Suchbegriff: Bundesregierung in Rubrik News
Wissing mahnt schnelle Lösung im Bahn-Tarifstreit an
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat an die Tarifpartner im Bahnstreik appelliert, eine schnelle Lösung zu finden.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.12.23 16:46 UhrStaatsministerin will Mehrwertsteuer auf Presseprodukte ...
Die Mehrwertsteuer auf Presseprodukte wie Zeitungen sollte aus Sicht von Medienstaatsministerin Claudia Roth weiter sinken.
dpa.de, 07.12.23 16:25 UhrSpahn sieht Kontrollverlust des Kanzlers im Haushaltsstreit ...
Nach dem Eingeständnis der SPD-Fraktion dass der Haushalt 2024 nicht mehr in diesem Jahr vom Bundestag verabschiedet werden könne sieht Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.12.23 16:04 UhrSPD-Spitze legt Kompromissantrag zu Migrationspolitik vor. ...
Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber «in großem Stil» hat der Kanzler gefordert und damit Unmut in den eigenen Reihen ausgelöst.
dpa.de, 07.12.23 14:10 UhrÜber 300.000 Asylanträge seit Jahresbeginn. Auch aus einem ...
Nicht nur aus Syrien und Afghanistan kommen viele Flüchtlinge nach Deutschland.
dpa.de, 07.12.23 13:52 UhrSchwesig drängt: Ampel-Regierung soll Haushalt für 2024 ...
Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig drängt die Bundesregierung im Ringen um den Haushalt für 2024 zu mehr Tempo.
dpa.de, 07.12.23 11:22 UhrBundesrat verzichtet auf Stellungnahme zum Nachtragshaushalt ...
Der Bundesrat hat auf eine Stellungnahme zum Nachtragshaushalt und damit zur Aussetzung der Schuldenbremse für das laufende Jahr verzichtet.
dpa.de, 07.12.23 10:22 UhrTarifsteigerungen gleichen Teuerung kaum aus. Unter dem ...
Kräftige Tabellenerhöhungen und Einmalzahlungen bis zu 3000 Euro haben die Tarifabschlüsse im Jahr 2023 geprägt.
dpa.de, 07.12.23 10:08 UhrTarifsteigerungen gleichen Teuerung kaum aus
Viele Tarifbeschäftigte müssen trotz vergleichsweise hoher Lohnabschlüsse im laufenden Jahr erneut Reallohnverluste hinnehmen.
dpa.de, 07.12.23 09:38 UhrWüst warnt Bund: Vorgezogenen Kohleausstieg nicht gefährden ...
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat von der Bundesregierung Tempo bei der neuen Gaskraftwerksstrategie gefordert um den vorgezogenen Kohleausstieg ...
dpa.de, 07.12.23 06:07 UhrWeniger unerlaubte Einreisen nach Deutschland. Doch wie ...
Die Grenzkontrollen zeigen Wirkung.
dpa.de, 07.12.23 05:45 UhrCOP28: Weiter große Differenzen beim Ausstieg aus fossilen ...
Zum Ende der ersten Woche der Weltklimakonferenz (COP28) in Dubai sieht die deutsche Klimastaatssekretärin Jennifer Morgan noch große Differenzen zwischen einzelnen Staaten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.12.23 02:00 UhrKoproduktion des WDR feiert Premiere auf Sundance Film Festival ...
Koproduktion des WDR feiert Premiere auf Sundance Film Festival 2024
presseportal.de, 06.12.23 19:30 UhrNRW-SPD will sofortigen Abschiebestopp für Jesiden erwirken ...
In einem Antrag an den NRW-Landtag fordert die SPD-Fraktion einen sofortigen Abschiebestopp für Jesiden.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.23 17:21 UhrBundesregierung will Zeitplan der Kindergrundsicherung prüfen ...
Die Bundesregierung will den geplanten Zeitplan der Kindergrundsicherung überprüfen.
dpa.de, 06.12.23 17:10 UhrFrei kritisiert Vorgehen der Ampelkoalition in der Haushaltskrise ...
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), hat das Handeln der Ampelkoalition in der Haushaltskrise kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.23 16:48 UhrGESAMT-ROUNDUP: 2023 war das bisher heißeste Jahr - Weckruf ...
Es sind alarmierende Fakten für die Weltklimakonferenz: Das Jahr 2023 war global gesehen das heißeste seit Beginn der Aufzeichnungen.
dpa.de, 06.12.23 16:13 UhrMichel: Notlagenkredite nur für die Bekämpfung einer Krise ...
Der Sächsische Rechnungshof drängt auch in Zeiten finanzieller Unsicherheiten auf solides Wirtschaften.
dpa.de, 06.12.23 15:10 UhrDeutschland will EU-Einreisebeschränkung für radikale ...
Die Bundesregierung möchte die von den USA erlassenen Einreisebeschränkungen für extremistische israelische Siedler auf die EU ausweiten.
dpa.de, 06.12.23 15:01 UhrNach Pisa-Debakel: Bildungsausschuss-Chef fordert Sonder-MPK ...
Der Schock sitzt noch in den Knochen: Im neuen Pisa-Test hat Deutschland so schlechte Ergebnisse erhalten wie nie zuvor.
dpa.de, 06.12.23 14:25 UhrBundesregierung hält 1 5-Grad-Ziel für weiter in Reichweite ...
Die Bundesregierung hält das 1,5-Grad-Ziel weiter für erreichbar.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.23 13:39 UhrABDA-Präsidentin: Politik muss Unterstützung aus Protestmonat ...
Berlin - Die Apothekerschaft blickt auf einen äußerst erfolgreichen Protestmonat November mit ganztägigen Apothekenschließungen und zentralen Massenkundgebungen zurück. ...
presseportal.de, 06.12.23 13:17 UhrKlimaaußenpolitik-Strategie beschlossen. Die Ziele sind ...
Es sei «die umfassendste Strategie weltweit», sagt Klimastaatssekretärin Jennifer Morgan über das nun von der Bundesregierung beschlossene 74-Seiten-Papier.
dpa.de, 06.12.23 13:00 Uhrmaischberger am Mittwoch 6. Dezember 2023 um 22:50 Uhr. ...
München - Heftiger Streit ums Geld: Die Ampelkoalition ringt um den Haushalt 2024.
presseportal.de, 06.12.23 12:49 UhrKORREKTUR/ROUNDUP: Fresenius streicht Dividende nach Staatshilfen ...
(Korrigiert wird der vorletzte Satz im 7. Absatz.
dpa.de, 06.12.23 12:43 UhrFresenius streicht Dividende nach Staatshilfen für Kliniken ...
Aktionäre des Gesundheitskonzerns Fresenius DE0005785604 gehen bei der Dividende für das laufende Jahr leer aus.
dpa.de, 06.12.23 10:41 UhrÖko-Bilanz der IT-Systeme des Bundes kaum verbessert. Bei ...
Rechenzentren in Deutschland sollen ökologisch und klimaschonend betrieben werden - so steht es im Ampel-Koalitionsvertrag.
dpa.de, 06.12.23 10:30 UhrBundesagentur: Änderung beim Bürgergeld zum Januar nicht ...
Die Anhebung des Bürgergelds lässt sich nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit nicht zum Anfang des Jahres 2024 zurücknehmen.
dpa.de, 06.12.23 05:26 UhrArbeitsagentur für Englisch als zweite Amtssprache
Daniel Terzenbach, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), spricht sich für Englisch als zweite Amts-und Geschäftssprache in Deutschland aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.23 05:00 UhrHaushaltskrise: Energieberater fürchten Ausbremsen der ...
Angesichts der Haushaltskrise haben Energieberater vor einem Ausbremsen der Wärmewende gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.23 01:00 UhrÖzoguz für Neupositionierung im Nahostkonflikt
Die Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestags Aydan Özoguz (SPD) fordert eine Neupositionierung der deutschen Bundesregierung im Nahostkonflikt.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.23 01:00 UhrEsken will Bildungsausgaben priorisieren
SPD-Chefin Saskia Esken hat eine Priorisierung der Bildungsausgaben im Haushalt und eine Ausweitung der Förderprogramme für sozial benachteiligte Jugendliche gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.23 00:00 UhrWohlfahrtsverbände wenden sich gegen verschärfte Flüchtlingspolitik ...
Der Paritätische Wohlfahrtsverband und der Bundesverband der Arbeiterwohlfahrt (AWO) haben die Teilnehmer der am Mittwoch beginnenden Innenministerkonferenz vor einer Verschärfung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.23 00:00 UhrLitauen erhöht Verteidigungsausgaben 2024 auf 2 75 Prozent ...
Deutschlands Nato-Partner Litauen hat für 2024 einen Staatshaushalt mit Verteidigungsausgaben in Rekordhöhe verabschiedet.
dpa.de, 05.12.23 15:44 UhrScholz bei BMW: Unser Land wird das schaffen. Derzeit kämpft ...
Das Diktum von Angela Merkel zur Flüchtlingskrise war «Wir schaffen das».
dpa.de, 05.12.23 15:30 UhrScholz bei BMW: Unser Land wird das schaffen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verbreitet angesichts allgemeiner Krisenstimmung Optimismus.
dpa.de, 05.12.23 15:26 UhrForsa: Grüne verlieren - AfD legt zu
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa haben die Grünen in der Wählergunst nachgelassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.12.23 14:10 UhrSachverständige uneins über Zulässigkeit des Nachtragshaushalts ...
Vom Bundestag berufene Experten sind unterschiedlicher Meinung über die Zulässigkeit des Nachtragshaushalts mit dem die Ampel-Koalition den Etat für das laufende Jahr reparieren ...
dpa.de, 05.12.23 13:26 UhrCOP28/Bundesregierung: Auf Konferenz letztes Aufflackern der fossilen Welt ...
Auf der Weltklimakonferenz in Dubai will die Bundesregierung trotz Widerstands etlicher Staaten erreichen dass die knapp 200 Regierungen einen globalen Ausstieg aus Kohle ...
dpa.de, 05.12.23 11:42 UhrAuto-Importeure verlangen E-Auto-Förderung über 2024 hinaus ...
Die Auto-Importeure haben ein langfristiges Förderkonzept der Bundesregierung für emissionsfreie Autos verlangt.
dpa.de, 05.12.23 11:23 UhrRufe nach Sondervermögen für Klimaschutz werden lauter ...
Die Rufe nach einem neuen Sondervermögen für Klimaschutz werden lauter.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.12.23 10:07 Uhr«Shutdown» wie in USA auch für deutschen Haushalt möglich?. ...
Die Bundesregierung sucht nach Auswegen aus der Haushaltskrise.
dpa.de, 05.12.23 09:25 UhrEQS-News: vbw Pressemitteilung zum Journalistenseminar Verteidigungs- ...
vbw Pressemitteilung zum Journalistenseminar Verteidigungs- und Bündnisfähigkeit : Wiederherstellung der Verteidigungsfähigkeit muss politische Priorität werden Emittent ...
dpa.de, 05.12.23 08:41 Uhrvbw Pressemitteilung zum Journalistenseminar „Verteidigungs- ...
ibw – Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e. V.
dgap.de, 05.12.23 08:41 UhrGrüne widersprechen Rechnungshof-Kritik am Nachtragshaushalt ...
Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Andreas Audretsch hat gelassen auf die kritische Einschätzung des Bundesrechnungshofs zum Nachtragshaushalt 2023 reagiert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.12.23 08:38 UhrBerechnungen: Steuerzahlern bleibt 2024 mehr vom Gehalt
Viele Steuerzahler werden im neuen Jahr wohl mehrere Hundert Euro mehr zur Verfügung haben.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.12.23 06:56 UhrExpertenanhörung zur Aussetzung der Schuldenbremse 2023 ...
Der Haushaltsausschuss des Bundestags will am Dienstag (11.00 Uhr) Sachverständige zu dem Plan befragen, für das laufende Jahr noch die Schuldenbremse auszusetzen.
dpa.de, 05.12.23 05:50 UhrOstsee-Windpark Arcadis Ost 1 vor Rügen komplett am Netz ...
Vor Rügen ist ein weiterer Windpark komplett am Netz.
dpa.de, 05.12.23 05:45 UhrStädte und Gemeinden fordern Ausnahmen von Schuldenbremse ...
Die deutschen Städte und Gemeinden befürchten angesichts der Haushaltskrise eine Unterfinanzierung wichtiger kommunaler Bereiche und fordern Ausnahmen von der Schuldenbremse. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.12.23 02:00 UhrDeutschland und Brasilien dringen auf Freihandelsabkommen ...
BERLIN - Deutschland und Brasilien dringen auf einen raschen Abschluss des geplanten Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und der südamerikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ...
dpa.de, 04.12.23 19:02 UhrDeutschland und Brasilien dringen auf Freihandelsabkommen ...
BERLIN - Deutschland und Brasilien dringen auf einen raschen Abschluss des geplanten Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und der südamerikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ...
dpa.de, 04.12.23 18:23 UhrDeutschland und Brasilien dringen auf Freihandelsabkommen. ...
Seit mehr als 20 Jahren wird über eine der größten Freihandelszonen in Europa und Südamerika verhandelt.
dpa.de, 04.12.23 18:22 UhrHabeck-Berater für Reform der Schuldenbremse
Berater von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plädieren nach einem Medienbericht für eine weitreichende Reform der Schuldenbremse.
dpa.de, 04.12.23 17:36 UhrBericht: Bundesrechnungshof kritisiert Nachtragshaushalt ...
Der Bundesrechnungshof hält den Nachtragshaushalt der Bundesregierung für das Jahr 2023 offenbar für nicht verfassungsgemäß.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.23 17:30 UhrArmut und Ungleichheit: Europarat mahnt Deutschland. Der ...
Deutschland bekommt vom Europarat sein Fett weg.
dpa.de, 04.12.23 17:24 UhrArmut und Ungleichheit in Deutschland: Europarat fordert Maßnahmen ...
Der Europarat sieht in Deutschland Lücken bei der Bekämpfung von Armut und sozialer Ungleichheit.
dpa.de, 04.12.23 17:22 UhrHeil weist Forderung nach Kürzungen beim Bürgergeld zurück ...
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die jüngsten Forderungen nach einer Kürzung der zum Jahresbeginn geplanten Erhöhung der Regelsätze des Bürgergeldes zurückgewiesen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.23 16:28 UhrWeil fordert erneute Überarbeitung des Heizungsgesetzes ...
Vor dem Gipfelgespräch der Ampel-Koalition hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) dafür ausgesprochen das Heizungsgesetz der Bundesregierung erneut ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.23 15:33 UhrHabeck-Berater schlagen umfassende Reform der Schuldenbremse ...
Der wissenschaftliche Beirat beim Bundeswirtschaftsministerium spricht sich in einem neuen Gutachten erstmals für weitreichende Anpassungen der Schuldenbremse aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.23 14:15 UhrKeine Pläne für Rücknahme der Bürgergeld-Erhöhung. ...
Der Ampel-Partner FDP fordert eine Neubewertung des Bürgergelds, um Geld im Haushalt zu sparen.
dpa.de, 04.12.23 14:05 UhrBericht: Polizei-Daten bergen Diskriminierungsrisiko. Laut ...
Menschenrechtler finden es problematisch, wie die Polizei in Deutschland Daten einsetzen kann.
dpa.de, 04.12.23 13:54 UhrRegierungssprecher: Keine Pläne für Rücknahme der Bürgergeld-Erhöhung ...
Trotz Haushaltskrise hält die Bundesregierung an der geplanten deutlichen Erhöhung des Bürgergelds Anfang 2024 fest.
dpa.de, 04.12.23 13:52 UhrKampf um Verbrennungsmotoren: Baldige EU-Lösung?. Volker ...
Im März beschlossen die EU-Staaten ein Ende der Neuzulassungen von Neuwagen mit Verbrennungsmotoren ab 2035.
dpa.de, 04.12.23 13:40 UhrBundesregierung mahnt Israel zu Schutz von Zivilisten in ...
Nach der Fortsetzung der israelischen Militäroffensive im Gazastreifen mahnt die Bundesregierung Israel dazu, für den Schutz der Zivilbevölkerung zu sorgen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.23 13:28 UhrScholz empfängt Lula - Freihandelsabkommen im Fokus
Im Rahmen der ersten deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen seit acht Jahren hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagmittag den brasilianischen Präsidenten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.23 13:00 UhrWindkraftindustrie benötigt riesige zusätzliche Hafenflächen ...
Der geplante Ausbau der Windenergie auf See erfordert aus Sicht der Windkraftbranche bis zu 200 Hektar zusätzliche Schwerlastflächen in den deutschen Seehäfen.
dpa.de, 04.12.23 12:53 UhrEQS-News: vbw Pressemitteilung zur Halbzeit der Ampel-Koalition: ...
vbw Pressemitteilung zur Halbzeit der Ampel-Koalition: Wirtschaftspolitisch zwei verlorene Jahre Emittent / Herausgeber: ibw - Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft ...
dpa.de, 04.12.23 12:28 Uhrvbw Pressemitteilung zur Halbzeit der Ampel-Koalition: Wirtschaftspolitisch ...
ibw – Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e. V.
dgap.de, 04.12.23 12:28 UhrKampf um Verbrennungsmotoren: Wissing rechnet mit baldiger ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing rechnet mit einem baldigen Durchbruch für ein Fortbestehen von Neuwagen mit Verbrennungsmotoren.
dpa.de, 04.12.23 12:20 UhrRüstungsfirmen nehmen laut Bericht trotz Auftragsflut weniger ...
STOCKHOLM - Die Einnahmen der 100 größten Rüstungskonzerne der Welt sind trotz des Ukrainekriegs zurückgegangen.
dpa.de, 04.12.23 11:54 UhrRüstungsfirmen nehmen trotz Auftragsflut weniger ein. Rüstungskonzerne ...
Ukraine, Nahost, Taiwan - angesichts von Kriegen und Konflikten wollen Staaten weltweit Waffen und Munition kaufen.
dpa.de, 04.12.23 11:17 UhrKonsumstimmung bei Verbrauchern so gut wie seit einem Jahr ...
Die Verbraucherstimmung in Deutschland ist dem Handelsverband Deutschland (HDE) zufolge derzeit so gut wie seit rund einem Jahr nicht mehr.
dpa.de, 04.12.23 11:14 UhrNachbarländer hängen Deutschland beim Einbau von Green-Tech-Heizungen ...
Holzminden - Beim Wettlauf um klimafreundliches Heizen in Europa wird Deutschland von seinen Nachbarn abgehängt: Die Bundesrepublik liegt bei den Absatzzahlen von Wärmepumpen ...
presseportal.de, 04.12.23 10:01 UhrHamburger Finanzsenator fordert Sondervermögen für Klimaschutz ...
Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) warnt vor drastischen Folgen für die Bundesländer durch das Karlsruher Haushaltsurteil.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.23 09:19 UhrEast Africa Metals gibt bekannt dass Tibet Huayu den Beginn ...
EAST AFRICA METALS INC / CA2704101039
irw-press.com, 04.12.23 08:02 UhrUnion wirft Bundesregierung in Abschiebungsdebatte Verzagtheit ...
In der Debatte über schnellere Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber wirft die Union der Bundesregierung Verzagtheit in den Verhandlungen mit Herkunfts- und Drittstaaten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.23 07:59 UhrKommt das Freihandelsabkommen?
Nach achtjähriger Pause kommen die Regierungen Deutschlands und Brasiliens erstmals wieder zu umfassenden Beratungen über ihre Zusammenarbeit zusammen.
dpa.de, 04.12.23 07:20 UhrPräsident Lula in Berlin: Kommt das Freihandelsabkommen?. ...
Seit vielen Jahren wird über eine der größten Freihandelszonen der Welt in Europa und Südamerika verhandelt.
dpa.de, 04.12.23 05:07 UhrFinnische rüffelt Deutschland wegen Abschaltung von Atomkraftwerken ...
Die finnische Außenministerin Elina Valtonen hat Deutschland für seinen Kurs in der Energiepolitik kritisiert und die ihrer Ansicht nach gegebene besondere Bedeutung der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.23 02:34 UhrRentenversicherung sieht Demografie-Belastung deutlich geringer ...
