Thema: Beschlüsse

Ausnahme, Corona

Ausnahme Corona: Eigentümer-Beschlüsse ohne Präsenz gültig. Auch für Eigentümerversammlungen. Der ...

Der jetzt vor dem Bundesgerichtshof verhandelte Fall war stellvertretend für viele, hieß es. - Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa
Der jetzt vor dem Bundesgerichtshof verhandelte Fall war stellvertretend für viele, hieß es. - Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa

Einerseits Abstand halten, andererseits Beschlüsse fassen müssen - die Corona-Zeit war eine Ausnahmesituation.

dpa.de, 08.03.24 13:43 Uhr
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Ankunftszentrum für Flüchtlinge (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ankunftszentrum für Flüchtlinge (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Asyl, Gemeindebund

Asyl: Gemeindebund drängt auf entlastende Regelungen

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Andre Berghegger hat die Beschlüsse von Bund und Ländern zur Migrationspolitik als unzureichend kritisiert. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 18:21 Uhr
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Lukas Köhler (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Lukas Köhler (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Köhler, Grünen-Beschlüsse

Köhler begrüßt Grünen-Beschlüsse zur Verfahrensbeschleunigung ...

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Lukas Köhler, hat Teile der Beschlüsse der Grünen-Klausur in Leipzig begrüßt.

dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 21:28 Uhr
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Bundespolizeidirektion München: Umsetzung richterlicher Beschlüsse / Bundespolizei durchsucht bei Tatverdächtigen einer gefährlichen Körperverletzung - Foto: presseportal.de
Bundespolizeidirektion München: Umsetzung richterlicher Beschlüsse / Bundespolizei durchsucht bei Tatverdächtigen einer gefährlichen Körperverletzung - Foto: presseportal.de
Bundespolizeidirektion, München

Bundespolizeidirektion München: Umsetzung richterlicher ...

Bundespolizeidirektion München: Umsetzung richterlicher Beschlüsse / Bundespolizei durchsucht bei Tatverdächtigen einer gefährlichen Körperverletzung

presseportal.de, 18.01.24 10:40 Uhr
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Die Bundesregierung will prüfen, ob sie auch 2024 die Schuldenbremse aussetzen kann. Dabei geht es zuerst um 2,7 Milliarden Euro an Fluthilfen für Opfer der Hochwasser-Katastrophe im Ahrtal. - Foto: Boris Roessler/dpa
Die Bundesregierung will prüfen, ob sie auch 2024 die Schuldenbremse aussetzen kann. Dabei geht es zuerst um 2,7 Milliarden Euro an Fluthilfen für Opfer der Hochwasser-Katastrophe im Ahrtal. - Foto: Boris Roessler/dpa
Ahrtal, Ticketsteuer

Von Ahrtal bis Ticketsteuer - Haushaltseinigung im Überblick. ...

Nach ihrer Einigung im Haushaltsstreit gaben sich die Ampel-Spitzen zunächst ziemlich zugeknöpft.

dpa.de, 19.12.23 19:22 Uhr
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Abstimmung auf SPD-Parteitag im Dezember 2023 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Abstimmung auf SPD-Parteitag im Dezember 2023 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Scharfe, Kritik

Scharfe Kritik aus FDP an SPD-Beschluss zur Migrationspolitik ...

Die migrationspolitischen Beschlüsse des SPD-Bundesparteitages in Berlin erhöhen die Spannungen im Ampel-Regierungsbündnis.

dts-nachrichtenagentur.de, 10.12.23 17:50 Uhr
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Aktivisten der Umweltorganisation Greenpeace protestieren Anfang Dezember vor dem italienischen Öl- und Gaskonzern ENI in Rom. - Foto: Andrew Medichini/AP/dpa
Aktivisten der Umweltorganisation Greenpeace protestieren Anfang Dezember vor dem italienischen Öl- und Gaskonzern ENI in Rom. - Foto: Andrew Medichini/AP/dpa
Greenpeace, COP28

Greenpeace zur COP28 : Nah dran Geschichte zu schreiben ...

Noch gebe es erheblichen Widerstand gegen ehrgeizige Beschlüsse zum Ausstieg aus den fossilen Energien doch zugleich gebe es in Dubai auch Grund zur Hoffnung so Greenpeace. ...

dpa.de, 10.12.23 11:22 Uhr
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DOSB-Präsident Thomas Weikert spricht bei der DOSB-Mitgliederversammlung. - Foto: Thomas Frey/dpa
DOSB-Präsident Thomas Weikert spricht bei der DOSB-Mitgliederversammlung. - Foto: Thomas Frey/dpa
Beschlüsse, Olympia-Bewerbung

Beschlüsse: Olympia-Bewerbung Sportreform bis Frauen-Quote. ...

Die Delegierten der DOSB-Mitgliederversammlung hatten in Frankfurt viel zu entscheiden.

dpa.de, 03.12.23 07:13 Uhr
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Ebrahim Raisi, Präsident des Iran, wird von einem saudi-arabischen Beamten auf dem Flughafen in Riad begrüßt. - Foto: Iranian Presidency/ZUMA Press Wire/dpa
Ebrahim Raisi, Präsident des Iran, wird von einem saudi-arabischen Beamten auf dem Flughafen in Riad begrüßt. - Foto: Iranian Presidency/ZUMA Press Wire/dpa
Riad, Sondergipfel

Riad: Sondergipfel fordert internationale Friedenskonferenz. ...

31 Punkte zählt die Abschlusserklärung aus Riad auf.

dpa.de, 12.11.23 14:08 Uhr
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MPK am 06.11.2023 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
MPK am 06.11.2023 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Asyl-Beschlüsse, FDP

Asyl-Beschlüsse sollen laut FDP Anfang 2024 in Kraft treten ...

Die FDP will die beim Bund-Länder-Gipfel gefassten Beschlüsse zur Eindämmung der illegalen Migration zu Jahresbeginn 2024 in Kraft setzen.

dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.23 00:00 Uhr
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