AfD gewinnt Mietrechtsstreit gegen Vermieter

Die AfD hat einen Mietrechtsstreit gegen ihren Vermieter gewonnen.

Gericht: AfD muss ihre Bundesgeschäftsstelle 2026 räumen. ...

Nach der Bundestagswahl beschert eine Party der AfD Ärger mit ihrem Vermieter in Berlin.

AfD muss Bundesgeschäftsstelle in Berlin erst 2026 verlassen. ...

Nach der Bundestagswahl beschert eine Party der AfD Ärger mit dem Vermieter.

Indiens Kartellbehörde verhängt fünfjähriges Datenweitergabeverbot ...

WhatsApp: Indien stoppt Datenweitergabe an Meta

Abschalteinrichtung bei Diesel-Autos rechtswidrig

Das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat eine Abschalteinrichtung für die Diesel-Abgasreinigung von VW DE0007664039 für rechtswidrig erklärt.

Der Schweizer Solartechnik-Hersteller Meyer Burger wird ...

Meyer Burger Aktie: Totale Kapitulation!

OVG: Abschalteinrichtung bei Diesel-Autos rechtswidrig

Das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat eine Abschalteinrichtung für die Diesel-Abgasreinigung von VW DE0007664039 für rechtswidrig erklärt.

Combs-Verteidigung versucht Urteil zu kippen

Rund eine Woche bevor das Strafmaß für Sean Combs verkündet werden soll, setzt sich sein Anwaltsteam noch einmal dafür ein, das Urteil nichtig zu machen.

OVG: Abschalteinrichtung bei Diesel-Autos rechtswidrig. ...

VW und das Kraftfahrt-Bundesamt verteidigen das umstrittene Thermofenster.

Bundesgericht vor Entscheidung

Muss die Bundesregierung mehr gegen die Nitratbelastung im Boden tun? Mit einer entsprechenden Revisionsklage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) hat sich das Bundesverwaltungsgericht ...

Historisches Urteil: Fünf Jahre Haft für Sarkozy. Er selbst ...

Frankreichs früherem Präsidenten Nicolas Sarkozy drohen Jahre im Gefängnis.

Klage um Nitrat im Boden: Bundesgericht vor Entscheidung ...

Muss die Bundesregierung mehr gegen die Nitratbelastung im Boden tun? Mit einer entsprechenden Revisionsklage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) hat sich das Bundesverwaltungsgericht ...

Bundesfinanzhof: Anonyme Anzeigen bleiben geheim

Opfer falscher Steuerhinterziehungsvorwürfe werden auch in Zukunft wenig Möglichkeiten haben, Denunzianten auf die Spur zu kommen.

Bundesfinanzhof: Anonyme Anzeigen bleiben geheim. Für die ...

Hinter anonymen Anzeigen ans Finanzamt verbergen sich auch falsche Anschuldigungen.

Ist «Miss Moneypenny» schützenswert? Bundesgerichtshof ...

Bei Pippi Langstrumpf und Obelix weiß fast jeder, um wen es geht - aber auch bei der Sekretärin aus der 007-Reihe? Ein Büroservice hat eine Klage bisher abgewehrt.

Der US-Telekomriese AT&T gewinnt einen 166-Millionen-Dollar-Patentstreit ...

AT&T Aktie: Doppelschlag für den Telekom-Riesen

Ein US-Bundesrichter hebt den Baustopp für Orsteds Windpark ...

Orsted Aktie: Spektakulärer Befreiungsschlag

Kay Gottschalk/Carsten Hütter: AfD blickt mit Zuversicht ...

Berlin - Die AfD blickt mit Zuversicht auf die morgige mögliche Entscheidung des Landgerichts Berlin.

Haftstrafe für Sarkozy? Urteil in Libyen-Affäre erwartet ...

Geheimtreffen Tagebucheinträge und ein angeblicher Pakt mit Al-Gaddafi: Im Prozess zur Libyen-Affäre um Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy fällt das mit Spannung erwartete ...

BGH zu Filmfigur: Wie viel Schutz genießt «Miss Moneypenny»?. ...

Bei Pippi Langstrumpf und Obelix weiß fast jeder um wen es geht - aber auch bei der Sekretärin aus der 007-Reihe? Ein Büroservice hat bisher erfolgreich eine Klage abgewehrt. ...

Amazon investiert 7 8 Milliarden Euro in europäische Cloud-Infrastruktur ...

Amazon Aktie: Milliarden-Deal überschattet von Gerichtsdrama

Haseloff stellt Pfad für Klimaneutralität bis 2045 infrage ...

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) stellt den Zeitplan für die Erreichung von Klimaneutralität bis 2045 infrage.

Ein US-Bundesgericht hat den Baustopp für Orsteds Revolution ...

Orsted Aktie: Durchbruch vor Gericht!

Klage gegen Abschalteinrichtungen bei Diesel-Autos

Das Oberverwaltungsgericht in Schleswig verhandelt seit heute in einem Berufungsverfahren eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in ...

Geld verdienen mit Untermiete? BGH hegt Zweifel

Der Fall von Abdur-Rahman El-Khadra wirft ein Schlaglicht auf die brisante Frage, für wie viel Geld Mieter Wohnraum untervermieten dürfen.

Geld verdienen mit Untermiete? BGH hegt Zweifel. In Zeiten ...

Ein Mieter hat eine Wohnung mit deutlichem Zuschlag untervermietet: 962 statt 460 Euro.

Lebenslange Haft für Messerangreifer von Mannheim rechtskräftig ...

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat die Verurteilung des Täters im Prozess um den tödlichen Messerangriff auf einen Polizisten in Mannheim für rechtskräftig erklärt.

Ab 2026 gelten in Österreich eine Mietpreisbremse für ...

Österreich: Mietrecht wird verschärft

BGH bei 'gewinnbringender' Untervermietung skeptisch

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat Zweifel an der Rechtmäßigkeit von Untermieten geäußert, mit denen die eigentlichen Mieter Gewinn machen.

Interview in U-Haft: Ex-Wirecard-Chef will wieder arbeiten ...

Der frühere Wirecard-Chef Markus Braun macht sich Hoffnung auf ein neues Leben nach der Haft: Ich fühle noch viel Kraft und Energie in mir sagte der seit Sommer 2020 in ...

BGH bei «gewinnbringender» Untervermietung skeptisch. ...

Ein Mieter verlangt mehr als doppelt so viel Untermiete, wie er selbst zahlt.

Interview in U-Haft: Ex-Wirecard-Chef will wieder arbeiten. ...

Seit über fünf Jahren sitzt Ex-Wirecard-Chef Markus Braun in Untersuchungshaft.

Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu AfD-Einstufung hat sich konstituiert ...

Nach der Einstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch hat sich nun erstmals eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe getroffen um ...

Geld verdient mit Untermiete? BGH prüft Räumungsklage

Bei der Untervermietung einer Wohnung in Berlin hat ein Mieter mehr als das Doppelte dessen verlangt, das er selbst zahlen musste.

Geld verdient mit Untermiete? BGH prüft Räumungsklage. ...

962 statt 460 Euro: Ein Mieter hat von Untermietern einen deutlichen Zuschlag verlangt.

BGH prüft Zulässigkeit gewinnbringender Untervermietung ...

Der Bundesgerichtshof (BGH) muss klären ob eine gewinnbringende Untervermietung von Wohnraum zulässig ist oder ob ein Vermieter den Mietvertrag dann fristgemäß kündigen ...

Umarmen entspannt: Trump und Lula in New York auf Versöhnungskurs ...

Die Beziehungen zwischen den USA und Brasilien sind stark belastet - nun gibt es erste Anzeichen einer Entspannung: Am Rande der UN-Vollversammlung in New York umarmte US-Präsident ...

Pussy-Riot-Aktivistin zu Urteil in Russland: «Fickt euch». ...

Hafstrafen sind für Pussy Riot nicht neu.

Grüne nach Abweisung von Klage gegen Lidl enttäuscht

Der verbraucherschutzpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion Till Steffen hat mit Bedauern auf die Abweisung einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes ...

BGH bestätigt Verurteilung von Ärztin wegen Gefälligkeitsattesten ...

Der Bundesgerichtshof hat die Revision einer Ärztin gegen ein Urteil des Landgerichts Dresden im Zusammenhang mit falschen Attesten weitgehend verworfen.

Verfassungsgericht kippt Altersgrenze für Notare

Das Bundesverfassungsgericht hat die gesetzliche Altersgrenze für Anwaltsnotare für mit dem Grundgesetz unvereinbar erklärt.

Wer Datenschutz nur als Pflicht sieht ist künftig im Nachteil. ...

Wien - Während Europa die nächste Welle digitaler Regulierungen vorbereitet, warnen Expert:innen vor gefährlichen Blindstellen.

Umfrage: Mehrheit für höhere Erbschaftssteuer

Eine Mehrheit der Deutschen ist einer Umfrage zufolge für eine Erhöhung der Erbschaftssteuer auf größere Vermögen.

Der Pharmeriese Walgreens ist nach der Übernahme durch ...

Walgreens Aktie: Unsicherheit allgegenwärtig

Ein US-Bundesgericht muss über die Wiederaufnahme des gestoppten ...

Orsted Aktie: Gerichtsentscheidung wird zur Schicksalsfrage

Steuererhöhungen wären 'Gift'

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche hält mit Blick auf Familienunternehmen nichts von Forderungen aus der SPD, die Erbschaftsteuer anzuheben.

Wirtschaftsministerin Reiche: Steuererhöhungen wären Gift ...

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche hält nichts von Forderungen aus der SPD, die Erbschaftsteuer anzuheben.

Neue Haftstrafe gegen Corona-Journalistin in China

Eine für ihre Berichte über den Corona-Ausbruch in Wuhan bekanntgewordene Bürgerjournalistin in China ist laut Menschenrechtlern erneut zu einer Haftstrafe verurteilt worden. ...

NRW setzt auf Therapieunterstützung für suchtkranke Straftäter ...

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat beschlossen einen Gesetzesantrag im Bundesrat einzubringen der verurteilten Drogenabhängigen weiterhin Bürgergeld während ...

Neue Haftstrafe gegen Corona-Journalistin in China. Kurz ...

Für ihre erschütternden Schilderungen aus der Stadt Wuhan musste Zhang Zhan 2020 vier Jahre in Haft.

Rechtspsychologe warnt vor Justizirrtümern

Der Rechtspsychologe Max Steller fordert einen nüchternen Umgang mit Aussagen in Sexualstrafverfahren - und warnt vor Justizirrtümern.

Unabhängiges Verbraucherportal seit über 20 Jahren: DSLWEB ...

Stuttgart

Kay Gottschalk/Carsten Hütter: Keine Einigung in Gerichtsverhandlung ...

Berlin - In der heutigen Güteverhandlung in der Räumungsklage gegen die AfD-Bundesgeschäftsstelle konnte vor dem Landgericht Berlin trotz eines von der AfD unterbreiteten ...

Das US-Bezirksgericht hat klare Fristen für den Rechtsstreit ...

Northern Dynasty Minerals Aktie: Entscheidungsjahr 2026

CSU sieht Handlungsbedarf bei Reform der Erbschaftssteuer ...

CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann sieht "Handlungsbedarf" bei einer Reform der Erbschaftssteuer.

Import-Nussknacker darf nicht mit Erzgebirge-Stil werben. ...

Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Nussknacker dürfen nicht einfach mit «im Erzgebirge-Stil» beworben werden.

Ein ehemaliger BCP-Vizechef steht vor dem Europäischen ...

Banco Comercial Portugues Aktie: Wirtschaftsdaten unaufgeregt

Kay Gottschalk: Alternative für Deutschland schaut gelassen ...

Kay Gottschalk: Alternative für Deutschland schaut gelassen auf die Gerichtsverhandlung am 19. September 2025 im Streit um die Bundesgeschäftsstelle

Werner Enterprises verzeichnet deutlichen Gewinnsprung im ...

Werner Aktie: Zwischen Boom und Bang

EQS-News: H1 2025: Wolftank Group mit stabiler Umsatz- und ...

H1 2025: Wolftank Group mit stabiler Umsatz- und Liquiditätsentwicklung, hoher Auftragsbestand von EUR 146,3 Mio.

H1 2025: Wolftank Group mit stabiler Umsatz- und Liquiditätsentwicklung ...

Wolftank Group AG / AT0000A25NJ6

Canopy Growth verzeichnet Kursgewinn während ATB Capital ...

Canopy Growth Aktie: Hoffnungsträger verfehlt?

YouGov Retailer Perception Monitor 2025: Verbraucher:innen ...

Hamburg - EDEKA bleibt auch 2025 die Nummer eins im deutschen Lebensmitteleinzelhandel.

Südafrikas Verfassungsgericht entscheidet über Shells ...

Shell Aktie: Risikobewertung durchgeführt

Große Mehrheit hält mehr Schutz gegen Sabotage für notwendig ...

Eine überwältigende Mehrheit der Bundesbürger ist überzeugt dass für den Schutz von Strommasten Bahngleisen und anderen Anlagen der kritischen Infrastruktur in Deutschland ...

Ehemaliger WhatsApp-Sicherheitschef erhebt schwere Vorwürfe ...

Meta: Whistleblower deckt massive Datenschutz-Versäumnisse auf

EQS-News: Wolftank Group: Veröffentlichung vorläufiger ...

Wolftank Group: Veröffentlichung vorläufiger Ergebnisse für das erste Halbjahr 2025 sowie Prognose für das Gesamtjahr 2025 EQS-News: Wolftank Group AG / Schlagwort(e): ...

Wolftank Group: Veröffentlichung vorläufiger Ergebnisse ...

Wolftank Group AG / AT0000A25NJ6

Russland-Embargo verletzt - Haft für Elektronik-Lieferanten ...

Wegen Verstößen gegen die Russland-Sanktionen hat das Landgericht Hamburg einen Kaufmann zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt.

Genozid im Gazastreifen - Israel: Skandal

Die Kriegsführung Israels gegen die Terrororganisation Hamas im Gazastreifen zielt nach Auffassung von UN-bestellten Menschenrechtlern auf die Zerstörung der Palästinenser ...

Lebenslang für Mannheimer Messerangriff - Richter emotional. ...

Sulaiman A.

Scotland Yard wollte Christian B. zum Fall Maddie vernehmen. ...

In wenigen Tagen soll der Sexualstraftäter freikommen.

SPD dringt auf Verhandlungen mit Union zu Erbschaftssteuer ...

Nach den Äußerungen von Unions-Fraktionschef Spahn zur ungerechten Vermögensverteilung will die SPD zügig in Verhandlungen über höhere Steuern auf Milliarden-Erbschaften ...

Die SES-imagotag Aktie erzielt im boerse.de-Technologieranking ...

SES-imagotag Aktie: Algorithmus springt auf

Ein Berufungsurteil erschwert Sammelklagen gegen FirstEnergy ...

FirstEnergy Aktie: Gerichtsurteil entlastet Energiekonzern

Große Erbschaften oft steuerfrei - Vorschläge für Reform ...

In der von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) ausgelösten Diskussion über die Vermögensverteilung in Deutschland geht es zunehmend darum wie Groß-Erben zur Kasse gebeten ...

Spahns Kritik an Vermögensverteilung stößt auf Zustimmung ...

Die Bereitschaft von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) aus der ungleichen Verteilung von Vermögen in Deutschland politische Konsequenzen zu ziehen ist im eigenen Regierungslager ...

Große Erbschaften oft steuerfrei – Vorschläge für Reform. ...

Jedes Jahr werden Milliarden vererbt oder verschenkt.

Die EU-Kommission erzwingt die Trennung von Teams und Microsoft ...

Microsoft muss Teams von Office trennen

Microsoft argumentiert vor britischem Gericht dass der Weiterverkauf ...

Microsoft: Angriff auf Second-Hand-Software-Markt

Senator Ron Wyden beschuldigt Microsoft grober Cybersicherheits-Fahrlässigkeit ...

Microsoft: US-Senator fordert Untersuchung wegen grober Cybersicherheits-Fahrlässigkeit

Spahns Kritik an Vermögensverteilung stößt auf Zustimmung. ...

Es waren ungewöhnlich kritische Worte, die der Spitzenpolitiker in einer Talkshow wählte.

Google-Mutter Alphabet sieht sich gleichzeitigen Untersuchungen ...

Alphabet Aktie: Doppelter Regulierungs-Schock

Klüssendorf begrüßt Spahn-Äußerungen zu Erbschaftsteuerreform ...

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Äußerungen von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) zur ungleichen Verteilung von Vermögen in Deutschland und zu einer möglichen ...

Bolsonaro zu mehr als 27 Jahren Haft verurteilt

(Neu: 2. 8. und 9.

'Wer schon hatte, hat immer mehr'

Unionsfraktionschef Jens Spahn prangert eine ungerechte Vermögensverteilung in Deutschland an.

Spahn über Vermögen: Wer schon hatte, hat immer mehr ...

Unionsfraktionschef Jens Spahn prangert eine ungerechte Vermögensverteilung in Deutschland an.

Spahn über Vermögen: «Wer schon hatte hat immer mehr» ...

Dass der Unionsfraktionschef Zustimmung aus SPD und Grünen bekommt, ist ungewöhnlich.

Bolsonaro zu mehr als 27 Jahren Haft verurteilt

BRASÍLIA - Brasiliens früherer Präsident Jair Bolsonaro ist wegen eines versuchten Staatsstreichs zu mehr als 27 Jahren Haftstrafe verurteilt worden.

Australier auf Bali vor Gericht: Todesstrafe droht. Ihm ...

Indonesien geht bei Drogenkriminalität extrem hart vor: Ein Australier steht jetzt auf Bali vor Gericht.

Bolsonaro zu mehr als 27 Jahren Haft verurteilt

Brasiliens früherer Präsident Jair Bolsonaro ist wegen eines versuchten Staatsstreichs zu mehr als 27 Jahren Haftstrafe verurteilt worden.

Spahn über Vermögen: Wer schon hatte, hat immer mehr ...

Unionsfraktionschef Jens Spahn prangert eine ungerechte Vermögensverteilung in Deutschland an.

Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro zu über 27 Jahren Haft ...

Brasiliens Ex-Präsident Jair Bolsonaro ist vom Obersten Gericht des Landes zu 27 Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden - wegen Putschversuchs.

Trotz überzeugender Quartalszahlen und eines bedeutenden ...

Globus Medical Aktie: Der zerrissene Medizintechnik-Star

Der schwedische Einzelhändler Rusta verzeichnete im ersten ...

Rusta Aktie: Durchwachsener Start ins neue Geschäftsjahr

Verurteilter Solingen-Attentäter legt Revision ein

EU-Genehmigung von Ungarns Beihilfen für AKW nichtig

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat den Beschluss der EU-Kommission über die Genehmigung ungarischer Staatshilfen für zwei neue Kernreaktoren am Standort Paks für nichtig ...

HZA-OS: Freiheitsstrafe für Mann aus dem Landkreis Osnabrück; ...

Osnabrück - Elf Monate Haft, so lautete das Urteil des Amtsgerichts Bad Iburg für einen Leistungsbezieher aufgrund von Ermittlungen des Hauptzollamts Osnabrück.

EU-Gericht gibt Meta in Verfahrensfrage zu Aufsichtsgebühren ...

Meta Aktie: Überraschender Sieg gegen die EU

Bolsonaro-Prozess: Verurteilung offen - ein Richter für ...

Im Prozess gegen Brasiliens Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro wegen eines versuchten Staatsstreichs ist eine Verurteilung noch nicht sicher.