KORREKTUR: Cum-Ex -PUA berät Umgang mit Laptops und Hunderttausenden ...

(in der am 24.11. um 6.08 Uhr gesendeten Meldung wurde das Wort Tresor im 4.

Cum-Ex -PUA berät Umgang mit Laptops und Hunderttausenden ...

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) der Hamburgischen Bürgerschaft zum Cum-Ex -Skandal beschäftigt sich am Freitag (11.00 Uhr) mit dem Umgang mit zwei Laptops ...

Rundfunkbeitrag soll auf 18 94 Euro steigen. Das ist die ...

58 Cent mehr monatlich.

Laptops im «Cum-Ex»-Ausschuss vorübergehend verschwunden ...

Zwei Laptops mit Tausenden möglicherweise brisanten Mails zum «Cum-Ex»-Skandal sind über Tage verschwunden - tauchen dann aber wieder auf.

Maaßen nennt Ramelow und Linke linksextrem. Nun teilt er ...

Ex-Bundesverfassungsschutz-Chef und CDU-Mitglied Maaßen steht wegen mehrerer umstrittener Äußerungen auch in der eigenen Partei in der Kritik.

Maut-Debakel verursacht 30 Millionen Euro Rechtskosten

Das Bundesverkehrsministerium hat bislang bereits fast 30 Millionen Euro Kosten für den Rechtsstreit um die gescheiterte Pkw-Maut bezahlt.

Sturm auf Kongress: Anklage gegen Bolsonaro gefordert. Und ...

Nicht nur in den USA, auch in Brasilien kam es infolge eines Regierungswechsels zu Ausschreitungen in der Hauptstadt.

Ex-Kanzler Kurz wegen möglicher Falschaussage vor Gericht ...

Einst auf der Regierungsbank, jetzt auf der Anklagebank: Sebastian Kurz muss sich wegen Aussagen vor einem Untersuchungsausschuss verantworten.

Österreichs Ex-Kanzler: Prozess um mögliche Falschaussage. ...

Die einen waren große Fans, die anderen haben ihn mit Misstrauen verfolgt.

Anwalt: Zschäpe von Extremisten-Aussteigerprogramm abgelehnt ...

Die wohl bekannteste Rechtsextremistin Deutschlands Beate Zschäpe hat sich um Aufnahme in ein Extremisten-Aussteigerprogramm beworben - und nach Angaben ihres Anwalts schon ...

Anwalt: Zschäpe von Extremisten-Aussteigerprogramm abgelehnt ...

Die wohl bekannteste Rechtsextremistin Deutschlands Beate Zschäpe hat sich um Aufnahme in ein Extremisten-Aussteigerprogramm beworben - und nach Angaben ihres Anwalts schon ...

Etwa 100 Tote bei Hochzeitsfeier im Irak. Jetzt verursachen ...

Feuerwerkskörper werden im Irak gern genutzt, um der Freude besonderen Nachdruck zu verleihen.

CDU-Landesvorsitzender Strobl: «Ich trete beiseite». Doch ...

Thomas Strobl führte die Südwest-CDU immer wieder aus der Krise.

Strobl kündigt im Südwesten Rückzug vom CDU-Landesvorsitz ...

Thomas Strobl führte die Südwest-CDU immer wieder aus der Krise.

Mehr Cum-Ex-Unterlagen für Hamburger Ausschuss freigegeben. ...

Wegen strafbarer Aktiengeschäfte entstand dem Staat ein Milliardenschaden.

Auftakt von Cum-Ex-Prozess gegen Bankier Olearius. Inzwischen ...

Christian Olearius galt als honoriger hanseatischer Kaufmann mit Zugang zur Politik.

Tabubruch: CDU beschließt mit AfD Steuersenkung in Thüringen. ...

Es kommt wie erwartet: CDU, AfD und FDP setzen in Thüringen eine niedrigere Grundsteuer durch - als Opposition.

Thüringen: CDU will Steuersenkung mit AfD durchdrücken. ...

Weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte, ist in Thüringen von einem «einzigartigen Vorgang» die Rede.

Thüringen: CDU will Gesetz mit AfD-Stimmen durchdrücken. ...

Weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte, ist in Thüringen von einem «einzigartigen Vorgang» die Rede.

Test für Brandmauer? Umstrittener Gesetzentwurf in Thüringen. ...

Weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte, ist in Thüringen von einem «einzigartigen Vorgang» die Rede.

Trump-Berater wegen Missachtung des Kongresses verurteilt. ...

Peter Navarro soll zum Angriff auf das US-Kapitol aussagen und kommt der Einladung nicht nach - er beruft sich auf angebliche Privilegien als Berater des damaligen Präsidenten. ...

Kiew bis Khartoum: 15 Jahre Schutz für deutsche Diplomaten. ...

Wenn deutsche Diplomaten in Krisengebieten arbeiten, weichen die Personenschützer der PSA-Einheit der Bundespolizei nicht von ihrer Seite.

Anklage gegen Ex-Kanzler Kurz: Verdacht der Falschaussage. ...

Einst europaweiter Star der Konservativen - dann Vorwürfe, Rücktritt vom Amt und Abschied von der Politikerkarriere.

Wieso die Trump-Ermittlungen nicht zu unterschätzen sind. ...

Es ist schon die vierte Anklage gegen Trump.

Kalenderblatt 2023: 22. August

Politiker: Rettung afghanischer Helfer «trauriges Kapitel» ...

SPD-Politiker Michael Müller fordert von der Bundesregierung eine schnellere Umsetzung von Sicherheitsverfahren, um weitere afghanische Helfer rasch aufzunehmen.

Schwerste Anklage gegen Trump: Ist er unantastbar?. Die ...

Drei Anklagen innerhalb weniger Monate: Trump schreibt nicht nur Geschichte, er treibt wie alles auch dies zum Extrem.

Schwerste Anklage gegen Trump - doch ist er unantastbar?. ...

Drei Anklagen innerhalb weniger Monate: Donald Trump schreibt nicht nur Geschichte, er treibt wie alles auch dies zum Extrem.

Die schwerwiegendste Anklage - doch ist Trump unantastbar?. ...

Drei Anklagen innerhalb weniger Monate: Donald Trump schreibt nicht nur Geschichte, er treibt wie alles auch dies zum Extrem.

Wahl 2020 und Kapitol-Attacke: Trump erneut angeklagt. Sein ...

Bis heute hat Donald Trump seine Niederlage 2020 nicht eingestanden.

Schadenersatz wegen Pkw-Maut? Wissing holt Gutachter. Bleibt ...

Die Rechnung für die gescheiterte Pkw-Maut liegt auf dem Tisch: 243 Millionen Euro sind allein an die Ex-Betreiber zu zahlen.

Schadensersatz wegen Pkw-Maut? Wissing holt Gutachter. Bleibt ...

Die Rechnung für die gescheiterte Pkw-Maut liegt auf dem Tisch: 243 Millionen Euro sind allein an die Ex-Betreiber zu zahlen.

RBB-Krise: Was die Interims-Chefin der Nachfolge übergibt. ...

Der ARD-Sender RBB stürzte vor einem Jahr in eine beispiellose Krise.

Serbien: Untersuchungsausschuss zu Massakern ausgesetzt. ...

Ein parlamentarisches Gremium soll nach zwei Amokläufen mit insgesamt 18 Toten die Taten näher untersuchen.

Nachwahlen: Johnsons Ex-Wahlkreis bleibt in Tory-Hand

Um Haaresbreite können die britischen Konservativen den früheren Wahlkreis von Ex-Premier Johnson halten und damit eine dreifache Schlappe bei Nachwahlen zum Unterhaus vermeiden. ...

Britische Konservative verteidigen Johnson-Wahlkreis

Um Haaresbreite können die britischen Konservativen den früheren Wahlkreis von Ex-Premier Johnson halten - und damit eine dreifache Schlappe bei Nachwahlen zum Unterhaus ...

Die juristischen Probleme des Donald Trump

Schweigegeldzahlungen an eine Pornodarstellerin mitgenommene Geheimdokumente mögliche Wahlbeeinflussung: Kein amerikanischer Ex-Präsident hatte so weitreichende juristische ...

Steht Trump der folgenschwerste Vorwurf bevor? Anklage droht. ...

Trumps Probleme mit der Justiz werden nicht weniger.

Steht Trump der folgenschwerste Vorwurf bevor? Anklage ...

Trumps Probleme mit der Justiz werden nicht weniger.

Sturm aufs Kapitol: Trump rechnet mit Anklage. Der 6. Januar ...

Sturm aufs Kapitol: Trump rechnet mit Anklage

Trump rechnet mit Anklage wegen Rolle bei Sturm aufs Kapitol. ...

Trump rechnet mit Anklage wegen Rolle bei Sturm aufs Kapitol

Trump befürchtet baldige Anklage. Seit Monaten prüft ein ...

Trump befürchtet baldige Anklage

Freispruch für Polizei-Inspekteur: Viele Verlierer. Doch ...

Der Inspekteur der Polizei, dem sexuelle Nötigung vorgeworfen wurde, erhält einen Freispruch.

Freispruch für Polizei-Inspekteur: Viele Verlierern. Doch ...

Der Inspekteur der Polizei, dem sexuelle Nötigung vorgeworfen wurde, erhält einen Freispruch.

Urteil im Prozess gegen Inspekteur der Polizei soll fallen ...

Tag der Entscheidung im großen #MeToo-Prozess: Wird der höchstrangige Polizist des Landes wegen sexueller Nötigung schuldig gesprochen? Der Fall schlug riesige Wellen - ...

Abschlussbericht zu Lübcke-Ausschuss liegt vor. Jetzt liegt ...

Nach der Ermordung des CDU-Politikers wurde ein Untersuchungsausschuss ins Leben gerufen, der die Rolle der Sicherheitsbehörden aufarbeiten sollte.

Hessens Innenminister: Hanau-Attentat nicht verhinderbar ...

Der hessische Innenminister Beuth räumt im Untersuchungsausschuss zu dem rassistischen Anschlag in Hanau mit neun Toten Fehler ein - sagt aber auch die Polizei habe «gute ...

Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz. Die Opposition ...

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag.

Union scheitert mit Einsetzung eines Warburg-Ausschusses. ...

Der Unionsantrag für einen Warburg-Untersuchungsausschuss wurde von der Ampel abgelehnt.

Breite Rückendeckung für BND-Präsident Kahl. Im Gegenteil. ...

Hat der Bundesnachrichtendienst zu spät über den bewaffneten Aufstand in Russland informiert? Nach einem Auftritt des BND-Präsidenten im Auswärtigen Ausschuss ist von ...

Esken beharrt auf Kritik an Versäumnissen im Mordfall Lübcke ...

Trotz heftiger Proteste der Union hält die Parteivorsitzende der SPD, Saskia Esken, an ihrer Kritik an der hessischen CDU im Mordfall Walter Lübckes fest.

Eskens Vorwurf wegen Lübcke-Mord empört CDU. Die Reaktion ...

Die SPD-Vorsitzende attackiert im Zusammenhang mit dem Mord an Walter Lübcke die CDU Hessen.

Esken attackiert Hessen CDU wegen Lübcke-Mord. Die Bundes-CDU ...

SPD-Chefin Esken wirft der hessischen CDU vor, zu wenig gegen Rechtsextremismus getan zu haben.

Rassistische Brandanschläge: Saarland setzt U-Ausschuss ...

Der Ghanaer Samuel Yeboah ist in einem Asylbewerberheim in Saarlouis 1991 ums Leben gekommen.

Aus für die «Boris-Show»? Johnson politisch in der Sackgasse. ...

Er gilt als politisches Stehaufmännchen.

Partygate-Untersuchung: Vernichtendes Ergebnis für Johnson. ...

Ein Untersuchungsausschuss wirft Johnson vor, dem Parlament mehrfach die Unwahrheit gesagt zu haben.

Grüne: Umgang von Chemiefirmen mit Pestizid-Studien prüfen. ...

Wird das sich entwickelnde Nervensystem von Wirkstoffen beschädigt? Pestizid-Studien sollen diese Frage beantworten.

Unionsfraktion will Cum-ex-Untersuchungsausschuss erzwingen ...

Mit einem Bundestags-Untersuchungsausschuss wollen CDU und CSU die Rolle von SPD-Kanzler Olaf Scholz in der Hamburger Cum-ex-Affäre aufklären.

Warburg Bank mit weiteren Steuernachforderungen konfrontiert. ...

Die Hamburger Warburg Bank hat wegen ihrer Cum-Ex-Geschäfte bereits 176 Millionen Euro zu Unrecht erstatteter Steuern zurückzahlen müssen.

Trump wegen Dokumentenaffäre offenbar erneut angeklagt. ...

Der Fund streng geheimer Unterlagen in Trumps Anwesen war ein politischer Skandal - über den Stand der Ermittlungen konnte nur spekuliert werden.

Trump wegen Dokumentenaffäre erneut angeklagt. Nun kommt ...

Der Fund streng geheimer Unterlagen in Trumps Anwesen war ein politischer Skandal - über den Stand der Ermittlungen konnte nur spekuliert werden.

Dokumentenaffäre: Trump offenbar erneut angeklagt. Über ...

Der Fund streng geheimer Unterlagen in Trumps Anwesen war ein politischer Skandal.

Trump eigenen Worten zufolge erneut angeklagt. Über den ...

Der Fund streng geheimer Unterlagen in Trumps Anwesen war ein politischer Skandal.

Medien: Trump wegen Geheimunterlagen im Visier der Ermittler. ...

Seit Monaten untersucht ein Sonderermittler den Fund streng geheimer Unterlagen bei Ex-Präsident Trump.

WhatsApp-Streit: Johnson erhöht Druck auf Regierung. Doch ...

Eigentlich soll sein umstrittenes Handeln bei der britischen Corona-Untersuchung begutachtet werden.

Hanau-Ausschuss: Polizist weist auf Probleme in Tatnacht ...

In Hanau tötet ein Deutscher neun Menschen aus rassistischen Motiven.

Zoff um Boris Johnsons Whatsapp-Nachrichten aus Corona-Zeit. ...

Dass in London selbst wichtige Absprachen innerhalb der Regierung per Whatsapp erledigt werden, ist ein offenes Geheimnis.

Bericht: Mehrere Pannen bei Polizeieinsatz in Terrornacht ...

Beim Polizeieinsatz in der Terrornacht von Hanau im Februar 2020 hat es in den ersten Stunden offenbar viele Pannen, Fehler und Unklarheiten gegeben.

AfD gegen CDU: Streit um Untersuchungsausschuss. Doch der ...

Die AfD will Björn Höcke zum stellvertretenden Vorsitzenden eines U-Ausschusses machen - sehr zum Ärger der CDU, die den Politiker nicht wählen möchte.

Union hält Habecks Vorschläge bei Heizungsgesetz für ...

Die Union hält die von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck angekündigte Verbesserung des umstrittenen Heizungsgesetzes für unglaubwürdig.

Opposition will E-Mails von Scholz rekonstruieren lassen ...

Die Bundesregierung stößt mit der Löschung von E-Mail-Postfächern ausgeschiedener Minister auf immer mehr Kritik.

Boris Johnson wegen mutmaßlicher Lockdown-Verstöße angezeigt ...

Feiern mit Freunden und Familie statt Lockdown: Der «Partygate»-Skandal geht in die nächste Runde.

Anwalt: Zschäpe räumt Mitschuld an NSU-Morden deutlich ...

Fünf Jahre nach Ende des NSU-Prozesses und das erste Mal überhaupt steht Beate Zschäpe einem offiziellen Gremium Rede und Antwort - viele Stunden lang.

Trotz Warnungen der Bundesbank in Bezug auf das Geschäftsmodell ...

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) ignorierte im Wirecard-Skandal Warnhinweise der Bundesbank

Die Grünen haben vor der Zeugenaussage von Bundesverkehrsministers ...

Oliver Krischer, Grünen-Fraktionsvize, sagt, dass es für Andreas Scheuer eng werde

Florian Toncar von der FDP hat Bundesfinanzminister Olaf ...

Die FDP wirft Olaf Scholz im Skandal um Wirecard Hinhaltetaktik vor

Fabio De Masi der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion ...

Linke unterstützen Einsetzung von Untersuchungsausschuss in der Wirecard-Affäre

Oppositionspolitiker sehen nach Anhörung von Bundesfinanzminister ...

Opposition fordert einen Untersuchungsausschuss im Fall Wirecard

Moderator Oliver Welke sieht Friedrich Merz gern im Amt ...

Heute-Show-Moderator Oliver Welke favorisiert Friedrich Merz als Bundeskanzler

Da das Löschen der Daten von Minister-Handys die Aufklärung ...

Vorsitzende der Untersuchungsausschüsse verlangen ein Verbot der Löschung von Ministerhandys

Einem Bericht zufolge soll Eva Högl die stellvertretende ...

Eva Högl soll angeblich die neue Wehrbeauftragte werden

+++Präsidialer Trump sorgt für ein neues All-Zeit-Hoch ...

Kann Trump „liefern“ und was wird aus der EU?

Untersuchungsausschuss. Ist die USA Partnerschaft fuer die ...

Die Union ist unbelehrbar und will sich noch weiter die Finger verbrennen.

Dazu sind alle Politiker im Bundestag+der Bundesregierung ...

Wie ein Skandal die Regierung Deutschlands muss unterwuerfich i/d USA nachfragen ob sie NSA/BND-Spionage-Einzelheiten rausgeben darf moeglich i/d Hoffnung durch ein NEIN der ...

Agenda 2011-2012: NSU NSA BND Banken Rassismus – Wird ...

Die Snowden-Veröffentlichungen enthüllen ein weltweites Netz von Spionagesystemen.

Je geheimer umso unkontrollierter

Ist die Regierung endlich aus dem Winterschlaf augewacht ?? Es ist wohl eim bischen spaet und hat schon hunderte von Milliarden Euros gekostet.

Ehemaliger Richter und Staatsanwalt Prantl hält Unterlassung ...

"Die NSA-Abhöraktionen waren und sind ein massiver Angriff auf die Grundrechte.

Brady-Kommission (Brady committee)

Am Montag, den 19

EM Stocks Review: Asien uneinheitlich

Japan steigt - Hongkong unter Druck