Thema: Bundestag

Deutschland, Jahreswechsel

CSU-Politiker erwartet auch 2026 «harte Debatten» mit SPD

Für CSU-Landesgruppenchef Hoffmann gehören harte Auseinandersetzung in einer Koalition dazu. - Foto: Christoph Soeder/dpa
Für CSU-Landesgruppenchef Hoffmann gehören harte Auseinandersetzung in einer Koalition dazu. - Foto: Christoph Soeder/dpa

Die ersten acht Monate der schwarz-roten Koalition waren von harten Auseinandersetzungen geprägt.

dpa.de, 29.12.25 06:00 Uhr
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Bundestagspräsidentin Julia Klöckner fordert strengere Voraussetzungen für eine Beschäftigung durch Abgeordnete und eine bessere Drohnenabwehr. (Archivbild) - Foto: Elisa Schu/dpa
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner fordert strengere Voraussetzungen für eine Beschäftigung durch Abgeordnete und eine bessere Drohnenabwehr. (Archivbild) - Foto: Elisa Schu/dpa
Deutschland, Bundestag

Bundestagspräsidentin fordert besseren Schutz des Parlaments ...

Drohnen, Datenlücken, zweifelhafte Mitarbeiter: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner warnt vor Sicherheitsrisiken im Parlament und will klare Regeln durchsetzen.

dpa.de, 27.12.25 07:00 Uhr
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Wehrbeauftragter Henning Otte - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Wehrbeauftragter Henning Otte - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Bundeswehr, Deutschland

Otte: Angezogene Handbremse muss ab 2026 ein Ende haben. ...

Der Wehrbeauftragte sieht für das kommende Jahr einige Baustellen bei der Bundeswehr.

dpa.de, 27.12.25 05:00 Uhr
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Standortfördergesetz: Bundestag ebnet Weg für Milliarden-Investitionen - Foto: über boerse-global.de
Standortfördergesetz: Bundestag ebnet Weg für Milliarden-Investitionen - Foto: über boerse-global.de
Standortfördergesetz, Bundestag

Standortfördergesetz: Bundestag ebnet Weg für Milliarden-Investitionen

boerse-global.de, 25.12.25 08:12 Uhr
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Die Techniker Krankenkasse (TK) und die DAK-Gesundheit kündigen Erhöhungen im neuen Jahr an. (Illustration) - Foto: ---/GKV-Spitzenverband/dpa
Die Techniker Krankenkasse (TK) und die DAK-Gesundheit kündigen Erhöhungen im neuen Jahr an. (Illustration) - Foto: ---/GKV-Spitzenverband/dpa
Deutschland, Gesundheit

Große Kassen heben Zusatzbeiträge 2026 an. Auf Millionen ...

Ein Sparpaket mit Ausgabenbremsen bei den Kliniken für nächstes Jahr hat die Koalition in letzter Minute gerade noch besiegelt.

dpa.de, 19.12.25 18:48 Uhr
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Ministerin Nina Warken will den Druck für Beitragserhöhungen vermindern. - Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa
Ministerin Nina Warken will den Druck für Beitragserhöhungen vermindern. - Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa
Deutschland, Gesundheit

Sparpaket für stabile Beiträge kommt - reicht das?. Doch ...

Die Regierungskoalition bringt kurz vor Weihnachten ein Spargesetz durch, damit die Krankenkassen zu Neujahr möglichst nicht wieder auf breiter Front teurer werden.

dpa.de, 19.12.25 14:49 Uhr
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Nach dem Bundestag gibt auch die Länderkammer grünes Licht. - Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa
Nach dem Bundestag gibt auch die Länderkammer grünes Licht. - Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa
Deutschland, Gesundheit

Auch Bundesrat billigt Kompromiss zu Kassenbeiträgen. Ein ...

Die Koalition will vermeiden, dass Versicherte auf breiter Front noch mehr für die Krankenkasse zahlen müssen.

dpa.de, 19.12.25 14:27 Uhr
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Der Kompromiss muss auch noch durch den Bundesrat. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Der Kompromiss muss auch noch durch den Bundesrat. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Deutschland, Gesundheit

Bundestag billigt Kompromiss für Kassenbeiträge. Eine ...

Die Koalition will vermeiden, dass Versicherte 2026 auf breiter Front noch mehr für die Krankenkasse zahlen müssen.

dpa.de, 19.12.25 09:38 Uhr
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Wurde nach der Bundestagswahl richtig gezählt? Das BSW hat weiterhin Zweifel. - Foto: Patrick Pleul/dpa
Wurde nach der Bundestagswahl richtig gezählt? Das BSW hat weiterhin Zweifel. - Foto: Patrick Pleul/dpa
BSW, Deutschland

Keine Neuauszählung der Bundestagswahl. Doch der Bundestag ...

Das Bündnis Sahra Wagenknecht scheiterte bei der Bundestagswahl so knapp, dass es die Stimmen neu auszählen lassen wollte.

dpa.de, 18.12.25 20:28 Uhr
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Teil der Dorotheenstraße soll in Yad-Vashem-Straße umbenannt werden. (Archivbild) - Foto: Jörg Carstensen/dpa
Teil der Dorotheenstraße soll in Yad-Vashem-Straße umbenannt werden. (Archivbild) - Foto: Jörg Carstensen/dpa
Berlin, Deutschland

Berlin soll Yad-Vashem-Straße erhalten. Hier erinnert Israel ...

Yad Vashem ist die bei Jerusalem liegende Holocaust-Gedenkstätte.

dpa.de, 18.12.25 16:19 Uhr
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