«Bündnis Sahra Wagenknecht» präsentiert sich in Berlin. ...

Sahra Wagenknecht vollzieht mit einer Vereinsgründung wohl den ersten Schritt in Richtung einer neuen Partei.

Linke vor der Spaltung - SPD wirbt um Abgeordnete. Nun stellt ...

Sahra Wagenknecht macht ernst: Schon lange ist die einstige Frontfrau der Linken mit ihrer Partei zerstritten.

Kemmerich schließt Mehrheiten mit AfD und Linken nicht ...

Der designierte Thüringer FDP-Spitzenkandidat Kemmerich strebt ein Bündnis mit CDU und SPD an.

Thüringer FDP will Kemmerich als Spitzenkandidaten. Nun ...

2020 ließ er sich mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen - und hielt seine Stellung einen Monat.

SPD-Chef wirbt um Linken-Mitglieder: Unsere Tür steht offen ...

Nach der Ankündigung Sahra Wagenknechts eine eigenständige Partei zu gründen hat sich der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil an die Mitglieder der Partei Die Linke gewandt. ...

Chaos im US-Parlament: Rennen um Chefposten beginnt erneut. ...

Seit der Abwahl von Kevin McCarthy geht kaum noch etwas im US-Repräsentantenhaus.

Durchschnittsrente in Österreich 400 Euro höher als in ...

Die Durchschnittsrenten in Österreich sind um mehr als 400 Euro höher als in Deutschland.

Kritik an Baerbock nach Zusage von Soforthilfe für Gaza ...

Die Ankündigung von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) dass Deutschland 50 Millionen Euro humanitäre Soforthilfe für die Zivilbevölkerung im Gaza-Streifen geben ...

Nach Wechsel: Ex-Linker erwartet weitere Übertritte zur ...

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze der zuletzt von der Linksfraktion in die SPD und deren Bundestagsfraktion übergetreten ist rechnet mit weiteren Überläufern für ...

Jordan zieht sich aus Rennen für Chefposten im US-Parlament ...

Nachdem der Republikaner Jim Jordan auch im dritten Wahlgang für das Amt des Sprechers des US-Repräsentantenhauses das nötige Quroum verpasst hat wollen die Republikaner ...

US-Parlament: Republikaner Jordan aus Rennen für Chefposten. ...

Das Drama im US-Kongress hat kein Ende.

Jordan verliert dritten Wahlgang für Chefposten im Repräsentantenhaus ...

Auch im dritten Wahlgang für das Amt des Sprecher des US-Repräsentantenhauses ist der Republikaner Jim Jordan gescheitert.

PR-Offensive für Wagenknecht-Partei läuft. Sahra Wagenknecht ...

Die Krise bei der Linken ist auf dem Höhepunkt.

Ex-Linken-Abgeordneter erwartet baldige Auflösung der Fraktion ...

Thomas Lutze, der kürzlich von der Linken in die SPD-Fraktion gewechselt ist, prognostiziert ein baldiges Ende der Linksfraktion im Bundestag.

Bundestag schärft Lobbyregister nach. Die Opposition zweifelt ...

Jedes Jahr würden in Deutschland 800 Millionen Euro für Lobbyismus ausgegeben, heißt es aus der SPD - dort begrüßt man strengere Auskunftspflichten.

Das «Bündnis Sahra Wagenknecht» kommt. Ihre Noch-Partei ...

Das könnte die deutsche Parteienlandschaft in Bewegung bringen: Sahra Wagenknecht treibt die Gründung ihres eigenen Projekts voran.

Tschechische Regierung übersteht Misstrauensantrag. Doch ...

Nach einem Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition über das verschlüsselte Krypto-Handy eines Ministers kommt es im tschechischen Parlament zum Misstrauensvotum. ...

Wissler bezeichnet Wagenknechts Parteineugründung als Egotrip ...

Die Vorsitzende der Linkspartei, Janine Wissler, wirft Sahra Wagenknecht wegen der möglichen Parteineugründung ein verantwortungsloses Handeln vor.

Bundestag verurteilt israelfeindliche Demonstrationen

Jubel für den Überfall der Hamas auf Israel eine Attacke auf eine Synagoge in Berlin Davidsterne an den Häusern von Jüdinnen und Juden - der Gaza-Krieg hat längst Auswirkungen ...

Medien: Wagenknecht-Partei kommt. Ihre Noch-Partei übt ...

Das könnte die deutsche Parteienlandschaft in Bewegung bringen: Sahra Wagenknecht treibt die Gründung ihres eigenen Projekts voran.

Wahl für Chefposten im US-Parlament: Jordan verliert erneut. ...

In Zeiten internationaler Turbulenzen ist das US-Repräsentantenhaus mit sich selbst beschäftigt.

US-Repräsentantenhaus: Jordan verliert Abstimmung für ...

Der Republikaner Jim Jordan aus Ohio ist auch im zweiten Wahlgang für das Amt des Sprecher des US-Repräsentantenhauses gescheitert.

Bundestag beschließt Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes ...

Der Bundestag hat am Mittwoch die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak beschlossen.

Parlament ebnet Weg für mögliche russische Atomwaffentests ...

Weil die USA nie den globalen Vertrag über den Stopp von Nukleartests (CTBT) ratifiziert haben, will sich nun auch Russland nicht mehr daran halten.

Rufe nach Selbstverpflichtung beim KI-Einsatz in der Politik ...

Die FDP-Fraktion im Bundestag hat eine Selbstverpflichtung zur "verantwortungsvollen Nutzung von KI in der politischen Arbeit" beschlossen.

Österreichs Ex-Kanzler: Prozess um mögliche Falschaussage. ...

Die einen waren große Fans, die anderen haben ihn mit Misstrauen verfolgt.

Suche nach Vorsitzendem: US-Parlament im Wartestand

Inmitten internationaler Turbulenzen ist das US-Repräsentantenhaus mit sich selbst beschäftigt - seit McCarthys Abwahl steht die Parlamentskammer weitgehend still.

Jordan scheitert bei Wahl zu Chefposten im US-Kongress. ...

Seit Kevin McCarthys dramatischer Abwahl Anfang Oktober steht das US-Repräsentantenhaus weitgehend still.

Jordan scheitert bei erstem Wahlgang im US-Repräsentantenhaus ...

Der Republikaner Jim Jordan aus Ohio ist im ersten Wahlgang zum Sprecher des US-Repräsentantenhauses gescheitert.

Bartsch bleibt doch Linken-Fraktionschef. Nun kommt es anders. ...

Eigentlich wollte Linken-Fraktionschef Bartsch seinen Posten gemeinsam mit seiner Co-Chefin Mohamed Ali räumen.

Kopf-an-Kopf-Rennen nach Präsidentenwahl in Liberia. Der ...

Liberia ist reich an Bodenschätzen, gehört aber dennoch zu den ärmsten Ländern der Welt.

Zeichen auf Wechsel: Endergebnis in Polen erwartet. Heute ...

Zwei Tage nach der Parlamentswahl in Polen warten Wähler und Politiker voller Spannung auf das offizielle Endergebnis.

Polnische Opposition glaubt nach Wahlen an Neuanfang

Die polnische Politikerin Róza Thun von der liberalen Partei "Polska 2050" sieht im voraussichtlichen Ergebnis der Parlamentswahl in Polen einen Neuanfang für ihr Land.

Opposition glaubt nach Polen-Wahl an Sieg - Partei PiS vorn ...

In Polen sieht die Opposition nach der Parlamentswahl Chancen für einen Machtwechsel - obwohl die seit 2015 in Polen regierende PiS laut Prognosen wohl stärkste Partei wird. ...

Prognose zur Wahl in Polen: PiS ohne absolute Mehrheit. ...

Die seit 2015 in Polen regierende PiS ist laut Prognosen bei der Parlamentswahl stärkste Partei geworden, hat aber die absolute Mehrheit verfehlt.

Opposition in Polen glaubt an Sieg: «Zurück nach Europa!». ...

Die liberalkonservative Opposition liegt laut Prognose bei der polnischen Parlamentswahl hinter den regierenden Nationalkonservativen.

PiS bei Wahl in Polen vorn - doch Opposition feiert Sieg. ...

Die seit 2015 in Polen regierende PiS ist laut Prognosen bei der Parlamentswahl stärkste Partei geworden, hat aber die absolute Mehrheit verfehlt.

PiS bei Wahl in Polen vorn - Opposition feiert Sieg. Doch ...

Die seit acht Jahren in Polen regierende PiS ist laut Prognosen auch bei der Parlamentswahl am Sonntag stärkste Partei geworden.

Parlamentswahl in Polen: Hohe Beteiligung bis zum Nachmittag. ...

Bis zum späten Nachmittag sind viele Polinnen und Polen an die Urnen gegangen.

Parlamentswahl in Polen: Hohe Beteiligung bis zum Mittag. ...

Bis zum Mittag sind viele Polinnen und Polen an die Urnen gegangen.

Wahl in Polen - Regierungspartei PiS muss zittern. Zwei ...

Knappes Rennen: Die regierende nationalkonservative PiS liegt vorn, aber die Bürgerkoalition ist ihr dicht auf den Fersen.

Wahl in Polen - Regierungspartei muss zittern. Zwei kleine ...

Knappes Rennen: Die regierende nationalkonservative PiS liegt vorn, aber die Bürgerkoalition ist ihr dicht auf den Fersen.

Hardliner Jordan will Vorsitz im US-Repräsentantenhaus. ...

Jim Jordan gehört zum ganz rechten Flügel der republikanischen Partei.

Grünen-Abgeordnete kritisieren Asylverschärfungen

Bei diversen Asylrechtsverschärfungen des sogenannten Migrationspakets 2 auf das sich am Dienstagabend Kanzler Olaf Scholz (SPD) Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister ...

Union und Stadtwerke wollen Nachbesserungen bei Wärmeplanung. ...

Mit dem lange umstrittenen «Heizungsgesetz» soll nach dem Willen der Bundesregierung ein Beitrag für mehr Klimaschutz in Gebäuden geleistet werden.

Dauerchaos im US-Kongress: Republikaner Scalise schmeißt ...

Die Republikaner hatten Steve Scalise für das Amt des Vorsitzenden im US-Repräsentantenhaus nominiert.

Chefposten im US-Kongress: Republikaner zersplittert. Doch ...

Die Republikaner haben Steve Scalise als Kandidaten für den Vorsitz im US-Repräsentantenhaus nominiert.

Lemke will Abschuss von Wölfen erleichtern. Die Umweltministerin ...

Tausende Nutztiere werden in Deutschland jährlich Opfer von Wölfen.

Unionsfraktionsführung distanziert sich von CDU-Politiker ...

Die Unionsfraktionsführung hat sich von CDU-Politiker Christoph Ploß nach dessen Äußerungen zur Wahl eines AfD-Bundestagsvizepräsidenten distanziert.

Streit über Bundestagsvize für AfD

Die SPD weist die Forderungen aus der Union zurück, der AfD unter bestimmten Umständen einen Posten im Bundestagspräsidium zuzugestehen.

Chefposten im US-Kongress: Kandidat sucht Mehrheit. Nun ...

Eine Woche haben sich die Republikaner Zeit gegeben, um einen Kandidaten für den Vorsitz des US-Repräsentantenhauses zu finden.

US-Republikaner: Einigung auf Kandidat für Repräsentantenhaussprecher ...

Die Republikaner haben sich auf einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Sprechers des US-Repräsentantenhauses geeinigt.

AfD-Fraktionschefs bestätigt - Chrupalla zurück. Im Bundestag ...

Das Duo Weidel/Chrupalla bildet weiterhin das Machtzentrum innerhalb der AfD.

Parlamentswahl in Polen: Verliert die PiS die Macht?. Ein ...

Am Sonntag wählen die Polen ein neues Parlament.

Ex-Bürgerkriegsland Liberia wählt Präsidenten. Doch es ...

20 Jahre nach einem Konflikt mit Hunderttausenden Toten ist der von einst versklavten Menschen gegründete Küstenstaat Liberia eine der friedlichsten Demokratien Westafrikas. ...

CSU und Freie Wähler: Es brodelt zwischen den Koalitionären. ...

In einem sind sie sich zwar einig: Die Koalition von CSU und Freien Wählern soll nach der Wahl in Bayern fortgesetzt werden.

Rufe nach Ende der bedingungslosen EU-Hilfen für Palästinenser ...

In der EU mehren sich nach den verheerenden Angriffen der Hamas auf Israel die Forderungen nach Konsequenzen für die Palästinenser-Unterstützung aus EU-Geldern.

CDU gewinnt Landtagswahl in Hessen klar. Die Grünen als ...

Nach heftigen Verlusten vor fünf Jahren fängt sich die CDU in Hessen wieder.

CDU gewinnt Wahl in Hessen klar - AfD zweitstärkste Kraft. ...

Seit fast 25 Jahren ist Hessen in CDU-Hand - nach heftigen Verlusten bei der Wahl vor fünf Jahren fängt sich die Partei wieder.

SPD-Spitzenkandidatin Faeser geht im Wahlkreis leer aus

Ein enttäuschendes Ergebnis für Bundesinnenministerin Nancy Faeser: Bei der Landtagswahl in Hessen landete sie nur auf Platz drei bei den Wahlkreisstimmen.

CDU klar vorn bei Hessen-Wahl - AfD auf dem zweiten Platz. ...

Seit fast 25 Jahren ist Hessen in CDU-Hand - nach heftigen Verlusten bei der Wahl vor fünf Jahren fängt sich die Partei wieder.

CDU liegt in Hessen vorn: Schwarz-Grün könnte weiterregieren. ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Prognosen: CDU stärkste Kraft in Hessen - Platz 2 knapp. ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Endspurt bei der Landtagswahl in Bayern. Spannend wird vor ...

CSU und Freie Wähler wollen ihr Bündnis fortsetzen.

Niedrigere Beteiligung bei hessischer Landtagswahl. Bisher ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Landtagswahl in Hessen gestartet - bislang reibungslos. ...

Wer regiert künftig in Hessen? Seit dem Morgen entscheiden die Wahlberechtigten in 55 Wahlkreisen über die künftige Zusammensetzung des Parlaments in Wiesbaden.

Luxemburg hat neues Parlament gewählt. Es könnte zu einem ...

Die Luxemburger haben entschieden, wer ihr Land in den nächsten fünf Jahren regieren soll.

Bayern wählt neuen Landtag. Spannend wird vor allem das ...

CSU und Freie Wähler wollen ihr Bündnis fortsetzen.

Das müssen Sie zur Bayern-Wahl wissen

Das müssen Sie über die Hessen-Wahl wissen

Landtagswahl in Bayern läuft - Wahllokale offen

Bayern hat die Wahl: CSU und Freie Wähler wollen weiterhin zusammen regieren - doch wie stark werden die beiden Parteien künftig sein? Was kann die Opposition ausrichten? ...

Landtagswahl in Bayern läuft - 9 4 Millionen Menschen dürfen ...

Bayern hat die Wahl: CSU und Freie Wähler wollen weiterhin zusammen regieren - doch wie stark werden die beiden Parteien künftig sein? Was kann die Opposition ausrichten? ...

Landtagswahl in Hessen gestartet - Wahllokale offen. Nach ...

Wer regiert künftig in Hessen? Seit dem Morgen entscheiden die Wahlberechtigten in 55 Wahlkreisen über die künftige Zusammensetzung des Parlaments in Wiesbaden.

Landtagswahl in Bayern: 9 4 Millionen Menschen dürfen wählen ...

Bayern hat die Wahl: CSU und Freie Wähler wollen weiterhin zusammen regieren - doch wie stark werden die beiden Parteien künftig sein? Was kann die Opposition ausrichten? ...

Hessen entscheidet bei Wahl über künftige Landesregierung. ...

Bleibt es bei schwarz-grün in Hessen oder kommt es zu einem Regierungswechsel? Diese Entscheidung fällt bei der Landtagswahl.

Koalition will Innovations-Gesetz nachbessern

Kurz vor der ersten Bundestagslesung haben Abgeordnete der Ampelkoalition angekündigt das sogenannte Freiheitsgesetz für die Bundesagentur für Sprunginnovationen (Sprind) ...

Renten hinken Inflation hinterher. Dennoch gibt es deutliche ...

Renten und Pensionen hinken der Inflation hinterher.

Trump will bei Chefposten-Wahl im Kongress mitmischen. Eigentlich ...

Trump braucht sie - die Aufmerksamkeit.

MdB-Flash: Extremismus Industriestrompreis Endometriose ...

Der Bundestag ist nach der Sommerpause wieder im Parlamentsalltag angekommen und die Abgeordneten beschäftigen sich mit den aktuellen Konflikten und Streitpunkten.

BGH bestätigt Versetzung von AfD-Richter in den Ruhestand ...

Das Dienstgericht des Bundes beim Bundesgerichtshof hat am Donnerstag entschieden dass ein ehemaliger AfD-Abgeordneter zurecht in den Ruhestand versetzt wurde und nicht wieder ...

Darf AfD-Politiker Maier Richter bleiben?. Er zieht dagegen ...

Statt wieder als Richter arbeiten zu dürfen, wird der AfD-Politiker Maier wegen abwertender und rassistischer Äußerungen in den vorzeitigen Ruhestand versetzt.

EU-Parlament bestätigt neuen Klimakommissar Wopke Hoekstra. ...

Um die Nominierung von Wopke Hoekstra als neuem EU-Klimakommissar gab es längere Diskussionen.

Wer wird McCarthy-Nachfolger? - Donald Trump zeigt Interesse. ...

Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus sind zersplittert.

Republikaner im Machtkampf: Wer wird McCarthy-Nachfolger?. ...

Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus sind zersplittert.

EU-Abgeordnete stimmen über Hoekstra als Klimakommissar ...

Der ehemalige Shell-Mitarbeiter Wopke Hoekstra dürfte neuer EU-Klimakommissar werden.

Ostrentner: Längere Antragsfrist bei Härtefallfonds geplant. ...

Bisher haben nur wenige Ostdeutsche mit offenen Rentenansprüchen aus DDR-Zeiten Geld aus einem für sie gedachten Härtefallfonds bekommen.

Wer ist der Rädelsführer Matt Gaetz?. Nun hat er dafür ...

Er verbreitet Verschwörungstheorien, ist Abtreibungsgegner und gegen die gleichgeschlechtliche Ehe: Matt Gaetz.

«Die Geier kreisen schon»: Sunak unter Druck

Glaubt man britischen Umfragen, wird Regierungschef Sunak die nächste Wahl verlieren.

Chaos im US-Parlament: McCarthy von Chefposten abgewählt. ...

Kevin McCarthy war seit seinem Start als Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses ein Getriebener.

Vorsitzender von US-Repräsentantenhaus abgesetzt

Das US-Repräsentantenhaus hat am Dienstag in einer historischen Abstimmung für die Absetzung ihres Vorsitzenden Kevin McCarthy gestimmt.

Vorsitzender von US-Repräsentantenhaus per Votum abgesetzt. ...

Das gab es in der Geschichte der USA noch nie: Kevin McCarthy wurde als Vorsitzender des Repräsentantenhauses durch ein Votum abgesetzt.

US-Parlament vor historischem Votum über McCarthys Absetzung. ...

Der Weg zum Vorsitz des US-Repräsentantenhauses war steinig für Kevin McCarthy.

Gysi nennt Wagenknecht-Pläne unmoralisch

Der Linken-Politiker Gregor Gysi will seine Fraktionskollegin Sahra Wagenknecht noch davon abhalten, eine neue Partei zu gründen.

Tunesien lehnt EU-Finanzhilfen ab: Zweifel an Migrationsdeal ...

Die EU plant großzügige Hilfen für Tunesien, um das Land bei der irregulären Migration zu unterstützen.

Machtkampf in den USA: McCarthys Absetzung beantragt. Nach ...

Der Weg zum Vorsitz des US-Repräsentantenhauses war steinig für Kevin McCarthy.

Deutsche Rüstungsexporte steuern auf Rekord zu. Der dürfte ...

2021 hatte die große Koalition von CDU/CSU und SPD in ihrem letzten Regierungsjahr einen Rekord bei den Rüstungsexporten aufgestellt.

Revolte bei Republikanern? - McCarthy im Visier der Rebellen. ...

Im Januar wurde Kevin McCarthy Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses.

US-Kongress verhindert Shutdown - Ukraine als Verlierer. ...

Dieses Mal blieben dem US-Kongress nur wenige Stunden, um einen Shutdown zu verhindern.

US-Kongress wendet Shutdown wohl noch ab. Doch dieses Mal ...

Schon wieder drohte den USA ein Stillstand der Regierungsgeschäfte - schon wieder kam die rettende Einigung erst im letzten Moment.

Bürgerrat zur Ernährung: Was bringt das neue Forum?. Ein ...

Das Thema geht alle an - aber das Format ist ungewohnt.