Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Woher das Geld für die Bahn nun kommen soll. Nach dem Haushaltsurteil ...
Mit Milliardensummen soll das marode Bahnnetz wieder fit gemacht werden.
dpa.de, 14.12.23 17:05 UhrFörderstopp für klimafreundlichen Neubau - Kritik aus ...
BERLIN - Beim Programm für den klimafreundlichen Neubau ist der Fördertopf leer.
dpa.de, 14.12.23 15:31 UhrBundestag verschiebt offenbar Haushaltsberatung
Anders als von Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag angekündigt muss die Ampel die Beratung des Haushalts 2024 weiter verschieben.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.12.23 15:28 UhrWas bringen das E-Rezept und die E-Patientenakte für alle?. ...
Bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen hinkt Deutschland mächtig hinterher.
dpa.de, 14.12.23 15:05 UhrWas bringen das E-Rezept und die E-Patientenakte für alle? ...
Elektronische Rezepte und digitale Akten für wichtige Gesundheitsdaten sollen für Millionen Patientinnen und Patienten zum Standard werden.
dpa.de, 14.12.23 15:01 UhrLinken-Vorsitzender Schirdewan: Haushalt neu verhandeln
Linken-Chef Martin Schirdewan fordert Nachverhandlungen zum Bundeshaushalt 2024.
dpa.de, 14.12.23 14:59 UhrAmpel zieht den Stecker: Keine weitere Förderung von E-Autos. ...
Die Ampel muss sparen - das trifft auch den Umweltbonus für Elektroautos.
dpa.de, 14.12.23 14:53 UhrSchon bald keine Förderung von E-Autos mehr
Autokäufer müssen sich auf ein schnelles Ende der staatlichen Förderung bei Elektroautos einstellen.
dpa.de, 14.12.23 14:47 UhrFörderstopp für klimafreundlichen Neubau - Kritik aus ...
Beim Programm für den klimafreundlichen Neubau ist der Fördertopf leer.
dpa.de, 14.12.23 14:12 UhrHeil verteidigt Haushaltskompromiss
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die von der Ampel-Regierung geplanten Einsparungen im Sozialetat verteidigt und Sorgen vor Rentenbeitragserhöhungen zurückgewiesen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.12.23 13:54 UhrBarley kritisiert Ungarn-Entscheidung der EU-Kommission
Die Entscheidung der EU-Kommission, gut zehn Milliarden Euro für Ungarn freizugeben, stößt auf immer mehr Kritik.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.12.23 13:47 UhrTrittin verlässt Bundestag: «Keine Macht für Antidemokraten». ...
25 Jahre war er Mitglied des Bundestags, jetzt verabschiedet sich Jürgen Trittin.
dpa.de, 14.12.23 13:37 UhrEntsendung türkischer Imame nach Deutschland wird enden. ...
Prediger, die nicht wissen, wie die deutsche Gesellschaft tickt.
dpa.de, 14.12.23 13:26 UhrFördertopf für klimafreundliche Neubauten ist leer. Neue ...
Rückschlag für Bauherren: Das Programm für klimafreundliche Neubauten ist gestoppt - die Gelder sind aufgebraucht.
dpa.de, 14.12.23 12:56 UhrFördertopf für klimafreundlichen Neubau leer
Beim Förderprogramm "Klimafreundlicher Neubau" (KFN) ist der Fördertopf leer.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.12.23 12:39 UhrEU-Lieferkettengesetz soll Menschenrechte weltweit stärken ...
(Neu: Weitere Stimmen im 3., 6., 7. und 8.
dpa.de, 14.12.23 12:33 UhrTelefonische Kinderkrankmeldung für Eltern in Sicht. Bundesgesundheitsminister ...
Erwachsene müssen bei leichteren Erkrankungen nicht mehr zwingend zur Praxis gehen, um eine Krankschreibung zu erhalten.
dpa.de, 14.12.23 12:21 UhrDer Fördertopf für klimafreundlichen Neubau ist leer. ...
Rückschlag für Bauherren: Das Programm für klimafreundliche Neubauten ist gestoppt - die Gelder sind aufgebraucht.
dpa.de, 14.12.23 11:43 UhrKretschmer: 'Ampel'-Einigung fehlt der positive Spin
Der sächsische Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) hält die Einigung der "Ampel"-Koalition zum Bundeshaushalt 2024 für unzureichend.
dpa.de, 14.12.23 11:22 UhrBund: Fördertopf für klimafreundlichen Neubau leer
Beim Programm für den klimafreundlichen Neubau ist der Fördertopf leer.
dpa.de, 14.12.23 11:11 UhrBundestag beschließt E-Rezept und E-Patientenakte für ...
Elektronische Rezepte und digitale Patientenakten sollen nach jahrelangen Verzögerungen in den breiten Alltagseinsatz kommen.
dpa.de, 14.12.23 10:47 UhrBundestag beschließt E-Rezept und E-Patientenakte für ...
Bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen hinkt Deutschland hinterher.
dpa.de, 14.12.23 10:43 UhrBundestag billigt Ausweitung von E-Rezept und E-Patientenakte ...
Der Bundestag hat mehrere Gesetzespläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gebilligt mit denen die Digitalisierung des Gesundheitswesens beschleunigt werden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.12.23 10:32 UhrZahl der Atemwegserkrankungen nimmt immer weiter zu. Rund ...
Zahl der Atemwegserkrankungen nimmt immer weiter zu
dpa.de, 14.12.23 10:00 UhrMilliardensummen und Ukraine: EU-Gipfel verzögert sich. ...
Beim EU-Gipfel richten sich alle Augen auf den ungarischen Regierungschef.
dpa.de, 14.12.23 09:40 UhrLauterbach erwartet Quantensprung bei Digitalisierung
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht davon aus dass seine Gesetze zur E-Patientenakte zum E-Rezept und zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten einen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.12.23 09:36 UhrEU-Lieferkettengesetz soll Menschenrechte weltweit stärken ...
(Aktualisierung: Arbeitgeberpräsident ergänzt, 6.
dpa.de, 14.12.23 09:35 UhrEU-Lieferkettengesetz soll Menschenrechte weltweit stärken. ...
Millionen Menschen leiden weltweit unter Ausbeutung durch Zwangsarbeit und andere Menschenrechtsverletzungen.
dpa.de, 14.12.23 09:16 UhrGrünen-Fraktionsvize: Kerosinsteuer trifft Businessreisende ...
Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch hat die geplante Einführung einer Kerosinsteuer für innerdeutsche Flüge verteidigt.
dpa.de, 14.12.23 08:56 UhrEU-Lieferkettengesetz soll Menschenrechte weltweit stärken ...
STRASSBURG - Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten haben sich auf ein Lieferkettengesetz geeinigt.
dpa.de, 14.12.23 08:48 UhrWie Berlin erneute Krawalle an Silvester verhindern will. ...
Silvester in Berlin war in den vergangenen Jahren nicht immer ganz friedlich.
dpa.de, 14.12.23 08:01 UhrEU-Lieferkettengesetz soll Menschenrechte weltweit stärken ...
Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten haben sich auf ein Lieferkettengesetz geeinigt.
dpa.de, 14.12.23 08:00 UhrMenschenrechte: EU beschließt Lieferkettengesetz. Firmen ...
Millionen Menschen leiden weltweit unter Ausbeutung durch Zwangsarbeit und andere Menschenrechtsverletzungen.
dpa.de, 14.12.23 07:50 UhrLauterbach für telefonische Kinderkrankmeldung für Eltern. ...
Erwachsene müssen bei leichteren Erkrankungen nicht mehr zwingend zur Praxis gehen, um eine Krankschreibung zu erhalten.
dpa.de, 14.12.23 07:27 UhrBundestag soll Anschub für E-Rezept und E-Patientenakte ...
Elektronische Rezepte und digitale Patientenakten sollen nach jahrelangen Verzögerungen in eine breite Alltagsnutzung kommen.
dpa.de, 14.12.23 06:35 UhrEU tagt zu Milliardensummen und Ukraine
Gibt es viel Aufregung und dann doch ein glückliches Ende? Oder kommt es diesmal zum großen Krach und Debakel? Kurz vor dem letzten regulären EU-Gipfel in diesem Jahr ist ...
dpa.de, 14.12.23 06:34 UhrZahl der Atemwegserkrankungen nimmt immer noch zu
Die Vorweihnachtszeit in Deutschland wird getrübt durch weiter zunehmende Infektionszahlen bei akuten Atemwegserkrankungen.
dpa.de, 14.12.23 06:00 UhrLauterbach dringt auf telefonische Kinderkrankmeldung für ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) möchte die telefonische Krankschreibung auch für Eltern erkrankter Kinder einführen.
dpa.de, 14.12.23 05:29 UhrFDP-Fraktionschef: Erwerbstätige und Wirtschaft werden ...
Der Bundeshaushalt für das kommende Jahr ist nach Darstellung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Christian Dürr ein Entlastungshaushalt für die arbeitende Bevölkerung und die ...
dpa.de, 14.12.23 05:25 UhrBundestag soll Anschub für E-Rezept beschließen. Jetzt ...
Bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen hinkt Deutschland hinterher.
dpa.de, 14.12.23 04:48 UhrEU tagt zu Milliardensummen und Ukraine. Viktor Orban könnte ...
Beim EU-Gipfel richten sich alle Augen auf den ungarischen Regierungschef.
dpa.de, 14.12.23 04:45 UhrLauterbach dringt auf telefonische Kinderkrankmeldung für ...
Telefonische Krankschreibungen sind für Erkrankte mittlerweile wieder erlaubt jetzt will der Bundesgesundheitsminister das auch für Eltern ermöglichen deren kranke Kinder ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.12.23 02:00 UhrVor Feiertagen: Zahl der Atemwegserkrankungen nimmt zu. ...
Vor Feiertagen: Zahl der Atemwegserkrankungen nimmt zu
dpa.de, 14.12.23 01:18 UhrHabeck: Haushaltseinigung ist Ausweis des Zusammenhalts ...
Der grüne Vizekanzler Robert Habeck hat die Koalitionseinigung im wochenlangen Haushaltsstreit als Ausweis des Zusammenhalts des angeschlagenen Bündnisses gewertet.
dpa.de, 13.12.23 23:58 UhrGysis langer Weg zum Rednerpult. Da werden nicht nur die ...
Keine Fraktion mehr: Die Linke muss sich im Bundestag auf eine neue Realität einstellen.
dpa.de, 13.12.23 19:42 UhrKanzler lehnt Vertrauensfrage als Macker-Geste ab
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht keinen Grund, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.12.23 19:38 UhrSöder verteidigt Israels Kampf gegen die Hamas. Obwohl ...
Zum Auftakt seiner Israel-Reise stellt sich CSU-Chef Söder hinter das Vorgehen im Gaza-Krieg.
dpa.de, 13.12.23 19:16 UhrConti eröffnet neue Konzernzentrale in Hannover
HANNOVER - Der Autozulieferer Continental DE0005439004 hat am Mittwoch in Hannover seine neue Unternehmenszentrale eröffnet.
dpa.de, 13.12.23 19:10 UhrScholz verteidigt Abbau von Subventionen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Kürzungen im Bundeshaushalt 2024 verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.12.23 18:40 UhrBundesagrarminister Özdemir: Tierschutzgesetz ist auf dem ...
Die Ampel-Koalition bringt die geplante Reform des Tierschutzgesetzes nach monatelangem Stocken auf den Weg.
dpa.de, 13.12.23 17:32 UhrÖzdemir setzt erneute EU-Zulassung für Glyphosat um
Der umstrittene Unkrautvernichter Glyphosat kann nach der erneuten EU-weiten Zulassung im neuen Jahr auch in Deutschland weiter eingesetzt werden.
dpa.de, 13.12.23 16:57 UhrGESAMT-ROUNDUP/Raketenfeuer auf Kiew: Viele Verletzte - ...
Beim bisher folgenreichsten russischen Raketenangriff in diesem Jahr auf die ukrainische Hauptstadt Kiew sind nach Angaben von Rettungskräften 53 Menschen verletzt worden. ...
dpa.de, 13.12.23 16:09 UhrWeil fordert Klarheit nach Ampel-Einigung zum Haushalt
Nach der Einigung der Ampel-Koalition auf einen Bundeshaushalt für 2024 sieht Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil weiterhin viele offene Fragen.
dpa.de, 13.12.23 16:05 UhrZwei Tote und drei Schwerverletzte nach Wohnhausbrand. Darunter ...
Bei einem Brand in einem Offenbacher Wohnhaus sterben zwei Menschen.
dpa.de, 13.12.23 14:51 UhrGrünen-Fraktionschefin: Einigung im Haushaltsstreit tragfähige ...
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat die Einigung der Ampel-Regierung im Streit um den Haushalt für 2024 verteidigt.
dpa.de, 13.12.23 14:38 UhrBundesregierung unterstützt Flüchtlinge in ärmeren Aufnahmeländern ...
Die deutsche Regierung macht sich für die Unterstützung von Flüchtlingen in ärmeren Aufnahmeländern stark.
dpa.de, 13.12.23 14:26 UhrEinsatzbefehl Mali: NDR begleitete exklusiv norddeutsche ...
Hamburg - Ab Freitag, 15. Dezember, in der ARD Mediathek (Doku-Serie, 4 Folgen)
presseportal.de, 13.12.23 14:25 UhrMerz wertet Haushaltseinigung allenfalls als Formelkompromiss ...
CDU-Chef Friedrich Merz wertet die Haushaltseinigung der Ampelkoalition "allenfalls als Formelkompromiss".
dts-nachrichtenagentur.de, 13.12.23 14:12 UhrFesthalten an Klimaschutzgesetz
Der CDU-Vizevorsitzende Andreas Jung verlangt von der Bundesregierung nach dem Beschluss der UN-Klimakonferenz mehr Ehrgeiz daheim.
dpa.de, 13.12.23 14:03 UhrCSU kritisiert Ampel-Beschlüsse zum Haushalt als Klein-Klein ...
CSU-Generalsekretär Martin Huber hat den Haushaltskompromiss der Ampel-Koalition scharf kritisiert.
dpa.de, 13.12.23 13:58 UhrScholz: Haushaltsberatungen in erster Sitzungswoche 2024 ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angekündigt, dass der Bundestag in der ersten Sitzungswoche des neuen Jahres über den Haushalt 2024 beraten kann.
dpa.de, 13.12.23 13:56 UhrScholz hofft auf bessere Beziehungen zu Polen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hofft nach der Vereidigung von Donald Tusk als neuer polnischer Regierungschef auf eine Verbesserung der Beziehungen zum Nachbarland.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.12.23 13:39 UhrErleichterte Einbürgerung wird 2023 nicht mehr beschlossen. ...
In der Migrationspolitik haben sich die Koalitionäre viel vorgenommen.
dpa.de, 13.12.23 12:57 UhrAmpel kürzt 45 Milliarden im Klima- und Transformationsfonds ...
Die Ampel-Koalition kürzt wegen der Haushaltskrise bis 2027 Klimaschutz- und Transformationsprojekte im Volumen von 45 Milliarden Euro.
dpa.de, 13.12.23 12:44 UhrAmpel will Schuldenbremse für Ukraine-Hilfen nicht aussetzen ...
Die Ampel-Koalition will die Schuldenbremse im Haushalt 2024 für die Ukraine-Hilfen zunächst nicht aussetzen.
dpa.de, 13.12.23 11:47 UhrErleichterte Einbürgerung wird dieses Jahr nicht mehr beschlossen ...
Innen- und Rechtspolitiker der Ampel-Koalition werden einige ihrer ursprünglich für dieses Jahr geplanten Vorhaben auf 2024 verschieben müssen.
dpa.de, 13.12.23 11:23 UhrBericht: Ampel will Schuldenbremse 2024 einhalten
In den Verhandlungen über den Bundeshaushalt 2024 haben sich SPD Grüne und FDP offenbar darauf geeinigt dass die Schuldenbremse im kommenden Jahr wieder eingehalten werden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.12.23 11:20 UhrScharfe Kritik an Ungarns EU-Blockade
EU-Parlamentsvize Katarina Barley (SPD) kritisiert die anhaltende Blockade des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán bei Ukraine-Hilfen den Beitrittsverhandlungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.12.23 07:40 UhrKassenärzte warnen vor breitem Kliniksterben
Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) Andreas Gassen warnt vor einem unkontrollierten Kliniksterben und einem gleichzeitigen Niedergang vieler ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.12.23 07:08 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 13. Dezember 2023
Wirtschafts- und Finanztermine am Mittwoch, den 13.
dpa.de, 13.12.23 06:05 UhrKassenärzte-Chef findet Lauterbachs Corona-Warnungen übertrieben ...
Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) Andreas Gassen hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) unverhältnismäßige Appelle angesichts der aktuellen ...
dpa.de, 13.12.23 05:43 UhrKönnte eine Lotterie den Mangel an Organspendern beheben?. ...
Beim Thema Organspende bezeichnet der Bundesgesundheitsminister die Lage in Deutschland als beschämend.
dpa.de, 13.12.23 05:11 UhrReligionsmonitor: Krieg im Nahen Osten spaltet Deutschland. ...
Der Konflikt in Nahost zeigt einer Studie zufolge auch unerfreuliche Auswirkungen in unserer Gesellschaft.
dpa.de, 12.12.23 18:22 UhrUnionsfraktion: Ausländischen Einfluss auf Moscheen zurückdrängen ...
Die Unionsfraktion will Moscheegemeinden und andere religiöse Einrichtungen gesetzlich dazu verpflichten, ausländische Spenden ab 10 000 Euro offenzulegen.
dpa.de, 12.12.23 17:47 UhrUNHCR-Weltflüchtlingsforum startet mit Ministerin Schulze ...
In Genf treffen sich ab Mittwoch Politik und Zivilgesellschaft zu dem größten internationalen Treffen über Flüchtlingsfragen.
dpa.de, 12.12.23 17:39 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 13. Dezember 2023
Wirtschafts- und Finanztermine am Mittwoch, den 13.
dpa.de, 12.12.23 17:38 UhrUmfrage: 75 Prozent halten Haushaltskrise für Blamage ...
Drei Viertel der Bürger halten die aktuelle Haushaltskrise laut einer Umfrage für eine Blamage für die Bundesregierung.
dpa.de, 12.12.23 17:34 UhrSorgen über Braunkohle-Entschädigung für Betreiber Leag ...
Nach Genehmigung einer Milliarden-Entschädigung für den rheinischen Betreiber RWE DE0007037129 wegen des Kohleausstiegs wächst in der Brandenburger Politik die Sorge vor ...
dpa.de, 12.12.23 16:02 UhrBundeswehr hat Mali-Einsatz beendet. Den erhofften Erfolg ...
