Otte: Angezogene Handbremse muss ab 2026 ein Ende haben. ...

Der Wehrbeauftragte sieht für das kommende Jahr einige Baustellen bei der Bundeswehr.

EVP-Chef wirbt für Kompromiss im Streit um Verbrenner

EVP-Chef Manfred Weber hat die demokratischen Parteien im Europäischen Parlament dazu aufgerufen, einen Kompromiss zur Zukunft des Verbrennungsmotors zu finden.

SPD gegen CDU-Forderung nach Leistungsabbau im Gesundheitswesen ...

Die Vorsitzende des Bundestags-Gesundheitsausschusses Tanja Machalet (SPD) hat die jüngste Forderung von Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) nach einem Abbau von Leistungen ...

Milliardenschwere KI-Investitionen von Tech-Konzernen führen ...

Microsoft und Oracle: Das teure KI-Wettrennen treibt Abo-Preise

Frei: Leistungen im Gesundheitssystem müssen entfallen

Kanzleramtschef Thorsten Frei sieht die Notwendigkeit, Leistungen im Gesundheitssystem abzubauen.

Kanzleramtschef Frei: Können nicht alle gleich lang arbeiten ...

Kanzleramtschef Thorsten Frei will das Renteneintrittsalter an die Beitragsjahre koppeln.

Niedersachsen Ministerpräsident wirbt für Förderung gebrauchter ...

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies spricht sich für eine staatliche Förderung gebrauchter Elektroautos aus.

Schneider: Klimawirkung beim Heizungsgesetz muss bleiben ...

Auch nach der geplanten Reform muss das Heizungsgesetz nach Worten von Bundesumweltminister Carsten Schneider Fortschritte für den Klimaschutz bringen.

Rückt der Frieden näher? Selenskyj will bald Trump treffen. ...

Die Ukraine hat mit den USA ausgehandelt, wie ein Frieden für sie erträglich sein könnte.

Auch Frei will Renteneintrittsalter an Beitragsjahre koppeln ...

Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat sich für eine Koppelung des Renteneintrittsalters an die Beitragsjahre ausgesprochen.

Weber will deutsche Soldaten bei Ukraine-Friedenssicherung ...

Der Partei- und Fraktionschef der europäischen Christdemokraten Manfred Weber hat sich dafür ausgesprochen deutsche Soldaten unter europäischer Flagge an der Absicherung ...

Verkehrsminister glaubt nicht an niedrigere Ticketpreise. ...

Verkehrsminister glaubt nicht an niedrigere Ticketpreise

Wadephul: Keine Beteiligung an Gaza-Stabilisierungstruppe. ...

Seit rund zweieinhalb Monaten herrscht eine fragile Waffenruhe im Gazastreifen.

Schneider: Klimawirkung beim Heizungsgesetz muss bleiben ...

Bis Ende Januar will die Bundesregierung Grundzüge für die Reform des Heizungsgesetzes vorlegen.

Weber fordert neue EU-Sicherheitsstrategie

Der Partei- und Fraktionschef der europäischen Christdemokraten Manfred Weber hat die Europäische Union dazu aufgerufen mit einer neuen Sicherheitsstrategie auf die Abkehr ...

Kremlkritiker Udalzow zu Haftstrafe verurteilt. Ob Sergej ...

Kritik an Kremlchef Putin wird in Russland von der Justiz harsch geahndet.

Chef von Verteidigungsausschuss rechnet mit baldiger Wehrpflicht ...

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), rechnet mit einer Rückkehr zur Wehrpflicht noch in dieser Legislaturperiode.

Frei: Leistungen im Gesundheitssystem müssen entfallen. ...

Kanzleramtschef Frei will das Gesundheitssystem günstiger machen.

Laschet für deutsch-französische Initiative gegenüber ...

Gemeinsam mit der Ukraine haben Europäer einen Plan für einen Waffenstillstand in dem von Russland angegriffenen Land erarbeitet.

Ministerpräsident wirbt für Förderung gebrauchter E-Autos ...

Warum Ministerpräsident Olaf Lies im VW-Land Niedersachsen bei der E-Auto-Förderung auf Gebrauchtwagen setzt – und welche Folgen das für Käufer Preise und Hersteller ...

Die EU verlängert ihre Wirtschaftssanktionen gegen Russland ...

Sanktions-Update: EU verlängert Russland-Sanktionen, UK konsolidiert Liste

Die Finanzaufsicht warnt vor der Website kaeser-llc.com ...

BaFin warnt erneut vor betrügerischer „Kaeser LLC“

CDU-Außenexperte fordert Einbestellung von US-Botschaftschef ...

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter fordert nach den verhängten USA-Einreiseverboten gegen HateAid diplomatische Konsequenzen und eine Einbestellung von Alan Meltzer. ...

Wadephul: US-Einreiseverbote gegen HateAid nicht akzeptabel. ...

Der deutsche Außenminister weist die Zensur-Vorwürfe der US-Regierung zurück und kritisiert das Vorgehen gegen die Geschäftsführerinnen der Hilfsorganisation HateAid. ...

Klingbeil verzichtet an Weihnachten auf das Handy. Auch ...

An den Feiertagen offline sein und sich ganz auf die Familie konzentrieren: Diesen Vorsatz dürften viele Menschen haben.

Krippen in Italien: Von Gin bis Maradona alles dabei

Lebensgroße Krippen unter Wasser Promis neben Engeln und Gin statt Jesuskind: Was Italiens Weihnachtskrippen besonders macht warum Meloni sie lobt - und warum es manchmal ...

SPD-Fraktion begrüßt Reuls Absage an die AfD

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese hat die Absage von Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) an eine Zusammenarbeit ...

Epstein-Akten: US-Justizministerium veröffentlicht weitere ...

Das US-Justizministerium hat am Dienstag weitere Dokumente online gestellt, die in Zusammenhang mit Jeffrey Epstein stehen sollen.

Tote nach Luftschlägen in Ukraine - Selenskyj will Druck ...

Bei neuen russischen Luftangriffen sind in der Ukraine nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj mindestens drei Menschen getötet worden.

Besiedlung von Gazas Norden

Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz hat von einer Besiedlung des nördlichen Gazastreifens gesprochen.

Israels Verteidigungsminister: Besiedlung von Gazas Norden. ...

Israels Verteidigungsminister Katz spricht von neuen Siedlungen im Norden des Gazastreifens – und stellt sich damit gegen den US-Friedensplan für den Küstenstreifen.

Unionspolitiker fordern mehr Spielraum bei Abschiebungen ...

In der Union wächst der Druck dass sich die Bundesregierung an einer Initiative von 27 europäischen Staaten zur Neubewertung der Europäischen Menschenrechtskonvention beteiligt ...

Landwirtschaftsminister will auf Fleisch nicht verzichten ...

Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) kann sich ein Leben ohne Fleisch kaum vorstellen.

Sicherheit vor Putin nur aus Position der Stärke

Außenminister Johann Wadephul warnt davor, sich bei einem Erfolg der Bemühungen um einen Waffenstillstand in der Ukraine in Sicherheit zu wiegen.

Selenskyj erwartet Details aus Ukraine-Gesprächen in den ...

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erwartet heute sein Verhandlungsteam nach Gesprächen in den USA in der Ukraine zurück.

Minister Rainer für Videoüberwachung in Schlachthöfen ...

Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer plant die Einführung einer verpflichtenden Videoüberwachung in Schlachthöfen.

Wadephul fordert belastbare US-Sicherheitsgarantien für ...

Außenminister Johann Wadephul hat angesichts der Verhandlungen über einen Waffenstillstand in der Ukraine die Bedeutung ernsthafter Sicherheitsgarantien des Westens und ...

CSU-Politiker befürwortet Gespräche der Europäer mit ...

CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat direkte Gespräche der Europäer mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin grundsätzlich befürwortet.

Selenskyj erwartet Details aus Ukraine-Gesprächen in den ...

Der ukrainische Präsident Selenskyj erwartet sein Verhandlungsteam nach den Gesprächen mit US-Vertretern nun in Kiew mit Ergebnissen.

Reul zu AfD-Zusammenarbeit: Dann bin ich weg

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat mit persönlichen Konsequenzen gedroht, sollte seine Partei mit der AfD zusammenarbeiten.

Minister Rainer für Videoüberwachung in Schlachthöfen ...

Was bringt verpflichtende Videoüberwachung in Schlachthöfen? Agrarminister Rainer erklärt warum er einen Gesetzentwurf plant und wie kleinere Betriebe behandelt werden ...

Charterflug bringt rund 140 Afghanen nach Berlin. Für einige ...

Mehr als vier Jahre liegt der Machtwechsel in Kabul schon zurück.

Hardt hält schnellen Frieden in Ukraine für unwahrscheinlich ...

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hält ein Friedensabkommen für die Ukraine in absehbarer Zeit für unwahrscheinlich.

Bundeslandwirtschaftsminister lehnt Zuckersteuer ab

Im Kampf gegen Übergewicht vor allem bei Kindern wird immer wieder die Forderung nach einer bundesweiten Zuckersteuer laut.

Rufe aus CDU nach Debatte über Ottawa-Konvention

Der CDU-Verteidigungspolitiker Bastian Ernst und der Militärhistoriker Sönke Neitzel haben sich angesichts der russischen Bedrohung dafür ausgesprochen die deutsche Beteiligung ...

Bundeslandwirtschaftsminister lehnt Zuckersteuer ab. Dafür ...

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) setzt sich für die Einführung einer Zuckersteuer ein.

Ex-Gesundheitsminister Lauterbach f?r Zuckersteuer

Der fr?here Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) begr??t den Vorsto? Schleswig-Holsteins zur Einf?hrung einer Zuckersteuer.

NRW-Umweltminister in Sorge um Störche

NRW-Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) ist in großer Sorge um den Bestand an Störchen in NRW.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident fordert Tempo bei ...

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther fordert von der Bundesregierung Tempo bei der Umsetzung des mit den Ländern gefassten Plans für ein moderneres Deutschland. ...

Schneider will Tempo bei Atommüll-Endlagersuche

Bundesumweltminister Carsten Schneider will die Suche nach einem Endlager für den deutschen Atommüll deutlich beschleunigen.

Längst geboten : Günther will bundesweite Zuckersteuer ...

Gegen Übergewicht und für eine gesündere Ernährung: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther möchte sich für die Einführung einer bundesweiten Zuckersteuer ...

Schneider drückt aufs Tempo bei Atommüll-Endlagersuche ...

Bundesumweltminister Carsten Schneider will die Suche nach einem Endlager für den deutschen Atommüll deutlich beschleunigen.

NRW-Kommunen warnen vor Leistungseinschränkungen

Wegen der angespannten Haushaltslage in den Kommunen Nordrhein-Westfalens sieht der Präsident des Städte- und Gemeindebunds Christoph Landscheidt den Wegfall von Leistungen ...

Spahn: Jedes Vorhaben auf Nutzen fürs Wachstum prüfen

Der Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn hat mehr Wirtschaftswachstum zur "Schicksalsfrage dieses Landes" erklärt und will jedes neue Koalitionsvorhaben daran messen.

BMF-Konjunkturradar zeigt: Deutsche Wirtschaft tritt auf der Stelle

Schneider will Tempo bei Atommüll-Endlagersuche. Das alles ...

Noch lagert radioaktiver Müll in sechzehn Zwischenlagern.

Ukraine-Verhandlungen: Hardt verhalten optimistisch für ...

Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt zeigt sich verhalten optimistisch im Hinblick auf die Chancen der Ukraine bei den Friedensverhandlungen im US-Bundesstaat Florida.

Spahn sieht Wachstum als Schicksalsfrage

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sieht Wachstum als "Schicksalsfrage" für Deutschland im neuen Jahr.

«Längst geboten»: Günther will bundesweite Zuckersteuer ...

Schleswig-Holsteins Regierungschef Günther will eine Zuckersteuer auf Bundesebene voranbringen.

Spätere Rente für Akademiker? Klingbeil verwundert über ...

Finanzminister Lars Klingbeil weist Kritik an Überlegungen zurück, das Renteneintrittsalter von der Zahl der Beitragsjahre abhängig zu machen.

Umfrage zeigt großes Interesse an Gebraucht-Handys

Gebrauchte Smartphones, die professionell aufbereitet und erneut verkauft werden, kommen einer Umfrage zufolge bei vielen Bundesbürgern gut an.

Schleswig-Holstein wirft Autoindustrie Batterie-Desinteresse ...

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat der deutschen Autoindustrie ein ungenügendes Interesse am Bau von Batteriefabriken im Inland sowie Kurzsichtigkeit ...

Wie die Regierung gegen Kriminalität im Netz vorgehen will. ...

Online-Betrug, Missbrauchsbilder, Hass im Netz: Mit einem neuen Gesetz will Justizministerin Hubig digitale Spuren länger sichern.

Grüne lehnen IP-Speicherpläne der Koalition ab

Die Grünen halten Pläne der Koalition zur Speicherung von IP-Adressen für rechtswidrig und lehnen sie strikt ab.

Berlin setzt auf harte Linie gegen Silvester-Randalierer. ...

Illegale Kugelbomben, Angriffe auf Einsatzkräfte, brennende Wohnungen: Alle Jahre wieder ist der Jahreswechsel in Berlin auch von Gewalt geprägt.

Merz in Magdeburg: Wut und Zorn nach Anschlag dürfen sein. ...

Vor einem Jahr starben sechs Menschen bei einem Anschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt.

Dobrindt setzt auf europäische Migrationswende

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will den eingeschlagenen Kurs in der Migrationspolitik fortsetzen.

Schnieder dämpft Hoffnungen auf bald sinkende Führerscheinkosten ...

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Führerscheinabsolventen davor gewarnt in der Hoffnung auf sinkende Preise den Führerscheinerwerb auf die lange Bank zu ...

Navid Kermani wünscht sich mehr Begeisterung in der Politik ...

Der Schriftsteller Navid Kermani wünscht sich mehr Begeisterung in der Politik.

Umfrage zeigt großes Interesse an Gebraucht-Handys. Vorgeschlagen ...

«Smartphone-Empfehlungen für Dich», heißt es auf der Vodafone-Webseite.

Weber verteidigt Ukraine-Beschlüsse des EU-Gipfels

Der Partei- und Fraktionschef der europäischen Christdemokraten, Manfred Weber (CSU), hat die Ukraine-Beschlüsse des Brüsseler EU-Gipfels gegen Kritik verteidigt.

Schnieder dringt auf besseren Schutz von Bahnmitarbeitern ...

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will schärfere Strafen für Angriffe auf Bahnmitarbeiter.

US-Regierung veröffentlicht ersten Teil der Epstein-Akten ...

Das US-Justizministerium hat kurz vor Fristende einen ersten Teil der Epstein-Akten veröffentlicht.

Merz weist Kritik an EU-Einigung zur Ukraine-Unterstützung ...

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Einigung des EU-Gipfels verteidigt.

Wadephul: Bei Ukraine-Gesprächen in Florida Europa beachten ...

Außenminister Johann Wadephul erwartet dass die USA bei den in Florida geplanten Gesprächen mit Russland über eine Friedenslösung für die Ukraine die europäischen Interessen ...

PreTAD-Studie beendet Datenerhebung zu Alzheimer-Vorhersage

Rätselraten umd Weimer-Treuhänder

?Nach dem Vorwurf Kulturstaatsminister Wolfram Weimer könnte womöglich Politik und Geschäftliches vermischt haben gerät nun auch sein Krisenmanagement in die Kritik. ...

Umweltminister Schneider steht zu Niederlande-Gasabkommen ...

Bundesumweltminister Carsten Schneider stellt sich hinter das Abkommen mit den Niederlanden zur Gasförderung vor Borkum.

SPD-Politiker fordert totale Kontrolle aller Smartphones

Die Wohnungsgenossenschaft St. Pölten hat den Bau von 19 ...

St. Pölten startet Bau von 19 Seniorenwohnungen

Brasiliens Präsident will im Venezuela-Konflikt vermitteln. ...

Lula plant noch vor Weihnachten mit Trump zu telefonieren, um einen Krieg mit Venezuela zu verhindern.

Merz geht bei Russen-Vermögen auf Belgien zu

Bundeskanzler Friedrich Merz will den Forderungen Belgiens nachkommen und auch in Deutschland festgesetztes Vermögen der russischen Zentralbank für die Unterstützung der ...

Merz geht bei Russen-Vermögen auf Belgien zu. Für den ...

Beim EU-Gipfel steht die Glaubwürdigkeit Europas auf dem Spiel.

Merz will auch russisches Vermögen in Deutschland nutzen ...

Bundeskanzler Friedrich Merz will den Forderungen Belgiens nachkommen und auch in Deutschland festgesetztes Vermögen der russischen Zentralbank für die Unterstützung der ...

Familienunternehmer setzen Kommission zu Verhältnis zur ...

Der Verband "Die Familienunternehmer" will mit einer Kommission klären, ob es auf Landesebene Einladungen des Verbands an AfD-Politiker geben soll.

Australien führt ein striktes Social-Media-Verbot für ...

Australien verbietet Social Media für Jugendliche unter 16

Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer und EU-Kommissar Jørgensen ...

Hattmannsdorfer und EU-Kommissar kündigen Energie-Schulterschluss an

Unionspolitiker fordern Änderungen am EU-Auto-Paket

Führende Politiker der Union fordern Änderungen am Auto-Paket der EU-Kommission.

Orban zu Ukraine-Plan: Das ist ein Marsch in den Krieg

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat beim EU-Gipfel in Brüssel angekündigt sich grundsätzlich gegen weitere Finanzhilfen für die von Russland angegriffene ...

Russlands Einfluss - Kritik an Lücken bei Cybersicherheit ...

Die Grünen sehen sich durch die jüngsten Erkenntnisse über russische Einflussoperationen im Bundestagswahlkampf in ihrer Einschätzung bestärkt dass die aktuellen Maßnahmen ...

Weber fordert Einigung bei eingefrorenen russischen Vermögen ...

Manfred Weber hat die EU-Regierungschefs dazu aufgefordert, die in Europa eingefrorenen russischen Vermögen für die Unterstützung der Ukraine zu nutzen.

KI-Spielzeug: US-Senatoren starten Sicherheits-Offensive

Feiertage an Wochenenden: Debatte über Ersatz in der Woche. ...

Aus Arbeitnehmersicht liegen einige Feiertage im kommenden Jahr ungünstig.

Rainer rät von Haustieren als Weihnachtsgeschenk ab

Kurz vor Weihnachten appelliert Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) an die Bürger, zum Fest keine Tiere zu verschenken.

Was geschah am 18. Dezember?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Streeck will Ende der Zwei-Klassen-Medizin bei Facharztterminen ...

Der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streeck (CDU) hat sich gegen die Ungleichbehandlung von gesetzlich und privat versicherten Patienten positioniert.

Emissionshandel: Union will Industrie länger CO2 ausstoßen ...

Der CDU-Politiker Thomas Gebhart hat sich dafür ausgesprochen im CO2-Emissionshandel für die Industrie (ETS-1) auch nach 2039 noch Unternehmen die Erlaubnis zu erteilen ...

Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Pflege-Arbeitsgruppe ...

Bundeskanzler Friedrich Merz sieht noch großen Klärungsbedarf für eine vorgesehene Reform der Pflegeversicherung.

Verkehrsprojekte sollen schneller in Gang kommen

Bauprojekte für Autobahnen, Schienen und Wasserwege sollen künftig deutlich schneller in Gang kommen.

Putin will mehr Tempo bei Eroberungen im Ukraine-Krieg

Russlands Präsident Wladimir Putin hat bei einer Besprechung mit hochrangigen Militärs Siegesgewissheit für seinen Krieg in der Ukraine demonstriert.