Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Reiche verteidigt umstrittene Pläne zur Energiewende. Kritiker ...
Wirtschaftsministerin Reiche will Kosten drücken.
dpa.de, 24.04.26 07:37 UhrSachsen-Anhalts Regierungschef: Bei Rente den Osten beachten ...
Nach der umstrittenen Rentenäußerung von Kanzler Friedrich Merz mahnt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze die besondere Situation im Osten zu berücksichtigen. ...
dpa.de, 24.04.26 06:18 UhrDas Parlament stimmt für Steuersenkungen auf Sprit und ...
Bundestag stimmt über Entlastungspaket ab: Tankrabatt und Steuerbonus beschlossen
boerse-global.de, 24.04.26 06:01 UhrRenten in Europa: Haben unsere Nachbarn im Alter mehr Geld?. ...
In Deutschland steht die nächste Rentenreform an.
dpa.de, 24.04.26 05:00 UhrBundestag beschließt Reform des Vergaberechts mit höheren ...
Vergabebeschleunigungsgesetz: Bundestag beschließt Reform des öffentlichen Auftragswesens
boerse-global.de, 24.04.26 02:00 UhrKoalition ringt um 30-Milliarden-Entlastung. Ökonomen warnen ...
Einkommensteuer-Reform 2027: Koalition ringt um Entlastung
boerse-global.de, 24.04.26 01:30 UhrKlink-Betriebsräte warnen vor Pflegenotstand wegen Reformplänen ...
In einem offenen Brief an die Bundesregierung haben die Betriebsräte von mehr als 20 Klinikkonzernen und Universitätskliniken vor gravierenden Folgen für die Pflege gewarnt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.04.26 01:00 UhrRehlinger ruft Bundesregierung zur Disziplin
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, Reformvorhaben gemeinsam und diszipliniert anzugehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.04.26 00:00 UhrBPA: Warkens Pflege-Plan belastet Heimbewohner mit bis zu ...
Die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplante Senkung der Zuschüsse für Pflegeheimbewohner führt bei der Mehrheit der Betroffenen zu einer deutlichen Mehrbelastung.Das ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.04.26 00:00 UhrKlingbeil-Berater widerspricht Kanzler im Rentenstreit
Der Beauftragte für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) Jens Südekum widerspricht im Rentenstreit Bundeskanzler Friedrich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.04.26 00:00 UhrDas Vergabebeschleunigungsgesetz soll den Wohnungsbau ankurbeln ...
Bundestag beschließt neues Vergabebeschleunigungsgesetz
boerse-global.de, 23.04.26 22:42 UhrSPD kritisiert CDU-Steuerkonzept als nicht gerecht gegenfinanziert ...
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Wiebke Esdar hat das Steuerkonzept der Unions-Finanzpolitiker Florian Dorn (CSU) und Yannick Bury (CDU) kritisiert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.04.26 19:41 UhrSPD beharrt auf Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne ...
Die SPD hält weiter an der Forderung fest, in Deutschland eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne einzuführen.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.04.26 18:09 UhrSteuerreform vor allem für Einkommen bis 3.000 Euro
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil strebt eine Steuerreform vor allem für Einkommen bis 3.000 Euro an.
dpa.de, 23.04.26 17:28 UhrKORREKTUR/ROUNDUP/Pistorius legt erste Militärstrategie ...
(Die am 22.04.2026 um 12.16 Uhr gesendete Meldung wurde korrigiert.
dpa.de, 23.04.26 17:26 UhrSchulze warnt vor Rentenreform ohne Rücksicht auf Ostdeutschland ...
Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt Sven Schulze (CDU) hat die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angestoßene Debatte um die gesetzliche Rente als bloße Basisversorgung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.04.26 17:05 UhrWeiterentwicklung der THG-Quote: Positives Signal für mehr ...
Berlin - Der Bundesverband der deutschen Bioethanolwirtschaft (BDBe) begrüßt die heute im Bundestag getroffene Einigung zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungsquote ...
presseportal.de, 23.04.26 17:00 UhrBND will «erste Verteidigungslinie» Deutschlands werden. ...
Der Bundesnachrichtendienst sieht sich 70 Jahre nach seiner Gründung vor großen Herausforderungen.
dpa.de, 23.04.26 16:55 UhrEU-Kommission will keine Übergewinnsteuer einführen
Die EU-Kommission erteilt der von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und europäischen Kollegen geforderten Sondersteuer auf überhöhte Krisengewinne von Energiekonzernen ...
dpa.de, 23.04.26 16:49 UhrPlan mit Lastkahn: Initiatorin will Wal «endlich verbringen». ...
Noch immer liegt der Buckelwal vor der Ostsee-Insel Poel.
dpa.de, 23.04.26 16:08 UhrSPD-Generalsekretär: Die Übergewinnsteuer muss kommen ...
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf legt zur Forderung nach einer Übergewinnsteuer auf kriegsbedingte Extra-Profite der Mineralölkonzerne nach.
dpa.de, 23.04.26 15:26 UhrKlingbeil: Steuerreform vor allem für Einkommen bis 3.000 ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil strebt eine Steuerreform vor allem für Einkommen bis 3.000 Euro an.
dpa.de, 23.04.26 11:35 UhrKI trifft Arbeitswelt: Am Puls-Doku und Live-Diskussion ...
KI trifft Arbeitswelt: Am Puls-Doku und Live-Diskussion im ZDF
presseportal.de, 23.04.26 11:20 UhrBundestag beschließt Reform für schnellere Auftragsvergabe ...
Milliardenausgaben des Staates sollen schneller in die Modernisierung der Infrastruktur fließen.
dpa.de, 23.04.26 11:01 UhrBundestag beschließt Reform für schnellere Auftragsvergabe. ...
Der Staat ist ein zentraler Akteur bei der Vergabe von Aufträgen.
dpa.de, 23.04.26 10:53 UhrIntegrationsminister stemmen sich gegen Dobrindts Kürzungspläne ...
Vier Integrationsminister der Grünen wenden sich gegen die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Förderung der unabhängigen Asylverfahrensberatung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.04.26 07:49 UhrBuckelwal liegt noch in Bucht - «Er war nicht so aktiv». ...
Der am Ende der Kirchsee an der Insel Poel liegende Buckelwal hängt weiter fest.
dpa.de, 23.04.26 06:46 UhrKriege Krisen KI: BND zum 70. vor neuen Herausforderungen. ...
Kriege, Krisen, KI: BND zum 70. vor neuen Herausforderungen
dpa.de, 23.04.26 05:00 UhrDie Bundesregierung senkt ihre Wachstumsprognose für 2026 ...
Wirtschaftskrise zwingt Deutschland zum Abschied vom Perfektionismus
boerse-global.de, 23.04.26 02:51 UhrMinisterium setzt auf neues Konzept für Wal-Rettung. Deren ...
Seit der Buckelwal am Ende der Kirchsee an der Insel Poel liegt, ist das Rettungskonzept der privaten Hilfsinitiative laut Umweltministerium überholt.
dpa.de, 23.04.26 02:11 UhrDer Bundesrat hat per schriftlichem Verfahren über die ...
Bundesrat schiebt wichtige Bau-Reform per Briefwahl an
boerse-global.de, 23.04.26 01:39 UhrSteinbrück sieht beispiellose Verdichtung von Herausforderungen ...
Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat die gegenwärtige Lage Deutschlands als beispiellos beschrieben und zugleich Selbstkritik an seiner eigenen Regierungsbeteiligung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.26 21:46 UhrFrühjahrsprojektion: Klingbeil darf mehr Schulden machen ...
Die getrübten Aussichten für die deutsche Wirtschaft bringen Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zusätzlichen Spielraum bei der Neuverschuldung.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.26 20:36 UhrHilfskonzept für Wal soll überarbeitet werden – vieles ...
Nach der erneuten Strandung des Buckelwals vor Poel ist das bisherige Rettungskonzept überholt.
dpa.de, 22.04.26 19:42 UhrDeutschland und Indien vertiefen Rüstungskooperation
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius beabsichtigt die Zusammenarbeit mit Indien in der Rüstungsindustrie auszubauen.
dpa.de, 22.04.26 19:16 UhrBackhaus: «Wer nichts macht macht auch keine Fehler». ...
Umweltminister Till Backhaus betont, wie wichtig es ist, beim gestrandeten Buckelwal zu handeln.
dpa.de, 22.04.26 18:25 UhrBundesregierung hat keine Nachfolge für IT-Sicherheitsprogramm ...
Beim IT-Sicherheitsprogramm "Digital. Sicher.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.26 18:00 UhrBackhaus zur Wal-Rettung: «Müssen das Konzept überarbeiten». ...
Der geplante Einsatz von Luftkissen zur Rettung des Buckelwals vor Poel ist vom Tisch.
dpa.de, 22.04.26 17:56 UhrBackhaus: Netz im Wal-Maul nicht aus Mecklenburg-Vorpommern ...
«Wir können garantieren, dass das Netz, das er mitgeschleppt hat, nicht aus unseren Gefilden kommt», sagt Umweltminister Till Backhaus bei einer Pressekonferenz.
dpa.de, 22.04.26 17:28 UhrBundesregierung halbiert wegen Iran-Krieg Konjunkturprognose ...
BERLIN - Die massiven Auswirkungen des Iran-Kriegs drohen zu einer immer größeren Belastung für die deutsche Wirtschaft zu werden.
dpa.de, 22.04.26 17:05 UhrEU-Kommission will mehr Koordination in Energiekrise
BRÜSSEL - Um Flugausfälle zu verhindern, will die EU-Kommission die Versorgung mit Kraftstoff stärker mit den Mitgliedstaaten koordinieren.
dpa.de, 22.04.26 17:01 UhrMerz: Klimaschutz darf Industrie nicht gefährden. Zugleich ...
Beim Petersberger Klimadialog empfiehlt der Kanzler Deutschland als verlässlichen Partner.
dpa.de, 22.04.26 16:27 UhrEU-Kommission will mehr Koordination in Energiekrise
Um Flugausfälle zu verhindern, will die EU-Kommission die Versorgung mit Kraftstoff stärker mit den Mitgliedstaaten koordinieren.
dpa.de, 22.04.26 15:54 UhrEU-Kommission will mehr Koordination in Energiekrise. Der ...
Verbraucher und Unternehmen ächzen in der Krise unter hohen Energiepreisen.
dpa.de, 22.04.26 15:47 UhrAlice Weidel: 200.000 Jobs in Gefahr - Merz-Regierung verschärft ...
Alice Weidel: 200.000 Jobs in Gefahr - Merz-Regierung verschärft Wirtschaftskrise und verhöhnt Arbeitnehmer
presseportal.de, 22.04.26 15:45 UhrForschungsministerin 'guten Mutes' bei Bafög-Reform
Bundesforschungsministerin Dorothee Bär hat sich optimistisch gezeigt dass die von der schwarz-roten Koalition geplante Bafög-Reform mit ersten Erhöhungen zum kommenden ...
dpa.de, 22.04.26 15:36 UhrReiche: Zeitfenster für Strukturreformen nutzen
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche mahnt Tempo bei grundlegenden Reformen in Deutschland an.
dpa.de, 22.04.26 15:17 Uhrmaybrit illner im ZDF: Welt im Öl-Schock – unterschätzt ...
Mainz - Es ist längst eine globale Energiekrise, womöglich bald die "größte Energiekrise der Neuzeit", wie der Internationale Währungsfonds warnt.
presseportal.de, 22.04.26 15:13 UhrBisher keine neuen Maßnahmen für Wal-Transport angekündigt. ...
Nach einem gescheiterten Versuch, das Tier in offenes Wasser zu lotsen, geht es vorerst darum, das Leiden des zum fünften Mal gestrandeten Wals zu mindern.
dpa.de, 22.04.26 15:13 UhrRegierung hält an Zeitplan für Rentenkommission fest
Die Bundesregierung will auch nach den umstrittenen Rentenaussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Zeitplan für die Rentenkommission festhalten. Wir haben immer wieder gesagt, dass wir Ende Juni die Ergebnisse in der Kommission erwarten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.26 14:28 UhrBundesregierung halbiert wegen Iran-Krieg Konjunkturprognose. ...
Die Folgen des Iran-Kriegs bremsen die Konjunktur in Deutschland immer mehr aus.
dpa.de, 22.04.26 14:18 UhrWeimer: Koalition ringt weiter um Digitalabgabe
Medien- und Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sieht die geplante Digitalabgabe weiter als politisch umkämpft an.
dpa.de, 22.04.26 12:37 UhrMehr Soldaten weitreichende Hightech-Waffen Beobachtung aus dem All: Verteidigungsminister Boris Pistorius hat eine Militärstrategie vorgelegt die die Bundeswehr für mehr ...
dpa.de, 22.04.26 12:21 UhrPistorius legt erste Militärstrategie vor: mehr Bundeswehr. ...
Seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hat sich die Sicherheitslage geändert.
dpa.de, 22.04.26 12:09 UhrSpeicherung von IP-Adressen: Jetzt ist der Bundestag gefragt. ...
Kindesmissbrauch, Online-Betrug, Terror: Ermittler hoffen auf mehr Aufklärung durch eine neue Speicherpflicht.
dpa.de, 22.04.26 11:41 UhrRentenausgleich nach Scheidung bald ohne Tricks und Fehler ...
Rentenansprüche sollen im Fall einer Scheidung künftig umfassend zwischen den Ex-Ehepartnern aufgeteilt werden, inklusive nachträglicher Korrekturen.
dpa.de, 22.04.26 11:35 UhrKabinett beschließt Gesetzentwurf zur Speicherung von IP-Adressen ...
Die Bundesregierung hat bei ihrer Kabinettssitzung am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Speicherung von IP-Adressen beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.26 11:24 UhrKabinett beschließt Speicherpflicht für IP-Adressen
Anbieter von Internetzugangsdiensten sollen künftig per Gesetz verpflichtet werden, alle von ihnen vergebenen IP-Adressen für drei Monate zu speichern.
dpa.de, 22.04.26 11:23 UhrLinnemann begrüßt Konzept für milliardenschwere Steuerentlastung ...
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann begrüßt den von zwei Unionspolitikern vorgelegten Plan zur Reform der Einkommensteuer und ist offen für eine Anhebung des Reichensteuersatzes. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.26 11:20 UhrKabinett beschließt Speicherpflicht für IP-Adressen. Kritiker ...
Mit der geplanten Speicherpflicht für IP-Adressen will die Regierung Ermittlungen erleichtern.
dpa.de, 22.04.26 11:14 UhrDie Bundesregierung plant eine staatliche Gesellschaft für ...
Bundesgesellschaft für bezahlbaren Wohnraum geplant
boerse-global.de, 22.04.26 10:52 UhrUnionspolitiker legen Konzept für Steuerreform vor
Unionspolitiker haben ein Konzept für eine Steuerreform vorgelegt, welche die Steuerzahler um insgesamt 25 bis 30 Milliarden Euro im Jahr entlasten soll.
dpa.de, 22.04.26 10:30 UhrBundeswehr soll neu ausgerichtet werden
Die Bundeswehr soll grundlegend neu ausgerichtet werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.26 09:46 UhrPistorius legt Militärstrategie für Deutschland vor
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat eine Strategie für den weiteren Kurs der Bundeswehr in einer unsicher gewordenen Weltlage vorgelegt.
dpa.de, 22.04.26 09:39 UhrPistorius legt Militärstrategie für Deutschland vor. Er ...
Russland, hybride Angriffe, Krieg mit Daten: Pistorius setzt auf eine Bundeswehr, die mehr können muss als bisher.
dpa.de, 22.04.26 09:33 UhrWiderstand aus Union gegen Gesundheitsreform
Die Gesundheitspolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion dringen darauf im Zuge der Gesundheitsreform die Kosten für Bürgergeldempfänger aus dem Bundeshaushalt zu zahlen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.26 09:05 UhrRentenstreit: Kanzleramtsminister verteidigt Merz
In der Rentendebatte hat Kanzleramtsminister Thorsten Frei Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) gegen Kritik auch aus den eigenen Reihen verteidigt.
dpa.de, 22.04.26 08:38 UhrDer Bundesfinanzhof verhandelt über das umstrittene Bodenwertmodell ...
Grundsteuer-Streit: Baden-Württemberg vor Bundesfinanzhof
boerse-global.de, 22.04.26 08:30 UhrDie Bundesregierung modernisiert den Versorgungsausgleich ...
Kabinett reformiert Versorgungsausgleich bei Scheidung
boerse-global.de, 22.04.26 08:22 UhrUnionsabgeordnete legen Konzept für Steuerreform vor
In die Verhandlungen von Union und SPD über eine Steuerreform kommt Bewegung.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.26 07:30 UhrNach Streiks in kritischer Infrastruktur fordern Wirtschaft ...
Arbeitskampfgesetz: Streiks bringen Reformdebatte auf Touren
boerse-global.de, 22.04.26 07:09 UhrDie Bundesregierung definiert die gesetzliche Rente neu ...
Rentenreform: Regierung definiert gesetzliche Rente neu
boerse-global.de, 22.04.26 06:40 UhrReizthema Speicherung von IP-Adressen: Einigung im Kabinett. ...
Kindesmissbrauch, Online-Betrug, Terror: Ermittler hoffen auf mehr Aufklärung durch eine neue Speicherpflicht.
dpa.de, 22.04.26 05:00 UhrDie deutschen Mieten steigen nur noch minimal während die ...
Immobilienmarkt 2026: Mieten steigen kaum noch
boerse-global.de, 22.04.26 03:39 UhrDie deutschen Steuereinnahmen zeigen im März 2026 ein nominales ...
Steuereinnahmen steigen trotz kühler Konjunktur
boerse-global.de, 22.04.26 02:39 UhrUniCredit-Chef Andrea Orcel stellt die geplante Übernahme ...
Commerzbank: Orcel droht mit Pause
boerse-global.de, 22.04.26 02:15 UhrDie Bundesregierung senkt die Energiesteuer auf Kraftstoffe ...
