Suchbegriff: Fraktion in Rubrik News
Unionsantrag scheitert - Vorerst kein Taurus an die Ukraine. ...
Die Ampel-Koalition ist in der Debatte gespalten, doch an der Wahlurne geeint.
dpa.de, 14.03.24 14:02 UhrUnion wirbt vehement für Taurus-Lieferung an Ukraine. Kanzler ...
Neue Debatte im Bundestag zur Taurus-Lieferung an die Ukraine: Es zeigt sich einmal mehr, dass auch in der Ampel die Bereitschaft dazu da ist.
dpa.de, 14.03.24 12:04 UhrBundestag stimmt erneut über Taurus-Lieferung ab. Dass ...
Die Union will es im Streit über Marschflugkörper an die Ukraine noch mal wissen.
dpa.de, 14.03.24 06:09 UhrRechtspopulist Wilders wird nicht Regierungschef
Der Rechtspopulist Geert Wilders wird trotz seines hohen Wahlsieges nicht Ministerpräsident der Niederlande.
dpa.de, 14.03.24 06:00 UhrRechtspopulist Wilders wird nicht Regierungschef. Seine ...
Der Rechtspopulist Wilders verzichtet auf das Amt des Regierungschefs - trotz seines Wahlsieges.
dpa.de, 14.03.24 05:34 UhrRechtspopulist Wilders verzichtet auf Premiers-Amt
Überraschung in den Niederlanden: Rechtspopulist Wilders verzichtet auf das Amt des Regierungschefs - trotz Wahlsiegs vor vier Monaten.
dpa.de, 13.03.24 20:10 UhrEklat im Gesundheitsausschuss: AfD verlangt Vorsitz. Nun ...
Seit mehr als zwei Jahren schwelt ein Konflikt um die Besetzung von Chefposten in Bundestagsausschüssen durch die AfD.
dpa.de, 13.03.24 18:40 UhrTaurus: Link will Bedenken des Kanzlers entkräften
Michael Link stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Bundestag hat die ablehnende Haltung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu möglichen Taurus-Lieferungen an ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 16:00 UhrAfD sorgt für Eklat im Bundestags-Gesundheitsausschuss
Im Gesundheitsausschuss des Bundestages ist es am Mittwoch offenbar zu einem Eklat gekommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 11:41 UhrGrünen-Fraktionsspitze erwartet keine Abweichler bei Taurus-Abstimmung ...
Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion Irene Mihalic erwartet beim Votum über einen Antrag der Unionsfraktion zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ...
dpa.de, 13.03.24 10:26 UhrBundestagspräsidentin Bas: «Wir sind wachsam». Die Bundestagspräsidentin ...
Die AfD im Bundestag soll laut einem Medienbericht mehr als 100 Rechtsextremisten beschäftigen.
dpa.de, 13.03.24 06:21 UhrExperten sehen bei Buschmanns Bürokratieabbaugesetz Luft ...
Der Chef des Nationalen Normenkontrollrats (NKR) Lutz Goebel hat das Bürokratieentlastungsgesetz der Bundesregierung begrüßt jedoch weitere Entlastungen für die deutsche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 19:33 UhrSPD will mehr Gebäude-Versicherungen gegen Elementarschäden ...
Die SPD im Bundestag dringt auf gesetzliche Regeln für einen stärkeren Versicherungsschutz von Wohnhäusern gegen Unwetterkatastrophen.
dpa.de, 12.03.24 18:40 UhrTon in Koalition verschärft sich vor Taurus-Abstimmung. ...
Die Union lässt im Bundestag erneut über die Lieferung von Taurus-Raketen in die Ukraine abstimmen.
dpa.de, 12.03.24 18:18 UhrBericht: 100 Rechtsextremisten arbeiten für AfD im Bundestag. ...
Die Bundestagsfraktionen und Abgeordneten beschäftigen hunderte Mitarbeiter.
dpa.de, 12.03.24 15:30 UhrGrünen-Fraktionschefin: Werden Unionsantrag zu Taurus nicht ...
Die Grünen im Bundestag wollen nach Aussagen ihrer Vorsitzenden Britta Haßelmann den bevorstehenden Antrag der Unionsfraktion zur Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper ...
dpa.de, 12.03.24 14:53 UhrUnionsfraktion droht Scholz bei Taurus mit Untersuchungsausschuss ...
Vor den erneuten Beratungen im Bundestag über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine kommt aus der Unionsfraktion die Drohung mit einem Untersuchungsausschuss. ...
dpa.de, 12.03.24 14:25 UhrUnion will wieder über Schutz des Verfassungsgerichts sprechen ...
Die Union nimmt die Gespräche mit der Ampel über eine bessere Absicherung des Bundesverfassungsgerichts gegen extremistische Kräfte wieder auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 11:04 UhrNeuer Taurus-Antrag der Union: Mihalic empfiehlt Ablehnung ...
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion Irene Mihalic hat den Mitgliedern ihrer Fraktion nahelegt dem Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 00:00 UhrFahrtüchtigkeit von Senioren: Grüne fordern regelmäßige ...
In der Debatte um die Fahrtauglichkeit von Senioren nach dem tödlichen Autounfall in Berlin fordern die Grünen im Bundestag regelmäßige Gesundheitstests für alte Menschen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 00:00 UhrFDP Grüne und Union für Beschlagnahmung russischen Vermögens ...
Die EU möchte Zinserträge der eingefrorenen russischen Vermögenswerte besteuern und mit den Gewinnen der Ukraine helfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.24 18:32 UhrDürr ruft FDP zu Ablehnung von Taurus-Antrag der Union ...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat seine Fraktion dazu aufgerufen, dem abermaligen Taurus-Antrag der oppositionellen Unionsfraktion nicht zuzustimmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.24 14:21 UhrProminenter Tory-Abgeordneter wechselt zu rechtspopulistischer ...
Ein prominentes Mitglied der britischen Konservativen ist zur rechtspopulistischen Partei Reform UK übergelaufen.
dpa.de, 11.03.24 13:09 UhrUkraine: In Unionsspitze Kritik an Papst-Forderung. Nun ...
Worte des Papstes über Friedensverhandlungen und das Hissen der «weiße Flagge» sorgen international für Empörung.
dpa.de, 11.03.24 11:43 UhrAmpel bei Zivilschutz-Finanzierung uneinig
In der Ampel-Koalition im Bundestag zeichnet sich ein neuer Dissens bei Ausbau-Maßnahmen für den Zivilschutz ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.24 09:14 UhrChristina Baum: Forderung nach Corona-Aufarbeitung bekräftigt ...
Berlin - Nachdem sich nun die Deutsche Stiftung Patientenschutz unter ihrem Vorsitzenden Eugen Brysch auch den Forderungen der AfD und der Bürgerbewegungen nach einer Aufarbeitung ...
presseportal.de, 11.03.24 07:30 UhrHälfte der Schulen in NRW geht bei EU-Milchprogramm leer ...
In NRW haben sich deutlich mehr Schulen und Kitas um Fördermittel für Obst, Gemüse und Milch beworben, als am Ende den Zuschlag erhielten.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.24 02:00 UhrSPD will Beitrag zur Gaza-Seebrücke schnell auf den Weg ...
Der SPD-Verteidigungsexperte Wolfgang Hellmich spricht sich dafür aus die deutsche Unterstützung einer Seebrücke für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen schnell auf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.24 01:00 UhrCSU will bundesweites Cannabis-Abwassermonitoring
Die CSU fordert angesichts der geplanten Cannabis-Legalisierung ein bundesweites Abwassermonitoring zur Feststellung des Konsums.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.24 00:00 Uhr600 Teilnehmer bei Solidaritäts-Demo für Ex-RAF-Terroristen. ...
Mehrere hundert Demonstranten ziehen zur Solidarität mit untergetauchten oder inhaftierten RAF-Mitgliedern durch Berlin.
dpa.de, 10.03.24 10:58 Uhr«Freiheit für Daniela»: Hunderte Teilnehmer bei Demo. ...
Die frühere RAF-Terroristin Daniela Klette war vor kurzem im Berliner Stadtteil Kreuzberg festgenommen worden.
dpa.de, 09.03.24 20:21 UhrStrack-Zimmermann soll für liberale EU-Allianz antreten. ...
Die FDP schickt ihre streitbare Verteidigungsexpertin in den Europawahlkampf.
dpa.de, 09.03.24 13:09 UhrTocvan entdeckt bei Probenahmen hochgradige Gold- und Silbermineralisierung ...
Tocvan Ventures Corp. / CA88900N1050
irw-press.com, 08.03.24 15:07 UhrAbhöraffäre: Scholz kommt nicht in den Verteidigungsausschuss ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt am Montag trotz einer entsprechenden Forderung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht an der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.24 14:31 UhrLinksextremistische Szene wächst. Dass auch am linken Rand ...
Der Rechtsextremismus sei die größte Bedrohung für die Demokratie, sagt die Bundesregierung.
dpa.de, 08.03.24 05:45 UhrBundesanwaltschaft: Haftbefehl gegen Klette eröffnet. Der ...
Späte Abrechnung mit Ex-Terroristin: Die Bundesanwaltschaft eröffnet Haftbefehl gegen Daniela Klette.
dpa.de, 07.03.24 14:37 UhrUnion will im Bundestag erneut über Taurus abstimmen lassen ...
Die Union will im Bundestag erneut über die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine abstimmen lassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.03.24 13:03 UhrThüringens Verfassungsschutzchef warnt vor Radikalisierung ...
Nach dem Anschlag auf die Stromversorgung von Tesla US88160R1014 in Brandenburg hat Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer vor einer Radikalisierung des Linksextremismus ...
dpa.de, 07.03.24 05:33 UhrEx-RAF-Terroristin ohne Mietvertrag in Berliner Wohnung. ...
Noch immer sind die Ermittler in der Wohnung der früheren RAF-Terroristin Daniela Klette aktiv.
dpa.de, 06.03.24 14:35 UhrChristina Baum: Stümperhafter Digitalisierungsversuch ist ...
Berlin - Nach dem Fehlstart des E-Rezeptes zu Jahresbeginn reißen die Störungen nicht ab.
presseportal.de, 06.03.24 09:46 UhrTeure Autoführerscheine - Gibt es Spar-Möglichkeiten?. ...
Autoführerscheine in Deutschland sind inzwischen ziemlich teuer.
dpa.de, 06.03.24 09:05 UhrTeure Autoführerscheine - wie Fahrschüler sparen können ...
Ein Autoführerschein ist inzwischen alles andere als günstig.
dpa.de, 06.03.24 07:20 UhrSPD und Grüne sehen Autoausbildung am Fahrsimulator kritisch ...
Eine verstärkte Fahrschulausbildung am Simulator sehen SPD und Grüne kritisch.
dpa.de, 06.03.24 06:23 UhrUnachtsamkeit eines Generals führte zu Taurus-Leck. Das ...
Die Bundeswehr-Abhöraffäre ist im Kern aufgeklärt.
dpa.de, 05.03.24 14:56 UhrStudie: Bundestagsreden verständlicher als erwartet
Klartext oder Fachchinesisch - wie verständlich reden die Abgeordneten im Bundestag? Das haben jetzt Wissenschaftler der Universität Hohenheim untersucht.
dpa.de, 05.03.24 14:17 UhrUnionsfraktion für Obergrenze von 60.000 Asylbewerbern ...
Nach dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) spricht sich auch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion für eine Obergrenze von 60.000 Asylbewerbern pro Jahr ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 11:40 UhrFaeser: Schutzmaßnahmen gegen Spionage wurden hochgefahren ...
Im Zuge der russischen Abhöraktion drängt Nancy Faeser auf Zusammenhalt und unterstreicht den Handlungsfähigkeit deutscher Geheimdienste.
dpa.de, 05.03.24 02:14 UhrUnion zweifelt an Verfassungsmäßigkeit von Demokratiefördergesetz ...
Die Unionsfraktion im Bundestag zweifelt nach einem Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages die Verfassungsmäßigkeit des geplanten Demokratiefördergesetzes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.03.24 17:58 UhrNeuer Zoff bei Red Bull: Frontalangriff nach Glücksmomenten. ...
Der Formel-1-Doppelerfolg in Bahrain wird zur Nebensache.
dpa.de, 03.03.24 11:58 UhrZwei Männer bei RAF-Fahndung festgenommen. Nun schlägt ...
Vor wenigen Tagen wurde die frühere RAF-Terroristin Daniela Klette in Berlin festgenommen.
dpa.de, 03.03.24 09:42 UhrUnion: Cannabis-Gesetz bricht Völkerrecht. In Brüssel ...
Seit Monaten laufen CDU und CSU gegen die Ampel-Pläne zur Entkriminalisierung von Cannabis Sturm.
dpa.de, 03.03.24 04:44 UhrLKA sucht seit 2015 mit Zielfahndern nach Ex-RAF-Terroristen. ...
Am Montag wurde die ehemalige RAF-Terroristin Daniela Klette festgenommen.
dpa.de, 02.03.24 07:25 UhrJüngster deutscher Europaabgeordneter tritt zurück. Damit ...
Paukenschlag bei den Grünen im EU-Parlament: Ein eigentlich hoffnungsvoller Polit-Newcomer beendet vorerst seine Karriere.
dpa.de, 01.03.24 17:01 Uhr«Nicht akzeptabel»: DOSB attackiert neues Sportfördergesetz. ...
Die Bundesregierung legt einen Entwurf für ein Sportfördergesetz vor.
dpa.de, 01.03.24 14:07 UhrEx-RAF-Terroristen: BKA bittet um Unterstützung bei Fahndung. ...
Bei der festgenommenen früheren RAF-Terroristin Klette wurden schwere Waffen gefunden.
dpa.de, 01.03.24 12:51 UhrNach Festnahme von Klette: Ermittlungen weiter intensiv
Nach der Festnahme von Daniela Klette durchsuchen die Ermittler noch immer die Wohnung der Ex-RAF-Terroristin.
dpa.de, 01.03.24 11:01 UhrLink gegen Zögern bei Ukraine-Unterstützung
Michael Link stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion hat die Bundesregierung nach den erneuten Atom-Drohungen von Russlands Präsident Wladimir Putin zu mehr Entschlossenheit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 00:00 UhrVon Notz will Aufklärung von Taten der dritten RAF-Generation ...
Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages Konstantin von Notz (Grüne) hat anlässlich der Verhaftung der mutmaßlichen RAF-Terroristin Daniela ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 00:00 UhrSteinmeier will Bundesverfassungsgericht wetterfest machen ...
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat für einen stärkeren Schutz des Bundesverfassungsgerichts geworben.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 18:46 UhrEx-RAF-Terroristen Staub und Garweg vermutlich in Berlin. ...
Am Montag nehmen Ermittler die frühere RAF-Terroristin Klette in Berlin fest.
dpa.de, 29.02.24 16:31 UhrTocvan beginnt mit Bohrungen auf Pilar und unterzeichnet ...
Tocvan Ventures Corp. / CA88900N1050
irw-press.com, 29.02.24 15:07 UhrSchwere Kriegswaffen bei Ex-RAF-Terroristin gefunden
Nach der Festnahme von Daniela Klette halten sich die Behörden bedeckt - wohl auch weil von ihren Komplizen weiter jede Spur fehlt.
dpa.de, 29.02.24 15:02 UhrHeusgen hofft weiter auf Taurus-Lieferung an Ukraine. Doch ...
Nach monatelangen Debatten über eine Lieferung von Taurus-Raketen hat Bundeskanzler Scholz sein Schweigen gebrochen.
dpa.de, 29.02.24 04:09 UhrFrühere RAF-Terroristin Klette schweigt - Waffen gefunden ...
Ermittlern aus Niedersachsen ist ein spektakulärer Erfolg gelungen: Nach jahrzehntelanger Fahndung wurde eine untergetauchte Ex-Terroristin gefasst.
dpa.de, 28.02.24 21:14 UhrWeiter keine Mehrheit unter EU-Staaten für Lieferkettengesetz ...
Das geplante EU-Lieferkettengesetz findet weiter keine ausreichende Mehrheit unter den Mitgliedstaaten.
dpa.de, 28.02.24 18:36 UhrTschentscher wirbt für MSC-Deal - Opposition gegen Pläne ...
HAMBURG - Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher hat bei den Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft eindringlich für eine Zustimmung zum Einstieg der Großreederei ...
dpa.de, 28.02.24 16:35 UhrEx-RAF-Terroristin Klette schweigt - Komplizen noch frei ...
Ermittlern aus Niedersachsen ist ein spektakulärer Erfolg gelungen: Nach jahrzehntelanger Fahndung wurde eine untergetauchte Ex-Terroristin gefasst.
dpa.de, 28.02.24 16:20 UhrBafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze ...
BERLIN - Das Bundeskabinett soll am 6.
dpa.de, 28.02.24 12:57 UhrWeiter keine EU-Mehrheit für Lieferkettengesetz. Ein Durchbruch ...
Das EU-Lieferkettengesetz hat - auch wegen Widerstand in der Ampel-Koalition - erneut keine Mehrheit unter den EU-Staaten gefunden.
dpa.de, 28.02.24 12:51 UhrNach Festnahme suchen Ermittler nach weiteren Terroristen. ...
Auch nach der Festnahme der früheren Terroristin Daniela Klette laufen die Ermittlungsarbeiten.
dpa.de, 28.02.24 12:34 UhrBafög-Reform bald im Kabinett - Keine höheren Fördersätze?. ...
Eine «Starthilfe» von 1000 Euro für besonders bedürftige Studenten und höhere Freibeträge - das soll eine Bafög-Reform bringen.
dpa.de, 28.02.24 12:07 UhrBafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze. ...
Bafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze
dpa.de, 28.02.24 11:19 UhrBericht: Ex-RAF-Mitglied Klette tanzte auf Karneval der ...
Die frühere RAF-Terroristin Daniela Klette ist einem Medienbericht zufolge im Jahr 2011 offenbar auf dem Karneval der Kulturen aufgetreten.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 11:08 UhrBafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze. ...
