Steve Scalise, Kongress

Die Republikaner haben Steve Scalise als Kandidaten für den Vorsitz im US-Repräsentantenhaus nominiert.

13.10.2023 - 00:31:43

Chefposten im US-Kongress: Republikaner zersplittert. Doch für die notwendige Mehrheit reicht der Rückhalt in den eigenen Reihen bislang nicht.

Der republikanische Kandidat für den Vorsitz im US-Repräsentantenhaus hat bislang nicht ausreichend Rückhalt in der eigenen Fraktion, um in der Parlamentskammer auf den Chefposten gewählt zu werden. Zwar hatten die Republikaner Steve Scalise am Mittwoch für das wichtige Amt im US-Kongress nominiert, doch in der zersplitterten Fraktion gibt es weiterhin zu viele Abgeordnete, die den 58-Jährigen bei der eigentlichen Wahl nicht unterstützen wollen, wie US-Medien gestern (Ortszeit) übereinstimmend aus laufenden Verhandlungen berichteten.

Weil die Republikaner im Repräsentantenhaus nur eine knappe Mehrheit haben, kann sich Scalise bei der Wahl zum Vorsitzenden kaum Abweichler in den eigenen Reihen leisten. Die Abstimmung wurde gestern erneut auf unbestimmte Zeit vertagt.

Scalise ist die bisherige republikanische Nummer Zwei im US-Repräsentantenhaus. Der vorherige Vorsitzende Kevin McCarthy war vergangene Woche in einer historischen Abstimmung als Vorsitzender des Repräsentantenhauses abgewählt worden. Radikale Republikaner hatten den 58-Jährigen aus dem Amt getrieben.

Es war das erste Mal in der US-Geschichte, dass ein Vorsitzender des US-Abgeordnetenhauses auf diesem Weg seinen Job verloren hat. Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses kommt in der staatlichen Rangfolge an dritter Stelle nach dem Präsidenten und dessen Vize. Ohne einen ordentlich gewählten Vorsitzenden steht die Parlamentsarbeit weitgehend still. Besonders mit Blick auf die Unterstützung Israels und der Ukraine drängt die Zeit.

@ dpa.de