E-Rezepte sollen 2024 auf breiter Front kommen. Nun werden ...

Bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen hinkt die Industrienation Deutschland schon lange hinterher.

Deutschlands China-Strategie: Lob und Kritik aus Südostasien. ...

Die Bundesregierung hat eine neue China-Strategie beschlossen.

EU-Parlament will Rohstoffabkommen mit USA nachbessern

In der Europäischen Union wächst der Unmut über das geplante Rohstoffabkommen mit den USA das hiesigen Herstellern von Elektroautos Zugang zu den Kaufprämien des Hunderte ...

Klimaaktivisten stören bundesweit den Verkehr

Bundesweite Proteste der Gruppe Letzte Generation legen den Verkehr in zahlreichen Großstädten in Deutschland an wichtigen Punkten lahm - Verletzte gab es ebenfalls.

Faeser will Hotel-Meldepflicht für deutsche Staatsbürger ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) drängt darauf, für deutsche Staatsbürger die Meldepflicht in Hotels abzuschaffen.

Kanzler will mehr Polizei in Freibädern

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich für eine größere Polizeipräsenz in Freibädern aus.

Künstlersozialabgabe bleibt im Jahr 2024 bei 5 0 Prozent ...

Der Abgabesatz zur Künstlersozialversicherung wird auch im Jahr 2024 unverändert 5,0 Prozent betragen.

Scholz erwartet keine Verbesserung der AfD bei Bundestagswahl ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) glaubt laut eigener Aussage nicht an ein stärkeres Ergebnis der AfD bei der nächsten Bundestagswahl im Jahr 2025.

Scholz: Haben Fahrt aufgenommen bei Modernisierung. Beim ...

Ampel, AfD, Ukraine: Kurz vor seinem Urlaub stellt sich Kanzler Scholz den Fragen der Hauptstadtpresse.

Klima-Aktivisten stören bundesweit den Verkehr. Manche ...

Proteste der Gruppe Letzte Generation legen den Verkehr in zahlreichen Großstädten in Deutschland an wichtigen Punkten lahm.

Habeck stellt Ampel gemischtes Zeugnis aus

Kurz vor der Sommerpressekonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) eine gemischte Bilanz des vergangenen Regierungsjahres gezogen. ...

E-Rezepte sollen 2024 auf breiter Front zu bekommen sein. ...

Bereits mehrfach hat sich der bundesweite Start elektronischer Rezepte verzögert.

ZDF-Politbarometer: AfD legt weiter zu - SPD erneut verschlechtert ...

Die AfD kann im ZDF-Politbarometer weiter zulegen.

Merz für ungehinderten Bundeswehr-Zugang zu Schulen

Die Bundeswehr «in der Mitte der Gesellschaft»: So stellt sich der CDU-Chef in Zukunft die deutschen Streitkräfte vor - und fordert deshalb die Abschaffung sogenannter ...

Scholz relativiert Klingbeil-Vorstoß zum Ehegattensplitting. ...

Ampel, AfD, Ukraine: Kurz vor seinem Urlaub stellt sich Kanzler Scholz den Fragen der Hauptstadtpresse.

Innenministerin will in Freibädern hart durchgreifen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Gewalteskalation in Freibädern scharf verurteilt.

Union will Soforthilfen für angeschlagene Kliniken

Die Unions-Bundestagsfraktion wirft Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Fahrlässigkeit im Umgang mit den akuten Finanzproblemen der Krankenhäuser vor und fordert Soforthilfen ...

MdB-Flash: Sterbehilfe bewegt Abgeordnete

Vor der Sommerpause war das Thema Sterbehilfe für besonders viele Bundestagsabgeordnete wichtig.

Reaktionen auf China-Strategie positiv - Kritik an Umsetzung ...

Führende Volkswirte haben die China-Strategie der Bundesregierung grundsätzlich positiv kommentiert.

Kanzler Scholz lehnt Tempolimit ab

Mit 180 Stundenkilometern über die Straße fahren? Bundeskanzler Olaf Scholz hat versucht zu erklären, warum das in Deutschland immer noch möglich ist.

SPD Berlin will Einberufung eines Mobilitätsgipfels

Der Berliner SPD-Landeschef und Fraktionsvorsitzende Raed Saleh fordert einen Mobilitätsgipfel für die Bundeshauptstadt.

«Landshut»-Wrack bald in Friedrichshafen zu sehen. Lange ...

Um inhaftierte RAF-Leute freizupressen, brachten Terroristen 1977 die «Landshut» in ihre Gewalt.

Alarmsignal nach rechten Anfeindungen an Schule. Nun haben ...

Zwei Lehrer aus dem Spreewald schreiben einen Brandbrief und berichten von rechtsextremen Vorfällen an ihrer Schule.

Deutschlands China-Strategie: «Realistisch aber nicht naiv». ...

Es ist ein schwieriger Balanceakt: China soll als Partner und Rivale behandelt werden.

CDU kritisiert ausbleibende Eurofighter-Lieferung an Saudi-Arabien ...

Die CDU hat die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) absehbar keine Genehmigung für die Lieferung von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter nach Saudi-Arabien ...

Siemens baut Standort Erlangen für halbe Milliarde aus. ...

In Deutschland wird über die Deindustrialisierung diskutiert, Siemens investiert in den Standort.

Mitten in Ferienzeit: Klimaaktivisten blockieren Flughäfen ...

Bolzenschneider raus, Zaun durchbrechen, rauf aufs Rollfeld und sich ankleben: auf diese Weise haben Aktivisten der Letzten Generation den Flugbetrieb lahm gelegt.

Neue China-Strategie der Bundesregierung. Denn das Land ...

Die Ampel-Regierung hat ihre Leitlinien für den Umgang mit China überarbeitet.

Berlins Regierungschef fordert mehr Sicherheit in Bädern. ...

Gewalt im Freibad sorgt weiter für Diskussionen.

Umfrage: Wagenknecht-Partei wäre in Thüringen stärkste ...

Politisch geht es in Thüringen schon seit Jahren drunter und drüber, die Lage gilt als äußerst kompliziert.

Weitere Rufe nach verschärften Sicherheitsvorkehrungen ...

Nach den jüngsten Blockaden der Flughäfen Düsseldorf und Hamburg durch Mitglieder der Protestgruppe "Letzte Generation" gibt es immer mehr Rufe nach Konsequenzen.

Nach Erdbeben: Dauerhafte Hilfe für Türkei beim Wiederaufbau. ...

Tausende Häuser, Schulen oder Krankenhäuser müssen nach dem Erdbeben in der Türkei wiederaufgebaut werden.

Klimaaktivisten blockieren Flughäfen. Auch in Düsseldorf ...

Mehrere Stunden ging nichts am Flughafen Hamburg - und das am ersten Ferientag.

Merkel würdigt Simonis als Vorbild für viele Frauen

Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die verstorbene frühere schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) gewürdigt.

Kabinett berät zu Verfassungstreue von Schöffen. Damit ...

Schöffen spielen bei Gericht eine wichtige Rolle.

Lange Debatte: Bundesregierung beschließt China-Strategie. ...

Nach langer Diskussion will die Ampel-Regierung ihre Leitlinien für den Umgang mit China beschließen.

SPD-Linke für dauerhafte Mehrwertsteuersenkung für die ...

In der Ampelkoalition werden Forderungen laut, den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Speisen in der Gastronomie dauerhaft fortzuführen.

Steinbrück kritisiert SPD-Vorstoß zu Ehegattensplitting. ...

Die Debatte über Kürzungen beim Elterngeld nutzt SPD-Chef Lars Klingbeil, um eine alte Idee hervorzuholen.

Hausärzte wollen mehr Entlastung für Long-Covid-Patienten ...

Der Deutsche Hausärzteverband hat nach der Vorstellung eines Programms von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mehr Entlastungsangebote für Long-Covid-Patienten und ...

Bundesfinanzministerium stoppt seinen Erweiterungs-Neubau ...

2019 gab der damalige Finanzminister Olaf Scholz die Planung in Auftrag nun lässt dessen Nachfolger und Kabinettsmitglied Christian Lindner vom zwischen 600 und 800 Millionen ...

Ampel unterbindet Eurofighter-Exporte nach Saudi-Arabien. ...

Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate sind seit Jahren wegen der Beteiligung der beiden Länder am Jemen-Krieg beschränkt.

Erste deutsche Ministerpräsidentin Simonis tot. Als erste ...

Heide Simonis hat Geschichte geschrieben.

Heide Simonis - Vorkämpferin in der deutschen Politik. ...

Eine ungewöhnliche Politikerin ist tot.

Erhitzte Gemüter im Berliner Freibadstreit. Der Krankenstand ...

Gewalt, Tumulte und renitente Gäste setzen den Beschäftigten der Berliner Schwimmbäder zu.

EU-Parlament stimmt mit Mehrheit für Naturschutzgesetz. ...

In einer Kampfabstimmung um ein umstrittenes Naturschutzgesetz können sich die Christdemokraten nicht durchsetzen.

Schleswig-Holsteins Ex-Ministerpräsidentin Heide Simonis ...

Schleswig-Holsteins ehemalige Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) ist im Alter von 80 Jahren gestorben.

Anstoß zu mehr Unterstützung für Long-Covid-Kranke. Doch ...

Sorgen um Corona sind bei vielen in den Hintergrund getreten - und Schutzregeln längst passé.

Scholz: Keine Eurofighter-Kampfjets für Saudi-Arabien. ...

Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen sind seit vielen Jahren vor allem wegen der Beteiligung der beiden Länder am Jemen-Krieg beschränkt. ...

Ex-Ministerpräsidentin Heide Simonis ist tot. Zuletzt lebte ...

Sie hat als erste Frau ein Bundesland regiert.

Schleswig-Holsteins Ex-Ministerpräsidentin Heide Simonis ist tot

GdP gegen mehr Polizeipräsenz in Freibädern

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat mit Ablehnung auf Forderungen nach mehr Polizeipräsenz in Freibädern reagiert.

Nato-Gipfel beendet - Scholz beharrt auf Stärkung der Ostflanke ...

In der litauischen Hauptstadt Vilnius ist am Mittwochnachmittag der zweitägige Nato-Gipfel zu Ende gegangen.

Wasserstoff-Autobahn in den Startlöchern. Nun wird daran ...

Er soll zur Allzweckwaffe einer klimaneutralen Zukunft werden: Wasserstoff soll in fast allen wichtigen Branchen zum Einsatz kommen.

Bericht: Deutschland liefert keine Eurofighter an Saudi-Arabien ...

Die umstrittene Lieferung von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter an Saudi-Arabien ist wohl vom Tisch.

Lauterbach: Mehr Informationen und Forschung zu Long Covid. ...

«Für Menschen mit Long Covid ist die Pandemie leider noch nicht beendet», sagt Gesundheitsminister Karl Lauterbach.

Nato plant den Abwehrkrieg gegen Russland. Das Gipfeltreffen ...

Erstmals seit dem Ende des Kalten Kriegs hat die Nato wieder umfassende Verteidigungspläne.

Berlin sucht nach Lösungen für Freibäder. Der Krankenstand ...

Gewalt, Rangeleien und renitente Gäste setzen den Beschäftigten der Berliner Schwimmbäder zu.

Lauterbach legt Unterstützungsplan für Long-Covid-Patienten ...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat eine Initiative für bessere Versorgungsangebote und Informationen für Menschen vorgestellt die unter den Auswirkungen ...

Faeser fordert mehr Aufmerksamkeit für Gewaltbetroffene. ...

Das Lagebild zum Thema häusliche Gewalt ist alarmierend.

EU-Parlament stimmt für umstrittenes Naturschutzgesetz. ...

Ein umstrittenes EU-Naturschutzgesetz hat die vermutlich entscheidende Hürde genommen.

Selenskyj sieht konkrete Punkte bei Annäherung an Nato

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wertet die bisherigen Ergebnisse des Nato-Gipfels im litauischen Vilnius als Fortschritt für die Beziehungen zwischen dem Militärbündnis ...

Lindner will Wirtschaft um sechs Milliarden entlasten. Jetzt ...

Der Finanzminister sorgt sich um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft.

Schwesig will gerechteres Steuersystem für Familien

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) spricht sich im Streit über das Ehegattensplitting dafür aus, Kinder stärker zu berücksichtigen.

Nach Maaßen-Entscheidung: CDU-Führung berät über Vorgehen. ...

Wiederholt fällt Ex-Bundesverfassungsschutzchef Maaßen mit umstrittenen Äußerungen auf.

Schwere Gewitter im Westen und Süden Deutschlands. In einem ...

Bei heftigen Unwettern in Baden-Württemberg und Bayern bleibt es größtenteils bei umgestürzten Bäumen und abgebrochenen Ästen.

Nach Maaßen-Entscheidung: Mast nimmt Merz in die Pflicht. ...

Wiederholt fällt Ex-Bundesverfassungsschutzchef Maaßen mit umstrittenen Äußerungen auf.

Djir-Sarai nennt Steuerdebatte grotesk

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Forderungen nach Steuererhöhungen aus den Reihen von SPD und Grünen als "grotesk" bezeichnet.

Bayern will Änderungen an Krankenhausreform im Bundesrat ...

Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) will Änderungen an der geplanten Krankenhausreform notfalls im Bundesrat durchsetzen.

Heftige Unwetter über Frankreich und Baden-Württemberg. ...

Enorme Hitze, dann heftige Unwetter: Die Menschen in Teilen Frankreichs und Baden-Württemberg müssen viel ertragen.

SPD schließt geringere Mehrwertsteuer für Gastronomie ...

Nach der Forderung der CDU/CSU-Fraktion die Mehrwertsteuer für Gastronomie dauerhaft auf sieben Prozent zu senken schließt auch der finanzpolitische Sprecher der SPD im ...

Union will bessere Behandlungsmöglichkeiten für Long-Covid-Patienten ...

Die Union hat die Ampelkoalition aufgefordert die Behandlungsmöglichkeiten für Long-Covid-Patienten zu verbessern und mehr Geld in die Erforschung der Langzeiterkrankung ...

Generalsekretär-Wechsel: SPD sieht Torschlusspanik bei ...

Die Entlassung von CDU-Generalsekretär Mario Czaja ist nach Ansicht der SPD ein Zeichen von Panik seitens des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz.

Kühnert kritisiert Verschiebung des Heizungsgesetzes

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Verschiebung des Heizungsgesetzes durch das Bundesverfassungsgerichts kritisiert.

Beitritt: Nato macht Ukraine Hoffnung - Selenskyj enttäuscht. ...

Wie umgehen mit den Beitrittshoffnungen der Ukraine? Über diese Frage wurde in der Nato zuletzt lange gestritten.

Müller kritisiert Lieferung von Streumunition an die Ukraine ...

Der SPD-Außenpolitiker Michael Müller hat die Lieferung von Streumunition durch die USA an die Ukraine kritisiert.

Linke will Transparenz über Firmenbeteiligungen von Ministern ...

Die Linke fordert von der Bundesregierung, künftig transparent zu machen, an welchen Unternehmen ihre Spitzen privat beteiligt sind.

Pistorius rechnet mit Schlüsselrolle Deutschlands im Ernstfall ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) rechnet damit, dass Deutschland im Nato-Verteidigungsfall eine "zentrale Rolle" zukommen wird.

Ausschluss von Maaßen aus CDU abgelehnt. Nun gibt es eine ...

Der frühere Bundesverfassungsschutzchef Maaßen fiel immer wieder mit umstrittenen Äußerungen auf, bis ihn die CDU-Spitze aus der Partei werfen wollte.

SPD verteidigt Vorstoß gegen das Ehegattensplitting. Trotzdem ...

Heizungsgesetz, Deckelung des Elterngelds und nun die Abschaffung des Ehegattensplittings: Der Streit in der Koalition findet kein Ende.

Rufe nach schnellen Finanzspritzen vor der Klinikreform. ...

Lange wurde gestritten, jetzt ist der Weg für eine Krankenhausreform geebnet.

Hoffnungsträger Homeoffice bleibt nach Corona stabil. Viele ...

Die Corona-Krise hat das Arbeitsleben vieler Menschen umgekrempelt.

Heizungsstreit abgehakt: Habeck blickt nach vorne. Da kann ...

Deutschland ist eine Republik voller Wenden.

Auftakt des Nato-Gipfels: Berlin schnürt Ukraine-Waffenpaket. ...

Was den Nato-Beitritt der Ukraine angeht, ist Kanzler Scholz zurückhaltend.

Lagebild häusliche Gewalt: Mehr Täter müssen ausziehen. ...

Wer Gewalt durch Angehörige, Partner oder Ex-Partner erlebt, geht oft nicht zur Polizei.

Rufe nach Übergangshilfen für geplante Krankenhausreform. ...

Lange wurde gestritten, jetzt ist der Weg für eine Krankenhausreform geebnet.

Debatte um Abschaffung des Ehegattensplittings: Darum geht's ...

SPD-Chef Klingbeil schlägt vor, das Ehegattensplitting für neue Ehen zu streichen und entfacht damit einen Streit in der Ampel.

Berlin schnürt Ukraine-Waffenpaket - Selenskyj nimmt teil. ...

Was den Nato-Beitritt der Ukraine angeht, ist Kanzler Scholz zurückhaltend.

Nato-Gipfel in Litauen gestartet - Stoltenberg optimistisch ...

In der litauischen Hauptstadt Vilnius ist am Dienstag der mit Spannung erwartete zweitägige Nato-Gipfel gestartet.

Deutschland liefert weitere Panzer an Ukraine

Deutschland hat zum Start des Nato-Gipfels in Vilnius ein weiteres Waffenpaket für die Ukraine im Umfang von knapp 700 Millionen Euro angekündigt.

Deutschland schnürt neues Waffenpaket für Ukraine. Für ...

Was den Nato-Beitritt der Ukraine angeht, ist Kanzler Scholz zurückhaltend.

Heil hält Ehegattensplitting für reformbedürftig

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hält das Ehegattensplitting für nicht mehr zeitgemäß.

Start-up-Gründungen legen deutlich zu. Nun steigt die Zahl ...

Gestiegene Zinsen, Unsicherheit über die Konjunktur und zögerliche Investoren haben die Start-up-Szene in die Krise gestürzt.

Stoltenberg «absolut überzeugt» von Schwedens Nato-Beitritt. ...

In den Streit um den Beitritt Schwedens zur Nato ist Bewegung gekommen.

Drei Viertel der Menschen unzufrieden mit Bundesregierung. ...

Selbst Anhänger der drei Regierungsparteien beurteilen die Arbeit der der Ampel-Koalition kritisch.

Keine Mehrheit für schnelle Nato-Mitgliedschaft der Ukraine ...

Laut einer Umfrage gibt es unter den Bundesbürgern keine Mehrheit für eine möglichst schnelle Aufnahme der Ukraine in die Nato.

Polizei-Vertreter für leichtere Einstellung von Seiteneinsteigern ...

Die NRW-Landesgruppen des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) und der Gewerkschaft der Polizei (GdP) unterstützen die Idee mehr Seiteneinsteiger aus anderen Berufsfeldern ...

Forsa: Grüne rutschen auf 14 Prozent

Im aktuellen von Forsa für das RTL/ntv-Trendbarometer gemessenen Wählerstimmung verlieren die Grünen einen Prozentpunkt und sinken auf 14 Prozent.

Häusliche Gewalt: Paus und Faeser stellen Lagebild vor. ...

Bei Gewalt gegen Partner und Angehörige ist von einem großen Dunkelfeld auszugehen.

Nato-Gipfel startet mit Deal für Beitritt Schwedens. Der ...

In den Streit um den Beitritt Schwedens zur Nato ist Bewegung gekommen.

Kühnert: Ehegattensplitting-Ende gut für Gleichberechtigung. ...

Die Debatte über Kürzungen beim Elterngeld nutzt SPD-Chef Lars Klingbeil, um eine alte Idee hervorzuholen.