach dem Regierungswechsel in Polen muss der bisherige Chef des polnischen Mineralölkonzerns Orlen PLPKN0000018 gehen.

Chef des polnischen Ölkonzerns Orlen verliert sein Amt

Gut sechs Wochen nach dem Regierungswechsel in Polen muss der bisherige Chef des polnischen Mineralölkonzerns Orlen PLPKN0000018 gehen.

Verfassungsschutz hat Maaßen in den Blick genommen. Das ...

Der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes ist jetzt selbst ein Fall für den Verfassungsschutz.

Finanzbeamtin: Klimastiftung-Akten aus «Panik» verbrannt ...

Warum verbrannte eine Finanzbeamtin aus Mecklenburg-Vorpommern eine Steuererklärung der politisch hochumstrittenen Klimastiftung Mecklenburg-Vorpommern? Jetzt gibt es Antworten. ...

Finanzbeamtin: Akten von Klimastiftung aus Panik verbrannt ...

Der Untersuchungsausschuss des Schweriner Landtags zur Klimastiftung Mecklenburg-Vorpommern hat sich am Freitag mit der als Kamin-Gate bekannten Verbrennung von Steuerunterlagen ...

Personalnot in der Jugendhilfe: Kinderschutz in Gefahr?. ...

Die Jugendämter in Deutschland müssen sich um immer mehr hilfebedürftige junge Menschen kümmern, obwohl Fachkräfte fehlen.

Personalnot in der Jugendhilfe: Ist der Kinderschutz in ...

Kita-Gruppen müssen zusammengelegt werden, weil Erzieherinnen und Erzieher fehlen.

'Cum-Ex'-Ausschuss verabschiedet Zwischenbericht

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) der Hamburgischen Bürgerschaft zum Cum-Ex -Skandal hat seinen Zwischenbericht zu einer möglichen politischen Einflussnahme ...

Polen: Ausschuss soll Einsatz von Spionagesoftware prüfen ...

Hat die damalige PiS-Regierung die israelische Spionage-Software Pegasus gegen politische Gegner eingesetzt, die unangenehm waren? Im Raum stehen mindestens drei Fälle.

Portal für Missbrauchsopfer - Das Schweigen wird gebrochen. ...

Die Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs hat ein Portal mit den Geschichten Betroffener aufgebaut.

Rudy Giuliani meldet Insolvenz an. Erst wird Rudy Giuliani ...

Es läuft nicht gut für den 79 Jahre alten Verbündeten von US-Ex-Präsident Trump.

USA: Ex-Wahlhelferinnen verklagen Giuliani erneut. Nun ziehen ...

Rudy Giuliani, der Ex-Bürgermeister von New York, muss wegen Verleumdung von zwei ehemaligen Wahlhelferinnen eine Entschädigung zahlen.

Giuliani muss 148 Millionen US-Dollar zahlen. Doch diesen ...

Rudy Giuliani war einst ein angesehener Politiker.

Berichte: Giuliani muss 148 Millionen US-Dollar zahlen. ...

Rudy Giuliani war einst ein angesehener Politiker.

MDR-Reportage „Exakt – Die Story“ zum Thema: / „Gangsterjagd ...

MDR-Reportage „Exakt – Die Story“ zum Thema: / „Gangsterjagd – Polizei im Kampf gegen die Mafia“

Nato-Daten für Nord Stream 2? Bergamt nimmt zu Vorwürfen ...

Das zuständige Bergamt hat auf im Untersuchungsausschuss zur Klimastiftung MV erhobene Vorwürfe reagiert bei der Bundeswehr im Auftrag von Nord Stream 2 nach Koordinaten ...

Untersuchungsausschuss: Russland wollte an Nato-Daten zur ...

Russland soll nach Erkenntnissen von Landtagsabgeordneten versucht haben über das Genehmigungsverfahren für die Erdgasleitung Nord Stream 2 an geheime Daten der Nato zur ...

WDH/WOCHENVORSCHAU: Termine bis 14. Dezember 2023

(Es wird klargestellt, dass Stoxx mögliche Index-Änderungen bekannt geben wird.)FRANKFURT - Wirtschafts- und Finanztermine bis Donnerstag, den 14.

WDH/TAGESVORSCHAU: Termine am 1. Dezember 2023

(Es wird klargestellt, dass Stoxx mögliche Index-Änderungen bekannt geben wird.)FRANKFURT - Wirtschafts- und Finanztermine am Freitag, den 1.

TAGESVORSCHAU: Termine am 1. Dezember 2023. Wirtschafts- ...

TAGESVORSCHAU: Termine am 1. Dezember 2023

WOCHENVORSCHAU: Termine bis 14. Dezember 2023

Wirtschafts- und Finanztermine bis Donnerstag, den 14.

WOCHENVORSCHAU: Termine bis 14. Dezember 2023

Wirtschafts- und Finanztermine bis Donnerstag, den 14.

TAGESVORSCHAU: Termine am 1. Dezember 2023. Wirtschafts- ...

TAGESVORSCHAU: Termine am 1. Dezember 2023

KORREKTUR: Cum-Ex -PUA berät Umgang mit Laptops und Hunderttausenden ...

(in der am 24.11. um 6.08 Uhr gesendeten Meldung wurde das Wort Tresor im 4.

Cum-Ex -PUA berät Umgang mit Laptops und Hunderttausenden ...

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) der Hamburgischen Bürgerschaft zum Cum-Ex -Skandal beschäftigt sich am Freitag (11.00 Uhr) mit dem Umgang mit zwei Laptops ...

Rundfunkbeitrag soll auf 18 94 Euro steigen. Das ist die ...

58 Cent mehr monatlich.

Laptops im «Cum-Ex»-Ausschuss vorübergehend verschwunden ...

Zwei Laptops mit Tausenden möglicherweise brisanten Mails zum «Cum-Ex»-Skandal sind über Tage verschwunden - tauchen dann aber wieder auf.

Maaßen nennt Ramelow und Linke linksextrem. Nun teilt er ...

Ex-Bundesverfassungsschutz-Chef und CDU-Mitglied Maaßen steht wegen mehrerer umstrittener Äußerungen auch in der eigenen Partei in der Kritik.

Maut-Debakel verursacht 30 Millionen Euro Rechtskosten

Das Bundesverkehrsministerium hat bislang bereits fast 30 Millionen Euro Kosten für den Rechtsstreit um die gescheiterte Pkw-Maut bezahlt.

Sturm auf Kongress: Anklage gegen Bolsonaro gefordert. Und ...

Nicht nur in den USA, auch in Brasilien kam es infolge eines Regierungswechsels zu Ausschreitungen in der Hauptstadt.

Ex-Kanzler Kurz wegen möglicher Falschaussage vor Gericht ...

Einst auf der Regierungsbank, jetzt auf der Anklagebank: Sebastian Kurz muss sich wegen Aussagen vor einem Untersuchungsausschuss verantworten.

Österreichs Ex-Kanzler: Prozess um mögliche Falschaussage. ...

Die einen waren große Fans, die anderen haben ihn mit Misstrauen verfolgt.

Anwalt: Zschäpe von Extremisten-Aussteigerprogramm abgelehnt ...

Die wohl bekannteste Rechtsextremistin Deutschlands Beate Zschäpe hat sich um Aufnahme in ein Extremisten-Aussteigerprogramm beworben - und nach Angaben ihres Anwalts schon ...

Anwalt: Zschäpe von Extremisten-Aussteigerprogramm abgelehnt ...

Die wohl bekannteste Rechtsextremistin Deutschlands Beate Zschäpe hat sich um Aufnahme in ein Extremisten-Aussteigerprogramm beworben - und nach Angaben ihres Anwalts schon ...

Etwa 100 Tote bei Hochzeitsfeier im Irak. Jetzt verursachen ...

Feuerwerkskörper werden im Irak gern genutzt, um der Freude besonderen Nachdruck zu verleihen.

CDU-Landesvorsitzender Strobl: «Ich trete beiseite». Doch ...

Thomas Strobl führte die Südwest-CDU immer wieder aus der Krise.

Strobl kündigt im Südwesten Rückzug vom CDU-Landesvorsitz ...

Thomas Strobl führte die Südwest-CDU immer wieder aus der Krise.

Mehr Cum-Ex-Unterlagen für Hamburger Ausschuss freigegeben. ...

Wegen strafbarer Aktiengeschäfte entstand dem Staat ein Milliardenschaden.

Auftakt von Cum-Ex-Prozess gegen Bankier Olearius. Inzwischen ...

Christian Olearius galt als honoriger hanseatischer Kaufmann mit Zugang zur Politik.

Tabubruch: CDU beschließt mit AfD Steuersenkung in Thüringen. ...

Es kommt wie erwartet: CDU, AfD und FDP setzen in Thüringen eine niedrigere Grundsteuer durch - als Opposition.

Thüringen: CDU will Steuersenkung mit AfD durchdrücken. ...

Weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte, ist in Thüringen von einem «einzigartigen Vorgang» die Rede.

Thüringen: CDU will Gesetz mit AfD-Stimmen durchdrücken. ...

Weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte, ist in Thüringen von einem «einzigartigen Vorgang» die Rede.

Test für Brandmauer? Umstrittener Gesetzentwurf in Thüringen. ...

Weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte, ist in Thüringen von einem «einzigartigen Vorgang» die Rede.

Trump-Berater wegen Missachtung des Kongresses verurteilt. ...

Peter Navarro soll zum Angriff auf das US-Kapitol aussagen und kommt der Einladung nicht nach - er beruft sich auf angebliche Privilegien als Berater des damaligen Präsidenten. ...

Kiew bis Khartoum: 15 Jahre Schutz für deutsche Diplomaten. ...

Wenn deutsche Diplomaten in Krisengebieten arbeiten, weichen die Personenschützer der PSA-Einheit der Bundespolizei nicht von ihrer Seite.

Anklage gegen Ex-Kanzler Kurz: Verdacht der Falschaussage. ...

Einst europaweiter Star der Konservativen - dann Vorwürfe, Rücktritt vom Amt und Abschied von der Politikerkarriere.

Wieso die Trump-Ermittlungen nicht zu unterschätzen sind. ...

Es ist schon die vierte Anklage gegen Trump.

Kalenderblatt 2023: 22. August

Politiker: Rettung afghanischer Helfer «trauriges Kapitel» ...

SPD-Politiker Michael Müller fordert von der Bundesregierung eine schnellere Umsetzung von Sicherheitsverfahren, um weitere afghanische Helfer rasch aufzunehmen.

Schwerste Anklage gegen Trump: Ist er unantastbar?. Die ...

Drei Anklagen innerhalb weniger Monate: Trump schreibt nicht nur Geschichte, er treibt wie alles auch dies zum Extrem.

Schwerste Anklage gegen Trump - doch ist er unantastbar?. ...

Drei Anklagen innerhalb weniger Monate: Donald Trump schreibt nicht nur Geschichte, er treibt wie alles auch dies zum Extrem.

Die schwerwiegendste Anklage - doch ist Trump unantastbar?. ...

Drei Anklagen innerhalb weniger Monate: Donald Trump schreibt nicht nur Geschichte, er treibt wie alles auch dies zum Extrem.

Wahl 2020 und Kapitol-Attacke: Trump erneut angeklagt. Sein ...

Bis heute hat Donald Trump seine Niederlage 2020 nicht eingestanden.

Schadenersatz wegen Pkw-Maut? Wissing holt Gutachter. Bleibt ...

Die Rechnung für die gescheiterte Pkw-Maut liegt auf dem Tisch: 243 Millionen Euro sind allein an die Ex-Betreiber zu zahlen.

Schadensersatz wegen Pkw-Maut? Wissing holt Gutachter. Bleibt ...

Die Rechnung für die gescheiterte Pkw-Maut liegt auf dem Tisch: 243 Millionen Euro sind allein an die Ex-Betreiber zu zahlen.

RBB-Krise: Was die Interims-Chefin der Nachfolge übergibt. ...

Der ARD-Sender RBB stürzte vor einem Jahr in eine beispiellose Krise.

Serbien: Untersuchungsausschuss zu Massakern ausgesetzt. ...

Ein parlamentarisches Gremium soll nach zwei Amokläufen mit insgesamt 18 Toten die Taten näher untersuchen.

Nachwahlen: Johnsons Ex-Wahlkreis bleibt in Tory-Hand

Um Haaresbreite können die britischen Konservativen den früheren Wahlkreis von Ex-Premier Johnson halten und damit eine dreifache Schlappe bei Nachwahlen zum Unterhaus vermeiden. ...

Britische Konservative verteidigen Johnson-Wahlkreis

Um Haaresbreite können die britischen Konservativen den früheren Wahlkreis von Ex-Premier Johnson halten - und damit eine dreifache Schlappe bei Nachwahlen zum Unterhaus ...

Die juristischen Probleme des Donald Trump

Schweigegeldzahlungen an eine Pornodarstellerin mitgenommene Geheimdokumente mögliche Wahlbeeinflussung: Kein amerikanischer Ex-Präsident hatte so weitreichende juristische ...

Steht Trump der folgenschwerste Vorwurf bevor? Anklage droht. ...

Trumps Probleme mit der Justiz werden nicht weniger.

Steht Trump der folgenschwerste Vorwurf bevor? Anklage ...

Trumps Probleme mit der Justiz werden nicht weniger.

Sturm aufs Kapitol: Trump rechnet mit Anklage. Der 6. Januar ...

Sturm aufs Kapitol: Trump rechnet mit Anklage