FDP will weniger Geld in Förderung von Schienengüterwagen ...

Die FDP will offenbar weniger Geld für die Förderung von Schienengüterwagen investieren als bislang angenommen.

Mehr Sicherheit am Flughafen - Konsequenz nach Geiselnahme. ...

Nach dem unblutigen Ende der Geiselnahme werden Forderungen nach mehr Sicherheit laut.

Kronprinz Haakon auf Deutschlandreise. Während des Besuches ...

Der norwegische Kronprinz ist in München gelandet.

Pistorius: Brigade in Litauen ist Leuchtturmprojekt der ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich entschieden zwei bestehende Kampftruppenbataillone der Bundeswehr zusammenzulegen und als Brigade Litauen in das Nato-Partnerland ...

Linke hält Steuer-Pläne der SPD für unglaubwürdig

Die Linke im Bundestag hält Überlegungen der SPD zur stärkeren Besteuerung von Spitzenverdienern für unglaubwürdig.

Strafverfahren und Landtagsdebatte nach Essener Demo. Das ...

3000 Menschen zogen am Freitag durch Essen - möglicherweise mit verbotenen Taliban-Symbolen.

Jordanische Containerstadt Saatari - Träume von Europa

Während die Ministerpräsidenten mit dem Kanzler über eine Begrenzung der Asylzuwanderung sprechen reist die Entwicklungsministerin in ein syrisches Flüchtlingslager - ...

Streit um Kita Anne Frank in Sachsen-Anhalt - Name bleibt ...

In Tangerhütte im sachsen-anhaltinischen Landkreis Stendal ist ein Streit um die Umbenennung einer Kita mit dem Namen Anne Frank entbrannt der auch bundesweit für laute ...

Woidke wertet Grenzkontrollen zu Polen als Erfolg

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) wertet die stationären Kontrollen an der Grenze zu Polen als Erfolg.

Umweltverbände: Wärmegesetz verliert Anspruch an Klimaschutz. ...

Das Heizungsgesetz ist beschlossen, bald will die Bundesregierung auch ein Wärmeplanungsgesetz auf den Weg bringen.

Woidke hält mehr Geld vom Bund für Flüchtlinge für notwendig ...

Vor dem Treffen der Länderchefs mit Kanzler Scholz appelliert Brandenburgs Regierungschef Woidke an den Bund bei der Frage von mehr Geld für Flüchtlinge auf die Länder ...

Bund dämpft Erwartung an geringere Sozialleistungen für ...

Für das mit Spannung erwartete Bund-Länder-Treffen am Montag mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Kanzleramt Erwartungen von Ministerpräsidenten an eine Senkung ...

Entwicklungsministerin sagte Jordanien zusätzliche Hilfen ...

Deutschland hat Jordanien zusätzliche Hilfen zur Versorgung von Flüchtlingen sowie zur Linderung der derzeitigen Wasserkrise im Land zugesagt.

Schulze in Jordanien: Hilfszusagen für Flüchtlinge. Das ...

Die jordanische Luftwaffe wirft Hilfsgüter über Gaza ab.

Wüst droht mit Preiserhöhung beim Deutschlandticket

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sieht die Bundesregierung in der Verantwortung bei der Ministerpräsidentenkonferenz den Preis von 49 Euro ...

Pistorius will Soldaten mit üppigen Prämien nach Litauen ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will mit finanziellen Prämien und anderen Privilegien versuchen Tausende Soldaten der Bundeswehr für eine dauerhafte Stationierung ...

Länder erhöhen bei Flüchtlingskosten Druck auf den Bund ...

Die Länder erhöhen den Druck auf den Bund, seinen Anteil an der Finanzierung der Flüchtlingskosten zu erhöhen.

Kanzler Scholz: «Wer Juden angreift greift uns alle an». ...

Nach propalästinensischen Demonstrationen am Wochenende ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der Volksverhetzung.

Bund-Länder-Gipfel: Einstieg in einen Deutschlandpakt?. ...

Zwei Monate ist es her, dass Kanzler Scholz einen Deutschlandpakt zur Modernisierung des Landes vorschlug.

Kommt eine Lösung im Finanzstreit um das D-Ticket?. Doch ...

Eigentlich finden alle, dass das im Mai gestartete neue Ticket für den bundesweiten Nahverkehr ein Erfolg ist.

Norwegens Kronprinz Haakon auf Deutschlandreise. Während ...

Der norwegische Kronprinz ist in München gelandet.

Streit um Zukunft des Deutschlandtickets spitzt sich zu

Der Streit um die Zukunft des Deutschlandtickets spitzt sich zu.

Kalenderblatt 2023: 19. November

Kalenderblatt 2023: 16. November

Scholz kritisiert zu viel öffentlichen Streit in der Koalition ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert die andauernden Konflikte zwischen den Ampelparteien.

Fahrgastverband hält höheren Deutschlandticket-Preis für ...

Kurz vor dem Bund-Länder-Gipfel bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert der Fahrgastverband Pro Bahn klare Beschlüsse zur Zukunft des Deutschlandtickets.

Bundeswehrverband will Maßnahmen für Wehrhaftigkeit

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands André Wüstner fordert von Bund und Ländern dringend sich stärker mit der Verwundbarkeit Deutschlands angesichts der zunehmenden ...

SPD will bis 2030 eine Million neue Arbeitsplätze schaffen ...

Die SPD-Spitze will mit weitreichenden wirtschafts- und steuerpolitischen Maßnahmen zum klimaneutralen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft für die Schaffung von einer ...

SPD-geführte Länder erhöhen Druck auf Scholz in Migrationspolitik ...

Die SPD-geführten Länder erhöhen vor der Ministerpräsidentenkonferenz den Druck auf Kanzler Olaf Scholz (SPD) die finanzielle Unterstützung für die Versorgung von Geflüchteten ...

Rufe nach Änderungen im Versammlungsrecht

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler verlangt Konsequenzen aus den jüngsten Pro-Palästina-Demonstrationen in Berlin und Essen.

Hamburger Flughafen: Glückliches Ende einer Geiselnahme. ...

Stundenlang verhandeln Polizisten mit einem bewaffneten Mann.

Dreyer attackiert Merz in Migrationsdebatte

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die Kritik von CDU-Chef Friedrich Merz an den bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung zur Begrenzung ...

Tausende bei Pro-Palästina-Demos: GdP will striktes Vorgehen. ...

Angesichts der israelischen Angriffe kommt es an vielen Orten in Deutschland zu propalästinensischen Demonstrationen - und Anzeigen wegen Volksverhetzung.

Migration: Hohe Erwartungen an Bund-Länder-Treffen. Die ...

Migration wird absehbar das Topthema bei Verhandlungen von Bundeskanzler Scholz mit den Regierungschefs der Länder.

Geiselnahme auf Hamburger Airport zu Ende - Kind befreit. ...

Die Geiselnahme auf Hamburgs Flughafen ist nach mehr als 18 Stunden beendet.

Migration: Hohe Erwartungen an Bund-Länder-Treffen. Die ...

Migration wird absehbar das Topthema bei Verhandlungen von Bundeskanzler Scholz mit den Regierungschefs der Länder.

GdP will strikteres Vorgehen bei propalästinensischen Demos. ...

Die propalästinensischen Demos am Wochenende verliefen zwar weitgehend friedlich.

Sozialverband mahnt zu Einigung im Streit um Deutschlandticket ...

Vor dem Treffen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Regierungschefs der Länder am Montag drängt der Sozialverband Deutschland (SoVD) auf eine Einigung zur weiteren Finanzierung ...

Verdi drängt auf Aussetzung der Schuldenbremse

Vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag drängt die Gewerkschaft Verdi auf eine Aussetzung der Schuldenbremse.

Umstrittene Cannabis-Freigabe: Experten nehmen Stellung. ...

Bis zum Jahreswechsel will die Ampel eigentlich noch die Cannabis-Freigabe durchs Parlament bringen.

Polizeigewerkschaft will strikteres Vorgehen gegen Palästina-Demos ...

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert ein strikteres Vorgehen gegen Pro-Palästina-Demos in Deutschland.

FDP-Drogenpolitikerin verteidigt Cannabis-Pläne gegen Kritik. ...

Experten und Verbände diskutieren am Montag über die Cannabis-Pläne der Ampel-Koalition.

Kommunen fordern vollständige Entlastung bei Flüchtlingskosten ...

Städte, Gemeinden und Landkreise fordern Bund und Länder auf, in Zukunft für die gesamten Flüchtlingskosten aufzukommen.

Länder und Kommunen: Mehr Geld für Flüchtlingsunterbringung. ...

Die Migrationskrise dürfte ein bestimmendes Thema sein bei den Gesprächen von Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Regierungschefs der Bundesländer am Montag.

Ministerpräsident Weil will nationalen Konsens bei Migration. ...

Die Migrationskrise dürfte ein bestimmendes Thema sein bei den Gesprächen zwischen Bund und Ländern am Montag.

Weil warnt vor übertriebenen Erwartungen bei Zahl der Abschiebungen ...

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) warnt vor "übertriebenen Erwartungen" bei der Zahl der Abschiebungen aus Deutschland.

Spahn: Deutschland soll Moscheen selbst finanzieren

Der Vizevorsitzende der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), hat einen neuen Umgang mit islamischen Organisationen in Deutschland gefordert.

Erdogan-Besuch in Berlin: Nur ein Essen im Kanzleramt

Bei dem heiklen Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan Mitte November in Berlin will das Kanzleramt mögliche Eskalationen vermeiden: Nach Informationen ...

Dobrindt will Obergrenze von 100.000 Asylbewerbern im Jahr ...

Angesichts weiter steigender Flüchtlingszahlen fordert CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt eine deutlich niedrigere Obergrenze für Asylbewerber als bislang diskutiert. ...

Insa: AfD gewinnt - CDU verliert

Kurz vor dem Bund-Länder-Gipfel zur Migration kann die AfD in der Wählergunst leicht zulegen: Im Sonntagstrend den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für ...

FDP beharrt auf Streichung der Gelder für private Seenotretter ...

Im Ampel-Streit um die Finanzierung von privaten Seenotrettern beharrt die FDP auf der Streichung der Gelder für die Aktivisten.

Weil rechnet mit Einigung bei Finanzierung des D-Tickets. ...

Politiker von Bund und Ländern sind sich grundsätzlich einig, dass das Deutschlandticket weiter angeboten werden soll.

Rufe aus CDU und FDP nach Leistungsänderung für geflohene ...

Politiker von CDU und FDP bringen eine Änderung der Leistungen für ukrainische Flüchtlinge ins Spiel.

Weil: Einigung bei Finanzierung des Deutschlandtickets. ...

Politiker von Bund und Ländern sind sich grundsätzlich einig, dass das Deutschlandticket weiter angeboten werden soll.

CSU für Beschränkung des legalen Verkaufs von GBL

Die CSU fordert von der Bundesregierung eine Beschränkung des bisher legalen Verkaufs von GBL, dem das Image anhängt, manchmal als K.o.-Tropfen Verwendung zu finden.

Seeheimer Kreis will umfangreiche Bafög-Reform

Der Seeheimer Kreis in der SPD-Bundestagsfraktion hat die Bundesregierung zur Einhaltung des Koalitionsvertrags aufgerufen und eine umfangreiche Bafög-Reform gefordert.

Lewe will Verdoppelung der Flüchtlingsfinanzierung des ...

Vor dem Bund-Länder-Gipfel im Kanzleramt hat der Präsident des Deutschen Städtetages Markus Lewe (CDU) den Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erhöht die Hilfen ...

Scholz telefoniert mit al Sudani zu Nahostkonflikt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Freitag mit dem Ministerpräsidenten des Irak, Mohammed Shia al Sudani, telefoniert.

Bund und Länder wollen Maßnahmen für schnelle Verfahren ...

Um das von Kanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufene neue Deutschlandtempo zu erreichen wollen die Regierungschefs von Bund und Ländern auf der Ministerpräsidentenkonferenz ...

Scholz telefoniert mit König von Jordanien zu Nahostkonflikt ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Freitag mit dem König von Jordanien, Abdullah II.

Laptops im «Cum-Ex»-Ausschuss vorübergehend verschwunden ...

Zwei Laptops mit Tausenden möglicherweise brisanten Mails zum «Cum-Ex»-Skandal sind über Tage verschwunden - tauchen dann aber wieder auf.

Migrationsgipfel: Länder wollen mehr Geld und Steuerung ...

Schon seit Wochen wird über eine stärkere Begrenzung der irregulären Zuwanderung nach Deutschland diskutiert.

Migratzionsgipfel: Länder wollen mehr Geld und Steuerung ...

Schon seit Wochen wird über eine stärkere Begrenzung der irregulären Zuwanderung nach Deutschland diskutiert.

Großplakate gegen Regierungsversagen. Jeder kann über ...

Berlin - Seit ein paar Tagen ist der Großplakat-Spendenshop der AfD-Brandenburg zur "Asylkrise" im Netz erreichbar.

Unionsfraktionsspitzen vor Bund-Länder-Runde im Kanzleramt. ...

Scholz will einen breiten Konsens in der Migrationspolitik.

SPD-Politiker warnen vor Scheitern des 49-Euro-Tickets

SPD-Verkehrspolitiker richten vor der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen Appell zum 49-Euro-Ticket an Bund und Länder.

hart aber fair / am Montag 6. November 2023 live aus Berlin ...

München - Moderation: Louis Klamroth

Klein erwartet keine Probleme bei Umsetzung der Vereinsverbote ...

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein weist die Vorwürfe einiger Landesinnenminister zurück die Kommunikation des Bundesinnenministeriums mit den ...

Show und Glanz: Taylor Swift als Symbol für NFL-Raumschiff. ...

Vor einem Jahr war Tom Brady da, dieses Mal Patrick Mahomes.

Rhein zu Migration: «Haben die Belastungsgrenze erreicht». ...

Die Debatte um Kontrolle und Begrenzung von Migration wird kontrovers geführt.

Weil lehnt Wüst-Vorschlag zu Drittstaatenregelung ab

Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag im Kanzleramt hat Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) den Vorschlag seines nordrhein-westfälischen Amtskollegen ...

Länder fordern mehr Geld für Flüchtlingsversorgung. Mit ...

Scholz will einen breiten Konsens in der Migrationspolitik.

Union fordert bei Migration Entgegenkommen des Kanzlers

Vor dem für Freitag geplanten Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz zur Migrationspolitik fordert die Union ein Entgegenkommen des Kanzlers. ...

Länder fordern mehr Geld vom Bund für Flüchtlingsversorgung. ...

Scholz will einen breiten Konsens in der Migrationspolitik.

Göring-Eckardt für Verständigung mit Union in Migrationspolitik ...

Die Vizepräsidentin des Bundestages, Katrin Göring-Eckardt (Grüne), plädiert für eine politische Verständigung in der Migrationsdebatte mit CDU und CSU.

Flüchtlingsgipfel: Forderung nach mehr Geld für Migranten. ...

Alleine nach Hessen gelangen jeden Tag rund 180 neue Migranten.

Grüne kritisieren Asylpläne der Union

Die Grünen fordern die Union auf, ihre Positionen hinsichtlich der Begrenzung der Zuwanderung zu überdenken.

Unionsfraktion drängt auf Förderung von Pelletheizungen ...

Im Ampel-Streit um Zuschüsse für den Einbau von Holz- und Pelletheizungen hat sich die Unionsfraktion hinter die SPD und die FDP gestellt.

Weil dämpft Erwartungen an Reduzierung der Zahl der Asylbewerber ...

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat vor zu hohen Erwartungen an eine schnelle Reduzierung der Zahl der Asylbewerber in Deutschland gewarnt.

Wadephul drängt auf mehr Kriegstüchtigkeit

Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hat die Bundesregierung aufgefordert Konsequenzen aus den jüngsten Äußerungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur Wehrfähigkeit ...

Habeck trifft Nerv mit Videobotschaft - Lob von Scholz. ...

Der Vizekanzler meldet sich zu Wort, spricht über Antisemitismus und die nötige Solidarität mit Israel.

Habeck trifft mit Rede gegen Antisemitismus einen Nerv. ...

Der Vizekanzler meldet sich zu Wort, spricht über Antisemitismus und die nötige Solidarität mit Israel.

Schuster erwartet von Scholz klare Worte an Erdogan

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland Josef Schuster hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert dem türkischen Präsidenten Recep Erdo?an bei dessen ...

UN-Bericht warnt: Finanzierungslücken bei Klimaanpassung. ...

Der Klimawandel hat für manche Länder gravierendere Auswirkungen als für andere.

Buschmann begrüßt Hamas-Verbot

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) begrüßt das Verbot der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas und des Netzwerks Samidoun in Deutschland.

BSI sieht große Bedrohung durch Cyberkriminalität. Ihre ...

Claudia Plattner hat als Präsidentin erstmals den Lagebericht des BSI zur Cybersicherheit in Deutschland vorgestellt.

PAUL revolutioniert die Fürther Wohnungswirtschaft / Wohnungsbranche ...

Fürth - "Nationale Bedeutung" das bestätigt Fürths Oberbürgermeister Dr.

BSI sieht Cybersicherheitslage weiter als angespannt

Die Cybersicherheitslage in Deutschland ist weiter angespannt.

Innenministerin Faeser verbietet Hamas und Netzwerk Samidoun. ...

Der Angriff der Hamas auf Israel hat Folgen auch in Deutschland.

Faeser verbietet Hamas und Netzwerk Samidoun

«Spiegel»-Chefredakteur will mehr publizistische Wucht. ...

Im Mai rückte «Spiegel»-Autor Dirk Kurbjuweit überraschend an die Spitze der Redaktion.

Jusos wollen 60.000-Euro-Grunderbe für alle 18-Jährigen. ...

Die Jusos wollen auf ihrem Bundeskongress vom 17.

Thüringens Verfassungsschutz warnt vor antisemitischen ...

Der Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz Stephan Kramer sieht angesichts des neu aufgeflammten Nahostkonflikts eine wachsende Gefahr von antisemitischen ...

Scholz telefoniert mit Netanjahu

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwoch mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu telefoniert.

Kliff am Kap Arkona abgestürzt - Warnung vor Munitionsfunden. ...

Die Steilküste an der nördlichen Spitze Rügens ist abgebrochen.

Mehr Arbeit für Asylbewerber - was die Ampel plant. Die ...

Arbeitskräfte werden gesucht, doch für die Beschäftigung von Geflüchteten gibt es einiges an Hürden.

Pistorius bekräftigt Notwendigkeit der Kriegstüchtigkeit ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Notwendigkeit der Kriegstüchtigkeit Deutschlands erneut hervorgehoben.

Große bronzezeitliche Halle in der Prignitz entdeckt. Bei ...

Möglicherweise ist es der Grundriss der Versammlungshalle des sagenumwobenen «Königs Hinz».

Einsatz am Kanzleramt: Polizei ermittelt in eigenen Reihen. ...

Mitglieder der sogenannten Letzten Generation beschmieren das Kanzleramt.

Juso-Vizechefin: Scholz hat keine sozialdemokratische Agenda ...

Sarah Mohamed stellvertretende Vorsitzende des Juso-Bundesverbands hat die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) konsequenter Abschiebungen durchzuführen als populistisch ...