Thema: Bundestag

Per Eilverfahren stoppte das Bundesverfassungsgericht 2023 vorläufig das umstrittene Heizungsgesetz. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Per Eilverfahren stoppte das Bundesverfassungsgericht 2023 vorläufig das umstrittene Heizungsgesetz. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Bundesverfassungsgericht, Organklage

Klage gegen Tempo beim Heizungsgesetz scheitert in Karlsruhe ...

Mit dem Heizungsgesetz wollte die Ampel Heizen in Deutschland klimafreundlicher machen. Es hagelte Kritik - nicht nur am Inhalt auch am Gesetzgebungsprozess. Eine Klage scheiterte ...

dpa.de, 23.07.26 12:52 Uhr
Der Zweite Senat um die Vorsitzende Richterin Ann-Katrin Kaufhold hat einstimmig entschieden. - Foto: Uwe Anspach/dpa
Der Zweite Senat um die Vorsitzende Richterin Ann-Katrin Kaufhold hat einstimmig entschieden. - Foto: Uwe Anspach/dpa
Bundesverfassungsgericht, Deutschland

Heizungsgesetz-Urteil: Bundestag bleibt beim Tempo flexibel ...

Wann wird aus einem schnellen Gesetzgebungsverfahren ein zu schnelles Gesetzgebungsverfahren? Das sollte das Bundesverfassungsgericht klären. Konkrete Grenzen setzt das Gericht ...

dpa.de, 23.07.26 12:24 Uhr
Die Vizepräsidentin des Gerichts, Ann-Katrin Kaufhold, eröffnete die Verhandlung im Februar. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Die Vizepräsidentin des Gerichts, Ann-Katrin Kaufhold, eröffnete die Verhandlung im Februar. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Bundesverfassungsgericht, Deutschland

Bundesverfassungsgericht: Kein «Tempolimit» für Gesetzgebung ...

Nicht nur inhaltlich war das Heizungsgesetz der Ampel-Regierung umstritten. Auch der zeitliche Ablauf stand in der Kritik. Karlsruhe klärt nun: eine bezifferte Höchstgeschwindigkeit ...

dpa.de, 23.07.26 10:19 Uhr
Per Eilverfahren stoppte das Bundesverfassungsgericht 2023 vorläufig das umstrittene Heizungsgesetz. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Per Eilverfahren stoppte das Bundesverfassungsgericht 2023 vorläufig das umstrittene Heizungsgesetz. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Bundesverfassungsgericht, Organklage

Tempolimit für Gesetze? Karlsruhe urteilt zum Heizungsgesetz ...

Mit dem Heizungsgesetz wollte die Ampel-Regierung Heizen in Deutschland klimafreundlicher machen. Es hagelte Kritik - nicht nur am Inhalt sondern auch am Gesetzgebungsprozess. ...

dpa.de, 23.07.26 05:30 Uhr
Ein moderner Schreibtisch mit Laptop und Stethoskop als Symbol für die Verbindung von Arbeit und medizinischer Genesung. - Foto: über boerse-global.de
Ein moderner Schreibtisch mit Laptop und Stethoskop als Symbol für die Verbindung von Arbeit und medizinischer Genesung. - Foto: über boerse-global.de
Teilkrankschreibung, Stufenweise

Teilkrankschreibung ab 2028: Stufenweise arbeiten bei Langzeiterkrankung ...

Bundestag beschließt Teilkrankschreibung ab 2028. Parallel sorgt eine geplante Attestpflicht ab Tag eins für politischen Streit.

boerse-global.de, 23.07.26 03:30 Uhr
Holografische Datenvisualisierung von Softwarearchitektur und Cloud-Migration in einem modernen Büro. - Foto: über boerse-global.de
Holografische Datenvisualisierung von Softwarearchitektur und Cloud-Migration in einem modernen Büro. - Foto: über boerse-global.de
Gebäudemodernisierungsgesetz, Bundestag

Gebäudemodernisierungsgesetz: Bundestag beschließt neue ...

Fachveranstaltungen im Juli 2026 fokussieren auf KI-Integration und Modernisierung von Altsystemen. Neue Gesetze und Tools treiben die Digitalisierung voran.

boerse-global.de, 23.07.26 01:18 Uhr
Thorsten Frei kehrt vom Aktenjob im Kanzleramt zurück in den Bundestag, um dort die mächtige Unionsfraktion zu führen. (Archivbild) - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Thorsten Frei kehrt vom Aktenjob im Kanzleramt zurück in den Bundestag, um dort die mächtige Unionsfraktion zu führen. (Archivbild) - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
CDU, CSU

Merz und Söder schlagen Frei als Spahn-Nachfolger vor

Vier Tage hat es gedauert. Jetzt steht fest wer dem zurückgetretenen Jens Spahn nachfolgen soll. Daraus ergibt sich aber die nächste offene Personalfrage die erst später ...

dpa.de, 22.07.26 15:23 Uhr
Thorsten Frei soll die Unionsfraktion künftig anführen. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Thorsten Frei soll die Unionsfraktion künftig anführen. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
CDU, CSU

Merz und Söder schlagen Frei als Unionsfraktionschef vor ...

dpa.de, 22.07.26 15:09 Uhr
Thorsten Frei kehrt vom Aktenjob im Kanzleramt zurück in den Bundestag, um dort die mächtige Unionsfraktion zu führen. (Archivbild) - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Thorsten Frei kehrt vom Aktenjob im Kanzleramt zurück in den Bundestag, um dort die mächtige Unionsfraktion zu führen. (Archivbild) - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
CDU, CSU

Frei soll Spahn als Unionsfraktionschef ablösen

Viel Zeit haben CDU und CSU nicht verstreichen lassen. Nur wenige Tage nach dem Rücktritt von Jens Spahn ist klar wer den mächtigen Posten des Unionsfraktionschefs im Bundestag ...

dpa.de, 22.07.26 13:53 Uhr