Suchbegriff: SPD in Rubrik News
BW-Trend: CDU-Vorsprung schmilzt. Stuttgart - AfD liegt ...
BW-Trend: CDU-Vorsprung schmilzt
presseportal.de, 16.10.25 12:00 UhrKlingbeil will Ministerien beim Sondervermögen überwachen ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nimmt seine Kabinettskollegen bei den Investitionen an die Leine.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.25 11:24 UhrAlice Weidel: Deutsche Wirtschaft verliert den Glauben an ...
Alice Weidel: Deutsche Wirtschaft verliert den Glauben an eine Zukunft unter Merz
presseportal.de, 16.10.25 11:09 UhrSPD-Fraktionschef wirbt für Schutz der Stahlindustrie
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch dringt auf die geplante Einführung höherer EU-Zölle zum Schutz der Stahlindustrie vor Billigkonkurrenz aus Ländern wie China.
dpa.de, 16.10.25 11:07 UhrEx-CDU-Generalsekretär Tauber sieht seine Partei in Gefahr ...
Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber warnt die CDU davor, am bisherigen "Brandmauer"-Umgang mit der AfD festzuhalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.25 10:18 UhrCDU-Verteidigungsexperte Röwekamp verteidigt Losverfahren ...
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Thomas Röwekamp (CDU) wehrt sich gegen den Vorwurf die Union habe im Streit über den neuen Wehrdienst den Koalitionsfrieden ...
dpa.de, 16.10.25 09:20 UhrJU-Chef pocht auf Änderungen beim Renten-Gesetzentwurf
Der Chef der Jungen Union Johannes Winkel schließt aus dass die 18 Bundestagsabgeordneten der Jungen Gruppe in der CDU/CSU-Fraktion dem Renten-Gesetzentwurf in seiner jetzigen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.25 09:04 UhrBilligere Führerscheine? Verkehrsminister macht Vorschläge ...
Der Führerschein soll in Deutschland günstiger werden.
dpa.de, 16.10.25 07:35 UhrBerlins Linke-Spitzenkandidatin will neuen Mietendeckel ...
Die Berliner Spitzenkandidatin der Linkspartei, Elif Eralp, will im Fall ihrer Wahl zur Regierenden Bürgermeisterin einen erneuten Mietendeckel einführen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.25 07:31 UhrSteinmeier zweifelt am Losverfahren für Wehrdienst
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht ein mögliches Losverfahren bei der Auswahl von Wehrpflichtigen skeptisch.
dpa.de, 16.10.25 06:35 UhrEU-Drohnenabwehr soll bis Ende 2026 starten
Die EU-Staaten sollen nach dem Willen der Europäischen Kommission bis Ende des kommenden Jahres erhebliche Fortschritte bei der Drohnenabwehr erzielen.
dpa.de, 16.10.25 06:35 UhrBürkoratie-Entlastung: 123.000 Sicherheitsbeauftragte sollen ...
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will Betriebe von Bürokratie beim Arbeitsschutz entlasten und mehr als 123.000 spezielle Beauftragte in Unternehmen abschaffen.
dpa.de, 16.10.25 06:24 UhrSchülervertreter zur Wehrpflicht: Erst mal mit uns reden ...
Der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Quentin Gärtner, beklagt, dass junge Menschen in der Debatte über die Wehrdienstreform nicht gehört werden.
dpa.de, 16.10.25 06:17 UhrWehrbeauftragter sieht im Wehrdienst-Streit Stunde des Parlaments ...
Der Wehrbeauftragte des Bundestages Henning Otte (CDU) hat an Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) appelliert sich dem Ergebnis der parlamentarischen Beratungen über ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.25 06:07 UhrEckpunkte für günstigere Führerscheine
Den Führerschein zu machen, soll für künftige Autofahrerinnen und Autofahrer günstiger werden.
dpa.de, 16.10.25 05:50 UhrBundestag berät über Streitthema Wehrdienst
Der Bundestag berät an diesem Donnerstag (voraussichtlich ab 16.15 Uhr) erstmals über die Wehrdienstpläne der Bundesregierung.
dpa.de, 16.10.25 05:50 UhrWas beim Wehrdienst geplant ist und worüber gestritten ...
Der neue Wehrdienst soll mehr Freiwillige bringen – doch über Musterung, Losverfahren und Anreize wird politisch heftig gerungen.
dpa.de, 16.10.25 04:20 UhrSteinmeier zweifelt am Losverfahren für Wehrdienst. Das ...
Nun äußert sich auch der Bundespräsident zum Streit über die Wehrpflicht.
dpa.de, 16.10.25 03:04 UhrBilligere Führerscheine? Verkehrsminister macht Vorschläge ...
Mehrere Tausend Euro kostet eine Fahrerlaubnis.
dpa.de, 16.10.25 01:30 UhrBabys im Bundestag: Klöckner will Abgeordneten mit Kind ...
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat konkrete Vorschläge vorgelegt, mit denen sie Abgeordneten die Vereinbarkeit "von Mandat und Baby" erleichtern will.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.25 01:00 UhrJustizministerin lehnt Begriffsverbot für Veggie-Produkte ...
In der Bundesregierung gibt es Widerstand gegen das Verbot von Bezeichnungen wie "Veggieburger", für das sich vergangene Woche das EU-Parlament ausgesprochen hat.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.25 00:00 UhrSoVD begrüßt stabile Beiträge für gesetzlich Krankenversicherte ...
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) verkündete Stabilität der Beiträge für die gesetzliche Krankenversicherung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 19:37 UhrLondon will Kiew monatlich Tausende Abfangdrohnen liefern ...
Großbritannien will gemeinsam mit der Ukraine verbesserte Abfangdrohnen entwickeln.
dpa.de, 15.10.25 19:05 UhrBundesregierung wirbt in den USA um Investoren
Vizekanzler Lars Klingbeil wirbt in den USA um Investoren in den Wirtschaftsstandort Deutschland.
dpa.de, 15.10.25 18:03 UhrDeutschland will Führung bei EU-Projekt für Luftverteidigung ...
Deutschland will die Führung bei einem geplanten Projekt zur Stärkung der EU-Luftverteidigung übernehmen.
dpa.de, 15.10.25 17:55 UhrWehrdienst-Debatte: Union will an Wehrdienst-Auslosung festhalten ...
In der Auseinandersetzung um die Zukunft des Wehrdienstes will die Union an den Vorschlägen der Fraktions-Arbeitsgruppe von Union und SPD trotz des Widerstands von Verteidigungsminister ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 17:20 UhrKoalition geht uneinig in die Wehrdienst-Beratungen. Trotzdem ...
Ein erster Kompromiss ist geplatzt, die Fronten im Koalitionsstreit über den Wehrdienst sind verhärtet.
dpa.de, 15.10.25 17:07 UhrHaseloff fordert schlüssiges Wehrdienst-Konzept
Bei der Neuorganisation des Wehrdienstes fordert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff eine für die Bevölkerung nachvollziehbare Lösung.
dpa.de, 15.10.25 17:01 UhrSPD-Fraktion pocht auf Brandmauer zur AfD
Nach der Forderung einflussreicher Ex-Unionspolitiker für einen Abbau der Brandmauer zur AfD und für Beschlüsse mit der AfD kommt Kritik aus der SPD.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 16:52 UhrSPD will Kaufprämie nur für günstige E-Autos aus Europa ...
Nachdem sich Union und SPD im Koalitionsausschuss bereits auf neue gezielte Kaufanreize für Elektroautos geeinigt hatten legt die SPD-Bundestagsfraktion nun dar wie sie sich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 16:36 UhrEQS-News: Kabinettsbeschluss zum Medizinal-Cannabisgesetz ...
Kabinettsbeschluss zum Medizinal-Cannabisgesetz trifft auf breites Unverständnis / Cantourage erwartet Anpassungen und bereitet Ausbau der eigenen Plattform Telecan vor EQS-News: ...
dpa.de, 15.10.25 15:49 UhrKabinettsbeschluss zum Medizinal-Cannabisgesetz trifft auf ...
Cantourage Group SE / DE000A3DSV01
dgap.de, 15.10.25 15:49 UhrStegner droht Union mit Koalitionsende bei Aufgabe der Brandmauer ...
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat die Union eindringlich vor gemeinsamen Abstimmungen mit der AfD gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 15:21 UhrKlüssendorf warnt Union vor Scheitern des Rentenpakets
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert die Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf, dem vorliegenden Rentenpaket zuzustimmen und warnt vor einem Scheitern.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 14:46 UhrDeutschland schickt Jets für Nato-Patrouillenflüge nach ...
Deutschland will künftig einen stärkeren Beitrag zur Luftraumüberwachung an der Ostflanke der Nato leisten.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 14:10 UhrJusos kritisieren Streit über Wehrdienst als Bruchlandung ...
Juso-Chef Philipp Türmer spricht angesichts des Wehrdienststreits der Koalition von einer "politischen Bruchlandung" wie in Ampelzeiten.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 14:04 UhrUnion beharrt auf Wehrdienst-Kompromiss mit Losverfahren ...
Die Union beharrt trotz des Widerstandes aus der SPD-Fraktion auf den ausgehandelten Kompromiss zum Wehrdienstgesetz mit Losverfahren.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 13:59 UhrMerz sieht Vertrauensverhältnis zu Pistorius nicht belastet ...
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht das Vertrauensverhältnis zu Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach dessen kurzfristigem Veto gegen einen Kompromiss zum ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 13:49 UhrUnion pocht auf Änderungen an Pistorius-Entwurf. Für die ...
Ein erster Kompromiss ist geplatzt, die Fronten im Koalitionsstreit über den Wehrdienst sind verhärtet.
dpa.de, 15.10.25 13:48 UhrKeine einheitliche Linie zu Volksabstimmungen im Petitionsausschuss ...
Unter den Mitgliedern des Petitionsausschusses im Bundestag gibt es beim Thema Volksabstimmungen keine einheitliche Linie.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 12:56 UhrKabinett beschließt Aktivrente - Gesamtpaket. Die Bundesregierung ...
Ein steuerfreier Hinzuverdienst für Beschäftigte im Rentenalter - das ist die Aktivrente.
dpa.de, 15.10.25 12:33 UhrKabinett beschließt Aktivrente - Gesamtpaket
Beschäftigte im Rentenalter sollen künftig mit einem steuerfreien Zuverdienst bis zu 2.000 Euro im Monat weiterarbeiten können.
dpa.de, 15.10.25 12:23 UhrLängere Steuervorteile für E-Autos auf dem Weg
Der Kauf von Elektroautos soll mit einer längeren Steuerbefreiung attraktiver werden.
dpa.de, 15.10.25 12:17 UhrKabinett beschließt Aktivrente
Beschäftigte im Rentenalter sollen künftig mit einem steuerfreien Zuverdienst bis zu 2.000 Euro im Monat weiterarbeiten können.
dpa.de, 15.10.25 12:05 UhrKabinett beschließt Aktivrente
Die Bundesregierung hat die geplante neue Aktivrente auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 11:14 UhrCDU-Sozialflügel kritisiert Brandmauer-Debatte
Der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, hat die Forderungen aus seiner Partei nach einer Abkehr von der Brandmauer scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 10:57 UhrPistorius: Wehrdienstgesetz soll zum 1. Januar in Kraft ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius geht trotz des Streits über das Wehrdienstgesetz davon aus, dass der Zeitplan zur Umsetzung steht.
dpa.de, 15.10.25 10:30 UhrWeidel sieht CDU als künftigen Partner
Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel glaubt, dass CDU und CSU in absehbarer Zeit mit ihrer Partei kooperieren werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 09:57 UhrGünther und Prien warnen vor Öffnung der CDU zur AfD
Beim liberalen Flügel der CDU stoßen Forderungen nach einer strategischen Öffnung gegenüber der AfD auf starken Widerstand.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 09:52 UhrPistorius findet Wehrdienst-Streit wenig dramatisch
Obwohl die Einigung zum Wehrdienst in der Koalition am Dienstag kurzfristig wegen des Widerstandes von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gescheitert ist sieht der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 09:48 UhrEx-Bundessozialrichter hält Bürgergeld-Reform für verfassungsgemäß ...
Der frühere Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, hält die verschärften Sanktionen in der neuen Grundsicherung für verfassungsgemäß.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 07:26 UhrOpposition traut Aussagen der Regierung zur EU-Chatkontrolle ...
Grüne und Linke warnen davor, dass die Bundesregierung ihr Nein zur "Chatkontrolle" noch aufweichen könnte.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 07:00 UhrKrach um Wehrdienst-Gesetz: Stegner kritisiert Beratungsverfahren ...
Nach dem Koalitionskrach um die Pläne zu einem neuen Wehrdienst kommt aus der SPD-Fraktion Kritik an dem Beratungsverfahren.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 01:00 UhrWehrdienst: Linnemann erwartet erste Lesung am Donnerstag. ...
Union und SPD haben ihren Streit über das Wehrdienstmodell des Verteidigungsministers nicht beilegen können.
dpa.de, 15.10.25 00:06 UhrSPD drängt CDU nach Prien-Vorstoß auf Umbau des Ehegattensplittings ...
Die SPD hat einen Vorstoß von Familienministerin Karin Prien (CDU) aufgenommen und den Koalitionspartner Union zu einer Reform des Ehegattensplittings aufgefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 00:00 UhrPistorius verteidigt Kritik am Wehrdienst-Kompromiss. Doch ...
Union und SPD wollten ihren Streit über das Wehrdienstmodell des Verteidigungsministers eigentlich beilegen.
dpa.de, 14.10.25 22:38 UhrPistorius wehrt sich gegen Sabotage-Vorwürfe bei Wehrdienst-Reform ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich gegen den Vorwurf verteidigt die zwischen den Fraktionen von Union und SPD ausgehandelte Absprache für ein Wehrdienst-Stufenmodell ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.25 22:30 UhrEinigung auf Wehrdienst-Lotterie geplatzt
Die Einigung der Bundestagsfraktionen von Union und SPD auf eine Wehrdienstreform ist am Dienstagnachmittag wieder geplatzt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.25 20:18 UhrKlingbeil: Übernehmen bei Ukraine und Gaza Verantwortung. ...
Zum ersten Mal reist Finanzminister Klingbeil zum Treffen des Internationalen Währungsfonds.
dpa.de, 14.10.25 20:12 UhrKoalitionsstreit über Wehrdienst eskaliert. Jetzt ist das ...
Union und SPD wollten ihren Streit über das Wehrdienstmodell des Verteidigungsministers eigentlich beilegen.
dpa.de, 14.10.25 19:36 UhrFrankfurter Buchmesse offiziell eröffnet. Frankfurter Buchmesse ...
Die 77.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.25 18:41 UhrKoalitions-Pressekonferenz zu Wehrdienstgesetz geplatzt
Der Streit zwischen Union und SPD über den neuen Wehrdienst eskaliert.
dpa.de, 14.10.25 18:32 UhrKoalitions-Pressekonferenz zu Wehrdienstgesetz geplatzt. ...
Union und SPD wollten ihren Streit über das Wehrdienstmodell des Verteidigungsministers heute eigentlich beilegen.
dpa.de, 14.10.25 18:26 UhrGrüne dringen auf Digitalabgabe für Tech-Riesen. Sie unterstützen ...
Die Grünen fordern eine Digitalabgabe für große Onlineplattformen.
dpa.de, 14.10.25 18:10 UhrRenten-Widerstand in Union - SPD beharrt auf Plan
Ungeachtet von Widerstand der Jungen Gruppe der Unionsfraktion beharrt die SPD im Bundestag auf dem geplanten Rentenpaket.
dpa.de, 14.10.25 17:43 UhrGrundsatzeinigung in Koalition bei Wehrdienst
Union und SPD haben sich nach langem Ringen auf ein Wehrdienstmodell verständigt das auch ein Losverfahren für die Rekrutierung von jungen Leuten für die Bundeswehr enthalten ...
dpa.de, 14.10.25 16:55 UhrGrundsatzeinigung in Koalition bei Wehrdienst. Es geht auch ...
Beim Streitthema Wehrdienst gibt es eine Einigung in der Koalition.
dpa.de, 14.10.25 16:49 UhrSPD-Fraktion will Wehrdienstpläne intensiv beraten
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch ist auch nach einer schwarz-roten Grundsatzeinigung zum künftigen Wehrdienst offen für Änderungen im nun erwarteten Verfahren im Bundestag. ...
dpa.de, 14.10.25 15:57 UhrUmfrage: Große Mehrheit für strengere Bürgergeld-Sanktionen ...
Die von der Bundesregierung beschlossenen Verschärfungen beim Bürgergeld stoßen in der Bevölkerung auf breite Zustimmung.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.25 14:49 UhrAfD in Forsa-Umfrage weiter vorn - Merz mit neuem Tiefstwert ...
Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste Partei.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.25 14:07 UhrArbeitgeber fordern Stopp des Rentenpakets im Bundestag
Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) fordert die schwarz-rote Koalition auf das Rentenpaket im Bundestag zu stoppen und eine Rentenreform neu zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.25 12:26 UhrSPD wirft Rentenrebellen der Union Generationentäuschung ...
Dagmar Schmidt stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion hat die Kritik der jungen Unionsabgeordneten am Rentenpaket der Regierung zurückgewiesen und von Generationentäuschung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.25 10:55 UhrLies fordert schnelle Einigung über Verbrenner-Aus
