Palästinenser müssen um Hilfe aus EU bangen. Hilfsprojekte ...

Der Großangriff auf Israel soll Konsequenzen habe.

Geber der Palästinenser drehen den Geldhahn zu. Hilfsprojekte ...

Der Großangriff auf Israel und die Tötung vieler Menschen soll Konsequenzen habe.

EU-Kommission friert Zahlungen an Palästinenser ein

Kalenderblatt 2023: 19. Oktober

Ukraine-Hilfen und Asylreform: EU droht Zerreißprobe

Steht die Unterstützung der EU für die Ukraine auf der Kippe? Die Regierungschefs von Polen und Ungarn sorgen bei einem Sondergipfel in Spanien mit deutlichen Worten und ...

Europa-Gipfel in Granada mit Selenskyj. «Russland versucht ...

Der ukrainische Präsident Selenskyj warnt beim Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Granada davor, Russland eine Pause zu geben.

Verbrauchschützer fordern Klarheit bei Entlastungen

Wie geht es weiter mit Entlastungsmaßnahmen bei den Energiepreisen? Verbraucherschützer und die Energiewirtschaft sehen derzeit eine große Verunsicherung.

BASF-Chef will Mehrwertsteuer-Streichung für klimaneutrale ...

BASF-Chef Martin Brudermüller spricht sich für eine Streichung der Mehrwertsteuer auf klimaneutrale Produkte aus.

EU-Staaten verständigen sich auf Kernelement für Asylreform. ...

Welche Regeln sollen gelten, wenn besonders viele Migranten auf irregulärem Weg in die EU kommen? Die Regierungen der Mitgliedstaaten stritten lange über diese Frage.

Ärger um Migrationspakt: Tunesien lehnt EU-Finanzhilfen ...

Die EU erhofft sich von Tunesien Unterstützung im Kampf gegen die irreguläre Migration über das Mittelmeer.

Tunesien lehnt EU-Finanzhilfen ab: Zweifel an Migrationsdeal ...

Die EU plant großzügige Hilfen für Tunesien, um das Land bei der irregulären Migration zu unterstützen.

Bericht: Zehn Euro im Monat für Facebook ohne Werbung. ...

Meta erwägt einem Bericht zufolge die Einführung eines Abos für die werbefreie Nutzung von Instagram und Facebook.

Italienische Bande verkaufte Kerosin aus Nato-Pipeline. ...

Die Nato hat Ermittlungen zu einem Treibstoffdiebstahl aus ihrem Pipeline-System CEPS bestätigt.

Designierter EU-Klimakommissar will neues Klimaziel für ...

Kritiker werfen dem angehenden EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra mangelnde Kompetenz und fehlende Visionen vor.

Historische Reise - EU-Außenminister besuchen gemeinsam ...

Europa steht geschlossen zur Ukraine - dieses Signal soll von einem Besuch der EU-Außenminister in Kiew ausgehen.

Scholz will in Regierung nicht ständig auf den Tisch hauen. ...

Die Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich, dass der Kanzler sich bei Streitereien in der Regierung mehr durchsetzt.

Tech-Konzerne sollen für Netznutzung zahlen. den europäischen ...

Müssen Internet-Konzerne wie Google, Amazon & Co.

Buschmann will EU-Chatkontrolle verhindern

Die Bundesregierung will Pläne der EU-Kommission für eine "Chatkontrolle" verhindern.

Solarbranche braucht hunderttausende Fachkräfte. Besonders ...

Trotz schwacher Konjunktur ist Fachkräftemangel eine Hauptsorge der deutschen Wirtschaft.

Kalenderblatt 2023: 13. Oktober

Spannungen: USA fordern Serbien zur Deeskalation auf. Blinken ...

Die USA sind besorgt über einen «beispiellosen» Truppenaufmarsch Serbiens an der Grenze zum Kosovo.

Großer serbischer Militäraufmarsch an Grenze zu Kosovo. ...

Der Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo verschärft sich.

Kosovo-Serbe Radoicic bekennt sich zu Überfall. Unter den ...

Ein bekannter Politiker und Günstling der Belgrader Regierung outet sich als Milizführer.

Geplante EU-Asylreform: Was man dazu wissen muss. Muss sich ...

Im Ringen um die Reform der EU-Asylregeln dringt Italien auf weitere Zugeständnisse Deutschlands.

VW plant Elektro-Golf aus Wolfsburg. Stattdessen sollen ...

VW-Konzernchef Blume verabschiedet sich von Lieblingsprojekten seines Vorgängers.

Forscher fürchtet US-Sanktionen gegen Europa

Der US-Politikwissenschaftler und Sanktionsforscher Abraham L.

Mehr Angebot - weiter unpünktlich: Bahn mit neuem Fahrplan. ...

Der Fahrplanwechsel im Dezember bringt für Bahnreisende spürbar mehr Angebot.

Über 180.000 Migranten flüchteten 2023 übers Mittelmeer ...

Während die EU-Staaten mit einer Asylreform ringen, berichten die Vereinten Nationen von mehr Menschen, die über das Mittelmeer nach Europa kamen.

Mehr Migranten 2023 übers Mittelmeer in Europa angekommen. ...

Während die EU-Staaten mit einer Asylreform ringen, berichten die Vereinten Nationen von mehr Migranten, die über das Mittelmeer nach Europa kamen.

EU-Asylreform: Deutschland will Krisenverordnung zustimmen. ...

Nach erheblichem Druck aus Brüssel will die Bundesregierung die umstrittene Krisenverordnung nun doch akzeptieren.

Bundesregierung will Weg für strittigen Teil der EU-Asylreform ebnen

EU-Asylreform: Faeser sieht Fortschritte bei Verhandlungen. ...

Kommt es zum Durchbruch in den Verhandlungen um die geplante EU-Asylreform? Faeser zeigt sich vor dem EU-Innenministertreffen optimistisch.

Grüne äußern weiterhin Bedenken gegen Asyl-Krisenverordnung ...

Die Grünen haben weiterhin massive Bedenken gegen die Krisenverordnung des geplanten europäischen Asylrechts.

Berlin zeigt sich für EU-Asylreform optimistisch. Doch ...

Die EU-Asylreform kommt nicht voran - wegen der deutschen Position zu einem Kernelement.

Österreichische Regierung lehnt private Seenotrettung ab ...

Vor dem Treffen der EU-Innenminister am Donnerstag in Brüssel hat Österreich die durch Deutschland mitfinanzierten privaten Seenotrettungsmaßnahmen vor der Küste Italiens ...

Kaddor kritisiert neue flexible Schwerpunktkontrollen

Die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigten flexiblen Schwerpunktkontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien sind beim Koalitionspartner Grüne auf ...

EU-Asylreform: Faeser erwartet Einigung auf Kernelement. ...

Die Bundesregierung geriet in Brüssel wegen ihrer Position zur geplanten EU-Asylreform immer mehr unter Druck, die Verhandlungen stockten.

Scholz zu Asylpolitik: EU-Reformpaket soll kommen. Auch ...

In den Kommunen ist angesichts steigender Flüchtlingszahlen Druck im Kessel.

Scholz schaltet sich in EU-Asylreform ein. Beim Thema EU-Asylreform ...

In Brüssel hatte es zuletzt erhebliche Kritik an der Bundesregierung gegeben.

Bericht: Deutschland beendet Asylblockade in EU

Deutschland will offenbar keinen Widerstand mehr gegen die geplante Krisenverordnung in der europäischen Asylpolitik leisten.

EU-Parlamentspräsidentin: Blockade für Asylreform lösen. ...

Die Länder der EU verhandeln derzeit über eine Reform des gemeinsamen Asylsystems.

Kontrollen an den Grenzen strittig: Faeser im Innenausschuss. ...

Die Schleuserkriminalität an den Grenzen zu Tschechien und Polen muss stärker bekämpft werden - darin sind sich alle einig.

Faeser will Grenzkontrollen ausweiten - Schleuser gefasst. ...

Wie soll die Bundesinnenministerin auf die gestiegene Zahl von Asylbewerbern reagieren? Darüber wird heftig gestritten.

Brüssel: Plattformen müssen vor Wahlen Fake News bekämpfen. ...

Die Sorge vor russischer Einmischung mit Fake News in die Europawahlen ist groß.

Faeser: Bereiten stationäre Grenzkontrollen vor. Die Polizeigewerkschaft ...

Die Bundesinnenministerin plant zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität unter anderem stationäre Kontrollen.

Bundesregierung gerät wegen Migrationspolitik unter Druck. ...

In Brüssel wächst der Unmut über den Kurs der Bundesregierung.

Union will Mehrwertsteuersenkung für Baubranche

Im Kampf gegen die Krise beim Wohnungsbau fordert die Union eine Senkung der Mehrwertsteuer auf sieben Prozent für die Baubranche.

Hunderte Opfer bei Explosion an Treibstoffdepot in Karabach. ...

Während Armeniens Regierung in Eriwan Tausende aus Berg-Karabach geflohene Menschen unterbringen muss, kommt es in der Konfliktregion zu einer Katastrophe.

Faeser: Grenzkontrollen zu Polen Tschechien in Vorbereitung ...

Was würden mehr Kontrollen an deutschen Grenzen bringen? Und warum geben die Kommunen selten Sachleistungen an Asylbewerber aus? Beide Fragen sind nicht nur zwischen Regierung ...

Deutschland setzt sich mit Forderungen zu Euro 7 nicht durch. ...

Seit längerem wird darüber gestritten, wie viele Schadstoffe Autos und andere Fahrzeuge künftig ausstoßen dürfen.

EU und China wollen trotz vieler Differenzen kooperieren. ...

Vor knapp zwei Wochen kündigte die EU eine Untersuchung chinesischer Subventionen für E-Autos an.

Barley soll SPD in Europawahl führen. Trotzdem soll für ...

Bei der letzten Europawahl schnitten die Sozialdemokraten so schlecht ab wie nie.

Armenien erlebt Flüchtlingswelle aus Karabach. Die Regierung ...

Tausende Armenier aus Berg-Karabach sind auf der Flucht.

Schwere Kämpfe im Nord-Kosovo: Westen ruft zum Dialog auf. ...

Wenn es im Kosovo kracht, beschwört die westliche Diplomatie händeringend das friedliche Gespräch.

Grenzkontrollen: Brandenburgs Innenminister schlägt Alarm ...

Was würden mehr Kontrollen an deutschen Grenzen bringen? Und warum geben die Kommunen selten Sachleistungen an Asylbewerber aus? Beide Fragen sind nicht nur zwischen Regierung ...

Euro 7: EU-Staaten einigen sich auf abgeschwächte Abgasnorm ...

Keine strengeren Grenzwerte für Schadstoffe, keine Ausnahmen für E-Fuels: Die EU-Staaten haben sich für deutlich abgeschwächte Abgaswerte im Verkehr ausgesprochen.

SPD-Spitzenkandidatinnen für Europa- und Landtagswahl publik. ...

Bei der letzten Europawahl schnitten die Sozialdemokraten so schlecht ab wie nie.

Kosovo-Polizei zerschlägt Kampftrupp im serbischen Norden. ...

Maskierte und schwer bewaffnete Serben liefern sich heftige Gefechte mit der Kosovo-Polizei.

Erste Flüchtlinge aus Berg-Karabach kommen nach Armenien. ...

Das Schicksal Zehntausender Armenier und Armenierinnen in Berg-Karabach ist in der Schwebe.

Tote bei Kämpfen mit bewaffnetem Kampftrupp im Nord-Kosovo. ...

Maskierte, schwer bewaffnete Männer liefern sich in einem Dorf im Kosovo blutige Gefechte mit der Polizei.

Bundesregierung will Bauen billiger und einfacher machen. ...

Hohe Zinsen und stark gestiegene Kosten haben den Bau-Motor abgewürgt.

Bauministerin für Kurswechsel bei Energiesparvorschriften. ...

Das Hin und Her über das Heizungsgesetz hat viele Bürger verschreckt.

Viele EU-Staaten ignorieren Strafen aus Brüssel jahrelang ...

Viele europäische Staaten ignorieren Geldbußen der EU, allen voran Griechenland und Italien.

Union verlangt Fahrplan zur Einführung von Grenzkontrollen ...

Die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Andrea Lindholz (CSU) verlangt von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) einen Zeitplan für die Einführung ...

Ukraine: EU-Hilfen für Infrastruktur und US-Militärpaket. ...

Die EU hilft der Ukraine mit 1,5 Milliarden Euro für ihre Infrastruktur, die US-Regierung genehmigt weitere Militärhilfe.

EU-Hilfen und US-Militärpaket für Ukraine - keine ATACMS-Raketen. ...

Die EU hilft der Ukraine mit weiteren 1,5 Milliarden Euro für ihre Infrastruktur, die US-Regierung genehmigt weitere Militärhilfe.

Blockade bei Asylreform: Faeser hält Einigung für möglich. ...

Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist stark gestiegen.

Blockade bei EU-Asylreform: Faeser hält Einigung für möglich. ...

Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist stark gestiegen.

Europaparlament: Blockade von Verhandlungen über Asylreform. ...

Vorbehalte Deutschlands verhinderten im Sommer eine Positionierung der EU-Staaten zu einem Teil der geplanten Reform des EU-Asylsystems.

Nachhaltigkeit: EU-weit stehen mehr Infos für Käufer bevor. ...

«Umweltfreundlich» Shampoos, «klimaneutrale» Milch? Viele Menschen schauen beim Einkaufen darauf, welche Produkte die Umwelt schädigen können.

Jahrestag des Todes von Amini: Angespannte Lage im Iran. ...

Zum ersten Mal jährt sich der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini, der in der Islamischen Republik die schwersten Proteste seit Jahrzehnten auslöste.

Jahrestag Tod von Mahsa Amini: Angespannte Lage im Iran. ...

Zum ersten Mal jährt sich der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini, der in der Islamischen Republik die schwersten Proteste seit Jahrzehnten auslöste.

Von der Leyen besucht Lampedusa: Ankunft Tausender Migranten. ...

Nach der Ankunft von Tausenden Migranten ist Lampedusa überlastet.

Todestag Amini: Anspannung im Iran Solidarität im Ausland. ...

Zum ersten Mal jährt sich der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini, der in der Islamischen Republik die schwersten Proteste seit Jahrzehnten auslöste.

Erdogan: Türkei und EU könnten auch getrennte Wege gehen. ...

Vor seinem Abflug zur UN-Vollversammlung in New York spricht der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mit Journalisten über die EU.

EU hebt Embargo gegen Getreide aus Ukraine auf. Polen Ungarn ...

Die EU hebt Handelsbeschränkungen für ukrainisches Getreide auf und bringt mehrere Mitgliedsländer gegen sich auf.

Todestag der Protestikone Amini: Ausnahmezustand im Iran. ...

Zum ersten Mal jährt sich der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini, der die bislang schwersten Proteste in der Islamischen Republik seit Jahrzehnten auslöste.

EU-Kommission verteidigt Ende von Getreideembargo. Polen ...

Trotz Protesten von Landwirten und Drohungen aus Polen und Ungarn lässt die EU-Kommission umstrittene Handelsbeschränkungen für ukrainische Waren auslaufen.

Prozessende: Mehrfach lebenslänglich für Terror in Brüssel. ...

Die Anschläge in Brüssel 2016 haben tiefe Wunden gerissen.

Langjährige Haftstrafen im Prozess um Anschläge von Brüssel. ...

Im März 2016 rissen islamistische Attentäter in Brüssel Dutzende Menschen in den Tod, mehrere Hundert wurden verletzt.

Haftstrafen für mehrere Männer im Brüsseler Terrorprozess

Langjährige Haftstrafen für mehrere Männer im Brüsseler Terrorprozess

Ukrainisches Getreide: Handelsbeschränkungen beendet. Polen ...

Trotz Protesten von Landwirten und Drohungen aus Polen und Ungarn lässt die EU-Kommission umstrittene Handelsbeschränkungen für ukrainische Waren auslaufen.

Schwachstelle der Nato macht Polen und Litauen nervös

Das Grenzgebiet zwischen Polen und Litauen gilt als potenzieller Brennpunkt für den Fall einer Konfrontation zwischen Russland und der Nato.

Mann mit 17 Schüssen aus Sturmgewehr in Belgien getötet. ...

Ein Mann in Anderlecht sitzt in einem Auto, als ihn 17 Kugeln aus einem Sturmgewehr treffen.

China besorgt über EU-Untersuchung wegen E-Auto-Subventionen. ...

Die EU will die Subventionen für chinesische E-Autos unter die Lupe nehmen.

Geringe Nachfrage nach E-Autos: Jobabbau bei VW in Zwickau. ...

Einst als Vorreiter der Elektromobilität gefeiert, hat sich die Lage für Volkswagens E-Auto-Fabrik in Zwickau getrübt.

Was bringen die Russland-Sanktionen wirklich?. Sind die ...

Linken-Politikerin Wagenknecht und AfD-Vertreter fordern einen Stopp der EU-Sanktionen gegen Russland.

EU überprüft Chinas Staatshilfe für Elektroautos. Nun ...

Staatliche Förderung aus China ist Europas Firmen schon lange ein Dorn im Auge.

EU untersucht chinesische E-Auto-Subventionen. EU-Kommissionschefin ...

Chinas staatliche Unterstützung für seine Hersteller von E-Autos macht europäischen Firmen schon länger zu schaffen.

Lindner: Geplante EU-Gebäuderichtlinie «enorm gefährlich». ...

Um den Energiebedarf zu senken, wird in Brüssel ein Vorschlag zu Sanierungspflichten für alte Gebäude diskutiert.

So oft fliegt Ursula von der Leyen mit dem Privatjet

Reisen mit dem Privatjet? EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen nutzt diesen Komfort immer wieder - ihr Sprecher versucht, die Privatjet-Flüge zu begründen.

London drückt aufs E-Tempo: Neue Mini-Modelle für Oxford. ...

Brexit und Pandemie hatten die Autohersteller in Großbritannien schwer getroffen.

Organisiertes Verbrechen: Europol zieht 4 1 Milliarden ein. ...

Rund 4,1 Milliarden Euro pro Jahr: Das haben europäische Ermittler in den vergangenen Jahren von kriminellen Organisationen beschlagnahmt.

EU-Kommission senkt Konjunkturprognose. Für Deutschland ...

Trotz gesunkener Energiepreise steigen die Preise in Europa weiter und drücken den Konsum: Die Wirtschaft wächst EU-Experten zufolge nicht so, wie erwartet.

«Deutschland-Pakt»: Söder will Zuwanderung beschränken ...

Wer will schon Nein sagen wenn der Kanzler dazu aufruft gemeinsam das Land fit für die Zukunft zu machen? Die Länderregierungschefs nicht die größte Oppositionspartei ...

«Deutschland-Pakt»: Länder nehmen Bund in die Pflicht ...

Wer will schon Nein sagen wenn der Kanzler dazu aufruft gemeinsam das Land fit für die Zukunft zu machen? Die Länderregierungschefs nicht die größte Oppositionspartei ...

Länder fordern Brückenstrompreis für Industrie

Seltene Einigkeit unter der Bundesländern: Über Parteigrenzen hinweg fordern die 16 Regierungschefs eine staatliche Unterstützung für energieintensive Unternehmen - und ...

Länder fordern «Brückenstrompreis». Die Bundesländer ...

Infolge des russischen Angriffskrieges sind die Energiekosten gestiegen.

Nato-Kommandeur fordert Einsatz für Deeskalation im Kosovo. ...

Nato-Kommandeur Ristuccia ruft Kosovo und Serbien dazu auf, die Vermittlungsbemühungen der EU zu unterstützen.